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Thomas Oppermann

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Chemnitz-Eskalationen: Günther gegen Verfassungsschutz-Beobachtung der AfD

Chemnitz-Eskalationen: Günther gegen Verfassungsschutz-Beobachtung der AfD

Nach den Krawallen in Chemnitz werden die Rufe nach einer Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz lauter. Doch nicht alle Politiker halten dies für eine gute Idee. Bundestagsvizepräsident  Thomas Oppermann (SPD) hat in der "Welt" angemahnt ... mehr
Mögliche Minister: Wer für die SPD ins Kabinett könnte

Mögliche Minister: Wer für die SPD ins Kabinett könnte

Die Basis hat den Weg freigemacht für ein erneutes Regierungsbündnis mit der Union, jetzt muss die SPD noch Minister finden. Gesucht werden: zwei Frauen und ein Mann. Erst am 12. März, zwei Tage vor dem geplanten Termin der Kanzlerinnenwahl, will die SPD offiziell ... mehr

"Hart aber fair" zur Groko: Gibt es einen "Plan B" bei der SPD?

Die CDU verjüngt ihre Führungsriege. Bei "Hart aber fair" gehen die Talk-Gäste in die Analyse: Sollte es ihr die SPD gleichtun? Beim Groko-Mitgliedervotum setzt die Parteispitze alles auf eine Karte. Eine TV-Kritik von Nico Damm Die Gäste: Thomas Oppermann ... mehr
Martin Schulz' Rückzug: Wer wird jetzt neuer Außenminister?

Martin Schulz' Rückzug: Wer wird jetzt neuer Außenminister?

Der amtierende Außenminister war schon so gut wie abgesetzt – und nun zieht Martin Schulz zurück. Wer übernimmt jetzt das wichtige Ministerium? Martin Schulz hatte schnell klar gemacht, dass er gerne Außenminister werden würde. Das Amt verspricht Anerkennung ... mehr
SPD-Parteitag: Die besten Tweets von CDU und SPD

SPD-Parteitag: Die besten Tweets von CDU und SPD

Kurios, kämpferisch und manchmal ziemlich unsachlich: Auch auf Twitter wurde der SPD-Parteitag lebhaft diskutiert. Eine Auswahl. Eine der ehrlichsten Reaktionen auf die knappe Groko-Abstimmung beim SPD-Parteitag am Sonntag kam vom SPD-Abgeordneten Thomas Oppermann ... mehr

SPD-Sonderparteitag: Wer steht in der Partei für welche Position?

Groko oder Opposition: Mit Spannung blickt das politische Deutschland auf den SPD-Sonderparteitag in Bonn. Wer steht in der Partei für welche Position? Ein Überblick. Beim SPD-Sonderparteitag in Bonn geht es nicht nur um das Für und Wider einer großen Koalition ... mehr

AfD sorgt im Bundestag für unerwarteten Effekt

Mit dem Einzug der AfD hat im Bundestag bei den anderen Parteien die Disziplin zugenommen, das berichtet Parlamentsvizepräsident Thomas Oppermann. Der SPD-Politiker sieht das als Abwehrreflex. "Die AfD tritt morgens geschlossen an, und alle anderen ... mehr

"Hart aber Fair": Wenn Julia Klöckner sich um linke Party-Hipster sorgt

Deutschland darf sich freuen. Das Jahr 2017 ist auch politisch fast am Ende. Wie sehr die Republik ein neues Jahr mit neuen Impulsen braucht, zeigte sich bei Frank Plasberg. Die Gäste ·      Julia Klöckner (stellvertretende Vorsitzende CDU) ·      Bettina ... mehr

Personalkarussell bei der SPD – Lars Klingbeil als Generalsekretär

Nach der Wahlniederlage besetzt die SPD viele Posten neu. Parteichef Schulz stößt dabei reihenweise Genossen vor den Kopf. Es knatscht an vielen Ecken. Doch zumindest der große Knall in der Fraktion bleibt aus. Die personelle Neuaufstellung der SPD nach dem Wahldesaster ... mehr

Postenstreit in der SPD: Martin Schulz bekommt Korb von Juso-Chefin

Beim Neubeginn in der Opposition kracht es in der SPD. Parteichef Schulz beweise bei wichtigen Personalien kein gutes Händchen, sagen seine Kritiker. Bleiben die Reihen bis zum Dezember-Parteitag geschlossen? Die Personalpolitik des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz ... mehr

