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AfD: Björn Höckes

AfD: Björn Höckes "Flügel" alarmiert Verfassungsschutz

Immer mehr AfD-Mitglieder bekennen sich zum rechtsextremen "Flügel" des Thüringer Landeschefs Höcke, vor allem in den Ost-Verbänden. Wird die Partei doch zum Verdachtsfall für den Verfassungsschutz? In der  AfD wächst offenbar der Einfluss des rechtsextremen ... mehr
AfD-Wahlkampfauftakt: Markige Sprüche und

AfD-Wahlkampfauftakt: Markige Sprüche und "Höcke raus"-Rufe

Mit Attacken auf die "Lügenpresse" und einer Spitze gegen den Verfassungsschutz stimmt die AfD in Brandenburg ihre Anhänger auf die Wahl ein. Vom Streit innerhalb der Partei ist in Cottbus kein Wort zu hören. Als Björn Höcke kommt, jubelt ihm die Menge ... mehr
Beobachtungsobjekt - Verfassungsschutz: Identitäre Bewegung ist klar rechtsextrem

Beobachtungsobjekt - Verfassungsschutz: Identitäre Bewegung ist klar rechtsextrem

Berlin (dpa) - Nach mehrjähriger Prüfung hat der Verfassungsschutz die Identitäre Bewegung (IB) als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. "Als Frühwarnsystem dürfen wir unser Augenmerk nicht nur auf gewaltorientierte Extremisten legen, sondern ... mehr
Nürnberg: Mutmaßlicher Neonazi fand Job im BAMF

Nürnberg: Mutmaßlicher Neonazi fand Job im BAMF

Ein Mitglied der neonazistischen "Hammerskins" soll fast zwei Jahre im Bundesamt für Migration in Nürnberg tätig gewesen sein. Der Verfassungsschutz machte die Behörde auf ihn aufmerksam.  Ein als Rechtsextremist eingestufter Mann ist für längere Zeit beim Bundesamt ... mehr
Bundesamt für Verfassungsschutz: Identitäre Bewegung ist rechtsextrem

Bundesamt für Verfassungsschutz: Identitäre Bewegung ist rechtsextrem

Nach jahrelanger Prüfung steht es fest: Der Verfassungsschutz bewertet die Identitäre Bewegung als rechtsextrem. Die Vereinigung wird somit zum Beobachtungsobjekt.  Der  Verfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung (IB) nach jahrelanger Prüfung nun eindeutig ... mehr

SPD: Boris Pistorius fordert Frühwarnsystem für Rechtsextreme

Als Reaktion auf den Mord an Walter Lübcke fordert Niedersachsens Innenminister Pistorius ein Umdenken bei den Strafverfolgungsbehörden. Das neue System hätte bereits ein erprobtes Vorbild.  Nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten  Walter Lübcke fordert ... mehr

Berlin: 50 Nachwuchs-Agenten studieren "Geheimdienst- und Sicherheitsstudien"

50 Nachwuchs-Agenten studieren mittlerweile in der Bundesrepublik "Geheimdienst- und Sicherheitsstudien". Zugang hat nur, wer die schärfste Sicherheitsprüfung absolviert hat. Luisa W. ist 29, seit zehn Jahren arbeitet sie beim Bundesnachrichtendienst ( BND). Die junge ... mehr

50 Nachwuchs-Agenten dabei - Streng geheim: Ein Masterstudiengang für Spione

Berlin (dpa) - Luisa W. ist 29, seit zehn Jahren arbeitet sie beim Bundesnachrichtendienst (BND). Die junge Frau hat Analysen im Bereich islamistischer Terrorismus geschrieben, als Agentin im Ausland gearbeitet und auch in einer Stabsstelle in der BND-Zentrale ... mehr

Nach Lübcke-Mord: Seehofer wirbt für mehr Verfassungsschutz-Befugnisse

Berlin (dpa) - Angesichts des mutmaßlich rechtsextremistischen Mordfalls Lübcke wirbt die Union verstärkt für die angepeilte Erweiterung der Befugnisse des Verfassungsschutzes. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) verlangt für den Inlandsgeheimdienst mehr Personal ... mehr

Rechtsextreme Gruppe wollte Zubehör für Angriffe bestellen

Die rechtsextreme Gruppe "Nordkreuz" aus Mecklenburg-Vorpommern steht in Verbindung mit Polizisten – und hat wohl Angriffe auf politische Gegner geplant. Offenbar wollten sie schon rund 200 Leichensäcke bestellen.  Eine mutmaßlich rechtsextreme Gruppe ... mehr

