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Thomas Strobl

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Thomas Strobl will Abschiebungen nach Syrien

Thomas Strobl will Abschiebungen nach Syrien "optimieren"

Die Innenminister von Bund und Ländern treffen sich erstmals wieder in Präsenz. Thomas Strobl aus Baden-Württemberg hat dieses Jahr den Vorsitz – und schon zu Beginn die Abschiebungen nach Syrien auf dem Plan. Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl ... mehr
Rechtsextremismus - Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht

Rechtsextremismus - Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht

Bund und Länder haben sich auf ein gemeinsames Vorgehen gegen Reichskriegsflaggen verständig. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz stellte einen Erlass vor. Die Innenminister von Bund und Ländern wollen nun einheitlich gegen das Zeigen von Reichsfahnen ... mehr
CDU-Bundesvize Thomas Strobl attackiert Annalena Baerbock

CDU-Bundesvize Thomas Strobl attackiert Annalena Baerbock

Sonderzahlungen nicht gemeldet, Lebenslauf nachgebessert: CDU-Bundesvize Strobl kritisiert Baerbocks Fehler scharf. Er sei ehrenamtlich im Amt und habe noch nie Geld erhalten. CDU-Bundesvize Thomas Strobl hat der grünen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock vorgehalten ... mehr
Nach Brandanschlag in Ulm: Landtag verabschiedet Resolution gegen Antisemitismus

Nach Brandanschlag in Ulm: Landtag verabschiedet Resolution gegen Antisemitismus

Der Landtag in Stuttgart hat ein Zeichen gegen Antisemitismus gesetzt und eine Resolution beschlossen. Hintergrund war der Brandanschlag auf eine Synagoge in Ulm. Nach dem Brandanschlag auf die Synagoge in Ulm haben die Fraktionen von Grünen, CDU, SPD und FDP im Landtag ... mehr
Nach Krawallen in Stuttgart: Strobl und Bayaz besuchen Polizei auf Schlossplatz

Nach Krawallen in Stuttgart: Strobl und Bayaz besuchen Polizei auf Schlossplatz

In Stuttgart hatte es Ende Mai erneute Ausschreitungen gegeben, Jugendliche randalierten aus den Straßen. Aus diesem Grund haben sich nun zwei Minister aus dem Land auf den Schlossplatz begeben, um sich ein Bild von vor Ort zu machen. Nach den Krawallen am Stuttgarter ... mehr

Städte fordern Konsequenzen nach Partystimmung in Citys

Nachdem es am Wochenende Ausschreitungen und Missachtungen der Corona-Regeln gegeben hatte, wollen die Oberbürgermeister von Stuttgart, Schwäbisch Gmünd, Schorndorf und Tübingen, dass die Regeln "der Lebensrealität angepasst" werden. Nach den Auseinandersetzungen ... mehr

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Spitzenpolitiker der Union grenzen sich von AfD ab

Union oder AfD – wer wird stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt? Eine Woche vor den Landtagswahlen attackiert das Spitzenpersonal der Union die Rechtspopulisten scharf.  Führende CDU-Politiker haben sich eine Woche vor der mit Spannung erwarteten Landtagswahl ... mehr

Seehofer will mit "voller Härte" gegen antisemitischen Hass vorgehen

Die Eskalation in Nahost hat propalästinensische Demonstrationen in Deutschland befeuert. Nun kündigt Innenminister Seehofer stärkere Konsequenzen für Protestler an. Damit steht er nicht allein. Nach den Ausschreitungen bei Protesten gegen Israel in Deutschland ... mehr

Baden-Württemberg: Kretschmann zum dritten Mal zum Ministerpräsident gewählt

In Baden-Württemberg ist Grünen-Politiker Winfried Kretschmann erneut zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Diese Amtszeit soll auch seine letzte sein. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann startet mit einer grün-schwarzen Koalition in seine dritte ... mehr

Stuttgart: Grün-Schwarz will Baden-Württemberg zum Klimaschutz-Vorreiter machen

Der Koalitionsvertrag für Baden-Württembergs neue Regierung steht. Auf Klimaschutz und Innovation soll besonderes Augenmerk gelegt werden. Die Neuauflage der grün-schwarzen Landesregierung will Baden-Württemberg in den nächsten Jahren zum internationalen Vorbild ... mehr

CDU und Grüne: Grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg steht

Vor sieben Wochen haben die Baden-Württemberger gewählt – nun steht die künftige Koalition. Die Grünen unter Winfried Kretschmann werden weiter mit der CDU regieren.  Sieben Wochen nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben sich Grüne und CDU auf eine Neuauflage ... mehr

