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Thomas Haldenwang

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AfD soll wohl Verdachtsfall beim Verfassungsschutz werden

Bisher gilt die AfD als sogenannter Prüffall, nun soll sie Berichten zufolge zum Verdachtsfall des Verfassungsschutzes werden. Der Einfluss des rechtsextremen Lagers sei gewachsen, hieß es.

Björn Höcke im Thüringer Landtag: Die Auflösung des "Flügels", der von Höcke und Andreas Kalbitz geleitet wurde, stufen die Verfassungsschützer als Täuschungsmanöver ein.

Die AfD hat Andreas Kalbitz aus der Partei geworfen. Grund war unter anderem seine angebliche frühere Mitgliedschaft in der "Heimattreuen...

Die AfD will Andreas Kalbitz nicht länger in ihren Reihen dulden.

Der Anschlag auf der Berliner Stadtautobahn mit sechs Verletzten zeigt: Der militante Islamismus ist in Deutschland nach wie vor eine große Bedrohung. 

Ein Polizist inspiziert den Tatort auf der Berliner Stadtautobahn.
  • Florian Harms
Von Florian Harms

In der Nachwuchsorganisation der AfD gibt es viel Sympathie für den Rechtsaußen-Flügel der Partei. Dessen Strippenzieher Andreas Kalbitz ist nun weg – und die Unruhe in der Parteijugend groß.

Die Junge Alternative: vom Verfassungsschutz wurde sie als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft.

Der Präsident des Verfassungsschutzes warnt vor der gezielten Verbreitung von Falschinformationen durch andere Staaten. Russland und China stehen besonders im Verdacht.

Thomas Haldenwang: Der Verfassungsschutzpräsident betonte die aktuell erhöhte Wachsamkeit der Behörde (Archivbild).

Die Behörden wollen verstärkt gegen Rechtsextremismus vorgehen. Reichen die Pläne aus, um Rechtsterror wie in Halle künftig zu verhindern? Experte Hajo Funke schätzt die Vorhaben ein. 

Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang (li.), BKA-Chef Holger Münch und Innenminister Horst Seehofer: Die Sicherheitsbehörden wollen den Rechtsextremismus entschiedener bekämpfen.
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Sollte Deutschland Huawei beim Aufbau des 5G-Netzes vertrauen? Wenn es nach dem Chef des Bundesnachrichtendienstes geht, lautet die Antwort "Nein". Huawei hält dagegen.

Das Logo von Huawei: Der BND-Chef hält eine Beteiligung des Unternehmens am Aufbau des deutschen 5G-Netzes für riskant.

Der Verfassungsschutz warnte kürzlich davor, dass der rechte Flügel der AfD immer extremistischer werden würde. Dagegen klagte Björn Höcke, doch das Gericht lehnte seinen Antrag ab.

Im Streit um eine Äußerung des Verfassungsschutzes hat AfD-Politiker Höcke eine Niederlage einstecken müssen.

Ein Stand mit Brandlöchern im Schwarz-Rot-Gold: Schon vor der Eröffnung der weltgrößten Spielemesse entbrennen um einen Stand Diskussionen. Dort wirbt der Verfassungsschutz.

"5 Minuten bis zur Radikalisierung": Der Stand des Verfassungsschutzes NRW auf der Gamescom will aufklären über Strategien von Extremisten.
  • Lars Wienand
Von Lars Wienand

Bundesinnenminister Horst Seehofer denkt nach dem Mord an Walter Lübcke laut darüber nach, ob die allgemeinen Gefährdungslage heraufgesetzt werden muss. Wie sieht die rechte Terrorszene aus?

Panzerfaust und Hakenkreuz-Fahne: Sichergestellte Funde bei einer Razzia der Polizei.
  • Lars Wienand
Von Lars Wienand

Donald Trump hat die Kampagne für seine Wiederwahl gestartet. Seine Widersacher überrumpelt er mit einer geschickten Taktik.

Donald Trump
  • Florian Harms
Von Florian Harms

Überprüfen darf der Verfassungsschutz die AfD, sie aber nicht als "Prüffall" bezeichnen. Dies entschied ein Kölner Gericht. Der Nachrichtendienst nimmt das Urteil hin.

Bundesamt für Verfassungsschutz: Die Behörde akzeptiert einen Kölner Richterspruch bezüglich der AfD.

Wegen verfassungsfeindlicher Tendenzen in Teilen der Partei war die AfD vom Verfassungsschutz öffentlich zum Prüffall erklärt worden. Die Partei sah sich an den Pranger gestellt und klagte.

Der Verfassungsschutz darf die AfD einstweilen nicht als Prüffall bezeichnen.

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