Mehr Befugnisse und Personal - Nach Mordfall Lübcke: Union will stärkeren Verfassungsschutz

Berlin (dpa) - Nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wird in der Union der Ruf nach mehr Personal beim Verfassungsschutz und mehr Befugnissen der Sicherheitsbehörden laut. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg ... mehr

Verfassungsschutz: Zahl der Rechtsextremisten erreicht neuen Höchststand

Die Zahl registrierter Rechtsextremisten ist 2018 auf 24.100 gestiegen. Eine andere Zahl besorgt den Verfassungsschutz in seinem Jahresbericht aber insbesondere. Die Zahl der vom Verfassungsschutz registrierten Rechtsextremisten hat einen neuen Höchststand erreicht ... mehr

Verfassungsschutz: Mehr als 26.500 Islamisten in Deutschland – deutlicher Anstieg

Der "Islamische Staat" organisiert sich neu, "komplexe Anschläge" wie in Paris 2015 sind denkbar: Der Verfassungsschutz warnt in seinem neuen Jahresbericht vor der anhaltenden Gefahr durch Islamisten in Deutschland. Die Zahl der Islamisten in Deutschland ist weiter ... mehr

Geständnis im Mordfall Lübcke: Hat Stephan E. wirklich alleine gehandelt?

Stephan E. – der einsame Wolf, der plötzlich zugeschlagen hat? An der Einzeltäter-Theorie im Mordfall Lübcke gibt es auch nach dem Geständnis Zweifel. Die Ermittler stehen erst am Anfang. Stephan E. hat gestanden. Zehn Tage nach seiner Festnahme hat der dringend ... mehr

"Reichsbürger" war schon lange im Visier der Behörden

Die Auseinandersetzung des bayrischen "Reichsbürgers" Wolfgang P. mit deutschen Ämtern, die am Morgen in einer Schießerei mit vier verletzten Polizisten gipfelte, hat eine lange Vorgeschichte: Bereits im Mai geriet der 49-jährige Franke ins Visier der Behörden. Damals ... mehr

"Reichsbürger" von Georgensgmünd wollte Staatsbürgerschaft aufgeben

Er wollte seine Staatsbürgerschaft aufgeben, montierte seinen Briefkasten ab und wird als "extremer Rechter" beschrieben: Nach tödlichen Schüssen auf einen Polizisten durch einen "Reichsbürger" werden immer mehr Details über den Täter bekannt. Wolfgang P. sei wegen ... mehr

Sachsens Verfassungsschutz warnt: Rechtsextremisten dringen in neue Kreise vor

Heidenau, Freital, Leipzig-Connewitz: Immer wieder hat sich in den vergangenen Monaten in Sachsen rechter Hass gegen Flüchtlinge und Andersdenkende gerichtet. Eine Entwicklung, die der Verfassungsschutz im Freistaat mit großer Sorge beobachtet ... mehr

Spendengeld fließt auch an syrische Terrorgruppen

Spenden für Syrien an den islamischen Verein "Helfen in Not" sind offenbar auch bei Terrorgruppen gelandet. Das berichtet der "Spiegel" unter Verweis auf Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen mutmaßliche Terrorhelfer. Ein Angeklagter wollte demnach im Februar ... mehr

Wie gefährlich sind die "Reichsbürger" wirklich?

Wie gefährlich sind die "Reichsbürger" - und wie eng ihre Verbindungen zur AfD? Hätte man es besser wissen müssen? Der Tod eines Polizisten, erschossen von einem sogenannten Reichsbürger in Franken, hat die Republik erschüttert. Doch schon in den vergangenen Monaten ... mehr

Änis Ben-Hatira wirbt für umstrittene Organisation

Änis Ben-Hatira vom SV Darmstadt 98 stellt sich nach Recherchen des Hessischen Rundfunks im Internet als Werbefigur für eine hochumstrittene islamische Organisation zur Verfügung. "Ansaar International" wird in Nordrhein-Westfalen und Hessen vom Verfassungsschutz ... mehr

Islamist beim Verfassungsschutz - viele Fragen weiterhin offen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat einen Mitarbeiter als mutmaßlichen Islamisten enttarnt. Der Mann habe sich im Internet unter falschem Namen islamistisch geäußert und Dienstgeheimnisse verraten, teilte ein Sprecher der Behörde mit. Nach Angaben ... mehr

