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Viktor Orban

Viktor Orban

Ă–sterreich lehnt UN-Migrationspakt ab

Der globale Migrationspakt ist nicht mehr als ein Zeichen des guten Willens. Ă–sterreich will von dem UN-Dokument trotzdem nichts wissen...

Ă–sterreichs Kanzler Sebastian Kurz (l) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache in Wien.

Der EU-Kommissionspräsident plädiert für den Rausschmiss des ungarischen Ministerpräsidenten aus der Europäischen Volkspartei. Vehementer Widerspruch kommt aus Deutschland.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban: Möglicherweise ist seine Zukunft in der Europäischen Volkspartei bedroht.
Von Jonas Schaible

Die EU soll ihre Außengrenzen stärker kontrollieren. Das fordert die Kommission, das fordert auch Angela Merkel. Ungarns Premier Viktor Orban unterstellt, es gehe ihr um etwas ganz anderes.

Merkel und Frankreichs Präsident Macron: Sie fordert eine stärkere Kontrolle der EU-Außengrenzen. Das will auch die rechte österreichische Regierung, die aktuell die EU-Ratspräsidentschaft hat.

Ungarns Regierungschef und Italiens Innenminister sind sich in Sachen FlĂĽchtlingspolitik einig, die Zuwanderung in die EU muss ein Ende nehmen. Um ihr Ziel durchzusetzen, verbĂĽnden sich die beiden.

Ungarns Viktor Orban besucht Italiens Matteo Salvini: Die beiden Regierungschefs wollen beim Thema EU-Migrations zusammenarbeiten.

Erst ließ Ungarns Premier Orban einen Zaun gegen Flüchtlinge bauen, dann folgten Propaganda und verschärfte Asylgesetze. Offenbar neues abschreckendes Druckmittel: Hunger.

Polizist am Tor zu Transitzone Tompa: Flüchtlinge sollen angeblich zur Ausreise nach Serbien gedrängt werden.

Gerald Knaus hat den EU-Türkei-Deal konzipiert. Die jetzige Flüchtlingspolitik der EU kritisiert der Experte scharf. Doch wie könnte sie besser funktionieren?

FlĂĽchtlinge und ein Polizist im spanischen Hafen von Algeciras: Experte Gerald Knaus kritisiert die EU fĂĽr ihre Migrationspolitik scharf.
  • Johannes Bebermeier
Ein Interview von Johannes Bebermeier

Sie werden wohl keine Freunde mehr: Ungarns Premier Orban kritisiert Merkel erneut harsch. Er will die Grenzen komplett dicht machen – und Migrationsfragen nicht mehr in der EU regeln. 

Viktor Orban und Angela Merkel: Ungarns Ministerpräsident ist kein Freund der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin.

Mit seiner harten Asyl-Politik verstößt Ungarn nach Ansicht der EU-Kommission gegen geltendes EU-Recht. Die Behörde kritisert zum Beispiel die Inhaftierung von Geflüchteten.

Ungarische Grenzpolizisten an der Grenze zu Serbien: Die EU beklagt unter anderem, dass GeflĂĽchtete zu lange in Transitzonen festgehalten werden.

EU-Kommissionschef Juncker hat mit Ischias-Problemen zu kämpfen. Andere Erklärungen für sein Schwanken beim Nato-Gipfel weist sein Umfeld empört zurück.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beklagt Ischias-Probleme und Spekulationen.
  • Lars Wienand
Von Lars Wienand

Angela Merkel hat sich mit Viktor Orban getroffen. Dabei zeigten sich die erwarteten unterschiedlichen Sichtweisen. Der ungarische Regierungschef fühlt sich von Deutschland ungerecht behandelt.

Angela Merkel und Viktor Orban: Der ungarische Regierungschef beharrt auf seiner harten Linie in der Migrationspolitik.

Die EU-Regierungschefs haben sich auf eine Verschärfung der Asylpolitik geeinigt. Die Reaktionen fallen kontrovers aus. Wie nimmt die CSU die Ergebnisse auf?

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßen sich beim EU-Gipfel: Opposition und Hilfsorganisationen üben harrsche Kritik an den Beschlüssen.