Bundestagswahl 2021: Armin Laschet holt Friedrich Merz ins CDU-Wahlkampfteam

Zuletzt kämpften beide noch um den CDU-Vorsitz: Nun will Parteichef Armin Laschet seinen unterlegenen Kontrahenten Friedrich Merz in den Wahlkampf einbinden. Der ist vor allem in einer Region beliebter als Laschet. Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet ... mehr

Bundestagswahl 2021: CDU-Spitze stimmt für Laschet als Kanzlerkandidaten

Nach tagelanger Nervenprobe mündet eine historische Debatte im CDU-Vorstand in ein Votum für Armin Laschet als Kanzlerkandidaten – und das deutlich. Der CDU-Chef steht nun vor einer Herkulesaufgabe. Es ist das glanzlose Ende eines erbitterten Machtkampfs: In der Nacht ... mehr

Wer in der CDU Armin Laschet unterstützt und wer Markus Söder

Nächste Runde im Kampf um die Kanzlerkandidatur der Union. Armin Laschet und Markus Söder stellen sich am Dienstag den über 240 Abgeordneten der Unionsfraktion. Wie ist die Stimmungslage dort? Ein Überblick. Das Duell um die Kanzlerkandidatur der Union ... mehr

CDU gegen CSU in der Kanzlerfrage: Markus Söder will nicht aufgeben

Die CDU-Spitze stimmt für Parteichef Armin Laschet als Kanzlerkandidat, die CSU für Markus Söder. Der will sich nicht wie angekündigt zurückziehen. Er fordert Laschet weiter heraus. Der Machtkampf um die Kanzlerkandidatur der Union ... mehr

Stuttgart: Kein Konsens nach Debatte über Stuttgarter Corona-Demo

Seit der aus dem Ruder gelaufenen "Querdenker"-Demo streitet sich die Politik darüber, was das richtige Vorgehen gewesen wäre. Auch die Diskussion im Innenausschuss führte zu keiner Einheit. Nach den Protesten gegen die Corona-Auflagen am Karsamstag in  Stuttgart haben ... mehr

"Querdenker"-Demo in Stuttgart: Verbot wäre laut Experte möglich gewesen

In Stuttgart hatten am Wochenende tausende "Querdenker" teils ohne Masken gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. Ein Verbot sei laut Stadt nicht möglich gewesen, doch ein Staatsrechtler widerspricht. Im Streit um die ausgeuferte Demonstration gegen die Corona-Auflagen ... mehr

Baden-Württemberg: Grüne und CDU einigen sich auf Koalitionsgespräche

Am Donnerstag schien alles wieder offen in Stuttgart, jetzt haben sich die Grünen im Sondierungs-Poker festgelegt. Sie wollen mit der CDU über eine erneute Koalition verhandeln. Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident  Winfried Kretschmann ... mehr

Stuttgart: Merkel lädt zum Nachsitzen – Kretschmann verlässt Landtags-Sitzung

Der kurzfristig einberufene Corona-Gipfel am Mittwoch hat bei Ministerpräsident Winfried Kretschmann für Terminprobleme gesorgt. Er musste deswegen kurzfristig eine andere Sitzung verlassen. Eigentlich kommt der Landtag regelmäßig nach den Bund-Länder-Schalten ... mehr

Nach Landtagswahlen: Parteien wollen rasch Sondierungsgespräche führen

Kurz nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die SPD beschlossen, Grüne und FDP zu Sondierungsgesprächen einzuladen. Ein solches Bündnis ist auch in Baden-Württemberg möglich.  Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die SPD bei einer Landesvorstandssitzung ... mehr

CDU-Debakel bei Landtagswahlen – Ziemiak: Unmut über Corona-Krisenmanagement

Die CDU hat in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz den Hochrechnungen zufolge historisch schlechte Zahlen eingefahren. Führende CDU-Politiker sehen unterschiedliche Gründe. Ersten Hochrechnungen zufolge hat die CDU bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg mit knapp ... mehr

Karlsruhe: Razzien bei Rockergruppe "Gremium MC Southgate"

Das LKA hat im Raum Karlsruhe eine Razzia bei Mitgliedern der Rockergruppe "Gremium MC Southgate" durchgeführt. Den Rockern werden unter anderem Gewaltdelikte vorgeworfen. Wegen des Verdachts krimineller Aktivitäten sind im Regierungsbezirk Karlsruhe 13 Objekte ... mehr

