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Thomas de Maizière

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Thomas de Maizière

Horst Seehofer macht Ministerpräsidenten für Corona-Tote mitverantwortlich

Horst Seehofer macht Ministerpräsidenten für Corona-Tote mitverantwortlich

Innenminister Horst Seehofer hat die Ministerpräsidenten der Bundesländer wegen dem "Lockdown-Light" im Oktober scharf kritisiert. Sie hätten den Ernst der Lage unterschätzt. Bundesinnenminister Horst Seehofer ... mehr
Jens Spahn irritiert: Erste Corona-Impfung verletzt Absprache mit EU

Jens Spahn irritiert: Erste Corona-Impfung verletzt Absprache mit EU

In Deutschland starten die Impfungen gegen das Coronavirus. Am Anfang werden nur wenige immunisiert werden können. Ein Seniorenheim will nicht bis Sonntag warten und überrascht den Gesundheitsminister.  Genau elf Monate nach Bekanntwerden einer ersten Corona-Infektion ... mehr
Seehofer verbietet rechtsextreme

Seehofer verbietet rechtsextreme "Sturmbrigade 44"

Die Gruppe hat sich nach einem berüchtigten SS-Kommandeur benannt und träumt vom einem neuen Nazi-Staat. Nun hat Innenminister Seehofer die rechtsextreme "Sturmbrigade 44" verbieten lassen.  Mit der "Wolfsbrigade 44" hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erneut ... mehr
Heftige Kritik: Stadt Magdala zahlt Rechtsextremen Schadensersatz

Heftige Kritik: Stadt Magdala zahlt Rechtsextremen Schadensersatz

Thüringens Innenminister ist "bestürzt": Nachdem ein Rechtsrock-Konzert in Magdala verhindert worden war, zog der Veranstalter vor Gericht. Nun einigte sich die Stadt mit den Rechtsextremen auf eine Schadenersatzzahlung. Nachdem die Gemeinde Magdala (Landkreis Weimarer ... mehr

"Querdenker" bei Corona-Demo in Leipzig: Keine Toleranz für Gesetzesbrecher!

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, wenn Sie den Tagesanbruch abonnieren möchten, können Sie diesen Link nutzen. Dann bekommen Sie den Newsletter jeden Morgen um 6 Uhr kostenlos per E-Mail geschickt. Und hier ist der kommentierte Überblick über die Themen ... mehr

Wiener Terroranschlag: Behörden hatten bereits Täter-Hinweise

Der Attentäter von Wien fiel schon vor dem Anschlag der slowakischen Polizei auf. Diese brisante Information wurde auch nach Österreich übermittelt. Doch was passierte dann damit? Der am Montag beim Terrorangriff in Wien erschossene Attentäter war bereits zuvor ... mehr

Bundestagswahl: Große Koalition peilt 26. September 2021 als Termin an

Union und SPD haben einen Termin für die kommende Bundestagswahl gefunden. Beide Parteien sind für den 26. September. Die endgültige Entscheidung trifft aber Bundespräsident Steinmeier. Die große Koalition peilt als Termin für die nächste Bundestagswahl ... mehr

Nach Brand in Moria: Geflüchtete aus Griechenland landen in Hannover

Nach dem Brand in Moria sagte die Bundesregierung die Aufnahme von 1.553 anerkannten Geflüchteten aus Griechenland zu, die nicht in dem Lager gelebt hatten. Von diesen sind nun die ersten Familien gelandet.  In Hannover ... mehr

Verfassungsschutz: 350 Rechtsextremismus-Verdachtsfälle bei Polizei & Co.

Rechtsextremismus bei Polizei und Nachrichtendiensten ist ein nicht zu unterschätzendes Problem. Laut Medienbericht listete der Verfassungsschutz Hunderte Verdachtsfälle auf. Ein Bundesland sticht besonders hervor. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zählt einem ... mehr

Corona-Krise: Das sind wirklich die Säulen unserer Gesellschaft

Dank der Corona-Krise erkennen wir immer deutlicher, wer in unserer Gesellschaft wirklich Wertschätzung verdient hat. Die Topmanager sind es eher nicht. Seit es Corona gibt, haben einige Berufe neue Wertschätzung bekommen, die es verdient haben. Es handelt ... mehr

Leipzig – Antifa-Demo in Sachsen: Polizei mit Großaufgebot

Neue Gewalt bei linken Demos verhindern – das sollte ein Großaufgebot der Polizei in Leipzig. Nach den Auseinandersetzungen der letzten Wochen kam es am Samstag aber anders. Wer an diesem Samstagnachmittag in Leipzig die Straßenbahnlinie 3 bestieg und, vorbei ... mehr

