Thema

Volksbegehren

Weltbienentag: Warum faule Gärtner besser für Insekten sind

Weltbienentag: Warum faule Gärtner besser für Insekten sind

Wer heimischen Insekten etwas Gutes tun will, muss oft gar nichts machen. Und sollte die Finger von einigen Blumen lassen – darunter auch einige beliebte Gartenpflanzen.  Auf Balkonen und in Vorgärten sprießt es derzeit in allen Farben, in Gartencentern ... mehr
Preisdeckelung in Bayern?: Mieterverein will mit Volksbegehren Mieten einfrieren

Preisdeckelung in Bayern?: Mieterverein will mit Volksbegehren Mieten einfrieren

München (dpa) - Bayerns Bürger können bald für ein Volksbegehren gegen häufige Mieterhöhungen unterschreiben. Um den angespannten Mietmarkt in vielen Städten im Freistaat zu beruhigen, will der DMB Mieterverein München das Volksbegehren "Uns glangt's! Mieten-Stopp ... mehr

"Eindeutig unzulässig" - Verfassungsrechtler: Berliner Volksbegehren ist aussichtslos

Berlin (dpa) - Der frühere Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier hält das Berliner Volksbegehren für Enteignungen großer Wohnungsunternehmen für aussichtslos. "Um es klar zu sagen: Enteignungen hielte ich in diesem Fall für verfassungsrechtlich eindeutig ... mehr
Enteignungen möglich?: Parteien streiten über geeignete Maßnahmen gegen hohe Mieten

Enteignungen möglich?: Parteien streiten über geeignete Maßnahmen gegen hohe Mieten

Berlin (dpa) - Nach den großen Mieter-Demonstrationen vom Wochenende haben mehrere Parteien erklärt, wie sie die Verdrängung von Normalverdienern aus den Großstädten stoppen wollen. Die SPD möchte die Mieten in Städten mit angespanntem Wohnungsmarkt ... mehr

"Mietenwahnsinn": Mieter-Proteste in ganz Deutschland – Der Frust wächst

In großen Städten steigen die Mieten in atemberaubenden Tempo. Gegen den "Mietenwahnsinn" wollen am Samstag Tausende auf die Straße gehen. In Berlin geht eine Initiative noch weiter. Gegen rasant steigende Mieten wollen am Samstag in vielen deutschen Städten Tausende ... mehr

Enteignungs-Debatte in Berlin: Zehntausende protestieren in Städten gegen "Mietenwahnsinn"

Berlin (dpa) - Aus Unmut über steigende Mieten sind in mehreren deutschen Städten Tausende Menschen auf die Straße gegangen. Die meisten Demonstranten versammelten sich beim bundesweiten Protesttag in Berlin, wo in manchen Teilen der Stadt kaum noch preiswerte Wohnungen ... mehr

Über 100 000 Bayern fordern Volksbegehren für bessere Pflege

Mehr als 100 000 Menschen in Bayern haben sich mit ihrer Unterschrift für ein Volksbegehren gegen den Pflegenotstand ausgesprochen. Am Dienstag präsentierten die Initiatoren - ein Bündnis aus Politikern, Pflegern, Juristen und Ärzten - die größte jemals in Bayern ... mehr

Schon über 34 500 Unterschriften für Pflege-Volksbegehren

Mit mehr als 34 500 gesammelten Unterschriften haben die Initiatoren des Volksbegehrens gegen den Pflegenotstand die erste Hürde genommen. "Wir sind überwältigt von der durchweg positiven Resonanz", sagte Stefanie Kirchner, Gesundheits- und Krankenpflegerin und Mitglied ... mehr

Schon über 21 500 Unterschriften für Pflege-Volksbegehren

Mehr als 21 500 Menschen in Bayern haben bislang für das Volksbegehren gegen den Pflegenotstand unterschrieben. Dies teilte das Aktionsbündnis am Mittwoch in München mit. Vor sieben Wochen hatte ein Bündnis aus Politikern, Pflegern, Juristen ... mehr

Unterschriftensammlung zum Pflege-Volksbegehren startet bald

Wer sich für eine bessere Pflege in den Kliniken des Freistaats einsetzen möchte, kann bald seine Stimme beim Volksbegehren "Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern" abgeben. Die ersten Listen seien schon bestellt, sollen nun gedruckt werden ... mehr

Bündnis will mit Volksbegehren Pflege in Kliniken verbessern

Per Volksbegehren will ein Bündnis aus Politikern, Pflegern, Juristen und Ärzten gegen den Pflegenotstand in Bayerns Krankenhäusern vorgehen. Von Donnerstag an sollen landesweit Unterschriften gesammelt werden, um über diesen Weg Einfluss auf die Politik im Landtag ... mehr

Beliebte Themen der letzten Woche

Bündnis gegen Artensterben startet Volksbegehren

Ein von der ÖDP initiiertes Bündnis will das Artensterben in Bayern per Volksbegehren stoppen. Die Umweltpartei und ihre Verbündeten starteten am Freitag mit der Sammlung der für ein Volksbegehren notwendigen 25 000 Unterschriften. "Über fünfzig Prozent der Bienenarten ... mehr

BN: Unterstützung von Volksbegehren gegen Flächenverbrauch

Das geplante Volksbegehren gegen Flächenverbrauch in Bayern erhält nun auch Rückenwind vom Bund Naturschutz (BN). Der Landesbeirat der mitgliederstarken Umweltorganisation habe am Wochenende die Unterstützung des Volksbegehrens beschlossen, teilte BN-Landesvorsitzender ... mehr

Über 46 000 sind für Volksbegehren gegen Flächenverbrauch

Vier Monate nach dem Start haben sich bereits mehr als 46 000 Menschen in Bayern für ein Volksbegehren gegen Flächenverbrauch ausgesprochen. Nach den Angaben der Grünen im Landtag von Dienstag wurde das notwendige Quorum von 25 000 Unterschriften eindeutig ... mehr

Müller geht auf Initiative für mehr Videoüberwachung zu

Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) sieht Chancen für einen möglichen Kompromiss mit der Initiative für mehr Videoüberwachung. "Ich sehe in der Sache gar nicht so große Differenzen", sagte Müller den Zeitungen "Bild" und "B.Z." (Dienstag). Die Initiatoren eines ... mehr
 


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