Baden-Württemberg: 19 Frauen wurden 2020 vom Partner getötet

19 Frauen sind in Baden-Württemberg 2020 von ihrem Partner getötet worden. Am Dienstag fällt in Stuttgart das Urteil in einem bekannten Femizid-Fall. In Baden-Württemberg sind im vergangenen Jahr mehr als 11.200 Frauen Opfer von Übergriffen durch ihren Freund ... mehr

Krawallnacht in Stuttgart: Polizei sucht Randalierer mit Fahndungsfotos

Nach der Krawallnacht im Juni 2020 in Stuttgart sucht die Polizei nach 17 bislang nicht identifizierten Randalierern. Dafür werden Fotos der Verdächtigen veröffentlicht. Nach monatelangen Ermittlungen zur Stuttgarter Krawallnacht geht die Polizei auf der Suche ... mehr

Stuttgart: Krach um Teststrategie in Baden-Württemberg

Im Landtag von Baden-Württemberg ist heftig wegen der Corona-Teststrategie diskutiert worden. Die Kommunen würden alleingelassen, so Innenminister Thomas Strobl. In der grün-schwarzen Koalition gibt es Krach wegen der Teststrategie des Landes. Ministerpräsident Winfried ... mehr

Klage gegen Razzia in Ellwangen: Der "Migranten-Mob", der keiner war?

Eine verhinderte Abschiebung und ein Großeinsatz der Polizei – Anfang Mai 2018 geriet Ellwangen in die Schlagzeilen. Ein Flüchtling klagt nun gegen das Land Baden-Württemberg. Was geschah damals wirklich? In Stuttgart wird ab dem heutigen Donnerstag ein Polizeieinsatz ... mehr

Baden-Württemberg: Wegen Corona weniger Unfälle und Verkehrstote registriert

Die Corona-Pandemie hat auch Auswirkungen auf den Straßenverkehr. Im vergangenen Jahr hat es im Land so wenig Verkehrstote gegeben wie seit Jahrzehnten nicht mehr. In Baden-Württemberg sind 2020 weniger Menschen im Straßenverkehr zu Schaden gekommen als jeweils ... mehr

Stuttgart: Quarantäne-Verweigerer sollen in Klinik bewacht werden

Stuttgart will Uneinsichtige zur Einhaltung der Quarantäne-Regeln zwingen – und plant dafür Platz in Kliniken ein. Zum Einsatz kommt auch ein Wachdienst.  Für uneinsichtige Quarantäne-Verweigerer in Baden-Württemberg werden derzeit Absonderungsplätze in zwei Kliniken ... mehr

Innenminister Strobl fordert Verbot der Reichsfahne

CDU-Politiker Thomas Strobl spricht sich für ein Verbot von Reichsfahnen aus. Sie gefährdeten die freiheitlich demokratische Grundordnung, meint der baden-württembergische Innenminister.  Baden-Württembergs Innenminister  Thomas Strobl (CDU) will Reichsfahnen ... mehr

"Querdenken"-Gründer spricht von "substanzlosen Anschuldigungen"

Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet künftig die "Querdenken"-Bewegung. Deren Gründer Michael Ballweg kritisiert das Vorgehen scharf – und schreckt auch vor DDR-Vergleichen nicht zurück. Der Gründer von "Querdenken 711", Michael Ballweg ... mehr

Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet "Querdenker"-Bewegung

Seit Monaten beschäftigt die "Querdenker"-Bewegung ganz Deutschland. Nun hat sich der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg eingeschaltet und stuft sie als Beobachtungsobjekt ein. Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet als erstes ... mehr

Strobl will Quarantäne-Verweigerer zwangseinweisen

Wer nicht in Quarantäne will, soll nach Ansicht von Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl in ein Krankenhaus eingeliefert werden – auch unter Zwang. Baden-Württembergs Innenminister und CDU-Bundesvize Thomas Strobl will Quarantäneverweigerer zwangsweise ... mehr

Corona-Lockdown? CDU-Politiker will eine Woche lang alles dicht machen

Am Mittwoch berät die Kanzlerin mit den Landeschefs über weitere Corona-Einschränkungen. Der stellvertretende CDU-Chef Thomas Strobl schlug vor dem Treffen eine einschneidende Maßnahme vor. Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Thomas Strobl fordert bei einer ... mehr

Nach Infektion im Umfeld: Negatives erstes Corona-Testergebnis Steinmeiers bestätigt

