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Nach den USA: Moskau verlässt Abkommen über militärische Beobachtungsflüge

Nach den USA: Moskau verlässt Abkommen über militärische Beobachtungsflüge

Moskau/Brüssel/Washington (dpa) - Nach dem Ausstieg der USA aus dem Vertrag über militärische Beobachtungsflüge verlässt nun auch Russland das Abkommen. Das wichtigste internationale Abkommen über militärische Beobachtungsflüge - der Open-Skies-Vertrag - steht damit ... mehr
Grundlage: Soldatengesetz: Bundeswehr prüft

Grundlage: Soldatengesetz: Bundeswehr prüft "Duldungspflicht" für Corona-Impfung

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr steht vor einer Entscheidung über die Ausweitung einer Impfpflicht auf den Schutz gegen das Coronavirus. Eine Prüfung laufe, bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Aktuell werde ... mehr
Bundeswehr besser rüsten: Kramp-Karrenbauer will Verteidigung gegen Drohnen ausbauen

Bundeswehr besser rüsten: Kramp-Karrenbauer will Verteidigung gegen Drohnen ausbauen

Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will die Bundeswehr besser gegen feindliche Angriffe mit Drohnen rüsten. Sie verwies dazu auf den Verlauf der Kämpfe um Berg-Karabach, bei dem das aserbaidschanische Militär mit dem Einsatz ... mehr
Schlussvortrag: Verteidiger des Hauptangeklagten plädieren im Lübcke-Prozess

Schlussvortrag: Verteidiger des Hauptangeklagten plädieren im Lübcke-Prozess

Frankfurt/Main (dpa) - Im Prozess um den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke haben heute die Verteidiger des Hauptangeklagten Stephan Ernst mit ihrem Schlussvortrag das Wort. Der 47 Jahre alte Deutsche soll den CDU-Politiker ... mehr
Höher, schneller, weiter: Der neue Überflieger der Bundesregierung

Höher, schneller, weiter: Der neue Überflieger der Bundesregierung

Kairo (dpa) - Er ist 67 Meter lang, 960 Stundenkilometer schnell, fliegt mehr als 13-000 Meter hoch und kann jedes Ziel auf dieser Welt ohne Zwischenlandung erreichen. Der Airbus A350 "Kurt Schumacher" stellt alle Flugzeuge in den Schatten, mit denen ... mehr

Nahost-Gespräche in Kairo: Maas weiht neuen Regierungsflieger ein

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel und ihre Minister haben ein neues Flugzeug für ihre Dienstreisen, das alle bisherigen Modelle in den Schatten stellt. Außenminister Heiko Maas durfte am Sonntagabend als erster mit dem Airbus A350 nach Kairo starten ... mehr

Lehre aus Corona-Krise: Kramp-Karrenbauer will Bundessicherheitsrat

Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht sich als Lehre aus der Corona-Krise in der Forderung nach einer zentralen Schaltstelle für die Sicherheit Deutschlands bestärkt. "Ich bin der Auffassung, man braucht so etwas wie einen ... mehr

Rüstungsexporte 2020: Bundesregierung investiert über eine Milliarde Euro

Mehr als eine Milliarde Euro hat die Bundesregierung in Rüstungsexporte an andere Länder investiert. Dabei gehen Waffen in Kriegsgebiete. Einige dieser Lieferungen wurden allerdings auch gestoppt. Die Bundesregierung ... mehr

Generalinspekteur - Zorn: Corona-Krise stellt Ziele der Bundeswehr infrage

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr muss nach den Worten ihres ranghöchsten Soldaten damit rechnen, dass ihr wegen der Corona-Belastungen für die Staatskasse künftig weniger Geld als erhofft zur Verfügung steht. "Als Staatsbürger sehe ich, was die Pandemie an Geldern ... mehr

Generalinspekteur: Zorn weist Kritik an Drohnenbewaffnung zurück

Berlin (dpa) - Generalinspekteur Eberhard Zorn kann den Widerstand der SPD gegen die schnelle Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr nicht nachvollziehen. "Der militärische Bedarf für eine bewaffnete Drohne ist aus meiner Sicht unverändert gegeben", sagte ... mehr

Bei Aufklärungsfahrt: Zwei französische Soldaten bei Explosion in Mali getötet

Paris/Bamako (dpa) - Im Einsatz gegen Islamisten in dem westafrikanischen Krisenstaat Mali sind erneut zwei französische Soldaten getötet worden. Ein dritter wurde verletzt, als am Samstag ein Sprengsatz unter ihrem Fahrzeug explodierte, wie der Élyséepalast in Paris ... mehr