Streit um Moria-Flüchtlinge: Claudia Roth wirft Horst Seehofer Totalversagen vor

Bis zu 150 minderjährige Flüchtlinge will Horst Seehofer aus Moria nach Deutschland holen. Grünen-Politikerin Claudia Roth hält das für viel zu wenig – und stellt eine Forderung an Kanzlerin Merkel. Im Streit um die Aufnahme von Migranten aus dem abgebrannten ... mehr

Warntag-Panne wird für Seehofer zur Chefsache: "da kümmere ich mich persönlich"

Wäre gestern ein Ernstfall gewesen, hätte Deutschland jetzt ein Problem: Der erste bundesweite Warntag geriet zum Reinfall. Auf dem Handy ging der Alarm erst viel zu spät ein. Jetzt nimmt Seehofer die Sache in die Hand. Bundesinnenminister Horst Seehofer ... mehr

Seehofer zu Moria: Deutschland wird bis zu 150 Flüchtlinge aufnehmen

Deutschland und Frankreich möchten nach der Katastrophe in Moria minderjährige Flüchtlinge aufnehmen. Innenminister Seehofer nennt erstmals genaue Zahlen – das Flüchtlingslager soll wieder aufgebaut werden. Nach dem Großbrand im griechischen Migrantenlager Moria wollen ... mehr

Österreich: Syrer gesteht antisemitische Attacke in Graz

Nach einem Angriff auf den Präsidenten der Jüdischen Gemeinde  gesteht ein 31-jähriger Syrer die Tat. Er lehne die österreichische Gesellschaft ab, offenbarte er bei der Polizei.  Ein 31-jähriger Syrer hat nach Angaben von Österreichs Innenminister Karl Nehammer ... mehr

Illegale Migration stoppen: Seehofer warnt vor steigenden Flüchtlingszahlen

Bundesinnenminister Horst Seehofer fordert die europäischen Länder zur Zusammenarbeit gegen illegale Migration auf. E ntlang der Balkanroute  würden immer mehr Geflüchtete nach Europa wandern. Bundesinnenminister Horst Seehofer ... mehr

Spitzel für ägyptischen Geheimdienst? Kollege von Merkel-Sprecher enttarnt

Spionage-Fall im Bundespresseamt: Ein Mitarbeiter soll für einen Geheimdienst gespitzelt haben – vermutlich um Informationen über in Deutschland lebende ägyptische Oppositionelle herauszufinden.  Der wegen mutmaßlicher Spionage für Ägypten aufgefallene Mitarbeiter ... mehr

Seehofer kritisiert EU-Staaten: "Unwürdige Situation" auf Mittelmeer

180 Migranten sind nach einer dramatischen Seenotrettung auf ein italienisches Quarantäneschiff gewechselt. Horst Seehofer wirft der EU nun zu wenig Beteiligung und ein zu langsames Handeln vor. Im Sommer steigt die Zahl der Menschen, die übers Mittelmeer nach Europa ... mehr

Horst Seehofer stoppt Rassismus-Studie und sorgt für Empörung

Justiz- und Innenministerium wollten gemeinsam die Aufarbeitung von Rassismus bei der Polizei voranbringen. Doch eine zunächst geplante Studie wird es nun nicht geben. Der Innenminister will sie nicht. Die von der Bundesregierung geplante Studie ... mehr

Seehofer gegen "taz"-Journalistin: Erst das Eigentor, dann die Rolle rückwärts

Terrorbekämpfung, Corona-Krise, Reform des europäischen Asylsystems. Als Innenminister hätte Seehofer genug zu tun. Stattdessen verstrickt er sich in die Auseinandersetzung mit einer Journalistin. Bundesinnenminister Horst Seehofer und die "taz", das war ein Drama ... mehr

Stuttgart: "In Krawall-Nacht stark betrunken" – Acht Verdächtige hinter Gittern

Krawallmacher verwüsteten Teile der Stuttgarter Innenstadt, verletzten Polizisten, plünderten Geschäfte. Mehrere junge Männer sitzen nun hinter Gittern. Was tun, damit sich solche Szenen nicht wiederholen? Nach den Krawallen in Stuttgart sitzen ... mehr

Randale in Stuttgart: Presseschau – das sagen die Medien

Was muss die Polizei heute leisten? Und welche Rolle spielt das Feindbild Polizist bei den Ausschreitungen von Stuttgart? Dazu haben die Medien eine klare Meinung. Die Presseschau. Die Medien in Deutschland und den Niederlanden kommentieren die chaotischen Szenen ... mehr

