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Volksverhetzung

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Volksverhetzung

Zahl rechtsextremer Straftaten ist gestiegen

Zahl rechtsextremer Straftaten ist gestiegen

Rechtsextrem motivierte Übergriffe haben im Vergleich zum Vorjahr zugenommen. Das zeigen registrierte Fälle für das vergangene Jahr. Auch die Anzahl der Waffenscheine hat sich verändert. Die Polizei hat im vergangenen Jahr einen Anstieg der rechtsextrem motivierten ... mehr
DSDS ohne Xavier Naidoo: Dieter Bohlen äußert sich in Show

DSDS ohne Xavier Naidoo: Dieter Bohlen äußert sich in Show

Nach der Aufregung um Xavier Naidoo und dessen Rauswurf aus der DSDS-Jury äußert sich jetzt Dieter Bohlen: In der Sendung ließ er sich Zeit dafür. Dieter Bohlen machte es spannend: Seine Meinung über Xavier Naidoo? Verteidigt er den Sänger, der nach einem Video ... mehr
Strafanzeige gegen Xavier Naidoo gestellt – Anzeige nicht aus Deutschland

Strafanzeige gegen Xavier Naidoo gestellt – Anzeige nicht aus Deutschland

Gegen Xavier Naidoo wurde "Strafanzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung" gestellt. Das umstrittene Video des Sängers solle überprüft werden. Angezeigt wurde der Musiker von einem Unternehmen mit Sitz in London.  Gegen den Mannheimer Musiker Xavier Naidoo ... mehr
Volksverhetzung: Ermittlungen gegen CSU-Kandidaten

Volksverhetzung: Ermittlungen gegen CSU-Kandidaten

Gegen einen Mann in Niederbayern wird wegen Volksverhetzung ermittelt: Der CSU-Kandidat für die Kommunalwahl soll ein Tattoo mit einem zynischen Nazi-Spruch auf dem Unterarm haben. Vor der Kommunalwahl ermittelt die Staatsanwaltschaft Passau wegen des Verdachts ... mehr
Thüringer AfD-Chef Björn Höcke nach Pegida-Rede in Dresden angezeigt

Thüringer AfD-Chef Björn Höcke nach Pegida-Rede in Dresden angezeigt

Björn Höcke hat eine Rede auf der 200. Pegida-Demonstration gehalten – hat er dabei den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt? Es gab eine Anzeige gegen den Politiker. Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke sieht sich nach seiner Rede auf der jüngsten Dresdner ... mehr

NRW: Landtag will Finanzierung von AfD-Malbuch prüfen

Wegen eines von der AfD verteilten Malheftes ermittelt inzwischen der Staatsschutz – und auch der Landtag beschäftigt sich jetzt mit dem Fall: Hat die Partei Gelder missbräuchlich verwendet? Im Fall eines umstrittenen "Malbuchs" der nordrhein-westfälischen AfD-Fraktion ... mehr

AfD: So rechtfertigt die Partei ihr rassistisches Malbuch

Schwarze mit Knochen im Haar und säbelschwingende Turbanträger am Kölner Dom: Die AfD gibt ein rassistisches Malbuch heraus. Die Reaktion der Partei auf Kritik ist vielsagend. Ein Malbuch der AfD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat Ermittlungen ... mehr

Am Jahrestag der Auschwitz-Befreiung: Unbekannte hängen Israel-Flagge über Schornstein in Leipzig

In Leipzig haben Unbekannte für Entsetzen gesorgt. Sie hängten am Jahrestag der Auschwitz-Befreiung eine Israel-Flagge über einem Schornstein auf. Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung. Am Tag des Gedenkens für die Opfer des Nationalsozialismus haben Unbekannte ... mehr

AfD: Staatsanwalt ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Partei-Mitglied

Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken ermittelt gegen AfD-Mitglied Laleh Hadjimohamadvali. Ihr wird Volksverhetzung vorgeworfen. Anlass ist ein Post in den sozialen Netzwerken. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken hat ein Ermittlungsverfahren gegen das AfD-Mitglied Laleh ... mehr

