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Thomas de Maizière

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Thomas de Maizière

Nachkommen von NS-Verfolgten wird Einbürgerung erleichtert

Nachkommen von NS-Verfolgten wird Einbürgerung erleichtert

Künftig soll die Einbürgerung für die Nachkommen von NS-Verfolgten vereinfacht werden. Es gehöre zum Teil der "historischen Verantwortung", den Betroffenen entgegen zu kommen.  Die Nachkommen von NS-Verfolgten, die aus Deutschland fliehen mussten, können nun unter ... mehr
Regierungskrise in Italien: Matteo Salvinis Beliebtheit ist gesunken

Regierungskrise in Italien: Matteo Salvinis Beliebtheit ist gesunken

Italien steckt in einer Regierungskrise, eventuell muss sogar neu gewählt werden. Innenminister Matteo Salvini rechnet sich gute Chancen aus. Doch seine Beliebtheitswerte sinken.  In der Regierungskrise in Italien ist die Beliebtheit des Chefs der rechtspopulistischen ... mehr
Italien: Rückschlag für Salvini – vorerst kein Misstrauensvotum gegen Conte

Italien: Rückschlag für Salvini – vorerst kein Misstrauensvotum gegen Conte

Das hatte er sich anders ausgerechnet: Italiens Innenminister Matteo Salvini will, dass Regierungschef Giuseppe Conte sich einem Misstrauensvotum stellt. Das Ziel: Neuwahlen. Doch der Senat entschied anders – vorerst.  Rechtspopulist  Matteo Salvini muss im Kampf ... mehr
Italien: Matteo Salvini ordnet Zählung von Sinti und Roma an

Italien: Matteo Salvini ordnet Zählung von Sinti und Roma an

Italiens Innenminister will die Zahl der Sinti und Roma erfassen. Ein kleiner Teil  der Minderheit lebt nicht an festen Wohnorten. Salvini strebt die Ausweisung von angeblich "illegal" in Lagern lebenden Menschen an. Der italienische Innenminister Matteo Salvini ... mehr
Verleumdung: Carola Rackete verklagt Italiens Innenminister Matteo Salvini

Verleumdung: Carola Rackete verklagt Italiens Innenminister Matteo Salvini

Kaum ein Politiker ist so zynisch wie Matteo Salvini. Der Minister sagt: "kriminelle Deutsche", seine Follower sagen: "verdorbene Nutte". Die Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete wehrt sich jetzt dagegen. Sea-Watch-Kapitänin  Carola Rackete will Italiens Innenminister ... mehr

Lesererfahrungen: "Unsere Region wird mehr und mehr zum Seniorenpark"

Keine Ärzte, kein Netz, und der Bus kommt auch nur sehr selten vorbei. t-online.de-Leser berichten aus ihrem Alltag in Gegenden, in denen es an vielem mangelt. Einige Gegenden in Deutschland gelten als abgehängt. Das heißt, sie leiden unter einer ... mehr

Horst Seehofer twittert nicht mehr: "Flach, gehässig und bösartig"

Es sollte eine große PR-Offensive werden – doch ein Jahr später hat der Bundesinnenminister genug vom Kurzmitteilungsdienst Twitter. Er wolle nicht Teil einer solchen Community sein. Mit dem Kurzmitteilungsdienst Twitter ist Bundesinnenminister Horst Seehofer nicht ... mehr

DFB-Präsident gesucht: De Maiziere, Hainer und Müller sollen abgesagt haben

Der Deutsche Fußball-Bund hat bei der Suche nach einem Nachfolger für den zurückgetretenen Reinhard Grindel offenbar große Probleme. Nun soll die Frist für einen neuen Präsidenten sogar verschoben werden. Der DFB tut sich offenbar schwer bei der Suche nach einem ... mehr

Verfassungsschutz: Zahl der Rechtsextremisten erreicht neuen Höchststand

Die Zahl registrierter Rechtsextremisten ist 2018 auf 24.100 gestiegen. Eine andere Zahl besorgt den Verfassungsschutz in seinem Jahresbericht aber insbesondere. Die Zahl der vom Verfassungsschutz registrierten Rechtsextremisten hat einen neuen Höchststand erreicht ... mehr

Viele Festnahmen bei Moskauer Demo für Journalist Golunow

Bei einer Solidaritäts-Demo für den Enthüllungsjournalisten Iwan Golunow in Moskau hat es offenbar eine Fülle willkürlicher Festnahmen gegeben. Oppositionsführer Alexej Nawalny und ein "Spiegel"-Mitarbeiter waren darunter. Am Mittwoch sind bei einer nicht genehmigten ... mehr