Empörung über Stuttgart-Randale: Die Phrasen der Politiker bleiben dieselben

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, wenn Sie den Tagesanbruch abonnieren möchten, können Sie diesen Link nutzen. Dann bekommen Sie ihn jeden Morgen um 6 Uhr kostenlos per E-Mail geschickt. Und hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages ... mehr

"Wir sind hier nicht in der Türkei" – Seehofer gegen "taz"-Kolumnistin

Bundesinnenminister Horst Seehofer muss sich heftige Kritik anhören, weil er eine Journalistin wegen eines missliebigen Textes anzeigen will. Er überschreite eine Grenze, heißt es dazu aus der Opposition. Bundesinnenminister Horst Seehofer erntet heftige Kritik, nachdem ... mehr

Umstrittene Kolumne: Seehofer will Anzeige gegen "taz"-Autorin erstatten

Alle Polizisten seien unfähig und am besten auf der Mülldeponie aufgehoben, schrieb eine Autorin der "tageszeitung". Innenminister Seehofer findet das "unsäglich" – und leitet nun offenbar rechtliche Schritte ein. Bundesinnenminister  Horst Seehofer (CSU) will wegen ... mehr

Horst Seehofer: EU-Bürger dürfen wieder normal nach Deutschland einreisen

In der Corona-Krise kehrt ein weiteres Stück Normalität zurück. Innenminister Horst Seehofer kündigt an, dass EU-Bürger wieder ohne Kontrollen und Quarantäne nach Deutschland einreisen dürfen. Vom kommenden Dienstag an soll an den deutschen Landesgrenzen wieder ... mehr

Rassismus bei der Polizei? Türkische Gemeinde unterstützt Saskia Esken

Saskia Esken forderte eine Untersuchung wegen Rassismus bei der Polizei und bekam dafür viel Kritik. Nun stärkt ihr der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde den Rücken. SPD-Chefin Saskia Esken bekommt für ihre Äußerung, in den Reihen der Sicherheitskräfte in Deutschland ... mehr

Seehofer: Deutschland nimmt Italien und Malta Flüchtlinge ab

In der Corona-Krise wollte Horst Seehofer keine Zusagen an Malta und Italien machen. Doch nun habe sich die Lage dem Innenminister zufolge entspannt. Zuletzt waren 400 Migranten in Malta an Land gegangen. Deutschland will den Mittelmeerländern Malta und Italien wieder ... mehr

Kindesmissbrauch in Münster: AKK fordert härtere Strafen

In Münster deckt die Polizei durch einen aktuellen Missbrauchsfall ein Pädophilen-Netzwerk auf. Die CDU fordert Konsequenzen: Partei-Chefin Kramp-Karrenbauer will die Strafen für Täter deutlich verschärfen. Nach der Aufdeckung eines Pädophilen-Netzwerks ... mehr

Corona-Krise: Horst Seehofer will Grenzkontrollen Mitte Juni aufheben

Bundesinnenminister Horst Seehofer will Mitte des Monats die Grenzkontrollen beenden. Am Mittwoch will er dem Bundeskabinett einen entsprechenden Vorschlag machen. Die deutschen Grenzkontrollen zu anderen europäischen Staaten sollen nach dem Willen ... mehr

Kriminalität in Deutschland: Politisch motivierte Straftaten stark gestiegen

Einen enormen Anstieg an politisch motivierten Straftaten hat es offenbar 2019 gegeben. Wie eine Statistik zeigt, sind die Taten zwar insgesamt gestiegen, in einem wichtigen Bereich aber erkennbar gesunken. Die politisch motivierte Kriminalität hat im vergangenen ... mehr

Seehofer warnt eindringlich: Extremisten unterwandern für ihre Zwecke Corona-Proteste

In einigen deutschen Städten gibt es regelmäßig Proteste gegen die Corona-Maßnahmen. Dabei würden auch Extremisten eine wichtige Rolle spielen, warnt jetzt der Innenminister. Die Bürger sollen wachsam sein. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat vor einer ... mehr

Horst Seehofer und Markus Söder für baldige Grenzöffnung – ab Mitte Juni

Horst Seehofer und Markus Söder halten an den Plänen für eine schrittweise Öffnung der Grenzen fest. Man strebe das Ziel an, die Grenzkontrollen nach dem 15. Juni völlig entfallen zu lassen. Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bayerns Ministerpräsident Markus ... mehr