Last-Minute-Niederlage: US-Kongress überstimmt erstmals Veto von Trump

Washington (dpa) - Erstmals in der Amtszeit von Donald Trump hat der US-Kongress ein Veto des Präsidenten gekippt. Nach dem Repräsentantenhaus überstimmte am Freitag (Ortszeit) auch der Senat Trumps Veto gegen das Gesetzespaket zum US-Verteidigungshaushalt ... mehr

Wehrbeauftragte Högl: MAD muss schlagkräftiger gegen Extremismus werden

Berlin (dpa) - Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, sieht in der Truppe eine wachsende Bereitschaft, aktiv gegen rechtsextreme und rassistische Äußerungen vorzugehen. "Wir sehen das an den meldepflichtigen Ereignissen: Ein Hitlergruß wird angezeigt ... mehr

Katastrophale Folgen - Corona-Pandemie: Nato verstärkt die Biowaffenabwehr

Brüssel (dpa) - Angesichts der verheerenden Folgen der Corona-Pandemie verstärkt die Nato ihre Anstrengungen im Bereich der Biowaffenabwehr. Das Coronavirus sei kein im Labor erschaffenes Virus, es zeige aber die Gefahren, die es im Zusammenhang mit dem Einsatz ... mehr

"Air Policing": Nato-Jets mit vielen Alarmstarts wegen russischer Flugzeuge

Brüssel (dpa) - Kampfflugzeuge der Nato haben in diesem Jahr bereits mehr als 400 Alarmstarts absolviert. Wie das Verteidigungsbündnis mitteilte, ging es bei 350 der Einsätze um die Identifizierung und Überwachung russischer Flugzeuge. Russische ... mehr

Streit um Bewaffnung - Drohnen: "Entscheidung nicht in dieser Legislaturperiode"

Berlin (dpa) - SPD-Chef Norbert Walter-Borjans rechnet nicht mehr mit einer Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen vor der Bundestagswahl im Herbst 2021. "Ich gehe davon aus, dass über diese Frage in dieser Legislaturperiode nicht mehr entschieden wird", sagte ... mehr

Machtwechsel im Weißen Haus: Maas will bei Nord Stream 2 hart bleiben

Berlin (dpa) - Außenminister Heiko Maas will im Streit mit den USA um die Ostseepipeline Nordstream 2 auch nach dem anstehenden Machtwechsel im Weißen Haus nicht einlenken. "Wir brauchen nicht über europäische Souveränität zu reden, wenn dann darunter verstanden ... mehr

Corona-Einsätze - Högl: Amtshilfe durch Soldaten hat sich bewährt

Berlin (dpa) - Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat den Einsatz der Bundeswehr in der Corona-Pandemie gelobt. Nach der Pandemie müsse aber über das richtige Zusammenspiel zwischen Bund und Ländern im Katastrophenschutz gesprochen werden, forderte ... mehr

Nach SPD-Bremsmanöver - AKK: Scholz muss im Drohnen-Streit aktiv werden

Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, im koalitionsinternen Streit um die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen aktiv zu werden. "Die Munition für die bewaffneten Drohnen kann nur mittels ... mehr

Verteidigungshaushalt: US-Kongress will Trumps Veto überstimmen

Washington (dpa) - Nach seinem Veto des Verteidigungshaushalts muss Donald Trump kurz vor dem Ende seiner Präsidentschaft erstmals damit rechnen, im Kongress von beiden Parteien überstimmt zu werden. Das Repräsentantenhaus soll schon an diesem Montag erneut ... mehr

Verteidigungshaushalt: Trump fordert mit Veto US-Kongress heraus

Washington (dpa) - Kurz vor dem Ende seiner Präsidentschaft legt sich Donald Trump wegen des Verteidigungshaushalts mit dem US-Kongress an: Der Republikaner hat gegen das mit überparteilicher Mehrheit beschlossene Budget im Umfang von 740 Milliarden Dollar ... mehr

Verteidigungshaushalt: Trump legt sich mit dem US-Kongress an

Washington (dpa) - Kurz vor dem Ende seiner Präsidentschaft legt sich Donald Trump wegen des Verteidigungshaushalts mit dem US-Kongress an: Der Republikaner hat gegen das mit überparteilicher Mehrheit beschlossene Budget im Umfang von 740 Milliarden Dollar ... mehr

