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Streit um Notstand: Trump legt erstes Veto seiner Amtszeit ein

Streit um Notstand: Trump legt erstes Veto seiner Amtszeit ein

Washington (dpa) - Im Streit um die von ihm angestrebte Mauer an der Grenze zu Mexiko hat US-Präsident Donald Trump das erste Veto seiner Amtszeit eingelegt. Damit verhinderte Trump im Weißen Haus die vom Kongress beschlossene Aufhebung des von ihm verhängten Notstands ... mehr
Streit um Notstand: Demokraten wollen Trumps Veto brechen

Streit um Notstand: Demokraten wollen Trumps Veto brechen

Washington (dpa) - Führende US-Demokraten wollen das Veto von US-Präsident Donald Trump gegen eine Kongress-Resolution zum Ende des von ihm verhängten Notstands im Mauerstreit nicht kampflos hinnehmen. Die Vorsitzende des Abgeordnetenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi ... mehr
Soldaten bleiben vor Ort: Trump legt Veto gegen Stopp der US-Militärhilfe im Jemen ein

Soldaten bleiben vor Ort: Trump legt Veto gegen Stopp der US-Militärhilfe im Jemen ein

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat sein Veto gegen eine Kongress-Resolution eingelegt, mit der die US-Unterstützung für die von Saudi-Arabien geführte Militäroperation im Jemen beendet werden sollte. "Diese Resolution ... mehr
Kartellamts-Veto: Remondis darf Grünen Punkt nicht kaufen

Kartellamts-Veto: Remondis darf Grünen Punkt nicht kaufen

Die womöglich folgenreichste Fusion auf Deutschlands Müllmarkt ist vorerst vom Tisch. Das Bundeskartellamt hat dem Entsorgungsriesen Remondis aus Lünen (NRW) die Fusion mit der Kölner Firma DSD untersagt, welche die Markenrechte am Recyclingzeichen Grüner Punkt ... mehr
EU-Kommissionschef: Nur Deutschland stimmte nicht für Ursula von der Leyen

EU-Kommissionschef: Nur Deutschland stimmte nicht für Ursula von der Leyen

Im Poker um den Vorsitz der EU-Kommission haben sich alle EU-Staaten auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einigen können. Doch Angela Merkel enthielt sich. Das hat einen handfesten Grund. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei der Nominierung ... mehr

Müllmarkt-Megafusion: Kartellamt bleibt beim Nein

Eine Megafusion am Müllmarkt steht vor dem Scheitern: Das Bundeskartellamt will Veto einlegen gegen die Übernahme des Grünen Punktes durch den Abfallriesen Remondis. Das geht aus einem Schreiben der Behörde hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte ... mehr

Mangelnde Spendenbereitschaft: Große Gegensätze im Bundestag bei neuen Organspende-Regeln

Berlin (dpa) - Im Ringen mehr lebensrettende Organspenden in Deutschland zeichnet sich weiterer Streit um neue gesetzliche Regeln ab. In einer kontroversen Debatte warben Abgeordnete im Bundestag für zwei gegensätzliche Initiativen. Gesundheitsminister Jens Spahn ... mehr

Sachsen: Veto gegen Gesetze – Kretschmer will "Volkseinwand" einführen

Sachsen wählt im September einen neuen Landtag. Dessen Gesetze sollen künftig nur noch provisorischen Charakter haben, schlägt CDU-Ministerpräsident Kretschmer vor. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will im Falle eines Wahlsiegs im September ... mehr

John Sanders: Amtierender Chef der US-Grenzschutzbehörde tritt zurück

John Sanders ließ Migrantenkinder unter unhaltbaren Bedingungen einsperren. Nun hat der ranghöchste Grenzschützer nach zwei Monaten im Amt seinen Rücktritt verkündet. Einen Nachfolger soll es schon geben. Der kommissarische ... mehr

Fußball - Eher Favre als Stöger: BVB-Trainerfrage kurz vor Klärung

Dortmund (dpa) - Seine Mission ist fast erfüllt, sein Arbeitsplatz jedoch gefährdet. Obwohl Borussia Dortmund am Samstag mit einem Heimsieg über Mainz die Rückkehr in die Champions League perfekt machen kann, scheinen die Tage von Peter Stöger beim Revierclub ... mehr
 


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