Thema

Strafgesetzbuch

Schnell erklärt: Worum geht es bei dem Werbeverbot für Abtreibungen?

Schnell erklärt: Worum geht es bei dem Werbeverbot für Abtreibungen?

Der Bundestag befasst sich mit dem Werbeverbot für Abtreibungen. Woher kommt dieses Gesetz? Wieso wird es jetzt diskutiert und warum ändert die SPD ihre Position? Worum geht es bei der Diskussion um das Werbeverbot für Abtreibungen? Es geht um den Paragrafen ... mehr
Bayern fordert härtere Strafen für Datendiebstahl

Bayern fordert härtere Strafen für Datendiebstahl

Bayern fordert härtere Strafen für den Diebstahl von Daten im Internet. Die Höchststrafe im Strafgesetzbuch soll von drei auf fünf Jahre angehoben werden. In besonders schweren Fällen, etwa bei Angriffen auf kritische Infrastrukturen wie Krankenhäuser, die Strom ... mehr
Paragraf 219a: Information über Abtreibungen wird erleichtert

Paragraf 219a: Information über Abtreibungen wird erleichtert

Berlin (dpa) - Schwangere können künftig einfacher als bisher Ärzte für eine Abtreibung finden. Der Bundestag hat nun dazu die umstrittene Reform von Paragraf 219a des Strafgesetzbuches beschlossen. Demnach dürfen Ärzte künftig - etwa im Internet - angeben ... mehr
Umstrittener Paragraf 219a: Information über Abtreibungen wird erleichtert

Umstrittener Paragraf 219a: Information über Abtreibungen wird erleichtert

Berlin (dpa) - Schwangere können künftig einfacher als bisher Ärzte für eine Abtreibung finden. Der Bundestag hat dazu die umstrittene Reform von Paragraf 219a des Strafgesetzbuches beschlossen. Demnach dürfen Ärzte künftig - etwa im Internet - angeben ... mehr
Pro familia für ersatzlose Streichung von Paragraf 219a

Pro familia für ersatzlose Streichung von Paragraf 219a

Der Landesverband von pro familia Schleswig-Holstein fordert weiterhin eine ersatzlose Streichung des Paragrafen 219a im Strafgesetzbuch. Der Schutz für ungeborenes Leben sei bereits in den Paragrafen 218 und 219 eindeutig gesetzlich geregelt und bleibe ... mehr

Abtreibungs-Paragrafen 219a: Das sind die neusten Änderungen

Schwangere sollen sich künftig einfacher über Möglichkeiten zur Abtreibung informieren können. Das Kabinett hat den mühsam gefundenen Kompromiss zum sogenannten Werbeverbot in Paragraf 219a des Strafgesetzbuches gebilligt. Für die große Koalition war es eine echte ... mehr

Ministerin: Strafe für erzwungenes Ramadanfasten bei Kindern

Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) will Eltern bestrafen, die ihre schulpflichtigen Kinder zum Fasten zwingen. "Wer kleine Kinder dazu bringt, in der Zeit des Ramadans zu fasten, übt einen gesundheitsgefährdenden Einfluss auf diese Kinder aus", sagte ... mehr

Lokal wegen des Verdachts der Schwarzarbeit durchsucht

Wegen des Verdachts der Schwarzarbeit haben Beamte des Hauptzollamts und der Polizei ein asiatisches Lokal in Mainz und die Wohnung des Restaurantbesitzers durchsucht. Sie stellten dabei bereits am Mittwoch Geld, kleinere Mengen ... mehr

Umstrittener Paragraf 219a: Bund einig über Eckpunkte zu Abtreibungs-Werbeverbot

Paragraf 219a im Strafgesetzbuch verbietet Werbung für Schwangerschaftsabbrüche - man macht sich schon strafbar, wenn man "seines Vermögensvorteils wegen" öffentlich Abbrüche anbietet. Die SPD hatte eine Reform angestoßen, ihren Antrag ... mehr

Mertin: Vorstoß zum Ramadanfasten bei Kindern ist unnötig

Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) hält den Vorschlag seiner hessischen Amtskollegin Eva Kühne-Hörmann (CDU) zum erzwungenen Ramadanfasten bei Kindern für übrflüssig. "Ich vermag die Notwendigkeit eines neuen Straftatbestandes nicht ... mehr
 


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