Regelung zum Truppenabzug: Trump legt Veto gegen den Verteidigungshaushalt ein

Washington (dpa) - Der amtierende US-Präsident Donald Trump hat wie erwartet sein Veto gegen den vom Kongress beschlossenen Verteidigungshaushalt eingelegt. Er könne das Gesetz nicht unterstützen, erklärte Trump am Mittwoch. Er kritisierte unter anderem ... mehr

Stoltenberg schaltet sich ein - Nato: Drohnen-Bewaffnung kann deutsche Soldaten schützen

Brüssel (dpa) - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg schaltet sich in den deutschen Streit über die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen ein. "Diese Drohnen können unsere Truppen vor Ort unterstützen und zum Beispiel die Zahl der Piloten reduzieren, die wir in Gefahr ... mehr

Zum Schutz der Soldaten: Maas befürwortet Drohnen-Bewaffnung, aber auch Debatte

Berlin (dpa) - Im Streit über die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen hat sich Außenminister Heiko Maas auf die Seite der Befürworter gestellt. "Wenn es Material gibt, das zum Schutz deutscher Soldaten und Soldatinnen im Ausland wirklich erforderlich ist, sollte ... mehr

Bundeswehr: Gutachten stärkt Zweifel am Haenel-Sturmgewehr

Berlin (dpa) - Ein Expertengutachten stärkt juristische Zweifel an dem von Bundeswehr-Beschaffern zunächst ausgewählten Sturmgewehr des Thüringer Herstellers C.G. Haenel. Nachdem die Untersuchung am Freitag vorlag, teilte das Verteidigungsministerium in Berlin ... mehr

Koalitionskrach nach SPD-Nein - Habeck zum Drohnen-Streit: Sehen Bewaffnung "sehr kritisch"

Berlin (dpa) - Grünen-Chef Robert Habeck hat im Streit um die Bewaffnung der neuen Bundeswehr-Drohne Heron TP Verständnis für die Position der SPD-Spitze gezeigt. "Wir sehen die Bewaffnung der Heron TP Drohnen sehr kritisch", sagte Habeck der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Bundesverfassungsgericht: Angehörige von Kundus-Opfern scheitern in Karlsruhe

Karlsruhe (dpa) - Mehr als elf Jahre nach dem verheerenden Luftangriff im afghanischen Kundus sind Hinterbliebene von Opfern mit einer Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe gescheitert. Sie hatten in Deutschland vergeblich auf Schadenersatz und Schmerzensgeld geklagt ... mehr

Bundeswehr: SPD-Spitze will doch keine Beschaffung bewaffneter Drohnen

Fast schien es, als wenn sich Union und SPD noch auf eine Bewaffnung der neuen Drohnengeneration einigen könnten. Doch nun verweigern die Sozialdemokraten ihre Zustimmung zu dem Projekt. Die SPD-Fraktion habe sich darauf verständigt, einer Bewaffnung der Drohne Heron ... mehr

Entwicklung von Waffensystemen: EU will Milliardensumme in Verteidigung investieren

Brüssel (dpa) - Der neue EU-Verteidigungsfonds soll mit knapp acht Milliarden Euro ausgestattet werden. Eine entsprechende vorläufige Einigung erzielte die deutsche EU-Ratspräsidentschaft am Montag mit Vertretern des Europaparlaments. Mit dem Geld wird den Planungen ... mehr

Kein Abzug aus Deutschland?: US-Senat stimmt Verteidigungshaushalt trotz Trump-Drohung zu

Washington (dpa) - Nach dem US-Repräsentantenhaus hat auch der Senat dem Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt mit mehr als einer Zweidrittelmehrheit zugestimmt. Mit einer solchen Mehrheit könnte das von US-Präsident Donald Trump angedrohte Veto gegen ... mehr

Bundestag-Kontrollgremium: Keine Beweise für Schattenarmee, aber Sorge um Rechtsextreme

Berlin (dpa) - Die Geheimdienst-Kontrolleure des Bundestages dringen im Kampf gegen Rechtsextremisten mit Verbindungen zu Militär und Sicherheitsbehörden auf eine Stärkung der Nachrichtendienste. Es gebe keine Beweise für die Existenz einer Schattenarmee, die einen ... mehr

Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien um ein Jahr verlängert

In die Vereinigten Arabischen Emirate dürfen weiter keine deutschen Waffen geliefert werden. Gründe dafür sind der Jemen-Krieg und die Ermordung des regierungskritischen Journalisten Khashoggi. Die Bundesregierung hat den Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien ... mehr

