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Stephan Mayer

Thema

Stephan Mayer

Hackerangriff: Das ist der Stand der Ermittlungen

Hackerangriff: Das ist der Stand der Ermittlungen

Hacker-Angriff: Der Staatssekretär hatte vor Seehofers Stellungnahme den Innenminister bereits verteidigt. (Quelle: Reuters) mehr
Nach Prügelattacken: Polizei prüft Berichte über rechte Bürgerwehr in Amberg

Nach Prügelattacken: Polizei prüft Berichte über rechte Bürgerwehr in Amberg

Amberg (dpa) - Nach der mutmaßlichen Prügelattacke von vier Flüchtlingen auf Passanten in Amberg prüft die Polizei Berichte über eine angebliche rechte Bürgerwehr. Ein Sprecher sagte am Donnerstag, entsprechende Auftritte in sozialen Medien seien bekannt. Hinweise ... mehr
Hintergrund zum Asyl-Skandal: Das sind die Akteure der Bremer Bamf-Affäre

Hintergrund zum Asyl-Skandal: Das sind die Akteure der Bremer Bamf-Affäre

Für Horst Seehofer ist es die erste schwere Krise seiner noch kurzen Amtszeit als Innenminister. Dabei liegen die Vorfälle beim Bamf in Bremen Jahre zurück. Wer steht in der Kritik? Seit Wochen bestimmt das Thema die politische Agenda. Es geht um manipulierte ... mehr
Horst Seehofer offen für Bamf-Untersuchungsausschuss

Horst Seehofer offen für Bamf-Untersuchungsausschuss

Eine Bamf-Mitarbeiterin soll Hunderte Asylentscheidungen manipuliert haben. Oppositionspolitiker drohen deshalb mit einem Untersuchungsausschuss. Der Bundesinnenminister gibt sich gelassen. Bundesinnenminister Horst Seehofer fürchtet nach eigener Aussage keinen ... mehr
BAMF-Skandal: Zehntausende Asyl-Verfahren müssen überprüft werden

BAMF-Skandal: Zehntausende Asyl-Verfahren müssen überprüft werden

Nach dem Korruptionsverdacht beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sollen Zehntausende Asyl-Entscheide überprüft werden. Einen konkreten Verdacht gibt es in 1.200 Fällen. Der Parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Stephan Mayer ... mehr

Anschlagspläne auf Berliner Marathon: Bleiben die Männer in U-Haft?

Die Festnahme von mutmaßlichen Terroristen überschattete den Berliner Halbmarathon. Nun prüft die Polizei, wie konkret die Anschlagspläne waren. Bleiben die Männer in U-Haft? Nach der Festnahme von sechs mutmaßlichen Islamisten in Berlin ... mehr

Inneministerium: Erstes Abschiebezentrum kommt bis Herbst

Das Bundesinnenministerium will bis zum Herbst ein erstes Rückführungszentrum für Flüchtlinge in Betrieb nehmen. Auch die Zahl der Abschiebehaftplätze soll erhöht werden. Das Vorhaben werde "höchst prioritär betrieben", sagte Innenstaatssekretär Stephan Mayer ... mehr

Bund will Ausbildung von Flüchtlingen in Heimatländern finanzieren

Die Bundesregierung will Flüchtlinge mit einem neuen Programm zur freiwilligen Rückkehr in ihre Heimatländer bewegen. Siemens werde zum Beispiel mit dem Entwicklungsministerium Ausbildungsberufe  im Irak  anbieten. Bundesentwicklungsminister Gerd Müller ( CSU) sagte ... mehr

Unionsinterner Streit: CSU steht in Islam-Debatte hinter Horst Seehofer

Mit einem umstrittenen Satz zum Islam hat Horst Seehofer Kritik auch aus der CDU auf sich gezogen – zumindest CSU-intern bekommt er aber Rückendeckung.  Im unionsinternen Streit um den Umgang mit dem Islam erhält Bundesinnenminister Horst Seehofer ... mehr

Unions-Politiker kritisieren Gebete für Türkei-Sieg

Die Türkei marschiert in Nordsyrien ein. In Moscheen in Deutschland wird für den Sieg der türkischen Armee gebetet. Unions-Politiker sind empört, sprechen von "Spaltung" und "Hörigkeit gegenüber der Türkei". Unions-Politiker haben den Aufruf in Moscheen in Deutschland ... mehr

Auswärtiges Amt bereitet sich auf Familiennachzug ab März vor

Im Außenamt sollen Vorbereitungen für die Wiederaufnahme des Familiennachzugs für bestimmte Flüchtlinge laufen. Das Thema wird gerade kontrovers in den Sondierungsgesprächen behandelt. Versucht das Auswärtige Amt, Fakten zu schaffen? Das Auswärtige Amt bereitet ... mehr

