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EU verklagt Deutschland wegen jahrelanger Verstößen gegen Naturschutz

EU verklagt Deutschland wegen jahrelanger Verstößen gegen Naturschutz

Schon seit Jahren verstößt Deutschland gegen das bestehende Naturschutzgesetz. Die EU will dabei nicht länger zuschauen und zieht vor den Europäischen Gerichtshof. Die EU-Kommission verklagt Deutschland wegen jahrelanger Verstöße gegen geltendes Naturschutzrecht ... mehr
Umweltschutz - Verstöße im Naturschutz: EU verklagt Deutschland vor EuGH

Umweltschutz - Verstöße im Naturschutz: EU verklagt Deutschland vor EuGH

Brüssel (dpa) - Seit Jahren gibt es Mahnungen, jetzt ist den Entscheidern in Brüssel der Kragen geplatzt: Die EU-Kommission verklagt Deutschland wegen jahrelanger Verstöße gegen geltendes Naturschutzrecht vor dem Europäischen Gerichtshof. Ein Schlag ... mehr
Impfreihenfolge: Spahn will Sanktionen gegen Vordrängler beim Impfen prüfen

Impfreihenfolge: Spahn will Sanktionen gegen Vordrängler beim Impfen prüfen

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will Sanktionen gegen Menschen prüfen, die sich bei Impfungen gegen das neue Coronavirus unrechtmäßig vordrängeln. Es gehe darum, ob Sanktionen Sinn machen könnten, sagte Spahn in Berlin. Das sei im Bundestag ... mehr
Corona-Impfungen: Resteverwertung? Viele Verstöße gegen Reihenfolge

Corona-Impfungen: Resteverwertung? Viele Verstöße gegen Reihenfolge

Die knappen Corona-Impfstoffe sollen zuerst an Hochbetagte und medizinisches Personal gehen. Eine Recherche enthüllt nun: Landräte, Polizisten und Feuerwehrleute haben sich offenbar vorgedrängelt.  In mindestens neun Bundesländern sind bereits Menschen gegen ... mehr
Unerlaubt eingereist: Hunderte Verstöße gegen Corona-Einreiseregeln

Unerlaubt eingereist: Hunderte Verstöße gegen Corona-Einreiseregeln

Berlin/Potsdam (dpa) - Die Bundespolizei hat innerhalb weniger Tage mehrere Hundert Verstöße gegen die verschärften Corona-Einreiseregeln festgestellt. Konkret geht es bei den Beschränkungen um Flüge aus Gebieten mit besonders hohen Inzidenzen, also Ansteckungsraten ... mehr

Polizei im Einsatz: Corona-Verstöße in mehreren Städten

Berlin (dpa) - Dutzende Menschen auf engstem Raum, und das in Zeiten der Pandemie: In mehreren Städten haben Partys und Feiern am Wochenende die Polizei auf den Plan gerufen. In Berlin-Mitte etwa wurde eine Hochzeitsfeier mit 60 Menschen wegen Verstößen gegen ... mehr

Anti-Corona-Proteste in Berlin: Debatte über Demonstrationsrecht entfacht

Berlin (dpa) - Die massenhaften Verstöße gegen die Corona-Auflagen bei den Demonstrationen in Berlin haben eine Debatte über die Grenzen der Versammlungsfreiheit entfacht. Die Demonstrationsfreiheit sei "ein besonders wichtiges Rechtsgut", sagte Bundesjustizministerin ... mehr

Bußgelder drohen: Tausende Verstöße gegen Dieselfahrverbote

In vier deutschen Städten gibt es bislang Dieselfahrverbote, um die Stickoxid-Belastung zu verringern. Doch halten sich die betroffenen Autofahrer daran? Und wie hoch kann ein Bußgeld ausfallen? Bei Kontrollen der Dieselfahrverbote sind bislang ... mehr

Beobachtung in sechs Städten: ADAC stellt bei E-Scooter-Fahrern viele Verstöße fest

München (dpa) - Der ADAC hat bei zahlreichen Fahrern von E-Tretroller Verstöße gegen die Verkehrsregeln beobachtet. Wegen der negativen Berichte über die E-Scooter hatte der Verkehrsclub nach eigenen Angaben in sechs Städten rund 4000 Fahrer tagsüber in Aktion ... mehr

Corona-News: Stiko will Johnson & Johnson-Impfstoff offenbar nur für über 60-Jährige empfehlen

Die Stiko empfiehlt, den Astrazeneca-Impfstoff lediglich Menschen über 60 zu verabreichen. Einem weiteren Vakzin droht einem Bericht zufolge nun das gleiche Schicksal. Mehr Infos im Newsblog. Weltweit haben sich laut Johns-Hopkins ... mehr
 


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