Berlin (dpa) - Nach der Corona-Infektion eines Personenschützers von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist das erste negative Testergebnis des Staatsoberhaupts mit einem zweiten Verfahren bestätigt worden. Das gab eine Sprecherin des BUndespräsidialamtes bekannt ... mehr

Stuttgart: Mitarbeiter infiziert – Innenminister Strobl in Corona-Quarantäne

Der Innenminister von Baden-Württemberg,Thomas Strobl, hat sich nach dem positiven Corona-Test eines Personenschützers in häusliche Quarantäne begeben. Nach Bundespräsident Steinmeier ist nun auch der Innenminister von Baden-Württemberg, Thomas Strobl ( CDU) in Corona ... mehr

Stuttgart: Kritik an Aufarbeitung der Krawallnacht

93 Personen stehen im Verdacht randalierend durch die Stuttgarter Innenstadt gezogen zu sein. Ein Freiburger Soziologe kritisiert die Forderung der Politik nach "maximaler Härte" gegen Jugendliche. Nach der Krawallnacht in Stuttgart im Juni hat sich die Landespolitik ... mehr

Stuttgarter Krawallnacht: 23 Personen in U-Haft

Die Stuttgarter Polizei hat nach den Krawallen im Juni 82 Tatverdächtige ermittelt. In Zukunft sollen die Sicherheitsbehörden besser vorbereitet sein. Viele Maßnahmen wurden getroffen. Bei den Ermittlungen zur Krawallnacht in Stuttgart rechnet Innenminister Thomas ... mehr

Stuttgart: Polizeipräsident will "Stammbaumrecherche" nicht gesagt haben

Die Stuttgarter Polizei war in Kritik geraten, da die Migrationshintergründe von Verdächtigen ermittelt werden sollen. Der vorbelastete Begriff der "Stammbaumrecherche" soll aber nicht gefallen sein. Nach der hitzigen Debatte um Nachforschungen zur Herkunft ... mehr

Stuttgart: Ein Dutzend mutmaßliche Randalierer im Gefängnis

Die Polizei hat weitere Personen identifiziert, die an den Krawallen in Stuttgart beteiligt gewesen sein sollen. Unterdessen nimmt Innenminister Strobl eine Forderung auf, Beamte besser auszurüsten. Eineinhalb Wochen nach den Ausschreitungen in der Stuttgarter ... mehr

Nach Ausschreitungen: Stuttgarter Polizei macht die Innenstadt zur Festung

Eine Woche nach den nächtlichen Ausschreitungen hat die Polizei in Stuttgart massive Präsenz gezeigt. Die Strategie ging auf und soll nun den ganzen Sommer prägen. Der Auftritt der Stuttgarter Polizei war bühnenreif: Kurz vor 21 Uhr marschierte am Samstag ... mehr

Stuttgart: Polizei ermittelt 26 Tatverdächtige nach Krawallen

Nach den Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt wird die Ermittlungsgruppe deutlich ausgeweitet. Nun wurde ein weiterer Tatverdächtiger ermittelt. Nach den Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt am vergangenen Wochenende hat die Polizei einen weiteren ... mehr

Stuttgart: Kaputtes Polizeiauto Horst für Seehofer aufgestellt

Horst Seehofer war am Montag in Stuttgart, um sich nach den Randalen in der Innenstadt mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann zu treffen. Extra für diesen Termin wurde ein demoliertes Auto aufgestellt. Die Scheibe zersprungen, der Innenminister schaut fassungslos ... mehr

Randale in Stuttgart: Presseschau – das sagen die Medien

Was muss die Polizei heute leisten? Und welche Rolle spielt das Feindbild Polizist bei den Ausschreitungen von Stuttgart? Dazu haben die Medien eine klare Meinung. Die Presseschau. Die Medien in Deutschland und den Niederlanden kommentieren die chaotischen Szenen ... mehr

Stuttgart-Randale: Schäden in Millionenhöhe – Merkel und Seehofer fordern harte Strafen

Nach der für Stuttgart beispiellosen Gewalt am Wochenende bemühen sich Politik und Polizei um Aufklärung. Innenminister Seehofer und Kanzlerin Merkel fanden deutliche Worte.  In der Innenstadt von  Stuttgart ist kaum noch etwas zu sehen ... mehr