Deutschland: Der Kampf gegen Clans steckt noch in den Kinderschuhen

Seit den 1980er-Jahren kamen vermehrt  arabischstämmige Großfamilien in deutsche Großstädte. Obwohl die Kriminalität in ihrem Umfeld teilweise zunahm, passierte lange nicht viel – nun geht die Polizei härter vor.  Es waren zwölf Monate des verstärkten Kampfes gegen ... mehr

Abgelehnte Asylbewerber: EU will Herkunftsländer zur Rücknahme zwingen

Nicht selten scheitert die Rückführung abgelehnter Asylbewerber an deren Herkunftsländern. Um das künftig einzudämmen, will die EU den Druck auf betroffene Staaten erhöhen. Die EU will bei der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber über die Visavergabe künftig mehr Druck ... mehr

Horst Seehofer kündigt Abschied aus der Politik an: "Es reicht dann wirklich"

Jahrzehnte hat Horst Seehofer in der Politik verbracht, machte immer wieder mit Konflikten von sich reden. Nun erklärt der Bundesinnenminister, wann genau er seine politische Laufbahn beenden möchte. Bundesinnenminister Horst Seehofer strebt ... mehr

Italien beschlagnahmt "Sea-Watch 3" – Streit um Seenotrettung

Die italienische Finanzpolizei hat die "Sea-Watch 3" festgesetzt. Die verbliebenen 47 Migranten an Bord wurden auf die Insel Lampedusa gebracht. Innenminister Matteo Salvini reagierte empört. Die 47 Migranten auf dem privaten deutschen Rettungsschiff "Sea-Watch ... mehr

Nach dem Zerfall des IS: Was geschieht mit den Terroristen?

Das "Kalifat" des IS ist endgültig zerfallen. Im Norden Syriens sitzen nun Hunderte frühere IS-Kämpfer in Gefangenenlagern der Kurden. Deutschland will sie nicht haben – doch wo sie sind, können sie nicht bleiben. Sie waren aufgebrochen, weil sie von einem ... mehr

Horst Seehofer legt Kriminalstatistik vor: Was der Bericht nicht zeigt

Bundesinnenminister Horst Seehofer legt heute die jährliche Polizeiliche Kriminalstatistik vor – doch das Zahlenwerk zeigt nur die halbe Wahrheit. Viele Verbrechen werden gar nicht bekannt.  Im ostwestfälischen Lügde soll der 56-jährige Andreas V. über einen Zeitraum ... mehr

Abschiebungen nach Nordafrika 2018 deutlich gestiegen

Der Bundesrat verschob die Entscheidung, ob Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer gelten. Trotzdem schickt die Bundesregierung mehr Menschen nach Nordafrika zurück. Die Zahl der Abschiebungen in die Maghreb-Staaten hat sich einem Zeitungsbericht zufolge ... mehr

Schäuble sagt: Muslime sind Teil des christlichen Deutschlands

Bei einer Buchvorstellung hat Wolfgang Schäuble seine Position bekräftigt, dass der Islam und Muslime "Teil von Deutschland" seien. Damit widerspricht er Innenminister Horst Seehofer. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat bekräftigt, dass der Islam ... mehr

Rückkehrende Islamisten – Reul: IS-Kinder brauchen spezielle Hilfe

Radikalisierte Rückkehrer sind eine Herausforderung für den deutschen Staat – auch Kinder und Jugendliche. Herbert Reul hat nun spezielle Hilfe für sie in Aussicht gestellt.  Die Sorge für aus  Syrien und dem Irak zurückgekehrte Kinder möchte  Herbert Reul nicht allein ... mehr

Italien: Fünf-Sterne-Basis lehnt Prozess gegen Innenminister Salvini ab

Italiens Innenminister Matteo Salvini wird Freiheitsberaubung vorgeworfen. Er verwehrte Geflüchteten an Bord eines Rettungsschiffes, in Italien an Land zu gehen. Der Koalitionspartner stärkt Salvini nun den Rücken. Die Mitglieder der regierenden Fünf-Sterne-Bewegung ... mehr

Britische IS-Anhängerin bekommt Baby in kurdischem Gefangenenlager

Eine britische "IS"-Anhängerin hat in kurdischer Gefangenschaft ein Baby zur Welt gebracht. Um sie ist eine Debatte entbrannt, weil sie zurück nach Hause will. Reue für ihre Flucht zeigt sie nicht.  Shamima Begum will zurück nach Großbritannien: Vor vier Jahren ... mehr