SPD: Große Koalition für Thomas Oppermann denkbar

Die SPD will in die Opposition gehen. Bei "Markus Lanz" erklärte Ex-Fraktionschef Oppermann hingegen, wann die Sozialdemokraten es sich noch einmal mit der GroKo überlegen würden. Zwar hat die SPD eine große Koalition kategorisch ausgeschlossen, ihr gerade ... mehr

Mehr zum Thema Thomas Oppermann im Web suchen

Letzte Debatte im Bundestag vor der Wahl: Özdemir giftet gegen Dobrindt

Endlich Wahlkampf in Deutschland: In der letzten Parlamentssitzung vor der Bundestagswahl poltert die Opposition laut gegen die große Koalition. Auch die SPD setzt sich von Merkel ab und verschärft den Ton. Die  Kanzlerin preist ihre Erfolge und Deutschland ... mehr

Merkel wirft Erdogan Missbrauch von Interpol vor

Nach der Festnahme eines Kölner Autors türkischer Herkunft in Spanien hat sich nun auch die Kanzlerin mit deutlichen Worten gemeldet. Angela Merkel (CDU) kritisierte, dass Ankara die Polizeibehörde Interpol "für sowas" missbrauche. "Das geht aus meiner Sicht nicht ... mehr

Wahl-Talk bei Anne Will: „In fünf Wochen kann viel passieren.“

Noch vier Wochen bis zur Bundestagswahl und das Rennen scheint bereits entschieden. Im Talk bei Anne Will bemühten sich CDU und SPD, diesen Eindruck zu zerstreuen. Auch Koalitionsgedanken waren allgegenwärtig. Die Gäste: Volker Kauder (CDU, Vorsitzender ... mehr

Oppermann (SPD): "Müssen wissen, wer ins Land kommt"

Die Anschläge in Spanien entfachen auch in Deutschland die Diskussion um mehr Sicherheit:  SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann mahnt angesichts der Terroranschläge in Spanien eine schärfere Kontrolle einreisender Personen an. "Wir müssen wissen ... mehr

SPD schließt Zwei-Prozent-Ziel für Wehretat aus

Donald Trump hatte es immer wieder gefordert, Verteidigungsministerin von der Leyen will es auch: Die Wehretat-Erhöhung auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung. Die SPD schließt eine Regierungsbeteiligung mit diesem Ziel aus. Das machte Fraktionschef Oppermann jetzt ... mehr

Ex-Grüne Elke Twesten wechselt zur CDU

Die ehemalige niedersächsische Grünen-Abgeordnete Elke Twesten soll schon im Juni mit einem Parteikollegen über Avancen der CDU gesprochen haben. "Ich sprach mit ihr im Plenarsaal, weil sie die Abstimmung in ihrem Wahlkreis verloren hatte", sagte Helge Limburg ... mehr

Türkei-Talk bei Dunja Hayali: "Erdogan ist der Spielmacher"

Die Türkei als Staat der Willkür: Wie lange geht das noch gut? Dunja Hayali nahm sich die Politik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zur Brust, ehe sie zwei weitere emotionale Themen diskutierte. Die Gäste, Teil eins •      Can Dündar, Journalist ... mehr

Türkei wirft deutschen Unternehmen Terrorunterstützung vor

Die Türkei beschuldigt einem Bericht zufolge prominente deutsche Unternehmen wie den Autokonzern Daimler der Terrorunterstützung. Wie die "Zeit" berichtet, hat die türkische Regierung den deutschen Behörden eine weitere Liste mit angeblichen ... mehr

G20: Bundesregierung verteidigt Rauswurf von Journalisten

Hat der Bund Datenschutz und Pressefreiheit verletzt, als er 32 Journalisten vom G20-Gipfel ausschloss? Oder waren sie wirklich ein Risiko für die Sicherheit in Hamburg? Laut Regierung waren Straftäter darunter – und keinerlei ausländische Behörden im Spiel ... mehr

Kritik an CDU/CSU: "Wahlprogramm ein Dokument der Ideenlosigkeit"

Was sagen die anderen zum Unionsprogramm? Bei sämtlichen möglichen Koalitionspartnern hält sich die Begeisterung in Grenzen. "Wenig ambitioniert" ist noch eine der netteren Reaktionen. Die möglichen Koalitionspartner SPD, FDP und Grüne lassen am Wahlprogramm ... mehr