Eine aktuelle Umfrage zeigt: Die AfD bleibt in Bayern stabil. Markus Söder ist unbeliebter als die Kanzlerin. Es ist nicht der einzige Grund zur Sorge für ihn.

Markus Söder (CSU): Der bayerische Ministerpräsident geht ein hohes Risiko ein, aber langsam wird die Behauptung bedingungsloser Entschlossenheit unglaubwürdiger.
Eine Analyse von Jonas Schaible

Am Mittwoch verabschiedete das ungarische Parlament eine Regelung, die FlĂĽchtlingshelfer teils mit Haft bestraft. Nun hat sich die Venedig-Kommission dagegen ausgesprochen.

Der ungarische Premierminister Viktor Orban kurz vor der Verabschiedung der umstrittenen Regelung im Parlament: Ungarn hatte nicht auf die Einschätzung des Europarats gewartet.

Innenpolitisch massiv unter Druck, hofft Kanzlerin Merkel beim EU-Asylgipfel auf einen Befreiungsschlag. Italien aber macht ihr das Leben schwer: Rom sperrt sich gegen schnelle BeschlĂĽsse.

Kanzlerin Angela Merkel: Steht vor dem EU-Asylgipfel extrem unter Druck.

Viele Menschen halten Merkels offene Grenzen fĂĽr den Ursprung der FlĂĽchtlingskrise. Dabei reichen die GrĂĽnde viel weiter zurĂĽck: zu eklatanten politischen Fehlentscheidungen.

Angela Merkel,Katarina Barley,Horst Seehofer
  • Florian Harms
Von Florian Harms

Die Parlamentswahl in Slowenien haben die Rechtskonservativen um ihren Führer Janez Jansa gewonnen. Das Land steht nun vor einer ähnlich harten Flüchtlingspolitik wie in Ungarn.

Der rechtskonservative Politiker Janez Jansa nach Abgabe seines Wahlscheins

CSU-Politiker Alexander Dobrindt kritisiert nach Ellwangen, eine "Anti-Abschiebe-Industrie" sabotiere den Rechtsstaat. Doch um den Rechtsstaat geht es gar nicht – vor allem die Union führt mit dem Begriff in die Irre.

Markus Söder (CSU), als Prinzregent Luitpold verkleidet auf dem Fasching in Veitshöchheim: In der Monarchie des 19. Jahrhunderts war der Herrscher noch nicht ans Recht gebunden – in einer liberalen Demokratie ist er es.
Von Jonas Schaible

Beim Neuen Hambacher Fest reden am Samstag Jörg Meuthen und Thilo Sarrazin. Eingeladen hat Max Otte, Ökonom und CDU-Mitglied, der zuletzt die AfD wählte. Was treibt ihn an?

Das Hambacher Schloss bei Neustadt an der WeinstraĂźe: Hier fand 1832 das Hambacher Fest statt, und hier wird am 5. Mai 2018 das "Neue Hambacher Fest" von Max Otte stattfinden.
  • Johannes Bebermeier
Ein Interview von Johannes Bebermeier

Ungarn werden Defizite in der Politik vorgeworfen. Mit dem neuen EU-Haushaltsplan könnte das Land jetzt von Kürzungen betroffen sein. Orban kündigte nun Widerstand gegen den Finanzplan an.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban: Er kündigt Widerstand gegen den neu beschlossenen EU-Haushalt an.

Am 3. Mai ist Tag der Pressefreiheit. Es ist kein Tag zum Feiern. Weltweit steht es schlecht um sie, in manchen Ländern hat sich die...

Das Wort Pressefreiheit ist in einem Ausschnitt des Artikels 5 des Grundgesetzes am AuĂźenhof des Jakob-Kaiser-Hauses in Berlin zu sehen.

Die Union müsse wieder unterschiedliche Positionen aushalten, sagt Thüringens CDU-Chef Mike Mohring. Von der AfD distanziert er sich klar – von Viktor Orbans Partei nicht.

Mike Mohring: Im kommenden Jahr würde der CDU-Politiker gern Ministerpräsident von Thüringen werden.
Von Jonas Schaible

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