Hans-Georg Maaßen: "Viele haben Angst, ihre Meinung frei zu äußern"

Krude Äußerungen zu den Ausschreitungen in Chemnitz haben Hans-Georg Maaßen den Job gekostet. Nun beklagt der Ex-Chef des Verfassungsschutzes einen Mangel an Meinungsfreiheit. Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg ... mehr

Tagesanbruch: Deutschland, das weltpolitische Mäuschen

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Wir erleben Stunden der Unerbittlichkeit. Die Unerbittlichen sitzen im Parlament in Westminster, sie wissen um ihre riesige Verantwortung ... mehr

Gesetzentwurf: So will Horst Seehofer mehr Ausreisepflichtige abschieben

Seehofer will seit seinem Amtsantritt die Zahl der Abschiebungen erhöhen. Jetzt hat er einen Gesetzentwurf vorgelegt. Aus Sicht von Pro Asyl ist es ein Kompendium des Grauens. Bundesinnenminister Horst Seehofer will ausreisepflichtigen Ausländern, die ihre Abschiebung ... mehr

Thomas de Maizière: "In Koalitionsverhandlungen haben wir Grenzen überschritten"

Thomas de Maizière war Merkels Mann für alle Fälle. In einem Buch verrät er jetzt, wie man regieren lernt. Und warum man in Ministerien nicht viele Freunde haben sollte.  Er galt eine Weile als die Allzweckwaffe der Regierung: Thomas de Maizière, 65, leitete Merkels ... mehr

Beamte in der AfD: Horst Seehofer prüft Konsequenzen

Innenminister Horst Seehofer hat sein Haus angewiesen, die Rechte und Pflichten von Staatsbediensteten im Zusammenhang mit politischen Aktivitäten zu überprüfen. Bundesinnenminister Horst Seehofer lässt in seinem Ministerium ... mehr

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Seehofer verbietet PKK-Verlage in Deutschland

Die PKK ist in Deutschland verboten. Bundesinnenminister Horst Seehofer lässt jetzt zwei Verlage schließen, die der PKK als Teilorganisationen zur Finanzierung dienen. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat Verlage der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verboten ... mehr

Flüchtlingskrise: Seehofer nennt Darstellungen de Maizières "objektiv falsch"

Ex-Innenminister Thomas de Maizière beklagt, die Bundesregierung sei auf die Flüchtlingskrise im Jahr 2015 nicht vorbereitet gewesen. Medien und Politik hätten sich zu sehr beeinflussen lassen.  Die frühere Bundesregierung hat sich nach Überzeugung des ehemaligen ... mehr

"Ehrabschneidend": Thomas de Maizière erzürnt über Seehofer-Interview

Im Februar 2016 gab Horst Seehofer ein Interview – und machte sich beim Innenminister Thomas de Maizière unbeliebt, wie sich nun herausstellt. Der "Spiegel" veröffentlicht Auszüge aus einem neuen Buch.  Der frühere Bundesinnenminister  Thomas ... mehr

Identitätsangaben im Asylverfahren: Seehofer will Lügner bestrafen

Wenn es nach Horst Seehofer geht, sollen Flüchtlinge, die falsche Angaben machen, in Zukunft strafrechtlich verfolgt werden. Bisher drohen lediglich Sanktionen.  Bundesinnenminister Horst Seehofer will Asylbewerber bestrafen, wenn sie falsche Angaben zu ihrer ... mehr

In Frankreich protestieren "Rotschals" gegen "Gelbwesten"

In Paris haben am Sonntag rund zehntausend Menschen mit roten Schals gegen die Gewalt bei den Protesten der "Gelbwesten"-Bewegung protestiert. Die Kundgebung der sogenannten "Rotschals" setzte sich am Nachmittag bei Regenwetter am Place de la Nation in Bewegung ... mehr

Migration: Horst Seehofer – Deutlicher Rückgang der Asylanträge in Deutschland

Die Zahl der Asylanträge in Deutschland ist im vergangenen Jahr erneut deutlich zurückgegangen, das berichtete Bundesinnenminister Horst Seehofer am Vormittag.  Die Zahl der Asylerstanträge in Deutschland ist im Jahr 2018 weiter ... mehr

Plan von Seehofer: Abschiebehäftlinge sollen in normale Gefängnisse

Innenminister Horst Seehofer will, dass mehr ausreisepflichtige Migranten abgeschoben werden. Sie sollen leichter eingesperrt werden können – im Zweifel auch in ein Gefängnis mit Straftätern. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will die Voraussetzungen ... mehr