"Maybrit Illner": 16-Jähriger demontiert Konservative

Die Gegner der Ehe für alle standen in der Talk-Runde ohnehin als schlechter Verlierer da. Endgültig demontierte sie aber ein 16-jähriges CDU-Mitglied. Die Gäste: •             Thomas Oppermann, SPD-Fraktionsvorsitzender •             Michael Kretschmer ... mehr

News-Ticker: Ehe für alle – Hendricks will Partnerin heiraten

Der Bundestag hat die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare beschlossen. Die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken setzten die Abstimmung über das Gesetz mit ihren Stimmen durch. Kanzlerin Angela Merkel erklärte die Abstimmung zu einer Gewissensentscheidung ... mehr

SPD-Parteitag: Martin Schulz wirft Angela Merkel "Arroganz der Macht" vor

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz stimmt seine Partei mit scharfer Kritik an der Union auf den Wahlkampfendspurt ein. "Wir werden klar machen, dass die andere Seite nichts hat", sagte Schulz vor dem SPD-Parteitag in Dortmund, bei dem das Wahlprogramm verabschiedet ... mehr

"Bündnis war ein Albtraum": Oppermann warnt vor Schwarz-Gelb

Union und FDP können bei der Bundestagswahl im Herbst auf eine gemeinsame Mehrheit im Bundestag hoffen. Für Thomas Oppermann ist das ein Albtraum. Der SPD-Politiker erinnert an eine andere schwarz-gelbe Periode. "Wer von Schwarz-Gelb träumt, sollte daran denken ... mehr

Köln: Muslime marschieren am Samstag gegen Terror

Es soll ein klares Zeichen werden: Zu Tausenden wollen Muslime in Köln auf die Straße gehen, um gegen islamistischen Terror zu protestieren. Der Kölner Friedensmarsch von Muslimen gegen islamistischen Terror findet breite Unterstützung. "Wir haben in sehr kurzer ... mehr

SPD-Spitze ist wegen Peer Steinbrücks derber Kritik verärgert

Die SPD-Spitze hat wütend auf die Kritik ihres früheren Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück am Wahlkampf von Martin Schulz reagiert. Steinbrück hatte von einem Realitätsverlust gesprochen und nannte SPD-Mitglieder "Heulsusen". Der stellvertretende Bundesvorsitzende ... mehr

Oppermann erteilt Linkspartei Koalitionsabsage

Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl haben führende SPD-Politiker einer Koalition mit der Linkspartei eine Absage erteilt. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte: "Die Linkspartei ist noch weit von der Regierungsfähigkeit entfernt". Die Große Koalition ... mehr

"Illner" zu Wahlkampf thematisiert soziale Gerechtigkeit

Drei Landtagswahlen 2017 sind durch, die Parteien sondieren ihre Chancen, die SPD ist angeschlagen. Illners Runde diskutierte daher über die Zukunft im Bund: Merkel oder Schulz? Das war hier die Frage. Eigentlich. Die Gäste • Elisabeth Niejahr, Wirtschaftsjournalistin ... mehr

Bundeswehrreformen: Von der Leyen will die Bundeswehr reformieren

Rechtsextreme, die einen Anschlag planen, eine Ministerin im Kreuzverhör, eine Affäre, die immer weitere Kreise zieht: Der Fall Franco A. beschäftigt das Parlament. Kritik schlägt von der Leyen nicht nur von der Opposition entgegen. Die Verteidigungsministerin plant ... mehr

BVB-Fan Oppermann bringt Bundestag zum Lachen

SPD-Fraktionschef und Borussia Dortmund-Fan Thomas Oppermann hat sich an seinem 63. Geburtstag einen besonderen Auftritt im Bundestag gegönnt und löste damit einen kleinen Tumult aus. Nach der Regierungserklärung der Kanzlerin zum EU-Austritt ... mehr

Martin Schulz umgarnt FDP als Koalitionspartner

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz lobt die Verdienste der 1982 zerbrochenen sozialliberalen Koalition in höchsten Tönen - und sendet damit ein deutliches Signal an die Liberalen.  dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Über den Koalitionsbruch der FDP am Ende der Regierung ... mehr

Verfahren zum Stopp der NPD-Finanzierung eingeleitet

Die große Koalition will noch vor der Bundestagswahl der rechtsextremen NPD bei der Parteienfinanzierung den Geldhahn zudrehen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte: "Ich bin zuversichtlich, dass wir in der Koalition noch in dieser Wahlperiode eine entsprechende ... mehr

