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49 Entlassungen: MAD enttarnt mehr Extremisten in der Bundeswehr

49 Entlassungen: MAD enttarnt mehr Extremisten in der Bundeswehr

Berlin (dpa) - Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat im vergangenen Jahr 14 Extremisten in der Bundeswehr enttarnt, darunter allein acht Rechtsextremisten. Auch die Zahl neuer Fälle von Extremismusverdacht sei auf 482 gestiegen (Neuaufnahmen ... mehr
Bitte um Disziplinarverfahren: AfD-Mitgründer Lucke lässt seine Verfassungstreue prüfen

Bitte um Disziplinarverfahren: AfD-Mitgründer Lucke lässt seine Verfassungstreue prüfen

Hamburg (dpa) - Nach dem zweimaligen Abbruch seiner Vorlesungen will der AfD-Mitbegründer Bernd Lucke nun seine Verfassungstreue überprüfen lassen. "Leiten Sie bitte ein Disziplinarverfahren gegen mich ein!", forderte er die Hamburger Wissenschaftssenatorin Katharina ... mehr
Experte: AfD-Einstufung in Wahlkampfjahr ist problematisch

Experte: AfD-Einstufung in Wahlkampfjahr ist problematisch

Wenige Monate vor der Bundestagswahl und der angepeilten Landtagswahl in Thüringen steht der AfD-Landesverband unter Björn Höcke im Fokus des Thüringer Verfassungsschutzes. Der Jenaer Extremismusforscher Matthias Quent hält die Einstufung der Partei als extremistisch ... mehr
Gericht: Kündigung gegen Lehrer wirksam

Gericht: Kündigung gegen Lehrer wirksam

Wegen rechtsextremer Tätowierungen darf ein Lehrer nicht mehr an einer Hennigsdorfer Oberschule (Oberhavel) in Brandenburg unterrichten. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (LAG) hat die außerordentliche Kündigung des 38-Jährigen durch das Land am Dienstag ... mehr
USA: Mächtige Republikanerin warnt vor

USA: Mächtige Republikanerin warnt vor "Trump-Personenkult"

Die Partei stehe vor einem Wendepunkt, warnt Liz Cheney – und appelliert an ihre Kollegen, sich von Donald Trump abzuwenden. Der Ex-Präsident versucht derweil,  die Top-Republikanerin von ihrem Posten zu verdrängen. Im Machtkampf bei den Republikanern ... mehr

AfD kritisiert Einstufung zum Verdachtsfall

Die AfD in Hamburg hat die Einstufung der Gesamtpartei als rechtsextremistischen Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als "eindeutig politisch motiviert" kritisiert. Diese Entscheidung wenige Tage vor den Landtagswahlen in Baden ... mehr

Pläne für Verfassungsschutz-Check im Kabinett

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat seine Pläne für einen Verfassungstreue-Check zum Aufspüren möglicher Extremisten im öffentlichen Dienst vorgelegt. Das Kabinett habe den Bericht zur Kenntnis genommen, teilte Ministeriumssprecher Martin Burmeister ... mehr

Waffenversteck ausgehoben: Prozess gegen Elitesoldat beginnt

Im vergangenen Mai sorgte der Fund eines Waffenverstecks bei einem Bundeswehrsoldat des Kommandos Spezialkräfte (KSK) aus Sachsen für Aufsehen. Bei einer Durchsuchung des Grundstücks des 45-Jährigen in Collm (Landkreis Nordsachsen) entdeckten die Ermittler unter anderem ... mehr

Kramp-Karrenbauer sieht KSK "auf dem richtigen Weg"

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr aufgerufen, die Reform der Eliteeinheit entschlossen voranzubringen. "Das KSK, auch in seiner jetzigen Form, hat eine Bewährungschance erhalten und wenn es diese ... mehr

Polizisten sollen Rechtsextreme in eigenen Reihen melden

Sächsische Polizisten sollen rechtsextreme Umtriebe im Kollegenkreis intern melden - gegebenenfalls auch anonym. Einen entsprechenden Bericht von MDR Aktuell am Freitag bestätigte das Innenministerium in Dresden. "Extremismus sowohl im Polizei ... mehr
 


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