Rolle der Diplomatie stärken: Biden will traditionelle US-Bündnisse wiederbeleben

Washington (dpa) - Der künftige US-Präsident Joe Biden will in der Außen- und Verteidigungspolitik die Rolle der Diplomatie stärken und traditionelle Bündnisse wiederbeleben. Bei der Vorstellung seines Kandidaten für das Amt des Verteidigungsministers, Lloyd Austin ... mehr

Medienberichte: Biden will schwarzen Ex-General zum Pentagon-Chef machen

Washington (dpa) - Der künftige US-Präsident Joe Biden will erstmals in der Geschichte der Vereinigten Staaten einen Schwarzen zum Verteidigungsminister machen: den ehemaligen General Lloyd Austin. Das kündigte Biden in einer Mitteilung an. Als eine Aufgabe Austins ... mehr

Somalia: Trump befiehlt großen Truppenabzug

Washington (dpa) - Der abgewählte US-Präsident Donald Trump hat den Abzug von nahezu allen US-Truppen aus Somalia befohlen. Bis Anfang 2021 solle ein Großteil der dort stationierten Soldatinnen und Soldaten das ostafrikanische Land verlassen, teilte das Pentagon ... mehr

Entwurf für Gesetzespaket: US-Kongress will Truppenabzug aus Deutschland blockieren

Washington (dpa) - Der US-Kongress will den von Präsident Donald Trump geplanten Abzug 12.000 amerikanischer Soldaten aus Deutschland vorerst blockieren. Das geht aus dem Entwurf für das Gesetzespaket zum US-Verteidigungshaushalt hervor, auf den sich Demokraten ... mehr

Gericht prüft Eilantrag: Wird illegales Teakholz auf der "Gorch Fock" verbaut?

Köln/Berlin/Bremen (dpa) - Das Verwaltungsgericht Köln befasst sich in einem Eilverfahren mit Vorwürfen, wonach bei der Sanierung des Marine-Schulschiffs "Gorch Fock" illegales Tropenholz verbaut wird. Ein entsprechender Antrag, der sich gegen die Bundesanstalt ... mehr

Bei Behörde in Ulm - Bundeswehr-Ermittlungen gegen Reichsbürger: Verdächtiger tot

Berlin/Ulm (dpa) - Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt gegen mehrere Mitarbeiter des Beschaffungsamts der Bundeswehr wegen möglicher Zugehörigkeit zu den sogenannten Reichsbürgern oder Selbstverwaltern. Das Verteidigungsministerium teilte am Dienstagabend ... mehr

Bundeswehr: MAD ermittelt gegen mutmaßliche Reichsbürger

Rechtsextreme im Beschaffungsdienst der Bundeswehr – was lange vermutet wurde, bestätigen nun erste Untersuchungen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer versichert umfassende Ermittlungen. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt gegen mehrere ... mehr

Verteidigungsbündnis: Stoltenberg will strategisches Konzept der Nato erneuern

Brüssel (dpa) - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg will sich in der aktuellen Debatte über eine bessere politische Zusammenarbeit im Bündnis auch für eine Überarbeitung des derzeitigen strategischen Konzepts einsetzen. Er habe bereits vor einigen Monaten gesagt ... mehr

In Afghanistan - Maas: Sicherheit der Soldaten von Amerikanern abhängig

Berlin (dpa) - Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) hofft auf weitere Unterstützung US-amerikanischer Truppen in Afghanistan. "Ansonsten können wir die Sicherheit deutscher Soldaten in Afghanistan nicht mehr garantieren", sagte Maas im ZDF-"Morgenmagazin ... mehr

Neuausrichtung der Grünen - Baerbock zur Bundeswehr: "Wir dürfen uns nicht wegducken"

Berlin (dpa) - Grünen-Chefin Annalena Baerbock macht sich für eine bessere Grundausrüstung der Bundeswehr stark und zeigt sich offen für neue Auslandseinsätze. Es sei an der Zeit, auf die Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron ... mehr

Die Grünen: Partei-Chefin Baerbock offen für Stärkung der Bundeswehr

Beim Thema Verteidigung geben sich die Grünen traditionell zurückhaltend. Nun prescht die Chefin der früheren Pazifisten-Partei vor und fordert mehr Geld für die deutsche Armee. Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat sich offen dafür gezeigt, über höhere Ausgaben ... mehr

