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Thomas Kemmerich

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Thomas Kemmerich

Anzeige gegen Bundeskanzlerin Merkel fallen gelassen

Anzeige gegen Bundeskanzlerin Merkel fallen gelassen

Nach der Wahl eines FDP-Politikers zum Ministerpräsidenten in Thüringen, kritisierte Bundeskanzlerin Angela Merkel das als "unverzeihlich". Die AfD warf ihr "Nötigung" vor und zeigte sie an. Nun hat die Bundesanwaltschaft dazu eine Entscheidung getroffen ... mehr
Thüringen: AfD-Politiker wird zum Vizepräsidenten des Landtags gewählt

Thüringen: AfD-Politiker wird zum Vizepräsidenten des Landtags gewählt

Nun kommt die Thüringer AfD doch noch zu einem Amt: Der AfD-Politiker Kaufmann ist zum Vizepräsidenten des Thüringer Landtags gewählt worden. Offenbar waren auch CDU und FDP daran beteiligt. Der AfD-Politiker Michael Kaufmann ... mehr
Thüringen – Ramelow-Wahl:

Thüringen – Ramelow-Wahl: "Das 'F' in FDP steht ab heute für feige"

Erleichterung bei den Thüringer Koalitionären – Erklärungsversuche bei FDP und CDU. Und scharfe Worte von der AfD. Das sind die Reaktionen nach der Wahl von Bodo Ramelow in Erfurt. Im zweiten Anlauf hat es für Bodo Ramelow geklappt: Der Linke-Politiker ist am Mittwoch ... mehr
Thüringen-Wahl:

Thüringen-Wahl: "Die Würde des Landtags durch den Kakao gezogen"

Nach einer wochenlangen Krise hat Thüringen wieder eine Regierung. Doch die Spuren der Auseinandersetzungen werden sichtbar bleiben, meint der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder. Die Regierungskrise in Thüringen ist vorerst beigelegt. Vier Wochen ... mehr
Die Spendenbereitschaft der Deutschen geht zurück

Die Spendenbereitschaft der Deutschen geht zurück

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Manchmal wäre ich gern ein Mäuschen. Eines mit spitzen Ohren. Zum Beispiel gestern Nachmittag um 16.20 Uhr im Plenum des Thüringer Landtags: Nachdem ... mehr

Thüringen: Das sagte Ramelow nach seiner Wahl zu Höcke

Bodo Ramelow ist erneut zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt worden. Anschließend verweigerte er Björn Höcke den Handschlag. Was sagte er ihm? Alle Infos im Newsblog. Der Landtag in Thüringen hat im zweiten Anlauf Bodo Ramelow ... mehr

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: Warum es eine Zitterpartie wird

Klar ist, dass heute der Linke Bodo Ramelow und der AfD-Rechtsaußen Björn Höcke beim zweiten Versuch der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen antreten. Aber wie es ausgeht? Ungewiss. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Wahl im Überblick. Regierungskrise ... mehr

Thüringen-Wahl: Bodo Ramelow gegen Björn Höcke – alles zum Polit-Poker

Bodo Ramelow hat einen Herausforderer bei der Ministerpräsidentenwahl am Mittwoch in Thüringen: Björn Höcke. Was bedeutet die Kandidatur des AfD-Rechtsaußen? Wie ist die Ausgangslage? Auf ein Neues: Vier Wochen nachdem in Thüringen der FDP-Politiker Thomas Kemmerich ... mehr

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: AfD-Chef Höcke tritt gegen Ramelow an

Konkurrenz für Bodo Ramelow: Bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen will sich auch AfD-Landeschef Björn Höcke zur Wahl stellen.  Bei der Ministerpräsidentenwahl an diesem Mittwoch in Thüringen prallen zwei Politiker aufeinander, die unterschiedlicher nicht ... mehr

CDU in Thüringen: Mario Voigt ist Nachfolger für Fraktionschef Mohring

Noch vor der erneuten Ministerpräsidentenwahl hat die CDU-Fraktion in Thüringen einen neuen Vorsitzenden gewählt. Nachfolger des umstrittenen Mike Mohring wird Mario Voigt.  Der Hochschulprofessor Mario Voigt ist als Nachfolger von Mike Mohring neuer ... mehr

SPD steigt in aktueller Umfrage deutlich – FDP im Sinkflug

Debakel im Thüringer Landtag, Führungskrise in der CDU, Bürgerschaftswahl in Hamburg: Die vergangenen Wochen waren politisch turbulent. Das schlägt sich in einer aktuellen Umfrage nieder. Die SPD scheint von ihrem vergleichsweise guten Abschneiden bei der Hamburger ... mehr

