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Vermummungsverbot

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Gewaltaufrufe verboten: Chinas Führung zieht Zügel in Hongkong enger

Gewaltaufrufe verboten: Chinas Führung zieht Zügel in Hongkong enger

Peking/Hongkong (dpa) - Nach monatelangen Demonstrationen in Hongkong schlägt Chinas kommunistische Führung eine härtere Gangart ein. Parallel erwirkte die Regierung der Sonderverwaltungsregion Beschränkungen der Kommunikation über Internet und soziale Medien ... mehr
Eskalation bei Protesten: Hongkong plant Vermummungsverbot - Streit um Notstandsgesetz

Eskalation bei Protesten: Hongkong plant Vermummungsverbot - Streit um Notstandsgesetz

Hongkong (dpa) - Nach einer Eskalation bei den Protesten in Hongkong plant die Regierung ein Vermummungsverbot. In einer höchst umstrittenen Verschärfung ihres Vorgehens gegen die Demonstrationen könnte Regierungschefin Carrie Lam dafür ein altes Notstandsgesetz ... mehr
Hongkong plant umstrittenes Vermummungsverbot

Hongkong plant umstrittenes Vermummungsverbot

Mit Masken schützen sich Hongkonger Demonstranten gegen Tränengas und eine Identifizierung durch die Polizei. Die Regierung will dem ein Ende setzen – vielleicht mit einem uralten Notstandsgesetz aus der Kolonialzeit. Nach einer Eskalation bei den Protesten in Hongkong ... mehr
Kopftuch, Burka, Nikab: Ist Verschleierung in Deutschland verboten?

Kopftuch, Burka, Nikab: Ist Verschleierung in Deutschland verboten?

Schätzungen zufolge verhüllen bundesweit nur einige Hundert Frauen ihr Gesicht. Trotzdem wird über Nikab, Burka und Co. immer wieder heftig diskutiert. Was erlaubt ist, erklärt t-online.de. Die deutsche Studentin Katharina K. ist zum Islam konvertiert und trägt einen ... mehr
Hambacher Forst: Polizei kontrolliert vermummten Sechsjährigen

Hambacher Forst: Polizei kontrolliert vermummten Sechsjährigen

Hat die Polizei Personalien aufgenommen, weil ein Sechsjähriger im Hambacher Forst einen Schal vor dem Gesicht hatte? Ja, sagen Zeugen. Die Polizei stellt es anders dar.  Max ist sechs und will später einmal Polizist bei einem SEK werden. Im Hambacher Forst hat er einen ... mehr

Köln: Tausende protestieren gegen Verschärfung des Versammlungsgesetzes

Tausende haben in Köln gegen das geplante Versammlungsgesetz des Landes protestiert. Die Polizei musste den Zug zeitweise stoppen. In  Köln sind am Samstag mehrere tausend Menschen aus Protest gegen das geplante Versammlungsgesetz in Nordrhein-Westfalen ... mehr

Staatsanwaltschaft stuft Plakate als Straftaten ein

Die Staatsanwaltschaft Leipzig stuft das Drohplakat gegen den Extremismus-Chefermittler der sächsischen Polizei, das bei der "Wir sind alle LinX"-Demo gezeigt worden war, als Straftat ein. Die Ermittlungen würden gegen Unbekannt wegen ... mehr

Gericht lehnt Eilantrag gegen Polizeiauflagen für Demo ab

Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht hat einen Eilantrag gegen Polizeiauflagen bei der Demonstration "Versammlungsgesetz NRW stoppen" abgelehnt. Zu der Demonstration werden an diesem Samstag in Düsseldorf rund 5000 Teilnehmer erwartet. Die Größenbeschränkungen für Banner ... mehr

1400 Menschen bei Protestdemo gegen Neonazi-Aufzug in Weimar

Bei Protesten gegen einen angemeldeten Aufzug der rechtsextremen Szene in Weimar sind am Samstag nach Polizeiangaben rund 1400 Menschen auf die Straße gegangen. Sie zogen in einer Demonstration durch Teile der Innenstadt. Ein Aktionsbündnis hatte dazu aufgerufen ... mehr

Düsseldorf: Aktivisten verklagen Polizei nach umstrittenem Demo-Einsatz

Bei einer Demo in Düsseldorf Ende Juni hat die Polizei eine Gruppe Demonstrierender umringt. Nun hat ein Ehepaar gegen die Maßnahme geklagt und will sie nachträglich als rechtswidrig feststellen lassen. Ein umstrittener Polizeikessel bei der Demonstration gegen ... mehr
 


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