Tötung eines Atomphysikers - Iran: Diplomatie nicht wegen Anschlags opfern

Teheran (dpa) - Der Iran soll den Worten eines Regierungssprechers zufolge diplomatische Bestrebungen nicht wegen des tödlichen Anschlags auf den Atomphysiker Mohsen Fachrisadeh opfern. "In diese Falle sollten wir definitiv nicht tappen", sagte Ali Rabiei ... mehr

Schwierige Reformdebatte - Nach Macrons Kritik: Experten legen Nato Vorschläge vor

Brüssel (dpa) - Die Nato steht rund ein Jahr nach der beißenden "Hirntod"-Kritik von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vor dem Beginn einer schwierigen Reformdebatte. Wie aus Mitgliedstaaten am Donnerstag bestätigt wurde ... mehr

Kabinett einigt sich: Entschädigung für homosexuelle Soldaten beschlossen

Berlin (dpa)- Homosexuelle Soldaten sollen für erlittenes Unrecht rehabilitiert und mit dem symbolischen Betrag von 3000 Euro entschädigt werden. Das Kabinett beschloss den Entwurf eines Gesetzes, das Urteile der Truppendienstgerichte wegen einvernehmlicher ... mehr

Präsident stellt Kabinett vor - Bidens Abkehr von der Ära Trump: "Amerika ist zurück"

Washington (dpa) - Die Weichen für den Bruch mit der Politik und dem Führungsstil von Amtsinhaber Donald Trump sind gestellt: Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat bei der Vorstellung seiner Mannschaft für die Außen- und Sicherheitspolitik ... mehr

Open-Skies-Vertrag: USA verlassen Abkommen über militärische Beobachtungsflüge

Washington/Moskau/Brüssel (dpa) - Das wichtigste internationale Abkommen über militärische Beobachtungsflüge steht nach dem am Sonntag erfolgten Ausstieg der USA vor einer unsicheren Zukunft. Der Fortbestand des Vertrags über den Offenen Himmel (Treaty on Open Skies ... mehr

Kostenstreit: Keine weiteren Millionen für "Gorch Fock"-Sanierung vom Bund

Bremen (dpa) - In einem millionenschweren Streit über Sanierungskosten des Segelschulschiffs "Gorch Fock" hat das Landgericht Bremen alle Ansprüche einer beteiligten Werft abgewiesen. Die Bredo Dockgesellschaft in Bremerhaven hatte vom Bund 10,5 Millionen ... mehr

Streitpunkt: Schutz der USA - AKK bietet Macron die Stirn: Europa braucht Amerika

Berlin (dpa) - Trotz scharfer Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron bleibt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bei ihrer Position, dass Europa sich auf absehbare Zeit nicht ohne die USA verteidigen kann. "Die Idee einer strategischen ... mehr

Streit mit Macron – Kramp-Karrenbauer: Europa kann sich nicht ohne die USA verteidigen

Frankreichs Präsident fordert schon länger, dass sich Europa unabhängig von den USA verteidigen können müsse. Dabei hat Macron auch Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer scharf kritisiert. Trotz scharfer Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron bleibt ... mehr

Drohne der Bundeswehr vom Typ Heron 1 in Afghanistan abgestürzt

Die Bundeswehr hat in Afghanistan drei unbemannte Drohnen vom Typ Heron 1 im Einsatz. Nun ist eines der Fluggeräte abgestürzt – nicht zum ersten Mal. Eine Überwachungsdrohne der Bundeswehr vom Typ Heron 1 ist nahe des Stützpunktes Masar-i Sharif in Afghanistan ... mehr

"Es geht noch mehr": Bundeswehr vergrößert Corona-Kontingent auf 20.000 Soldaten

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr erhöht ihr Kontingent für Corona-Hilfseinsätze um 5000 Soldatinnen und Soldaten auf insgesamt 20.000 Kräfte. "Es geht noch mehr und wir wollen noch mehr helfen", sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am Sonntag ... mehr

Twitter-Panne bei Bundeswehr-Jubiläum: Heiko Maas gratuliert falschen Soldaten

Wie viele Politiker hat Außenminister Heiko Maas der Bundeswehr auf Twitter zum 65. Geburtstag gratuliert. Damit handelte er sich jedoch viel Spott ein, denn die Hand, die er schüttelte, war die falsche. Mit seinen Glückwünschen zum Geburtstag der Bundeswehr ... mehr
 
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