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Stephan Harbarth

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Stephan Harbarth

Triage: BVerfG fordert

Triage: BVerfG fordert "unverzüglich" Regeln zum Schutz behinderter Menschen

Bei der Triage müssen Ärzte die Überlebenschancen von Patienten einschätzen. Menschen mit Behinderung brauchen dabei besonderen Schutz, urteilt das Bundesverfassungsgericht. Der Bundestag muss "unverzüglich" Vorkehrungen zum Schutz von Menschen mit Behinderungen ... mehr
Richter haben entschieden: Rückt mit den Urteilen ein Lockdown näher?

Richter haben entschieden: Rückt mit den Urteilen ein Lockdown näher?

Viele Maßnahmen der Bundesnotbremse sind laut Bundesverfassungsgericht zulässig gewesen. Was haben die Richter konkret entschieden und was könnte daraus folgen? Ein Überblick. Der Bund durfte in der dritten Pandemiewelle im Frühjahr über die sogenannte Corona-Notbremse ... mehr
Corona-Pandemie: 2G, Lockdown, Impfpflicht – was ist rechtlich haltbar?

Corona-Pandemie: 2G, Lockdown, Impfpflicht – was ist rechtlich haltbar?

Wer in Deutschland geimpft oder genesen ist, wird womöglich besser durch den Corona-Winter kommen. Die Ampelparteien planen einige neue Maßnahmen – doch sind die rechtlich  überhaupt  durchsetzbar? Die dramatisch steigenden Corona-Zahlen zwingen die Politik zum Handeln ... mehr
9. November: Bundespräsident Steinmeier will den Tag des

9. November: Bundespräsident Steinmeier will den Tag des "Nachdenkens"

1989 führte dieser Tag zum Fall der Mauer, rund 50 Jahre zuvor brannten an ihm die Synagogen: Die Erinnerung an den 9. November ist kompliziert. Der Bundespräsident regt bei einer Gedenkveranstaltung zum Nachdenken an. Was ist er denn nun, dieser 9. November ... mehr
Bundestagspräsident Rolf Mützenich (SPD)? Er ist einfach zu beliebt

Bundestagspräsident Rolf Mützenich (SPD)? Er ist einfach zu beliebt

Stehen bald fünf Männer an der Spitze des deutschen Staates? Darüber entscheidet: ein Mann. Doch weil der Rolf Mützenich heißt, ist die Sache gar nicht so eindeutig, wie es scheint.   Rolf Mützenich muss sich bald entscheiden, und es wird eine dieser Entscheidungen ... mehr

Bundesverfassungsgericht: Antrag gegen Präsident Stephan Harbarth abgelehnt

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Präsident Stephan Harbarth darf an dem Verfahren zur Corona-Notbremse teilnehmen. Ein Kläger warf ihm wegen eines Abendessens Befangenheit vor. Ein eingereichter Befangenheitsantrag in dem Verfahren zur sogenannten ... mehr

Wahl-Chaos in Berlin: Chronologie des Versagens | Das ganze Ausmaß

Die Diskussion um die Wahlpannen in der Hauptstadt reißt nicht ab. Erste Konsequenzen hat es bereits gegeben. Was nun ans Tageslicht kommt, erscheint unglaublich. In der Hauptstadt häufen sich die Berichte über Unregelmäßigkeiten am Wahlsonntag. Die Berliner ... mehr

Wahl-Chaos in Berlin: Abstimmung muss wiederholt werden, wenn...

Riesenchaos bei den Wahlen in Berlin: Noch Stunden, nachdem erste Prognosen über die TV-Bildschirme flimmerten, gaben Wähler Stimmzettel ab. Laut Experten ist unter bestimmten Umständen eine Wahlwiederholung nötig. Die Wahlen in Berlin müssen eventuell wiederholt ... mehr

Verfassungsrechtler zu Merkel-Vorstoß: "Der Bund kann nicht durchregieren"

Der frühere Verfassungsrichter wünscht sich eine stärkere Beteiligung des Bundestags in der Corona-Pandemie. Den Föderalismus verteidigte Kirchhof in einem Interview vehement. Der Verfassungsrechtler Ferdinand Kirchhof glaubt nicht, dass die Bundesregierung ... mehr

Fauxpas im Urlaub: Steinmeier bedauert Verstoß gegen Corona-Regeln

Sommerzeit ist Urlaubszeit, auch für Politiker. Bundespräsident Frank-Walter-Steinmeier war mit seiner Gattin wandern – und hielt sich dabei nicht an die vorgeschriebenen Corona-Regeln. Nun hat er sich für sein Verhalten entschuldigt.  Bundespräsident Frank-Walter ... mehr

Wechsel an der BVerfG-Spitze: Bundespräsident Steinmeier betont Geltung der Grundrechte

Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Geltung der Grundrechte trotz mancher Einschränkungen auch in der Corona-Krise betont. "Wir leben in Corona-Zeiten nicht in einem rechtsfreien und auch nicht in einem grundrechtsfreien Raum", sagte ... mehr

Bundestag wählt CDU-Abgeordneten Stephan Harbarth ins Verfassungsgericht

Wirtschaftsanwalt, Berufspolitiker – bald Verfassungsgerichtspräsident? Stephan Harbarth kommt als Exot nach Karlsruhe. Manche zweifeln an seiner Unabhängigkeit. Zu Recht? Stephan Harbarth ist kein Mann der schrillen Töne. Beharrlich in der Sache, aber immer ... mehr

Stephan Harbarth: Nächster Präsident des Verfassungsgericht steht fest

Die Entscheidung war überfällig. Jetzt ist die Nachfolge an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts geregelt: Ein Politiker und Rechtsanwalt soll perspektivisch fünfter Mann im Staat werden. Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth soll neuer ... mehr

Nachfolger von Voßkuhle: CDU-Mann Harbarth nächster Verfassungsgerichtspräsident?

Karlsruhe/Berlin (dpa) - Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth soll neuer Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts werden - und damit aller Voraussicht nach 2020 der Nachfolger von Präsident Andreas Voßkuhle. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitag ... mehr

Nebenjobs im Bundestag: CDU und CSU führen Rangliste an

Die Diät eines Bundestags- Abgeordneten reicht eigentlich für ein auskömmliches Leben. Trotzdem verdient jeder vierte Parlamentarier etwas dazu. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (SZ). Vier Politiker haben Tätigkeiten, die mit mehr als 250.000 Euro bezahlt werden ... mehr
 


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