Thüringen-Krise: Strafanzeigen nach Ministerpräsidentenwahl

Nötigung von Verfassungsorganen, Verunglimpfung des Staates – die Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten Thüringens beschäftigt die Justiz.  Die umstrittene Ministerpräsidentenwahl Anfang Februar in Thüringen beschäftigt auch die Justiz. Insgesamt seien ... mehr

Erfurt: Nazi-Kritik an Karnevalsverein

Eine Karnevalsparty in Erfurt hat um 19.33 Uhr angefangen. Weil das Jahr 1933 als Beginn der NS-Zeit gilt, wurde der zuständige Karnevalsverein nun heftig kritisiert. Der kann den Vorwurf nicht nachvollziehen. Mit Unverständnis hat ein Erfurter Karnevalsverein ... mehr

Hamburg-Wahl 2020: So kamen die Grünen an ihre Stimmen

Die SPD hat die Bürgerschaftswahl in Hamburg klar für sich entschieden. Aber sie musste Verluste hinnehmen. Gewonnen haben die Grünen – und zwar fast doppelt so viele Stimmen wie 2015. Wie kam es dazu? Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben die Grünen zwar nicht ... mehr

Hamburg-Wahl 2020: AfD und FDP schaffen Sprung über Fünfprozenthürde

Hamburg hat gewählt: Die SPD bleibt laut der ersten Auszählung stärkste Kraft. Die CDU holt das schlechteste Ergebnis seit fast 70 Jahren. Die AfD ist knapp weiter, die FDP auch – muss jedoch weiter bangen.  Die SPD hat die Bürgerschaftswahl in Hamburg klar gewonnen ... mehr

Hamburg-Wahl 2020: Der AfD-Aufstieg kann gestoppt werden

In der Hansestadt kann die SPD noch Wahlen gewinnen, sogar mit deutlichem Vorsprung. Das Bangen um den Einzug der AfD in die Bürgerschaft zeigt jedoch: die Partei kann auch verlieren. Am Sonntag wurde die Hamburger Bürgerschaft neu gewählt. Die SPD verteidigt ... mehr

Thüringer CDU auf eigenen Wegen

Von einem "historischer Kompromiss" ist in Thüringen die Rede: Die CDU geht eine projektbezogene Zusammenarbeit mit einer Minderheitsregierung des Linken Bodo Ramelow ein – befristet, bis zu Neuwahlen. Unmöglich, heißt es aus Berlin. Wirklich? Alltag ... mehr

Gegenwind für Thüringen-CDU: "Beschädigt die Glaubwürdigkeit"

Nach der Einigung zwischen Linke, SPD und Grüne mit der CDU in Thüringen gibt es deutliche Gegenstimmen aus Berlin. Neben Paul Ziemiak und Jens Spahn hat nun auch Friedrich Merz den Kompromiss scharf kritisiert. Auch der CDU-Politiker Friedrich ... mehr

Krise in Thüringen: Neuwahlen beschlossen – Ramelow wird Regierungschef

In Thüringen haben Linke, SPD, Grüne und CDU einen Ausweg aus der Regierungskrise gefunden. Ex-Regierungschef Ramelow wird wieder Ministerpräsident. Und Neuwahlen kommen.  In Thüringen haben sich Linke, SPD, Grüne und  CDU am Freitag nach stundenlangen Verhandlungen ... mehr

Thüringen-Krise: Regierungskrise gelöst – CDU will Ramelow wählen

Findet die Thüringer Regierungskrise ein Ende? Linke, SPD, Grüne und CDU haben sich auf einen Termin für Neuwahlen geeinigt. Bis dahin soll Bodo Ramelow eine Minderheitsregierung anführen. Alle Infos im Newsblog. Thomas Kemmerich (FDP) war mithilfe ... mehr

Neuwahl-Termin strittig: Thüringer Parteien basteln an einer Mini-Wahlperiode

Erfurt (dpa) - Der Zeitpunkt für eine mögliche Neuwahl bleibt Hauptstreitpunkt im Ringen um eine Lösung für die Thüringer Regierungskrise. Thüringens Grünen-Fraktionschef Dirk Adams sprach sich am Donnerstag für eine Auflösung des Landtages noch in diesem ... mehr

CDU: Genau so wird es in Thüringen kommen – es gibt zwei Optionen

Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages, heute in Stellvertretung für Florian Harms: WAS WAR? Müssen wir Journalisten schwer Begreifliches einordnen, greifen wir oft zu Vergleichen. Das macht es einfach ... mehr

Thüringen-Krise: Hält das Erfurter Chaos noch fünf Jahre lang an?