Islamisten ab 14 Jahren sollen überwacht werden

Mit dem Ziel, dem Islamisten-Nachwuchs frühzeitig das Handwerk zu legen, sollen Sicherheitsbehörden künftig schon 14-jährige Islamisten überwachen dürfen. Ein entsprechendes Gesetz will die Koalition noch in dieser Woche verabschieden. Bislang ist eine solche ... mehr

Wolfgang Schäuble stuft AfD als "rechtsdemagogisch" ein

Finanzminister Wolfgang Schäuble geht mit der Alternative für Deutschland ( AfD) hart ins Gericht. Die Partei schüre Angst vor Fremdem und Neuem und mache immer andere für eigene Probleme verantwortlich. Schäuble stuft die AfD als "rechtsdemagogisch" ein. Das gelte ... mehr

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Landesämter haben Auge auf AfD

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und mehrere Landesämter prüfen anhand öffentlicher Quellen, ob die AfD oder einzelne ihrer Strömungen beobachtet werden sollen. Das schreibt die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS). Schon jetzt würden Einzelpersonen ... mehr

Gewalt gegenüber Muslimen nimmt zu

Laut einem Pressebericht ist die Zahl der Gewalttaten gegenüber Muslimen in Deutschland angestiegen. Die Täter sind fast immer Rechtsextreme. In den Monaten April bis Juni seien 16 Menschen bei "islamfeindlichen Straftaten" verletzt worden, berichtet ... mehr

Geheimdienste: Verfassungsschutz will Hackerangriffen zuvorkommen

Nach Ansicht von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sollte es deutschen Sicherheitsbehörden gestattet sein, Präventivschläge gegen ausländische Hacker durchzuführen. Die Opposition sieht das kritisch.  Deutschland muss Hackerangriffen nach Ansicht ... mehr

Innenminister informiert über Extremismus im Südwesten

Wie haben sich verfassungsfeindliche Bestrebungen in Baden-Württemberg entwickelt? Darauf will heute Innenminister Thomas Strobl (CDU) Antworten geben, wenn er in Stuttgart den neuen Verfassungsschutzbericht für das Land vorstellt. Er geht unter anderem ... mehr

Strobl: Keine Entwarnung bei islamistischem Terror

Die Gefahr islamistischer Terroranschläge in Baden-Württemberg bleibt nach Ansicht von Innenminister Thomas Strobl (CDU) hoch. Ein "erhebliches Sicherheitsrisiko" seien die Rückkehrer aus den von der Terrormiliz IS kontrollierten Gebieten in Syrien oder im Irak, sagte ... mehr

"Hohe Affinität zu Waffen" – Verfassungsschutz zählt 12.600 Reichsbürger

Die sogenannten Reichsbürger haben in Deutschland mehr Anhänger als bisher bekannt. Der Szene würden derzeit 12.600 Menschen zugerechnet, erklärte der Bundesverfassungsschutz. Bei etwa 700 von ihnen handele es sich um Rechtsextremisten. Bislang waren ... mehr

Verfassungsschutz-Präsident Maaßen fordert mehr Überwachung

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen fordert angesichts der Bedrohung durch islamistische Terroranschläge mehr Befugnisse und einen Zugriff auf die Kommunikationsströme für seine Behörde.  Das Risiko von Terroranschlägen in Deutschland ... mehr

Grünen-Politiker Ströbele: "Im Verhältnis zur Türkei haben wir Fehler gemacht"

Für Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/ Die Grünen) endet im Herbst die letzte Amtszeit als Bundestagsabgeordneter. Im ersten Teil des Exklusiv-Interviews mit t-online.de spricht der 77-Jährige über das Referendum in der Türkei, erklärt die wahren Ursachen ... mehr

Reichsbürger: Gelände des "König von Deutschland" Peter Fitzek geräumt

Die Behörden haben das Gelände des selbst ernannten "Königs von Deutschland", Peter Fitzek, in Wittenberg geräumt. Das einstige Klinikgelände hat inzwischen einen neuen Eigentümer. Die Zwangsräumung sei friedlich und ungestört über die Bühne gegangen, sagte ... mehr

