Thema

Volksabstimmung

Ja zu Verfassungsänderung: Ägypter stimmen für mehr Macht für Al-Sisi

Ja zu Verfassungsänderung: Ägypter stimmen für mehr Macht für Al-Sisi

Kairo (dpa) - Die Ägypter haben in einer Volksabstimmung mit großer Mehrheit für eine Verfassungsänderung und damit mehr Machtbefugnisse für Präsident Abdel Fattah al-Sisi gestimmt. Wie die ägyptische Wahlbehörde mitteilte, stimmten 88,83 Prozent für die vorgeschlagenen ... mehr
Volksabstimmungen im Alpenland: Schweizer lehnen Fördergeld für Hörner bei Kühen ab

Volksabstimmungen im Alpenland: Schweizer lehnen Fördergeld für Hörner bei Kühen ab

Bern (dpa) - Der Schweizer Bergbauer Armin Capaul hat seinen Kampf für mehr Kühe mit Hörnern in der Schweiz verloren. Seine Initiative, Bauern mit Geld für das Halten von Hornviechern zu belohnen, ist bei einer Volksabstimmung gescheitert. 54,7 Prozent der Teilnehmer ... mehr
Volksabstimmung am Sonntag: Machen Hörner Kühe glücklicher? Schweizer stimmen ab

Volksabstimmung am Sonntag: Machen Hörner Kühe glücklicher? Schweizer stimmen ab

Bern (dpa) - Brauchen glückliche Kühe Hörner? Der Schweizer Bauer Armin Capaul sagt "ja" und hat mit mehr als 100.000 Unterschriften eine Volksabstimmung dazu erzwungen. Er kämpft dafür, dass Landwirte jungen Kälbern nicht mehr mit einem heißen Brennstab die Hornanlagen ... mehr
Volksentscheid in Hessen: Wähler stimmen für Abschaffung der Todesstrafe

Volksentscheid in Hessen: Wähler stimmen für Abschaffung der Todesstrafe

Die hessischen Wähler haben per Volksabstimmung für die Reform ihrer Landesverfassung gestimmt. Damit ist ein Kuriosum nun formal abgeschafft: die Todesstrafe. Die große Mehrheit der hessischen Wähler hat für eine Reform der Landesverfassung gestimmt ... mehr
Hessen nehmen Verfassungsreform in allen Punkten an

Hessen nehmen Verfassungsreform in allen Punkten an

Die Hessen haben für die Reform der Landesverfassung gestimmt. Eine große Mehrheit der insgesamt 4,4 Millionen Wahlberechtigten nahm die Änderungen nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis in allen 15 Punkten an, wie der Landeswahlleiter am Donnerstag in Wiesbaden ... mehr

Breite Zustimmung zur Verfassungsreform zeichnet sich ab

Bei der Volksabstimmung zur Verfassungsreform in Hessen deutet ein Trend auf eine breite Zustimmung hin. Nach der Auszählung in etwa einem Drittel der Wahlkreise stimmte die Mehrheit für alle 15 Änderungsvorschläge, wie am Dienstag aus den Daten des Statistischen ... mehr

Verfassungsreform: Erste Ergebnisse deuten auf Zustimmung

Bei der Volksabstimmung zur Verfassungsreform in Hessen ist der erste Wahlkreis ausgezählt. In Waldeck-Frankenberg I haben die Wähler jeden der 15 Änderungsvorschläge angenommen, wie am Montag aus Daten des Statistischen Landesamtes in Wiesbaden hervorgeht ... mehr

Noch kein Ergebnis zu Volksabstimmung über Verfassungsreform

Parallel zur hessischen Landtagswahl konnten die Wähler in Hessen auch über eine Reform der Landesverfassung entscheiden. Es ging am Sonntag um insgesamt 15 Änderungen. Unter anderem sollte die Todesstrafe gestrichen werden, die noch in der Landesverfassung enthalten ... mehr

Hessen entscheiden über Verfassungsänderungen

Die Hessen stimmen heute zeitgleich zur Landtagswahl auch über eine Reform ihrer Landesverfassung ab. Insgesamt geht es um 15 Änderungen, über die einzeln abgestimmt wird. Die Wähler können die Änderungen im Ganzen ablehnen oder annehmen, sich bei einzelnen Punkten ... mehr

Irak: Kurden stimmen mit großer Mehrheit für Unabhängigkeit

Die Kurden im Nordirak haben sich mit überwältigender Mehrheit für die Unabhängigkeit der Autonomen Region Kurdistan ausgesprochen. Bei der Volksabstimmung Anfang der Woche votierten 92,3 Prozent der Wähler für eine Abspaltung vom  Irak, wie die kurdische Wahlkommission ... mehr