Linke kritisiert CSU-Forderung nach Alterstest bei Flüchtlingen

Nach dem gewaltsamen Tod einer 15-Jährigen entfacht eine neue politische Debatte über die Feststellung des Alters bei allen jungen Flüchtlingen. Die Linkspartei hat die CSU-Forderung nach Alterstests  scharf kritisiert. Das sei "grundrechtswidriger Unfug ... mehr

Flüchtlinge: Unionspolitiker beim Familiennachzug für Obergrenze

Politiker aus CDU und CSU fordern einen Systemwechsel beim Familiennachzug von Geflüchteten. Sie schlagen eine variable Obergrenze oder eine Zusammenführung der Familien außerhalb Deutschlands vor.  Der Obmann im Bundestagsinnenausschuss, Armin Schuster (CDU), sagte ... mehr

Kritik an Russland-Verbindungen von AfD und Linke

"Schäbig", "besorgniserregend", "Landesverrat": Nachdem t-online.de die Verstrickungen eines mutmaßlichen russischen Spions mit Abgeordneten der AfD und der Linken aufgedeckt hat, hagelt es Kritik von CDU, FDP und Grünen. Die Recherchen hatten ein verzweigtes Netzwerk ... mehr

Nordafrika: Rücknahmebereitschaft von Flüchtlingen steigt

Die Bereitschaft nordafrikanischer Länder abgeschobene Bürger zurückzunehmen, ist im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Die Gespräche deutscher und anderer europäischer Politiker mit Staaten in Nordafrika zeigen offenbar Wirkung ... mehr

Gefahr für Erdogan-Gegner: Linke fordert Abschiebestopp für Türken

Wegen der zunehmenden Inhaftierungen von Regimekritikern in der Türkei fordert die Linkspartei einen Abschiebestopp für abgelehnte türkische Asylbewerber. "Wenn das Bundesaußenministerium davor warnt, in der Türkei Urlaub zu machen, muss es auch einen Abschiebestopp ... mehr

Obergrenze für Flüchtlinge: Merkel und Seehofer gegen "atmenden Deckel"

Der unionsinterne Streit um die Obergrenze geht weiter. Sowohl CSU-Chef Horst Seehofer als auch Kanzlerin Angela Merkel ( CDU) haben nach Informationen der "Bild"-Zeitung einen Kompromissvorschlag zur Regulierung der Flüchtlingszahlen abgelehnt. Die beiden Innenexperten ... mehr

Vor Bundestagswahl: CDU-Politiker fordern härtere Strafen für Fake-News

Wegen der gestiegenen Angst vor Medien-Manipulationen im Vorfeld der Bundestagswahl fordern Unionspolitiker, entsprechende Falschinformationen strafrechtlich zu ahnden. "Ich halte eine Strafverschärfung für sinnvoll, wenn es hierbei um einen gezielten Kampagnencharakter ... mehr

Flüchtlingskrise: Deutschland will Grenzkontrollen verlängern

Wenn es nach dem Willen der Bundesregierung geht, sollen die Grenzkontrollen nicht zum Februar enden, sondern deutlich länger weiterlaufen. Das will man notfalls auch alleine durchboxen. Die Kontrollen sollten möglichst bis nach der Bundestagswahl im Herbst kommenden ... mehr

EU-Beitritt der Türkei: Martin Schulz gegen Stopp der Gespräche

Beamte werden entlassen, Journalisten und Oppositionspolitiker verhaftet: Die Türkei greift nach dem Putschversuch vom Juli zu immer härteren Maßnahmen. Das EU-Parlament will daher darüber abstimmen, ob Beitrittsgespräche mit Ankara gestoppt werden sollen ... mehr

Landtagswahl MV 2016: CSU macht Angela Merkel für Niederlage verantwortlich

Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern spaltet die Union: Nach dem desaströsen Abschneiden der CDU tritt die bayerische Schwesterpartei genüsslich gegen die Kanzlerin nach. Doch auch in den eigenen Reihen steht Angela Merkel in der Kritik. Bayerns Finanzminister ... mehr

Bundesregierung rät zu Hamsterkäufen: Deutsche sollen Vorräte für den Notfall bunkern

Das neue Konzept der Bundesregierung zur Zivilverteidigung stößt bei Oppositionsparteien auf deutliche Kritik: "Man kann die Menschen mit immer neuen Vorschlägen, so auch zu Hamsterkäufen, völlig verunsichern", sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch ... mehr

Visa-Streit mit der Türkei: De Maizière fordert harte Linie

Jüngst hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mit der Aussetzung des EU-Abkommens gedroht. Nun mahnt Innenminister Thomas de Maizière, sich davon nicht beirren zu lassen und eine harte Linie im Visa-Streit zu fahren. "Wenn die Bedingungen ... mehr

EM 2016: BKA soll DFB-Elf begleiten

Die 24 EM-Teams beim anstehenden Turnier in Frankreich (10. Juni bis 11. Juli) bekommen offenbar jeweils fünf Beamte eines Spezialeinsatzkommandos zur Seite gestellt. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung" und beruft sich dabei auf Mitglieder des Sportausschusses ... mehr
 


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