Grenzkontrollen: EU-Kommissar spricht über Sommerurlaub in Europa

Den Sommerurlaub planen viele Deutsche derzeit in der Heimat. Doch wie schaut es mit der Tourismussaison in Europa aus? Die EU-Kommission will heute ihre Empfehlungen zu Grenzöffnungen präsentieren. EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni hat sich zuversichtlich ... mehr

Verschwörungstheorien zu Corona: Thüringens Innenminister alarmiert

Im Internet kursieren immer mehr Verschwörungstheorien über das Coronavirus. Nun hat sich Thüringens Innenminister Georg Maier dazu geäußert – gerade die Mitte der Gesellschaft sei betroffen. Die  Verschwörungstheorien zur Coronavirus-Pandemie werden immer ... mehr

"Die Getriebenen" blickt hinter die "Wir schaffen das"-Fassade von Angela Merkel

In der Corona-Pandemie beschäftigt sich die ARD mit einem ganz anderen Ereignis: Dem Sommer 2015, als fast eine Million Geflüchtete nach Deutschland kam. "Die Getriebenen" ist ein Blick hinter die Kulissen der Politik. Knapp fünf Jahre ... mehr

Türkei: Erdogan akzeptiert Rücktritt des Innenministers nicht

Der türkische Innenminister Süleyman Soylu hatte spontan eine Ausgangssperre im Land verkündet, Panikkäufe waren die Folge. Den Rücktritt des Politikers hat Präsident Erdogan nicht akzeptiert. Der türkische Innenminister Süleyman Soylu bleibt trotz seines ... mehr

Corona-Krise: Polizei NRW und Innenminister danken Bürgern mit Youtube-Video

Die Polizei in NRW bedankt sich gemeinsam mit Innenminister Herbert Reul in einem Youtube-Video bei der Bevölkerung. Die Polizeiband spielt "Freude schöner Götterfunke" in einer modernen Version.  Die Polizei in NRW hat sich mit ihrer Band un dem Innenminister Herbert ... mehr

Corona-Krise: Roth kritisiert Seehofer bei Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge

Deutschland plant, 50 minderjährige Flüchtlinge von griechischen Inseln aufzunehmen. Für die Grünen-Politikerin Claudia Roth ist das zu wenig: Deutschland müsse seiner Verantwortung endlich gerecht werden.   Die geplante Aufnahme ... mehr

Frankreich: Messerangriff: Anti-Terror-Staatsanwalt übernimmt

Im Südosten Frankreichs hat sich am Samstag eine erschreckende Bluttat ereignet. Zwei Menschen wurden getötet und vier weitere verletzt.  Inmitten der Corona-Krise hat ein Angreifer mit einem Messer mindestens zwei Menschen in Frankreich getötet und vier weitere ... mehr

Einreiseverbot für Saisonarbeiter: Wird jetzt der deutsche Spargel teurer?

Seit Mittwoch dürfen keine Saisonkräfte mehr ins Land. Für die Spargelernte fehlen nun Tausende Helfer. Was heißt das für Verbraucher? Steigen jetzt die Spargelpreise? Das Einreiseverbot für Saisonkräfte bringt Deutschlands Spargelbauern in Bedrängnis. Immer lauter ... mehr

Nordrhein-Westfalen: Schrotflinten und Macheten bei Razzia entdeckt

Polizisten hatten in mehreren Bundesländern Razzien gegen Reichsbürger durchgeführt. Jetzt kommt heraus: Dabei wurden zahlreiche Waffen sichergestellt.   Bei ihrer Razzia in der Reichsbürger-Szene vor einer Woche hat die Polizei mehrere Schusswaffen entdeckt ... mehr

Corona-Krise: Tschechien lässt Gesundheitspersonal nach Deutschland reisen

Tschechien stoppt nun auch die Ein- und Ausreise für Berufspendler. Zur Eindämmung der Infektionen sind von heute an alle Übergänge dicht. Bei einer Berufsgruppe lenkt das Land allerdings ein. Zwei Wochen nach Beginn der schrittweisen Schließung der Grenzen stoppt ... mehr

Ausgangssperre Deutschland? Diese Länderchefs sind dafür und dagegen!