AfD-Vize Gauland kritisiert Frauke Petrys Äußerungen

AfD-Vize Alexander Gauland glaubt nicht an einen Rückzug von Frauke Petry aus der Politik. Die Äußerungen der Parteichefin findet er "nicht gut durchdacht". Er glaube nicht, dass Petry sich wirklich zurückziehen wolle, sagte Gauland dem "Tagesspiegel". Petry hatte zuvor ... mehr

Spionage der Türkei: Oppermann kritisiert Spionageabwehr

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat in der Spionage-Affäre um den türkischen Auslandsgeheimdienst MIT deutsche Behörden kritisiert. "Ich frage mich natürlich auch, was hat unsere Spionageabwehr bisher gemacht?", sagte Oppermann im ZDF-"Morgenmagazin". Sie müsse nicht ... mehr

"Echte" Homo-Ehe: SPD will Ehe für alle noch vor der Wahl

Die Bundestagswahl rückt näher und die große Koalition hat nicht mehr allzu viel Zeit, neue Gesetzesvorhaben auf den Weg zu bringen. Die  SPD will jetzt dafür sorgen, dass gleichgeschlechtliche Paare heiraten dürfen. Den Gesetzentwurf wollen die Sozialdemokraten ... mehr

Horst Seehofer zu Martin-Schulz-Effekt: Handlungsbedarf für Union

Bei der Wahl zum SPD-Parteivorsitzenden hat Martin Schulz am Wochenende beeindruckende 100 Prozent Zustimmung erhalten. Der Hype um den Kanzlerkandidaten und der Umfrage-Höhenflug der Sozialdemokraten dürfte die politische Konkurrenz zunehmend nervös machen. Immerhin ... mehr

Oppermann fordert Meinungsfreiheit für türkische Minister

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann wirbt für Toleranz im Hinblick auf Auftritte türkischer Minister in Deutschland. Es liege zwar nahe, solche propagandistischen Veranstaltungen verhindern zu wollen, sagte Oppermann der "Welt am Sonntag". "Wir wären aber schlecht ... mehr

SPD vs. AfD: Thomas Oppermann bezeichnet Björn Höcke als "Nazi"

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat den umstrittenen Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke mit scharfen Worten angegriffen. "Für mich ist Björn Höcke ein Nazi", sagte Oppermann bei einer Landesdelegiertenversammlung der SPD in Erfurt. "Wer völkische Ideologie ... mehr

Große Koalition will mehr Asylbewerber abschieben

München (dpa) - Die Spitzen der großen Koalition wollen Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber aus Deutschland beschleunigen. "Wir wissen alle, dass wir bei der Rückführung mehr tun müssen", sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in München. Bei einem Treffen ... mehr

Oppermann: SPD will Mittelmeer-Flüchtlinge nach Afrika zurückbringen

Nach der Union plädiert auch die  SPD dafür, im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge in Nordafrika unterzubringen. Das sei Teil eines Fünf-Punkte Plans der Partei für eine bessere Flüchtlingspolitik, erklärte Fraktionschef Thomas Oppermann in einem Gastbeitrag ... mehr

Migration - Oppermann: Flüchtlinge nach Nordafrika zurückbringen

Berlin (dpa) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat sich dafür ausgesprochen, Bootsflüchtlinge im Mittelmeer zurück nach Nordafrika zu bringen. "Um die Schleuserbanden wirksamer zu bekämpfen, müssen wir ihnen die Geschäftsgrundlage entziehen , indem die im Mittelmeer ... mehr

SPD verbreitet Aufbruchstimmung: "Wir wollen ins Kanzleramt"

Schulz kann Kanzler, findet - überraschenderweise - die SPD-Spitze. Sie verbreitet Aufbruchstimmung in der Hoffnung, Merkel im Herbst aus dem Kanzleramt drängen zu können. Viele T-Online-User beurteilen Schulz' Chancen darauf, Angela Merkel tatsächlich vom Thron ... mehr

Kanzlerkandidat Martin Schulz: SPD-Spitze beschwört Aufbruchstimmung

Berlin (dpa) - Hoffnungsträger Martin Schulz: SPD-Spitzenpolitiker sehen die in der Wählergunst schwächelnde Traditionspartei mit dem künftigen Kanzlerkandidaten und Parteichef im Aufwind. "Er steht für Aufbruch und Neuanfang. Martin Schulz ist der richtige ... mehr