Hinweise auf rechtes Netzwerk an Bundeswehr-Universität

An der Bundeswehr-Universität in München gibt es einem Pressebericht zufolge womöglich seit Jahren ein rechtsextremes Netzwerk. Die "Süddeutsche Zeitung" berichtet unter Berufung auf eigene Recherchen, es gebe zahlreiche Verbindungen zwischen Studenten und Absolventen ... mehr

Bericht: Verfassungsschutz bekommt mehr Personal

Um besser gegen extremistische Umtriebe und Spionage gerüstet zu sein, erhält Sachsens Verfassungsschutz laut einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag) mehr Personal. Zu den aktuell rund 200 Mitarbeitern sollen bis Ende nächsten Jahres 16 neue Stellen ... mehr

Bericht: Erneute Hacker-Angriffe auf Bundestag

Ein neuer Bericht der "Süddeutschen Zeitung" sorgt für Aufregung: Unbekannte Hacker haben offenbar erneut versucht, in das Netz des Bundestages einzudringen - und das in großem Umfang. Nach Kenntnis der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochsausgabe) sind mindestens ... mehr

Erdogan-Gegner im Visier: Deutsche Behörden warnen vor türkischer Spionage

Der türkische Geheimdienst späht in Deutschland offenbar hunderte Menschen aus. Die deutschen Behörden versuchen den Betroffenen nun zu helfen. Die Behörden verschiedener Bundesländer haben zahlreiche Betroffene vor der Spionage durch den türkischen Geheimdienst ... mehr

G20: Bundesregierung verteidigt Rauswurf von Journalisten

Hat der Bund Datenschutz und Pressefreiheit verletzt, als er 32 Journalisten vom G20-Gipfel ausschloss? Oder waren sie wirklich ein Risiko für die Sicherheit in Hamburg? Laut Regierung waren Straftäter darunter – und keinerlei ausländische Behörden im Spiel ... mehr

G20-Protest in Hamburg: "Höllendemo" eskaliert - Massive Gewalt

Diese Kundgebung bereitete der Polizei riesige Sorgen: "Welcome to Hell", eine große Demonstration von Linksautonomen. Kaum ist der Zug losmarschiert, kommt es zu Auseinandersetzungen. Flaschen fliegen, die Polizei greift hart durch. Der Tross bewegt ... mehr

Zahl rechtsextremer Gewalttaten erneut gestiegen

Laut Verfassungsschutzbericht nimmt die Zahl gewaltorientierter Rechtsextremisten und rechtsextremistischer Gewaltdelikte in Deutschland zu. 2015 wurden rund 1400 rechtsextremistischen Gewalttaten registriert – 2016 insgesamt 1600 Gewalttaten. Zudem ... mehr

Zahl bekannter Reichsbürger in NRW hat sich verdoppelt

Den Behörden in Nordrhein-Westfalen werden immer mehr sogenannte Reichsbürger bekannt. Ihre Zahl hat sich innerhalb weniger Monate auf mehr als 2000 verdoppelt. Das bestätigte das NRW-Innenministerium. Zuvor hatte der "Spiegel" darüber berichtet. Noch im vergangenen ... mehr

Verfassungsschutz: Union fordert Überwachung von Kindern

Landeregierungen von Union und SPD streiten darüber, ob eine Überwachung von Kindern durch den Verfassungsschutz stattfinden soll.  Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und sein sächsischer Kollege Markus Ulbig (CDU) sprachen sich  für eine Absenkung ... mehr

Herrmann: "Minderjährige haben schon schwere Gewalttaten begangen"

Nach Ansicht von Joachim Herrmann (CSU) sollte der Verfassungsschutz auch Minderjährige aus dem islamistischen Umfeld beobachten können. In seinem Bundesland habe sich dies bewährt, sagte der  bayerische Innenminister.  Er rate "dringend" dazu, die Altersgrenze ... mehr

Bundeswehr: Spionage- und Extremismus-Abwehr wird wichtiger

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen unterstellt den Militärgeheimdienst MAD direkt ihrem Ministerium und stärkt ihn dadurch. Der Dienst erhalte eine vergleichbare Stellung wie der Bundesverfassungsschutz oder der Bundesnachrichtendienst, schrieb ... mehr

Nach dem Putschversuch: Türkei will BND gegen Gülen einspannen

Seit dem gescheiterten Putsch versucht die Regierung der Türkei, auch Deutschland gegen die Gülen-Bewegung in Stellung zu bringen. Nachdem Diplomaten in den Bundesländern auf Granit bissen, sucht die Türkei jetzt andere Wege und will den Bundesnachrichtendienst ... mehr