Wird es in Deutschland Ausgangssperren geben? Darüber will sich Kanzlerin Merkel mit den Länderchefs verständigen. Nicht alle wollen dem Vorbild Bayerns folgen. Ein Überblick. Vor dem geplanten Gespräch von Bundeskanzlerin Angela Merkel ... mehr

Coronavirus-Krise: Das kann die deutsche Bundeswehr leisten

Die Bundeswehr hat Reservisten dazu aufgerufen, sich zum Dienst zu melden. In der Krise könnte das Heer wichtige Aufgaben übernehmen. Allerdings sind die gesetzlichen Hürden sehr hoch. Ein Überblick.   "Melden Sie sich bei uns im Kommando!", lautet der Aufruf ... mehr

Türkischen Journalisten drohen bis zu neun Jahre Haft

Ein Bericht über die Beerdigung eines Mitarbeiters des türkischen Geheimdiensts könnte für zwei Journalisten zum Verhängnis werden. Ihnen wird die Enthüllung von Staatsgeheimnissen vorgeworfen. Zwei türkische Journalisten sind wegen eines Berichts über die Beerdigung ... mehr

Coronavirus – Verkäuferin über Hamsterkäufe: "Völlig fehl am Platze"

Mehl, Nudeln, Konserven, Toilettenpapier: Wer aktuell einkaufen geht, steht vielerorts vor leeren Regalen. Selbst dort, wo es noch keine Fälle des neuen Coronavirus gibt, decken sich die Menschen ein. Seit sich das neuartige  Coronavirus auch in Deutschland ausbreitet ... mehr

Wolfgang Schäuble: Bundestagspräsident erhält den Olympischen Orden des IOC

Der Präsident des Olympischen Komitees, Thomas Bach, hat am Montag den Olympischen Orden an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble verliehen. Der CDU-Politiker hat passende Worte gefunden. Am Montag hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble den Olympischen Orden ... mehr

Anschlag von Hanau – Horst Seehofer: "Eindeutig rassistischer Terroranschlag"

Der Bundesinnenminister hat sich deutlich zum Anschlag von Hanau geäußert. Seehofer versprach eine Erhöhung der Polizeipräsenz. Es bestehe die Gefahr von Nachahmungstaten. Bundesinnenminister Horst Seehofer ( CSU) hat die Gewalttat von Hanau als rechtsterroristischen ... mehr

Italien: Senat hebt Immunität auf – Matteo Salvini droht lange Haftstrafe

Als italienischer Innenminister ließ Matteo Salvini 116 Menschen an Bord eines Schiffes festsetzen. Ein Gericht beschuldigt ihn deswegen der Freiheitsberaubung. Dem Rechtsextremen droht lange Haft. Der Weg für einen Gerichtsprozess gegen Italiens Ex-Innenminister Matteo ... mehr

Wehrbericht – Bartels prangert Bundeswehr an: "Zu wenig Material und Personal"

Die Bundeswehr hat einen milliardenschweren Auftrag an ein US-Konzern zur Beschaffung von Aufklärungsdrohnen gekippt. Zeitgleich sorgt die Vorstellung des jährlichen Wehrberichts für hitzige Debatten. Die Bundeswehr gibt das milliardenschwere Projekt zur Beschaffung ... mehr

Antisemitismus: Es gibt ein wirksames Mittel gegen den Judenhass

Reden wir zu viel über den Holocaust? Wenn ja, warum ist der Antisemitismus immer noch so stark? Geld alleine bringt es nicht. Die  Politiker müssen mehr an den Alltag der Menschen denken. Eine Kolumne von Lamya Kaddor. Eine Million Follower auf Twitter. Das plante ... mehr

"Combat 18" – Mehrere Razzien: Horst Seehofer verbietet Neonazi-Gruppe

Innenminister Seehofer hat die rechtsextreme Gruppe "Combat 18" verboten. Am Morgen durchsuchte die Polizei in sechs Bundesländern mehrere Objekte.  Bundesinnenminister Horst Seehofer ( CSU) hat die rechtsextreme Gruppe "Combat 18" verboten. Das teilte der Sprecher ... mehr

Frankreich: Polizist im Einsatz gegen Bande tödlich verletzt

Nach monatelanger Observierung will die französische Polizei eine kriminelle Bande festnehmen. Doch beim wird ein Polizist vom Fluchtfahrzeug der Räuber angefahren und tödlich verletzt.  Im Einsatz gegen eine Verbrecherbande ist in Frankreich ein Polizist ... mehr

Köln: Polizei in NRW an Silvester mit weniger Einsätzen als letztes Jahr

In der Vergangenheit war Silvester in Köln und Umgebung immer ein Großkampftag für die Polizei. Das war auch dieses Jahr so – trotzdem fällt die vorläufige Bilanz positiv aus.  Die Polizei in Nordrhein-Westfalen hat in der Nacht zum neuen Jahr 2.900 Einsätze gefahren ... mehr
 
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