Nach Hackerangriff: Horst Seehofer verteidigt sich und seine Behörden

Haben die Behörden im Fall des Hackerangriffs zu spät gehandelt? Innenminister Seehofer stellt sich vor sie. Absolute Sicherheit verspricht er nicht – und sieht auch die Bürger in der Verantwortung.  Der Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich in der Debatte ... mehr

USA: Trump entlässt seinen Innenminister Ryan Zinke

Weiterer Abgang aus Donald Trumps Regierung: Innenminister Ryan Zinke wird am Ende des Jahres aus dem Amt scheiden. Er war zuletzt in Skandale verwickelt. US-Präsident Donald Trump tauscht einen weiteren Minister aus. Innenminister Ryan Zinke werde die Regierung ... mehr

Merkel lehnte Seehofers Verfassungsschutzchef-Kandidaten Armin Schuster ab

Seehofer hatte offenbar zunächst einen anderen Maaßen-Nachfolger im Blick. Doch Merkel hat sich gegen Armin Schuster ausgesprochen. Der CDU-Politiker hatte ihre Flüchtlingspolitik kritisiert. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte für den Chefposten im Bundesamt ... mehr

Innenminister prüfen: Kommt der Punktekatalog für Schwerkriminelle?

Punkte für Straftaten – und wenn das Konto voll ist, wird es ernst. Darüber haben die Innenminister bei ihrem Herbsttreffen diskutiert. Abschiebungen nach Syrien und Pyrotechnik waren weitere Themen. Die Innenminister der Länder haben bei ihrer Herbsttagung eine Reihe ... mehr

Horst Seehofer: Rücktritt am 19. Januar als CSU-Chef

Jetzt steht der Termin: Horst Seehofer will am 19. Januar den CSU-Chefposten abgeben. Dann soll auf einem Sonderparteitag ein neuer Vorsitzender gewählt werden. Horst Seehofer will den CSU-Vorsitz am 19. Januar räumen. An diesem Tag ist ein Sonderparteitag ... mehr

Horst Seehofer will zurücktreten – zumindest als CSU-Chef

Wochenlang hat Horst Seehofer laviert. Nun kündigt der 69-Jährige seinen Rücktritt an – vom Posten des CSU-Vorsitzenden. Bundesinnenminister will er bleiben. Horst Seehofer hat erstmals öffentlich seinen Rücktritt als CSU-Chef angekündigt. Bundesinnenminister wolle ... mehr

Grüne fordern sofortigen Rücktritt Horst Seehofers als Innenminister

Erst dementierte CSU-Chef Seehofer Berichte über seinen baldigen Rücktritt. Nun soll er ihn im Kreis der Parteispitze angekündigt haben. Die Opposition fordert ein klaren Schnitt. CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer will angeblich im kommenden Jahr seine ... mehr

Nach Rauswurf als BfV-Chef: Wieviel Geld Maaßen im Ruhestand bekommen könnte

Mit seiner massiv kritisierten Abschiedsrede hat Hans-Georg Maaßen seinen Rauswurf als Verfassungsschutzchef provoziert. Finanziell dürfte er weich fallen. Dafür sorgen die Beamtenversorgungsregeln. Seit Donnerstag ist Hans-Georg Maaßen offiziell nicht ... mehr

Letzter Akt der Causa Maaßen: Hans-Georg Maaßen in den Ruhestand versetzt

Der umstrittene Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist nun offiziell im Ruhestand. Sein Amt übernimmt vorläufig sein Stellvertreter. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat laut einem Pressebericht den bisherigen Verfassungsschutz ... mehr

Hans-Georg Maaßen gibt bei Rede Horst Seehofer zum Abschied einen mit

"Undank ist der Welten Lohn" heißt ein deutsches Märchen. Das trifft wohl die Gemütslage von Innenminister Seehofer, der sich vor Hans-Georg Maaßen stellte, um nun bloßgestellt zu werden. "Natürlich ist man dann auch ein Stück menschlich enttäuscht", sagt Horst ... mehr

Pressestimmen: "Maaßen hat sich aufgeführt wie ein Radikaler"

Der Fall Maaßen hat weit über das politische Berlin hinaus für Aufsehen gesorgt. So kommentiert die nationale und internationale Presse den Rauswurf des Verfassungsschutzchefs. Horst Seehofer sagte, er sei menschlich enttäuscht von Hans-Georg Maaßen. Am Montag ... mehr

