Thema

Veto

Soldaten bleiben vor Ort: Trump legt Veto gegen Stopp der US-Militärhilfe im Jemen ein

Soldaten bleiben vor Ort: Trump legt Veto gegen Stopp der US-Militärhilfe im Jemen ein

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat sein Veto gegen eine Kongress-Resolution eingelegt, mit der die US-Unterstützung für die von Saudi-Arabien geführte Militäroperation im Jemen beendet werden sollte. "Diese Resolution ... mehr
Streit um Notstand: Demokraten wollen Trumps Veto brechen

Streit um Notstand: Demokraten wollen Trumps Veto brechen

Washington (dpa) - Führende US-Demokraten wollen das Veto von US-Präsident Donald Trump gegen eine Kongress-Resolution zum Ende des von ihm verhängten Notstands im Mauerstreit nicht kampflos hinnehmen. Die Vorsitzende des Abgeordnetenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi ... mehr
Streit um Notstand: Trump legt erstes Veto seiner Amtszeit ein

Streit um Notstand: Trump legt erstes Veto seiner Amtszeit ein

Washington (dpa) - Im Streit um die von ihm angestrebte Mauer an der Grenze zu Mexiko hat US-Präsident Donald Trump das erste Veto seiner Amtszeit eingelegt. Damit verhinderte Trump im Weißen Haus die vom Kongress beschlossene Aufhebung des von ihm verhängten Notstands ... mehr
Donald Trump: Veto gegen Resolution zu Militärhilfe im Jemen eingelegt

Donald Trump: Veto gegen Resolution zu Militärhilfe im Jemen eingelegt

Der saudisch-geführte Militäreinsatz im Jemen ist umstritten.  Der US-Kongress fordert ein Ende der amerikanischen Unterstützung. Trump blockiert – und stellt sich damit gegen Teile seiner eigenen Partei. US-Präsident Donald Trump hat sein Veto gegen eine Resolution ... mehr
Notstand in den USA: Demokraten kommen nicht gegen Trumps Veto an

Notstand in den USA: Demokraten kommen nicht gegen Trumps Veto an

Die US-Demokraten wollten Trumps Veto gegen die Aufhebung seines Notstands überstimmen und sind damit gescheitert. Der Streit um den Notstand und damit um die Mauer zu Mexiko geht weiter. Die Demokraten sind mit dem Versuch gescheitert ... mehr

Grenzstreit: Demokraten scheitern mit Widerstand gegen Trumps Veto

Washington (dpa) - Die Demokraten sind mit dem Versuch gescheitert, das Veto von US-Präsident Donald Trump im Streit um den von ihm verhängten Notstand an der Grenze zu Mexiko zu überstimmen. Bei einer Abstimmung am Dienstag ... mehr

Senatsbeschluss zu Notstand: Donald Trump twittert sein Veto

Zwei Niederlagen hintereinander hat Trump im Senat erlitten, obwohl die Kammer von den Republikanern dominiert wird. Der jüngste Senatsbeschluss soll den Mauerbau an der Grenze zu Mexiko stoppen.  Nächste Etappe im Streit über den Mauerbau an der Grenze zu Mexiko ... mehr

Demokraten wollen Donald Trumps Veto brechen – Kaum Chancen auf Erfolg

Der US-Kongress hat ein Ende des von Donald Trump ausgerufenen Notstands beschlossen – doch der Präsident hat sein Veto eingelegt. Doch die Demokraten geben nicht auf. Führende US-Demokraten wollen das Veto von US-Präsident Donald Trump gegen eine Kongress-Resolution ... mehr

Frankreich droht mit Veto - Brexit: May bittet um dreimonatigen Aufschub - EU skeptisch

London/Brüssel (dpa) - Die britische Premierministerin Theresa May hat die Europäische Union um einen Aufschub des Brexits bis Ende Juni gebeten. EU-Ratschef Donald Tusk signalisierte daraufhin am Mittwoch Bereitschaft für eine "kurze Verschiebung". Voraussetzung ... mehr

Erneut Schlappe im Senat - Streit über Notstand: Trump kündigt erstes Veto an

Washington (dpa) - Nächste Etappe im Streit über den Mauerbau an der Grenze zu Mexiko: US-Präsident Donald Trump hat nach dem Senatsbeschluss für ein Ende des von ihm ausgerufenen Notstands das erste Veto seiner Amtszeit angekündigt. "Ich freue mich darauf ... mehr
 


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