Die Regierungskrise in Thüringen ist schon jetzt beispiellos in der bundesrepublikanischen Geschichte – und ein Ende ist nicht in Sicht. Wie ist die aktuelle Lage? Welchen Ausweg gibt es? Ein Überblick. In Thüringen ist ein weiterer Vorstoß zur Beendigung ... mehr

Thüringen-Krise: Mike Mohring und Christine Lieberknecht – völlig verbockt

Die CDU in Thüringen will keine CDU-Ministerpräsidentin – jedenfalls nicht nur für einen kurzen Übergang. Und als wäre das nicht irre genug, stellt sich heraus: Lieberknecht will gar nicht länger bleiben. Vielleicht hat Mike Mohring das mit dem Vorwärts-Scheitern ... mehr

Machtkampf in Thüringen: Parteien finden keine Lösung in Neuwahl-Frage

Den "Gordischen Knoten" in Thüringen lösen – dabei soll die CDU-Politikerin Lieberknecht dem Linken Ramelow helfen. Doch über den Weg zu Neuwahlen und eine Übergangsregierung wird in Erfurt weiter gestritten. Linke, SPD und Grüne sowie CDU in Thüringen haben sich trotz ... mehr

Karneval in Köln: Motivwagen thematisieren erstmals AfD

Im Kölner Rosenmontagszug spielt in diesem Jahr der Kanzlerkandidaten-Kampf für die Bundestagswahl im kommenden Jahr eine große Rolle. Aber auch die AfD und die Thüringen-Wahl sind Thema. In  Köln sind am Dienstag die Wagen für den Rosenmontagszug präsentiert worden ... mehr

Ramelow-Vorstoß in Thüringen: Die überrumpelte CDU will schnelle Neuwahlen verhindern

Nach dem Ramelow-Schachzug  in Thüringen  will nun auch die CDU Christine Lieberknecht zur Übergangs-Regierungschefin wählen. Doch die Partei hat Angst vor schnellen Neuwahlen.  Einen Tag nach der nächsten Wendung im Thüringen-Krimi steckt die CDU in einem Dilemma ... mehr

Thüringen-Krise: Ramelow schlägt Lieberknecht als Übergangslösung vor

Die Ministerpräsidentenwahl hat nicht nur Thüringen erschüttert. Bewegt hat sich in den fast zwei Wochen fast nichts. Nun zeigt Bodo Ramelow einen Ausweg aus der Krise auf. Die frühere Thüringer Regierungschefin  Christine Lieberknecht ... mehr

Jens Spahn: Teamlösung für CDU-Vorsitz nicht ausgeschlossen

Wer soll die CDU künftig führen? Wenn es nach Gesundheitsminister Spahn geht, könnte es auch ein Team aus mehreren Personen sein. Vor allem müsse die Partei jetzt geeint werden.  Bei der Kür einer neuen CDU-Parteispitze schließt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ... mehr

Polit-Krise in Erfurt - Thüringen: Ramelow zu Zugeständnissen an die CDU bereit

Erfurt (dpa) - Zwölf Tage nach dem Eklat bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen wollen Vertreter von Linke, SPD und Grünen am Montag erstmals mit CDU-Abgeordneten über mögliche Auswege aus der Regierungskrise sprechen. Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke ... mehr

Nach Thüringen-Eklat um Kemmerich: FDP verzeichnet zahlreiche Parteiaustritte

Thomas Kemmerich von der FDP hatte sich in Thüringen mit AfD-Hilfe zum Regierungschef wählen lassen. Anscheinend zum Unmut mancher Liberaler. Die Freien Demokraten verlieren Mitglieder. Nach dem Debakel um die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich ... mehr

Werteunion: Alexander Dobrindt lehnt Ausschluss aus CDU und CSU ab

Die Werteunion ist in CDU und CSU umstritten, nun positioniert sich der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt in der Frage. Er wolle "Debatten in die Mitte" holen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat sich gegen den Ausschluss der Werteunion ... mehr

Rolf Mützenich: SPD-Politiker greift Grünen-Chef Robert Habeck an

In Thüringen war es zu einem politischen Eklat gekommen, Grünen-Chef Robert Habeck hatte sich daraufhin zur Zusammenarbeit mit der Union bekannt. Das trifft auf Kritik von der SPD. In der Debatte um die Regierungskrise in Thüringen hat SPD-Fraktionschef ... mehr