Ermittlungen nach Rollentreppen-Einsturz in Rom eingeleitet

Vor der Partie zwischen der AS Roma und ZSKA Moskau waren mehrere Fans in einen Unfall verwickelt. Die römische Staatsanwaltschaft hat nun Ermittlungen eingeleitet. Nach dem Einsturz einer Rolltreppe in Rom, bei dem am Dienstagabend 24 Personen – mehrheitlich ... mehr

Amri-Ausschuss: Thomas de Maizière entsandte umstrittene Mitarbeiterin

Eine ehemalige Verfassungsschützerin hat im Amri-Ausschuss des Bundestags gesessen – und damit eine Doppelrolle eingenommen. Nun soll der Verantwortliche für diesen Beschluss gefunden worden sein: Ex-Bundesinnenminister de Mazière. Der damalige Bundesinnenminister ... mehr

Bericht: Zahl der Abschiebungen in Maghreb-Staaten steigt angeblich

Auf Betreiben der Bundesregierung wurden Algerien, Tunesien und Marokko zu "sicheren Herkunftsländern" erklärt, um Abschiebungen zu erleichtern. Der Plan geht angeblich auf. Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland in die drei Maghreb-Staaten Algerien, Tunesien ... mehr

Salvini über Flüchtlingsabkommen mit Italien: "Ich habe nichts unterschrieben"

Innenminister Horst Seehofer hatte das Flüchtlingsabkommen mit Italien als unterschriftsreif dargestellt. Dieser Darstellung widerspricht nun Italiens Innenminister – und hat erhebliche Forderungen. Italiens Innenminister Matteo Salvini will das geplante ... mehr

Berlin: Promis fordern Rücktritt von Seehofer

"Seehofer beschädigt die Werte unserer Verfassung" – das steht in einem Brief von Künstlern, die gegen den Innenminister protestieren. Die Liste der Unterzeichner ist lang. Zahlreiche Kulturschaffende fordern den Rücktritt von Bundesinnenminister Horst Seehofer ... mehr

Migrantenverbände fordern Rücktritt von Innenminister Horst Seehofer

Migrantenverbände fordern Horst Seehofer zum Rücktritt auf. Der Innenminister habe im Umgang mit Einwanderern und mit dem Thema Rechtsextremismus versagt. Besonders letzteres bereite große Sorgen. Zahlreiche Migrantenverbände und Initiativen gegen Rassismus haben ... mehr

So diskutieren die t-online.de-Leser den Fall Maaßen

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen ist stark umstritten: Innenminister Horst Seehofer stützt ihn. SPD, Grüne und Linke fordern seinen Rücktritt. Auch die t-online.de-Leser sind gespaltener Meinung. Seit Tagen beherrscht Hans-Georg ... mehr

Jusos machen Seehofer und Zschäpe zu Zielen

Beate Zschäpe, Björn* Höcke und Horst Seehofer haben etwas gemeinsam: Sie waren Ziele beim Dosenwerfen auf einem großen SPD-Sommerfest. Die Jusos finden nichts dabei. Bei einem SPD-Sommerfest in Berlin haben Jusos für ein "Rechtspopulist*innen-Dosenwerfen ... mehr

Rückendeckung für Maaßen: Seehofer hält an Verfassungsschutzchef fest

Kommt Hans-Georg Maaßen mit einem blauen Auge davon? Bei den Befragungen im Bundestag deutet sich das an. Doch wie dauerhaft die Solidarität von Innenminister Seehofer sein könnte, weiß niemand. Am Ende des Entscheidungstages kann Hans-Georg Maaßen erstmal durchatmen ... mehr

Horst Seehofer zu Chemnitz: "Wir haben es mit Rechtsradikalen zu tun"

Nach Chemnitz ist nicht nur Verfassungsschutz-Chef Maaßen unter Druck. Auch Innenminister Seehofers Krisenmanagement wird kritisiert. Nun äußert er sich deutlich. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich besorgt über das Auftreten von Rechtsradikalen ... mehr

Chemnitz-Aussage: Maaßens Experten hatten Video offenbar noch nicht geprüft

Verfassungsschutz-Chef Maaßen hatte Zweifel an der Echtheit eines Videos aus Chemnitz gesät. Doch diese Einschätzung basierte offenbar nicht auf Erkenntnissen seiner Experten.  Hans-Georg Maaßen gerät immer stärker unter Druck. Der Präsident des Bundesamtes ... mehr
 


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