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Stephan Thomae

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Stephan Thomae

Horst Seehofer will Flüchtlinge mit deutsch-polnischen Patrouillen stoppen

Horst Seehofer will Flüchtlinge mit deutsch-polnischen Patrouillen stoppen

Viele Flüchtlinge kommen über Belarus und Polen nach Deutschland. Um das zu verhindern, will Innenminister Seehofer jetzt Grenzpatrouillen einsetzen. Am Mittwoch stellt er dem Kabinett "Optionen des Handelns" vor.  Bundesinnenminister Horst Seehofer will die vielen ... mehr
FDP will nicht mehr neben der AfD im Bundestag sitzen:

FDP will nicht mehr neben der AfD im Bundestag sitzen: "Es ist kein Spaß"

Die Liberalen wollen mehr nach links rücken – zumindest was den Sitzplan im Bundestag angeht: Denn über die Abgeordneten der AfD hätten sich weibliche FDP-Politikerinnen beklagt. Doch eine andere Partei will bisher nicht tauschen. Die FDP will bei einer ... mehr
Gespräche zwischen Grünen und FDP: Sie müssen jetzt tierisch aufpassen

Gespräche zwischen Grünen und FDP: Sie müssen jetzt tierisch aufpassen

Grüne und FDP entscheiden über die nächste Regierung. Sie stehen dabei unter Druck –  es gilt, die Fehler der Vergangenheit zu vermeiden. Einer steht dabei besonders im Fokus.   Es ist sechs Minuten nach halb 12 Uhr in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch ... mehr
Afghanistan: Bericht: Regierung stritt Monate über Umgang mit Ortskräften

Afghanistan: Bericht: Regierung stritt Monate über Umgang mit Ortskräften

Einem Bericht zufolge konnten sich die zuständigen Ministerien monatelang nicht auf einen Umgang mit afghanischen Ortskräften einigen. Außenminister Maas macht zudem den Bundesnachrichtendienst verantwortlich.  Die Bundesregierung hat offenbar monatelang über den Umgang ... mehr
Grüne in der Kritik: Scholz und Scheuer lehnen höheren Benzinpreis ab

Grüne in der Kritik: Scholz und Scheuer lehnen höheren Benzinpreis ab

Die Debatte um höhere Benzinpreise nimmt weiter Fahrt auf. Verkehrsminister Scheuer nennt die Forderung der Grünen "besorgniserregend". SPD-Kanzlerkandidat Scholz warnt vor der "Spritpreisschraube". Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich gegen ... mehr

Corona-Politik: Wachsender Druck für einheitliche Erleichterung für Geimpfte

Berlin (dpa) - Im Ringen um Erleichterungen für Geimpfte bei Corona-Alltagsbeschränkungen gerät die Bundesregierung zusehends unter Druck. Bundesratspräsident Reiner Haseloff (CDU) brachte am Mittwoch ins Spiel, Vorgaben dazu schon in der nächsten Woche zu besiegeln ... mehr

Corona-Impfung: Der vertrauliche Impfplan gegen Covid-19

Nicht jeder Bürger kann sofort gegen Corona geimpft werden. Deshalb soll es eine Priorisierung geben. Lesen Sie hier im Original den Entwurf für das Impfkonzept – und wer zuerst geimpft werden könnte. Die Risikogruppen zuerst, dazu medizinisches Personal ... mehr

Kritik an Jusos für Schwester-Organisation

Auf dem Bundeskongress der Jusos ist ein Projekt vorgestellt worden, das Verbindung zur palästinensischen Fatah-Bewegung hat. Dafür hagelt es nun viel Kritik für die Jungsozialisten. Die Jusos sind bei Union und FDP in die Kritik geraten, weil sie auf ihrem ... mehr

Nach Högl-Vorstoß: Kommt die Wehrpflicht zurück? Das sagen Politiker

Ist die Wiedereinführung der Wehrpflicht notwendig, um rechte Umtriebe bei der Bundeswehr zu unterbinden? Neben Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer äußern sich nun auch weitere Politiker. Vor dem Hintergrund rechtsextremistischer Vorfälle in der Bundeswehr ... mehr

Corona-Krise: Deutschland streitet über Thüringens Lockerungskurs

In Thüringen sollen die landesweiten Corona-Vorschriften bald enden – und durch lokale Eingriffe ersetzt werden. Es mehrt sich Kritik an Regierungschef Bodo Ramelow. Doch er erhält auch Zuspruch. Im Ringen um den richtigen Weg in der Corona-Pandemie ... mehr

Datenschützer wendet sich gegen Leopoldina-Empfehlungen

Forscher der Nationalakademie Leopoldina raten zu einer Lockerung der Kontaktbeschränkungen. Dieser Vorschlag ruft aber unterschiedliche Reaktionen hervor – darunter auch Kritik. Die Empfehlungen der Nationalakademie Leopoldina zu einer möglichen Lockerung ... mehr

Zahl rechtsextremer Straftaten ist gestiegen

Rechtsextrem motivierte Übergriffe haben im Vergleich zum Vorjahr zugenommen. Das zeigen registrierte Fälle für das vergangene Jahr. Auch die Anzahl der Waffenscheine hat sich verändert. Die Polizei hat im vergangenen Jahr einen Anstieg der rechtsextrem motivierten ... mehr

Wolfgang Schäuble über rechte Gewalt: "Das ist Terrorismus"

Der Bundestag debattiert über den Anschlag von Hanau. Die Debatte gerät zu einer verbalen Auseinandersetzung mit der AfD. Bundestagspräsident Schäuble räumt Versäumnisse des Staates ein. Nach dem rassistisch motivierten Anschlag von Hanau hat die Bundesregierung ... mehr

Stephan Thomae: Von der AfD zum Rechtsextremismus ist es nur ein kleiner Schritt

In Hanau hat ein Mann mehrere Menschen mutmaßlich aus Fremdenhass getötet. Die AfD stellt die geistige Verwirrung des Täters in den Vordergrund. Damit macht sie es sich zu leicht, sagt der FDP-Politiker Stephan Thomae und schlägt Maßnahmen vor. Tobias ... mehr

Griechenland hindert Tausende Menschen an Grenzübertritt aus der Türkei

Die Türkei lässt syrische Flüchtlinge offenbar zu Tausenden die Grenze zur EU passieren. Es kommt zu Ausschreitungen an der griechischen Grenze. Präsident Erdogan wirft der EU gebrochene Versprechen vor. Nach dem Tod zahlreicher Soldaten in der nordsyrischen Provinz ... mehr

Anschlag in Hanau: Bundesanwaltschaft bestätigt Eingang des Schreibens

Der mutmaßliche Terrorist von Hanau adressierte bereits vor Monaten ein Schreiben an den Generalbundesanwalt. Es ist in weiten Teilen mit seinem Bekennerschreiben identisch. Nun bestätigt die Behörde den Eingang. Generalbundesanwalt Peter Frank ... mehr
 


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