Thema

Victor Orban

Neue gegen Timmermans kommt: Kampagne gegen Juncker geht zu Ende

Neue gegen Timmermans kommt: Kampagne gegen Juncker geht zu Ende

Budapest (dpa) - Ungarns rechts-nationale Regierung will ihre umstrittene Plakat-Kampagne gegen den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker am 15. März beenden - und eine neue gegen dessen Vize Frans Timmermans starten. "In der nächsten Phase des Wahlkampfs ... mehr
Helsinki-Komitee sieht Folter - Menschenrechtler: Ungarn lässt Asylsuchende wieder hungern

Helsinki-Komitee sieht Folter - Menschenrechtler: Ungarn lässt Asylsuchende wieder hungern

Budapest (dpa) - Das EU-Land Ungarn lässt nach Darstellung von Menschenrechtlern Asylsuchende in sogenannten Transitzonen an der Grenze zu Serbien hungern. Ein irakisches Ehepaar habe erst nach einer Eilverfügung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ... mehr
Demos in Ungarn: Tausende protestieren gegen

Demos in Ungarn: Tausende protestieren gegen "Sklavereigesetz"

In Ungarn kommt es erneut zu Demonstrationen gegen die Politik des rechtsnationalistischen Ministerpräsidenten Victor Orban. Auslöser für die Protestwelle war ein neues Arbeitsgesetz.  In der ungarischen Hauptstadt Budapest sind am Sonntagabend mehrere tausend Menschen ... mehr
Ungarn: Victor Orban kündigt Verfassungsänderung an

Ungarn: Victor Orban kündigt Verfassungsänderung an

Trotz des Scheiterns der Volksabstimmung über die EU-Flüchtlingspolitik bleibt der ungarische Regierungschef Viktor Orban auf Konfrontationskurs zur EU - und kündigte eine Verfassungsänderung an.  Die Ungarn hätten deutlich gemacht, dass sie sich von der EU keine ... mehr
Wie Österreichs Rechte die Medien attackieren

Wie Österreichs Rechte die Medien attackieren

Von Donald Trump bis Victor Orbán: Die neuen Rechten mögen keine unabhängige Presse. In Österreich nimmt die regierende FPÖ nun die  Öffentlich-Rechtlichen ins Visier. Der öffentlich-rechtliche ORF ist in Österreich schon lange Ziel von Attacken der rechten ... mehr

Barley: Mindestlöhne an Durchschnittslöhnen ausrichten

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, will mit mehr sozialer Gerechtigkeit das Vertrauen der Bürger in die Europäische Union stärken. Dafür fordere ihre Partei Mindestlöhne in Höhe von 60 Prozent des jeweiligen Durchschnittslohns, gleiche ... mehr

Polens Parlament billigt umstrittene Justizreform und erntet heftige Kritik

Das polnische Parlament hat am Freitag die umstrittene Justizreform gebilligt. Heftige Kritik kam auch von EU-Ratspräsident Donald Tusk.  EU-Ratspräsident Donald Tusk sprach am Freitag im ungarischen Pecs. Aber er sprach nicht nur über das Ungarn Victor Orbans, sondern ... mehr

NRW-SPD: bei Wahlsieg von Merz große Koalition in Gefahr

Bei einer Wahl von Friedrich Merz oder Jens Spahn zum neuen CDU-Bundesvorsitzenden sieht die NRW-SPD die große Koalition vor einem Bruch. "Eine Zusammenarbeit mit Friedrich Merz mit einem Aufwasch seiner neoliberalen Agenda aus den 90ern kann ich mir kaum vorstellen ... mehr

Tagesanbruch: #FridaysForFuture – Unsere Antwort ist eine Ausrede

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier der kommentierte Überblick über die Themen des Tages:  WAS WAR? Heute ist so ein Tag, da bin ich erfreut, dass die Republik etwas umtreibt. Es gibt ein Thema. Es bewegt weltweit. Es heißt  #fridaysforfuture ... mehr

Dreikönigstreffen der FDP: Lindner warnt vor steigender Belastung der Bürger 2019

Stuttgart (dpa) - FDP-Partei- und Fraktionschef Christian Lindner hat vor massiv steigenden Belastungen der Bürger gewarnt. In Kürze werde Deutschland das Land mit der höchsten Steuer- und Abgabenlast sein, kritisierte Lindner in Stuttgart auf dem traditionellen ... mehr
 


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