Strobl-Vorschlag: Fan-Organisation gegen personalisierte Tickets

Stuttgart (dpa) - Die Hoffnungen von Fußballfans, in absehbarer Zeit wieder in die Stadien zurückkehren zu dürfen, sind groß - aber auch die Sorgen. Gerade Ultra-Szenen befürchten, dass die Corona-Krise dazu benutzt wird, um quasi durch die Hintertür personalisierte ... mehr

Stuttgart: Tausende Menschen demonstrieren gegen Rassismus

In Stuttgart haben mehr als 10.000 Menschen gegen Rassismus demonstriert. Die Veranstalter waren von dem Zulauf überrascht. Landesinnenminister Strobl kritisiert vereinzelte Gewalt und Missachtung von Corona-Regeln. Am Samstag hatten mehr als 10.000 Menschen ... mehr

Corona/Ulm: Strobl trotz Hunderter Corona-Verstöße zufrieden

In Baden-Württemberg hat die Polizei Hunderte Verstöße gegen die Corona-Verordnungen zählen müssen. Dennoch zeigt sich Innenminister Thomas Strobl (CDU) zufrieden. Trotz Hunderter geahndeter Verstöße gegen die Corona-Verordnung zeigt sich der baden ... mehr

Coronavirus-Krise: Übernimmt die Bundeswehr bald Polizeiaufgaben?

Die Corona-Krise beansprucht auch die Polizei stark. Nun wird überlegt, ob die Bundeswehr einspringen soll. Das wäre heikel und umstritten – aber grundsätzlich möglich. Durch die Corona-Krise in Deutschland könnte die Bundeswehr bald auch Aufgaben der Polizei ... mehr

Coronavirus in Stuttgart: Winfried Kretschmann erwartet hohe Fallzahl

Seit Tagen steigt die Anzahl der Coronavirus-Infektionen in Baden-Württemberg. In Stuttgart ist die Zahl der bisher bekannten Fälle noch überschaubar. Der Landesvater erwartet jedoch mehr Fälle. Die Zahl der Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus steigt ... mehr

Umstrittene Fotomontage bei "heute-show": Strobl fordert Entschuldigung des ZDF

Die "heute-show" bastelte den Kopf des Heilbronner Polizeisprechers auf einen Körper, der sich einen Joint ansteckt. Die Montage sorgte für Ärger. Nun fordert CDU-Politiker Strobl eine Entschuldigung vom Sender. Nach einer nicht genehmigten Fotomontage ... mehr

Friedrich Merz attackiert Angela Merkel: Abrechnung nach der Thüringen-Wahl

Nach der Wahl in Thüringen ist die Regierungsbildung kompliziert. Auch weil die Union nicht mit der Linken kooperieren will. Auf Bundesebene ist da zudem noch die leidige Führungsfrage. Die Reaktionen im Überblick. Nach der historischen Schlappe bei der Landtagswahl ... mehr

CDU will klimafreundliche Unternehmen entlasten

In vier Tagen tagt das Klimakabinett, vorher will die CDU ein eigenes Konzept verabschieden. Unternehmen sollen weniger Steuern zahlen – wenn sie in den Klimaschutz investieren. Die CDU will bei ihrem Konzept für mehr Klimaschutz zugleich Unternehmen in Deutschland ... mehr

Karlsruhe: Einsatzgebiet der Cyberwehr wird größer

Die Cyberwehr in Karlsruhe weitet ihr Einsatzgebiet aus. Die Einsatzgruppe gegen Hackerangriffe ist nun auch in Rastatt und Baden-Baden aktiv. Das berichtet das Innenministerium des Landes Baden-Württemberg. Die vor einem Jahr eingerichtete Cyberwehr ... mehr

Baden-Württemberg: Umwelthilfe beantragt Haft für Landespolitiker

Die Landesregierung von Baden-Württemberg lässt sich Zeit mit der Einrichtung von Fahrverboten. Jetzt macht die Deutsche Umwelthilfe Druck – mehreren Landespolitikern droht Gefängnis. Im erbitterten Streit um Fahrverbote in Stuttgart hat die Deutsche Umwelthilfe ... mehr

Mix von Mobilitätsangeboten - CDU-Konzept: Mehr Klimaschutz im Verkehr ohne "Bevormundung"

Berlin (dpa) - In der Debatte um mehr Klimaschutz im Verkehr will sich die CDU für neue Antriebsformen und einen besseren Mix von Mobilitätsangeboten stark machen. "Wir lehnen es ab, Verkehrsträger gegeneinander auszuspielen oder Verkehrsteilnehmer mittels Verboten ... mehr
 
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