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz geht in die Offensive

Einen Tag nachdem ihn Sigmar Gabriel als Kanzlerkandidat und künftigen Parteichef vorgeschlagen hatte, stellte sich Martin Schulz der Hauptstadtpresse. Dabei gab sich der neue starke Mann der SPD kämpferisch und machte klar: Seine Partei setzt bei der Bundestagswahl ... mehr

K-Frage: Keiner traut sich, Gabriel die Meinung zu sagen

Er macht es, er macht es nicht, er macht es, er macht es nicht... Die SPD rätselt, was ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel bei der K-Frage vorhat. Lässt der Vizekanzler alle nur zappeln, oder ist da mehr? Es sind die ersten gemeinsamen Fotos seit langem. Am Montag ... mehr

SPD: Thomas Oppermann plant keinen Ämtertausch mit Sigmar Gabriel

Berlin (dpa) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat Spekulationen über einen Rollentausch mit Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel im Zuge der Kanzlerkandidatenkür zurückgewiesen. "Einen solchen Tausch wird es nicht geben, ich bleibe Fraktionsvorsitzender", sagte ... mehr

Parteien - Gabriel zu Höcke-Rede: Verfassungsschutz soll AfD beobachten

Berlin/Erfurt (dpa) - Nach der heftig kritisierten Rede des AfD-Politikers Björn Höcke zum Umgang mit dem Holocaust-Gedenken werden Forderungen laut, die Partei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte, der Rechtsstaat dürfe sich nicht ... mehr

TV-Kritik zu "Hart aber fair": Wahlcheck zum Fürchten

Terrorgefahr, Flüchtlingsproblematik, soziale Gerechtigkeit: Zu diesen Themen verlegten die Spitzenpolitiker von Union, SPD, Linken, Grünen, AfD und FDP ihren Wahlkampfstart ins " Hart aber fair"-Studio. In Frank Plasbergs streitbarer Runde zog jeder gegen jeden ... mehr

SPD will Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung durchsetzen

Die SPD will Kinderrechte im Grundgesetz verankern. Noch vor der Bundestagswahl im September plant die Fraktion einen entsprechenden Vorstoß. Außerdem will sie einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung bis zum Ende der Grundschulzeit erreichen. Grundschulen ... mehr

Parteien - Oppermanns Ziel für die Bundestagswahl: 30 Prozent plus X

Berlin (dpa) - Vor der Entscheidung über die SPD-Kanzlerkandidatur hat Fraktionschef Thomas Oppermann seiner Partei ein ehrgeiziges Ziel für das Wahljahr 2017 auf den Weg gegeben. "Die SPD kämpft bei der Bundestagswahl um 30 Prozent plus x", sagte Oppermann ... mehr

Jahreswechsel - Silvester: Motive der Nordafrikaner in Köln geben Rätsel auf

Köln/Berlin (dpa) - Nach der jüngsten Silvesternacht versucht die Kölner Polizei herauszufinden, wie und warum erneut mehr als 1000 junge Nordafrikaner zum Hauptbahnhof der Domstadt kamen. "Dem werden wir nachgehen", sagte eine Polizeisprecherin ... mehr

Oppermann will keine Steuersenkungen mit Gießkanne

Die SPD will bei einem Wahlsieg Familien steuerlich stärker entlasten. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte: "Wir wollen keine Steuersenkungen mit der Gießkanne, sondern die Steuerlast gerechter verteilen."  Die unteren und mittleren ... mehr

Politik droht Facebook mit 500.000 Euro Strafe pro Hass-Post

Der politische Druck auf Facebook wird stärker. Wenn Hassbotschaften nicht gelöscht werden, sollen künftig hohe Strafen von bis zu 500.000 Euro verhängt werden. Auch gegen die sogenannten "Fake News" soll vorgegangen werden. Bislang geht Facebook nach Ansicht vieler ... mehr

Vor Bundestagswahl: CDU-Politiker fordern härtere Strafen für Fake-News

Wegen der gestiegenen Angst vor Medien-Manipulationen im Vorfeld der Bundestagswahl fordern Unionspolitiker, entsprechende Falschinformationen strafrechtlich zu ahnden. "Ich halte eine Strafverschärfung für sinnvoll, wenn es hierbei um einen gezielten Kampagnencharakter ... mehr
 
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