AfD: Landesvorsitz Baden-Württemberg – Alice Weidels Flirt mit dem "Flügel"

Einst wollte Alice Weidel Björn Höcke aus der AfD ausschließen. Doch beim Sonderparteitag in Böblingen biedert sich die neue Landeschefin dem Thüringer geradezu an. Zu mächtig sind dessen Anhänger im Südwesten. Grabenkämpfe und Streitigkeiten gehören eigentlich ... mehr

Thüringen: Tausende demonstrieren in Erfurt gegen Bündnisse mit der AfD

Die von der AfD gekaperte Ministerpräsidentenwahl in Thüringen hat viele Menschen aufgeschreckt. Ein zivilgesellschaftliches Bündnis hat zum Protest nach Erfurt gerufen – und Tausende kamen. Zehn Tage nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich ... mehr

Umfrage: FDP rutscht nach Thüringer Wahl-Eklat bundesweit ab

Das politische Beben in Thüringen hat auch Folgen für die FDP auf Bundesebene. Einer neuen Umfrage zufolge rutschen die Freien Demokraten um mehrere Prozentpunkte ab.  Die FDP verliert einer neuen Umfrage zufolge nach dem Wahl-Eklat ... mehr

Thüringen: Ministerpräsident Kemmerich auf Tauchstation – wer regiert das Land?

Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich wurde seit Tagen nicht gesehen. In der Staatskanzlei haben die Mitarbeiter nicht einmal seine Handynummer. Wie geht es weiter nach dem Wahl-Debakel? Das erste Mal in drei Jahrzehnten: Thüringens Stühle im Bundesrat in Berlin ... mehr

Nach Wahl-Eklat: Ministerpräsident auf Tauchstation - Wer regiert Thüringen?

Erfurt/Berlin (dpa) - Das erste Mal in drei Jahrzehnten: Thüringens Stühle im Bundesrat in Berlin blieben leer. Wie angekündigt reiste der derzeit einzige Regierungsvertreter des Freistaats, der geschäftsführende Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP), zur Tagung ... mehr

Wahl-Eklat in Thüringen: Bundes-CDU reagiert erleichtert Mohring-Rückzug

Er galt  in seiner Partei  schon vor dem Wahl-Eklat als umstritten – nun zieht sich der Thüringer CDU-Chef zurück. Die Bundespartei sieht jetzt den Weg frei für einen Neustart in Erfurt. Die Bundes-CDU hat erleichtert ... mehr

Nach Ministerpräsidentenwahl - Umfrage: Mehrheit der Thüringer für Landtags-Auflösung

Erfurt (dpa) - Eine Mehrheit der Thüringer ist nach der umstrittenen Ministerpräsidentenwahl einer Umfrage zufolge für eine Auflösung des Landtags. Demnach sind 57 Prozent der Befragten für Neuwahlen, wie aus einer repräsentativen Insa-Umfrage im Auftrag ... mehr

Bundesrat: Eine zweifelhafte Premiere und wichtige Themen wie ein Tempolimit

Das politische Chaos lässt auch den Bundesrat nicht verschont und führt zu einem politischen Novum der negativen Art. Dabei stehen am Freitag wichtige Entscheidungen in der Länderkammer an. Erstmals seit der Wiedervereinigung wird Thüringen bei einer Bundesratssitzung ... mehr

Thüringen – FDP-Chef Lindner entschuldigt sich für Wahl-Eklat: "Beschämt"

In Thüringen ließ sich FDP-Politiker Kemmerich mit AfD-Stimmen zum Ministerpräsidenten wählen. Der Vorgang löste eine bundespolitische Krise aus. Jetzt zeigt FDP-Chef Lindner Reue. Der FDP-Vorsitzende  Christian Lindner hat sich erneut dafür entschuldigt ... mehr

Bodo Ramelow zu Thüringen: "Manche Ratschläge sind wie Schläge"

Ein Unabhängiger für den Übergang? Eine Expertenregierung? An Vorschlägen mangelt es nach dem Tabubruch von Thüringen nicht. Bodo Ramelow hat eigene Pläne. Der frühere Ministerpräsident Bodo Ramelow sieht in der Wahl eines unabhängigen Kandidaten oder einer ... mehr

Nach Thüringen-Eklat – Wolfgang Schäuble: CDU sollte "dem Druck nicht nachgeben"

Nach dem Eklat in Thüringen und dem Rücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer sucht die CDU nach Richtung und Führung. Nun äußert sich auch Bundestagspräsident Schäuble – und findet klare Worte.  Die CDU steckt in der Krise: Nachdem die CDU gemeinsam ... mehr