Volksabstimmung auf Puerto Rico: Insel will 51. US-Staat werden

Puerto Rico soll 51. US-Staat werden. Das hat eine überwältigende Mehrheit der Bürger der Karibikinsel in einer Volksabstimmung entschieden. Allerdings ist das Referendum vom Sonntag nicht bindend, denn diese Entscheidung kann nur der Kongress in Washington treffen ... mehr

Schweiz stimmt für Atomausstieg und erneuerbare Energien

Bern (dpa) - Die Schweizer haben sich mit deutlicher Mehrheit für den Atomausstieg und eine stärkere Förderung erneuerbarer Energien ausgesprochen. 58,2 Prozent stimmten bei einer Volksabstimmung für ein neues Energiegesetz. Das berichtete das Schweizer Fernsehen ... mehr

Hochrechnung: klares «Ja» zu Atomausstieg in der Schweiz

Bern (dpa) - Bei der Volksabstimmung über ein neues Energiegesetz mit Atomausstieg in der Schweiz zeichnet sich laut einer Hochrechnung ein klares «Ja» ab. Der Trend deutet nach Angaben eines Umfrageinstituts auf eine Zustimmung von rund 58 Prozent hin, sagten Experten ... mehr

Volksabstimmung über Atomausstieg in der Schweiz

Bern (dpa) - In der Schweiz hat die Volksabstimmung über den langfristigen Ausstieg aus der Atomenergie begonnen. Das Verbot neuer Kernkraftwerke steht im neuen Energiegesetz, das die Regierung sich durch die Abstimmung absegnen lassen will. Sie verspricht ... mehr

Schweizer stimmen über Ausstieg aus der Kernenergie ab

Bern (dpa) - Die Schweizer stimmen heute über eine neue Energiestrategie ab, die langfristig den Ausstieg aus der Atomenergie besiegeln soll. Das neue Gesetz fördert erneuerbare Energien und verbietet den Bau neuer Kernkraftwerke. Die fünf bestehenden Kraftwerke sollen ... mehr

Schweizer bei Volksabstimmung gegen raschen Atomausstieg

Bern (dpa) - Mit unerwartet deutlicher Mehrheit haben sich die Schweizer in einer Volksabstimmung gegen einen schnellen Ausstieg aus der Atomkraft entschieden. Die von den Grünen eingebrachte Atomausstiegsinitiative bekam 45,8 Prozent der Stimmen. Gegen den geforderten ... mehr

Hochrechnung: Schweizer gegen schnellen Atomausstieg

Bern (dpa) - Mit überraschend deutlicher Mehrheit haben die Schweizer nach einer ersten Hochrechnung gegen einen schnellen Ausstieg aus der Atomkraft gestimmt. Laut Hochrechnung bekam die von den Grünen eingebrachte Initiative nur 45 Prozent der Stimmen. Gegen ... mehr

Atomausstieg: Atomgegner liegen nach Umfragen leicht vorne

Bern (dpa) - Die Schweizer entscheiden am heutigen Sonntag in einer Volksabstimmung über die Restlaufzeit ihrer Atomkraftwerke. Die Grüne Partei hatte die Initiative gestartet, in der eine Begrenzung der Laufzeit auf 45 Jahre festgelegt wird. Damit ... mehr

Volksabstimmung: Schweizer entscheiden sich für die Abschottung

Zum Entsetzen von Regierung und Wirtschaft will die Schweiz die Zuwanderung aus der Europäischen Union drosseln. Die Folgen könnten immens sein: Fachkräftemangel und Isolation in Europa. Die mit Spannung erwartete Volksabstimmung ging äußerst knapp aus: 50,3 Prozent ... mehr

Schweizer Volksabstimmung verärgert deutsche Politiker: "Einfach schäbig"

Alles blanker Populismus oder eine ernste Bedrohung europäischer Abkommen? Deutsche Politiker reagieren verärgert über die Schweizer Volksabstimmung "Gegen Masseneinwanderung". "Es ist einfach schäbig, wie Rechtspopulisten wie die SVP Kampagnen auf Kosten ... mehr

