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Verkehrssicherungspflicht

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Verkehrssicherungspflicht

Schlecht sichtbar: Gemeinde muss nach Unfall mit Poller haften

Schlecht sichtbar: Gemeinde muss nach Unfall mit Poller haften

Braunschweig (dpa/tmn) - Poller dienen unter anderem als Durchfahrtssperren. Doch Gemeinden müssen sie so aufstellen, dass Autofahrer sie etwa durch gut sichtbare Markierungen und entsprechende Beleuchtung ausreichend erkennen können. Verstößt die Gemeinde gegen diese ... mehr
Bei Schäden: Generalunternehmer und Eigentümer haften auf der Baustelle

Bei Schäden: Generalunternehmer und Eigentümer haften auf der Baustelle

München (dpa/tmn) - Ein Eigentümer muss sicherstellen, dass von seinem Grundstück keine Gefahren ausgehen. Diese sogenannte Verkehrssicherheitspflicht entfällt auch dann nicht vollständig, wenn der Eigentümer einen Generalunternehmer für Bauarbeiten beauftragt ... mehr
Nicht immer Schadenersatz bei Sturz auf gewischter Treppe

Nicht immer Schadenersatz bei Sturz auf gewischter Treppe

Auf frisch gewischten Treppen kann es zu gefährlichen Unfällen kommen. Weil genau das allgemein bekannt ist, berechtigt ein Sturz auf feuchten Stufen nicht automatisch zu Schadenersatz - auch wenn kein Schild auf die Nässe hinweist. Das entschied das Oberlandesgericht ... mehr

Herbst: Hausbesitzer müssen Laub entfernen

Gerade in der dunklen und nassen Jahreszeit möchte man nicht gerne vor die Tür - doch Vorsicht! Als Hausbesitzer haftet man, wenn Passanten vor der eigenen Immobilie zu Schaden kommen. Daher müssen Hausbesitzer nasses und damit rutschiges Laub auf dem Gehweg vor ihrem ... mehr

Verkehrssicherungspflicht: Keine automatische Haftung nach Gehwegsturz

Bei Stürzen auf dem Gehweg haftet nicht automatisch die Gemeinde - es kommt auf die Höhe des Hindernisses an. Diese Erfahrung musste eine Klägerin vor Gericht machen, die mit einer Klage scheiterte. Das hat das Landgericht in Magdeburg entschieden ... mehr

Sturz wegen loser Fußmatte: Ladeninhaber muss nicht haften

Stolpern und Stürzen: Besonders gefährlich können Unebenheiten des Bodens sein. Auch ein Türvorleger kann zur Falle werden. Kommt eine Kundin allerdings vor einem Lebensmittelladen über eine lose Fußmatte zu Fall, muss der Inhaber nicht für die Folgen des Sturzes ... mehr

Bad Lausick: Ermittlungen zu Tod des Elfjährigen eingestellt

Mehr als drei Monate nach dem Tod eines Elfjährigen in Bad Lausick hat die Staatsanwaltschaft Leipzig ihre Ermittlungen zu dem Fall eingestellt. Es ergaben sich keine gesicherten Anhaltspunkte für ein Fremdverschulden am Tod des Jungen, wie die Behörde am Dienstag ... mehr

Sturz vor Hotel: Urlauber kann noch auf Entschädigung hoffen

Ein in seinem Urlaub gestürzter Pauschalreisender kann voraussichtlich weiter auf Entschädigung hoffen. Der zuständige Senat am Bundesgerichtshof (BGH) machte am Dienstag in Karlsruhe sehr deutlich, dass die bislang erfolglos gebliebene Klage des Mannes gegen ... mehr

Heckenschnitt: Bis wann er verboten ist und was der Grund dafür ist

Hecken in Deutschland dürfen mehrere Monate im Jahr weder stark beschnitten noch entfernt werden. Wie lange gilt das Verbot? Und was ist der Grund dafür?  Laut Gesetz (§ 39 Abs. 5 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)) ist zwischen dem 1. März und dem 30. September ... mehr

Sturmschäden am Auto – wer zahlt wann und was?

Jedes Jahr entstehen beträchtliche Schäden durch Unwetter und Sturm: Wer keinen ausreichenden Versicherungsschutz hat, für den kommt spätestens mit der Rechnung das böse Erwachen. Welche Schäden werden durch die Kfz-Versicherung abgedeckt? Umgestürzte Bäume und verwehte ... mehr
 


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