Thüringen: CDU-Fraktionsvize findet AfD-Zusammenarbeit "nicht schlimm"

Die Thüringer CDU hatte gemeinsam mit der AfD den inzwischen zurückgetretenen Ministerpräsidenten Kemmerich gewählt – "nicht schlimm", findet Fraktionsvize Heym, die Stimmen seien eingeplant gewesen.  Vor einer Woche wurde der FDP-Politiker Thomas Kemmerich ... mehr

Thüringen: AfD-Dammbruch – warum selbst die Linke nicht scharf auf Neuwahlen ist

Bräuchte es nach dem politischen Desaster in Thüringen nicht eigentlich Neuwahlen? Im Bund fordern das viele. Im Land selbst sind die meisten Parteien sehr zurückhaltend. Warum?  Die große Koalition in Berlin dringt auf Neuwahlen in Thüringen. Auch Bundeskanzlerin ... mehr

Berlin: Thüringen-Wahl beschert SPD, Linke und Grünen Gewinne

Die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen hat bundesweit ein politisches Erdbeben ausgelöst. Einige Parteien in Berlin profitieren. Linke, Grüne und SPD in Berlin haben in den Tagen nach der umstrittenen Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich ... mehr

Werteunion: Sozialflügel der CDU fordert Unvereinbarkeitsbeschluss

Die Spannungen innerhalb der CDU werden immer stärker. Der Sozialflügel der Partei fordert jetzt eine gleichzeitige Mitgliedschaft in der rechtskonservativen Werteunion und der CDU zu verbieten. Der CDU-Sozialflügel geht auf Konfrontationskurs zur konservativen ... mehr

CDU in Aufruhr: Das steckt hinter der Werteunion – das ist das berühmteste Mitglied

Die Noch-CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kritisierte sie zuletzt scharf: Die sogenannte Werteunion entferne sich von den Werten der CDU. Doch was steckt eigentlich hinter der Gruppierung? Die sogenannte Werteunion hat sich vor knapp drei Jahren ... mehr

Marco Wanderwitz soll neuer Ost-Beauftragter werden

Nach dem Rücktritt des ehemaligen Ost-Beauftragten Christian Hirte steht eine Nachfolge fest. CDU-Politiker Marco Wanderwitz soll den Posten übernehmen. Innenstaatssekretär Marco Wanderwitz ( CDU) soll neuer Ost-Beauftragter der Bundesregierung und damit Nachfolger ... mehr

Scholz nach CDU-Beben: "Die große Koalition wird ihre Arbeit machen"

Folgt auf die Regierungskrise in Thüringen eine Koalitionskrise in Berlin? Nein, sagt Kramp-Karrenbauer nach ihrem angekündigten Rücktritt, auch die SPD sieht das so. Doch die CDU muss noch viele Fragen beantworten. Auch nach dem angekündigtem Rückzug von CDU-Chefin ... mehr

Hamburg: Nach Thüringen-Eklat – hunderte FDP-Plakate für Bürgerschaftswahl zerstört

Die FDP steht nach den Vorfällen in Thüringen auch in Hamburg mit dem Rücken zur Wand. Zuletzt traten deutlich mehr Mitglieder aus der Partei aus – doch das war noch nicht alles. Der politische Eklat in  Thüringen hat für die FDP mitten im Hamburger ... mehr

Regierungskrise in Erfurt: Vor dem Neustart in Thüringen flammen Konflikte auf

Erfurt (dpa) - Während das politische Beben in Thüringen die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zum Abgang zwingt, ringen in Erfurt die Parteien um einen Weg aus der Regierungskrise. Nach dem Schock der ersten Tage holen die Parteien die alten Probleme ein: Linke ... mehr

Wahl-Eklat in Thüringen: Der zweite Akt der AfD folgt schon bald

Der Thüringen-Eklat um die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten mithilfe der AfD könnte seine Fortsetzung finden. Nun liegt es an den anderen Parteien, klug zu handeln. Manchmal lohnt es sich, in den Druckerzeugnissen der Neuen Rechten zu blättern, damit ... mehr

"Anne Will" – Altmaier zu Thüringen: Eine "Blamage" für viele CDU-Politiker

Die Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen wird zur Nagelprobe für die Demokratie. Anne Will diskutierte das mit ihrer Runde und stellte die Frage nach den aktuellen Lösungsoptionen. Die Gäste Sahra Wagenknecht (Die Linke), Mitglied im Bundestag Melanie Amann ... mehr
 
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