Magazin: Stadtrat Rockenbauch hält "Stuttgart 21" für erledigt

Der Stuttgarter Stadtrat Hannes Rockenbauch (SÖS) ist davon überzeugt, dass das Bahnprojekt " Stuttgart 21" aufgrund der von der Bahn veranschlagten Mehrkosten nicht mehr gebaut wird. Dem Magazin "Stern" sagte der prominente Projektgegner: "Stuttgart 21 ist erledigt ... mehr

Raus aus der Eurozone? Gute Nacht, Griechenland

Noch ist es eine hypothetische Frage: Was wäre, wenn Griechenland tatsächlich die Eurozone verlässt? Allerdings kann der Schritt schon bald Realität sein. Ein Szenario über die dramatischen Folgen für den Pleitestaat, Deutschland und die Welt. Tabu eines griechischen ... mehr

Stuttgart 21: Gegner wollen Protest trotz Niederlage fortsetzen

Nach der Niederlage bei der Volksabstimmung wollen die Gegner des Bahnhofsprojekts " Stuttgart 21" ihre Proteste fortsetzen. Der Sprecher des Aktionsbündnisses gegen den Tiefbahnhof, Hannes Rockenbauch, rief die Kritiker bei der wöchentlichen Montagsdemonstration ... mehr

Stuttgart 21: Bauarbeiten für "S 21" sollen Mitte nächsten Jahres beginnen

Im Falle eines Votums für den Bau des Bahnhofs " Stuttgart 21" bei der Volksabstimmung am Sonntag in Baden-Württemberg will die Deutsche Bahn Mitte nächsten Jahres mit den eigentlichen Bauarbeiten beginnen. Vermutlich in der zweiten Jahreshälfte 2012 werde ... mehr

Banken könnten Schuldenschnitt kippen

Deutsche Banken könnten den vergangene Woche ausgehandelten Schuldendeal für Griechenland platzen lassen. So machen die Institute ihre Zustimmung zum 50-prozentigen Schuldenschnitt vom Ausgang der geplanten Volksabstimmung ... mehr

Griechen-Referendum lässt Europa-Börsen stürzen

Griechenlands Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat seine Euro-Partner brüskiert und die Finanzmärkte weltweit in neue Unsicherheit gestürzt. Die Börsen reagierten mit kräftigen Verlusten auf seine Ankündigung, dem griechischen Volk die neuesten ... mehr

Boris Palmer: "Stuttgart 21" belastet die Landesregierung

Der Streit über das Bahnprojekt " Stuttgart 21" ist nach Beobachtungen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer für die grün-rote Landesregierung eine große Belastung. "Normalerweise streitet man in einer Koalition nicht in dieser Härte, vor allem nicht ... mehr

CDU nennt "Stuttgart 21"-Stimmzettel "tendenziös"

Der Stimmzettel für die " Stuttgart 21"-Volksentscheidung ist nach Ansicht des CDU-Politikers Winfried Mack "stark tendenziös und missverständlich" formuliert. Der stellvertretende Fraktionschef der Union im Landtag kritisierte am Montag, der Stimmzettel ... mehr

Verfassungsrechtler gegen Volksabstimmung über "Stuttgart 21"

Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Paul Kirchhof kritisiert die Pläne der baden-württembergischen Regierung für eine Volksabstimmung über das Milliardenprojekt " Stuttgart 21". "Hier wird das Staatsvolk von Baden-Württemberg zu einer Abstimmung gebeten ... mehr

Grün-Rot: Gesetz für leichtere Volksabstimmungen

Stuttgart (dpa/lsw) - In einer nur halbtägigen Landtagssitzung will Grün-Rot heute ihren Gesetzentwurf zur Erleichterung von Volksabstimmungen vorlegen. Bislang muss ein Drittel aller stimmberechtigten Bürger bei einem Volksentscheid zustimmen, um einen Gesetzentwurf ... mehr

Debatte um Bürgerbeteiligung - «Lex Stuttgart 21»?

Stuttgart (dpa/lsw) - Die CDU im baden-württembergischen Landtag hat dem Gesetzentwurf von Grün-Rot für geringere Hürden bei der Volksabstimmung eine Absage erteilt. "Die Landesverfassung darf nicht zum Spielball politischer Interessen werden", sagte der CDU-Abgeordnete ... mehr

Isländer stimmen gegen Icesave-Entschädigungen

Deutliche Signale aus Island: Die Isländer haben auch bei der zweiten Volksabstimmung Schuldenrückzahlungen für die Pleitebank Icesave aus der Staatskasse abgelehnt. Wie der TV-Sender RUV in Reykjavik am Sonntag nach Abschluss der Stimmenauszählung berichtete, stimmten ... mehr
 


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