Identitäre Bewegung: Verfassungsschutz stellt Gruppe unter Beobachtung

Berlin (dpa) - Die rechte "Identitäre Bewegung" ist ins Visier des Bundesamtes für Verfassungsschutz geraten. Nach mehreren Landesämtern haben auch die Verfassungsschützer im Bund die Gruppe unter Beobachtung gestellt. "Wir sehen bei der 'Identitären Bewegung ... mehr

Facebook & Xing: Verfassungsschutz warnt vor China-Spionage im Kanzleramt

Immer wieder klagen internationale Investoren über Wirtschaftsspionage durch China.  Ins Visier fernöstlicher Geheimdienste geraten nun aber auch Regierungsbeamte in Berlin bis hin zum Kanzleramt , schreibt die "WirtschaftsWoche" unter Berufung  auf Informationen ... mehr

Wirtschaftskriminalität: "Wirtschaftsspionage gilt als schlau"

Die Putzkolonne durchwühlt nach Arbeitsschluss die Papierkörbe. Der Doktorand aus einem fernöstlichen Land lernt nicht nur für sich selbst, sondern auch für den heimischen Nachrichtendienst. So oder ähnlich könnte ein Angriff auf das Firmen-Know-how deutscher ... mehr

Wirtschaftskriminalität: Spionage aus dem Osten bedroht deutsche Mittelständler

Deutsche Unternehmen schützen sich zu wenig gegen Spione - und setzen sich einem immer höheren Risiko aus, Know-how zu verlieren, warnt jetzt das Bundesamt für Verfassungsschutz. Die größte Gefahr gehe von Russland und China aus, besonders bedroht: innovative ... mehr

Terrorist Salah Abdeslam besaß Fotos von Atomanlage in Jülich

Der mutmaßliche Paris-Attentäter Salah Abdeslam soll Unterlagen über das deutsche Atomforschungszentrum Jülich in seiner Wohnung aufbewahrt haben. Das berichten Zeitungen, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland angehören. Sie berufen sich auf den deutschen ... mehr

Sachsen: Verfassungsschutz beobachtet einzelne AfD-Mitglieder

In Sachsen werden einzelne Mitglieder der AfD vom Verfassungsschutz beobachtet. Diese stünden allerdings "nicht wegen ihrer Parteimitgliedschaft unter Beobachtung, sondern wegen ihrer Aktivitäten in der rechtsextremen Szene", sagte Innenminister Markus Ulbig ... mehr

Mutmaßlicher IS-Unterstützer in Bayern festgenommen

In Bayern ist ein mutmaßlicher Unterstützer des Islamischen Staats (IS) festgenommen worden. Der Russe soll die Terrormiliz mit Geld versorgt haben. Derweil verzeichnet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) einen Zuwachs der islamistischen Terrorszene ... mehr

"Identitäre Bewegung": Verfassungsschutz warnt vor Raikalisierung

Die rechtsextreme "Identitäre Bewegung" in Deutschland radikalisiert sich nach Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz zunehmend. Dies sei im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise geschehen, sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen den Zeitungen ... mehr

Verfassungsschutz beobachtet 90 Moscheen: Hassprediger im Visier

Die Gefahr eines Terroranschlags auf deutschem Boden ist laut Verfassungsschutz weiterhin hoch. Rund 90 Moscheen stehen deshalb unter Beobachtung der Geheimdienstler. Auch die zunehmende Zahl der Syrien-Rückkehrer bereitet den Sicherheitsbeamten Sorge. "Wir haben Sorge ... mehr

Verfassungsschutz warnt vor Wirtschaftsspionage

Der Verfassungsschutz hat die Unternehmen in Deutschland eindringlich vor Wirtschaftsspionage gewarnt. Gleichzeitig forderte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, im "Hamburger Abendblatt" eine bessere Zusammenarbeit ... mehr

Sachsens Verfassungsschutz: Keine Hinweise auf NSU-Rechtsterrorismus

Sachsens Verfassungsschutz hatte nach eigenen Angaben bis zum Auffliegen der Zwickauer Terrorzelle NSU keine konkreten Hinweise auf rechtsterroristische Strukturen im Freistaat. "Das Neonazi-Trio lebte zwar in Sachsen, aber ohne Kenntnis ... mehr
 
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