Sie sind hier: Home > Themen >

Stephan Harbarth

Thema

Stephan Harbarth

Fauxpas im Urlaub: Steinmeier bedauert Verstoß gegen Corona-Regeln

Fauxpas im Urlaub: Steinmeier bedauert Verstoß gegen Corona-Regeln

Sommerzeit ist Urlaubszeit, auch für Politiker. Bundespräsident Frank-Walter-Steinmeier war mit seiner Gattin wandern – und hielt sich dabei nicht an die vorgeschriebenen Corona-Regeln. Nun hat er sich für sein Verhalten entschuldigt.  Bundespräsident Frank-Walter ... mehr
Wechsel an der BVerfG-Spitze: Bundespräsident Steinmeier betont Geltung der Grundrechte

Wechsel an der BVerfG-Spitze: Bundespräsident Steinmeier betont Geltung der Grundrechte

Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Geltung der Grundrechte trotz mancher Einschränkungen auch in der Corona-Krise betont. "Wir leben in Corona-Zeiten nicht in einem rechtsfreien und auch nicht in einem grundrechtsfreien Raum", sagte ... mehr
Bundestag wählt CDU-Abgeordneten Stephan Harbarth ins Verfassungsgericht

Bundestag wählt CDU-Abgeordneten Stephan Harbarth ins Verfassungsgericht

Wirtschaftsanwalt, Berufspolitiker – bald Verfassungsgerichtspräsident? Stephan Harbarth kommt als Exot nach Karlsruhe. Manche zweifeln an seiner Unabhängigkeit. Zu Recht? Stephan Harbarth ist kein Mann der schrillen Töne. Beharrlich in der Sache, aber immer ... mehr
Stephan Harbarth: Nächster Präsident des Verfassungsgericht steht fest

Stephan Harbarth: Nächster Präsident des Verfassungsgericht steht fest

Die Entscheidung war überfällig. Jetzt ist die Nachfolge an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts geregelt: Ein Politiker und Rechtsanwalt soll perspektivisch fünfter Mann im Staat werden. Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth soll neuer ... mehr
Nachfolger von Voßkuhle: CDU-Mann Harbarth nächster Verfassungsgerichtspräsident?

Nachfolger von Voßkuhle: CDU-Mann Harbarth nächster Verfassungsgerichtspräsident?

Karlsruhe/Berlin (dpa) - Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth soll neuer Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts werden - und damit aller Voraussicht nach 2020 der Nachfolger von Präsident Andreas Voßkuhle. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitag ... mehr

Rundfunkbeitrag wird nicht erhöht: Sender-Chef kündigt Folgen für ARD-Programm an

Am Streit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags wäre fast die Koalition in Magdeburg geplatzt. ARD und ZDF wollten die Blockade Sachsen-Anhalts per Einstweiliger Anordnung umgehen – und sind damit vorerst gescheitert. Der monatliche Rundfunkbeitrag von derzeit ... mehr

Guterres spricht im Bundestag: UN-Generalsekretär würdigt Deutschland als "starken Partner"

Berlin (dpa) - UN-Generalsekretär António Guterres hat "die starke Führungsrolle" Deutschlands bei der internationalen Problemlösung und Krisenbewältigung gewürdigt. In einer Rede im Bundestag bezeichnete er Deutschland am Freitag als "Friedensmacht ... mehr

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe kippt Datenauswertung aus Antiterrordatei

Karlsruhe (dpa) - Seit sechs Jahren dürfen die Sicherheitsbehörden den Datenbestand der Antiterrordatei systematisch auf Zusammenhänge und Verbindungen durchforsten - das geht dem Bundesverfassungsgericht teilweise zu weit. Die Karlsruher Richter setzten die "erweiterte ... mehr

Widerstand gegen Ministerin: Streit um Führungspositionen an Bundesgerichten

München/Berlin (dpa) - An den Bundesgerichten gibt es Widerstand gegen die Pläne von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) für die Besetzung höchstrichterlicher Führungspositionen in Deutschland. Auslöser ist Streit um die überfällige Neubesetzung ... mehr

BGH und Bundesanwaltschaft - Garanten gegen den "Ungeist": 70 Jahre BGH

Karlsruhe (dpa) - Selbstbewusstsein, aber auch Selbstkritik zum Jubiläum: Der Bundesgerichtshof (BGH) und die Bundesanwaltschaft haben am Donnerstag in Karlsruhe ihr 70-jähriges Bestehen gefeiert. "Wir feiern damit zugleich eine Epoche der Rechtsstaatlichkeit ... mehr
 


shopping-portal