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Thomas Kutschaty

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Thomas Kutschaty

SPD-Spitzenpolitiker fordert Rücktritt der Parteispitze in Berlin

SPD-Spitzenpolitiker fordert Rücktritt der Parteispitze in Berlin

Andrea Nahles wollte die Debatte um Personal und große Koalition eigentlich beenden. Doch das klappt nicht. Der Innenminister Thüringens fordert den Rücktritt der Parteispitze. Die SPD kommt nicht zur Ruhe. Pünktlich zum Debattencamp in Berlin, bei dem die Partei ... mehr
Umfragetief: Warum es mit der SPD nur noch abwärts geht

Umfragetief: Warum es mit der SPD nur noch abwärts geht

Wenn Martin Schulz Geschichte ist, geht es wieder bergauf mit der SPD, dachte man. Dass die Annahme falsch war, zeigen aktuelle Umfragen. Der Absturz der SPD hat viele Gründe.  So schöne Bilder. SPD-Chefin Andrea Nahles lächelnd auf der sonnigen Zugspitze, eingerahmt ... mehr
SPD fällt auf 22 Prozent Zsutimmung – das rote NRW ist Geschichte

SPD fällt auf 22 Prozent Zsutimmung – das rote NRW ist Geschichte

Vor einem Jahr läutete die verlorene Wahl in NRW das Debakel der SPD auf Bundesebene ein – nun wird klar: Die Partei hat sich in der einstigen Hochburg nicht erholt. Ein Jahr nach der verlorenen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ... mehr
Prominente SPD-Mitglieder wenden sich in NRW gegen die Groko

Prominente SPD-Mitglieder wenden sich in NRW gegen die Groko

Die SPD-Spitze glaubt die Basis von der großen Koalition überzeugen zu können – doch auch die Gegner des Vorhabens mobilisieren. In NRW wenden sich prominente Parteivertreter gegen die Groko. Hunderte Mitglieder des mitgliederstärksten SPD-Landesverbandes in NRW wenden ... mehr
Uli Hoeneß: Anwalt Ufer kontert NRW-Justizminister

Uli Hoeneß: Anwalt Ufer kontert NRW-Justizminister

"Ein Freispruch wäre völlig normal gewesen" – mit diesem Satz hat Bayern-Präsident Uli Hoeneß bei einer Fragestunde in Liechtenstein viele Menschen gegen sich aufgebracht. Jetzt eskaliert der Ärger: NRW-Justizminister Kutschaty drohte mit Knast, Anwalt Steffen ... mehr

NRW-Justizminister geht auf Hoeneß los

Uli Hoeneß ist endgültig wieder in seinem alten Job angekommen. (Quelle: T-Online) mehr

Türkei: Wirtschaftsminister Zeybekci tritt in Frechen und Leverkusen auf

Nach der Absage eines Wahlkampfauftritts des türkischen Wirtschaftsministers Nihat Zeybekci durch die Stadt Köln soll die Veranstaltung nun im nahe gelegenen Frechen stattfinden. Zeybekci will dort am Sonntagabend ab 18.30 Uhr sprechen, wie aus dem Kalender ... mehr

Fahrverbote sollen verlängert werden, Rasern droht Führerscheinentzug auf Jahre

Straftäter sollen in Zukunft auch mit Führerscheinentzug bestraft werden. Im Zuge dessen will Justizminister Maas längere Fahrverbote durchsetzen - quasi durch die Hintertür. Wenn es nach Justizminister Heiko Maas geht, sollen Straftäter zukünftig nicht nur mit einer ... mehr

Petra Hinz hat bisher nur SPD-Parteiämter niedergelegt

Petra Hinz ließ das Ultimatum ihrer Partei verstreichen und legte ihr Bundestagsmandat bis jetzt nicht wie gefordert nieder. Sie trat lediglich von ihren Parteiämtern in der Essener  SPD  zurück. Während sich die Sozialdemokraten vor Ort Sorgen ... mehr

Petra Hinz ist abgetaucht: SPD stellt 48-Stunden-Ultimatum

Nachdem die SPD-Abgeordnete Petra Hinz mehrere Termine,  ihr Bundestagsmandat niederzulegen, hat  verstreichen lassen, erhöht ihre Partei nun den Druck:  Die Essener SPD forderte die umstrittene Politikerin auf, ihr Mandat unverzüglich, spätestens innerhalb ... mehr

SPD-Abgeordnete Petra Hinz hat ihren Lebenslauf gefälscht

Die langjährige SPD- Bundestagsabgeordnete Petra Hinz hat wesentliche Teile ihres Lebenslaufes erfunden. Ihr Anwalt bestätigte entsprechende Medienberichte - die Politikerin aus Nordrhein-Westfalen habe aber keine Erklärung, warum sie das getan hatte ... mehr

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Petra Hinz fälschte Lebenslauf: SPD fordert Abgeordnete zum Rücktritt auf

Die SPD hat die Abgeordnete Petra Hinz aufgefordert, ihr Bundestagsmandat wegen ihres massiv gefälschten Lebenslaufes niederzulegen. Die Politikerin hatte über ihren Anwalt die Vorwürfe zugeben müssen. Hinz müsse "jetzt alles Erforderliche tun, um weiteren Schaden ... mehr

Regierung will Gesetze gegen Kinderehen verschärfen

Die Große Koalition will besser gegen im Ausland geschlossene Kinderehen unter Flüchtlingen vorgehen können. Deshalb erwägt sie schärfere Gesetze.  Es gebe derzeit "keine klare rechtliche Grundlage, um das, was wir für unanständig halten, auch in Deutschland ... mehr

Strafe für Steuerhinterziehung: NRW-Justizminister fordert Fahrverbot

Steuerbetrüger sollen nach Ansicht des nordrhein-westfälischen Justizministers Thomas Kutschaty künftig auch mit Fahrverboten bestraft werden. Geldstrafen seien bei reichen Straftätern nicht effektiv genug. "Wenn der Zahnarzt sechs Monate seinen Porsche stehen lassen ... mehr
 


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