Morddrohung gegen SPD-Politiker Diaby

Erst wurde auf sein Büro geschossen, nun erhielt er eine Morddrohung: Der SPD-Politiker Karamba Diaby ist in den Fokus von Neonazis geraten, die auf den Mord an Walter Lübcke verweisen.  Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby aus Halle hat eine Morddrohung ... mehr

Bremen: Mann terrorisierte Homosexuelle – Prozess am Landgericht

Ein 31-Jähriger soll in Bremen über ein halbes Jahr mehrere homosexuelle Männer terrorisiert haben. Der Prozess gegen ihn wurde nun an das Landgericht abgegeben. Er soll in einer Psychiatrie untergebracht werden. In Bremen soll ein 31-jähriger Mann mehrere Homosexuelle ... mehr

Hitler-Imitator sorgt bei Bikertreffen für Aufsehen – Polizei schreitet nicht ein

Die sächsische Polizei steht erneut im der Kritik: Auf einem Bikertreffen verkleidete ein Teilnehmer sich als Adolf Hitler. Ein anwesender Beamter sah keine Veranlassung einzugreifen – i hm drohen dienstrechtliche Konsequenzen. Ein Vorfall auf einem Bikertreffen ... mehr

CDU will Anwalt Roscher-Meinel wieder loswerden

Die Berichterstattung von t-online.de hat die CDU Berlin alarmiert: Der gerade aufgenommene Anwalt Markus Roscher-Meinel soll aufgrund von Verbindungen zur rechten Szene wieder aus der Partei fliegen. Was war dort über ihn bekannt? Die CDU Berlin will die Aufnahme ... mehr

Einfluss von Rechts? AfD lässt Anwalt abblitzen – jetzt ist er in der CDU

In Berlin hat die CDU einen Parteivagabunden aufgenommen. Der Mann war vorher unter anderem bei der AfD . Zudem gilt er als " vernetzt" mit der "Neuen Rechten". Über neue Mitglieder freut sich wohl jede Partei. Doch wer will schon ein Mitglied, das zuvor heftig gegen ... mehr

Hohe Strafen sollen Facebook zum Melden von Hasskommentaren zwingen

Erst der Fall Lübcke, dann der Anschlag von Halle: Die Behörden sehen in Deutschland eine erschreckende Zahl rechter Hassverbrechen. Vieles davon beginnt im Internet. Ein Gesetz soll jetzt auch Facebook und Co. in die Pflicht nehmen. Mit einer Meldepflicht für soziale ... mehr

Potsdam: Gedenkstätte zeigt AfD-Politiker wegen Volksverhetzung an

Bei einer Führung durch eine Geschichtsausstellung in Potsdam hat sich der AfD-Politiker Keuter abfällig über die Opfer der Euthanasie-Morde geäußert. Nun muss er mit Konsequenzen rechnen. Die Staatsanwaltschaft Potsdam prüft eine Strafanzeige gegen ... mehr

Weimar: Bild eines KZ-Überlebenden bespuckt und angepinkelt

Mit einer Ausstellung in Weimar soll an die Gräueltaten im nahe gelegenen Konzentrationslager Buchenwald erinnert werden. Jetzt hat ein Betrunkener ein Bild der Schau öffentlich geschändet. Ein 36-Jähriger hat in Weimar gegen das Bild eines KZ-Überlebenden gespuckt ... mehr

Dresden: Schweineschwarten in der Post – Kripo ermittelt wegen Volksverhetzung

In Dresden haben Geflüchtete in ihren Briefkästen Schweinefleisch gefunden. Dass es sich um eine politisch motivierte Tat handelt, ist für die Polizei klar – auf den Schwarten standen Beleidigungen. Unbekannte haben in Dresden mit islamfeindlichen Sprüchen beschriftete ... mehr

Hate Speech im Internet: Polizei geht gegen strafbare Hasskommentare vor

Auch im Internet darf man nicht alles sagen: Hetze, Verleumdung oder Bedrohung sind strafbar – bis zu fünf Jahre Haft kann es dafür geben. Nun hat die Polizei mehrere Verdächtige überrascht. Die Polizei ist am Mittwoch mit einem größeren Aktionstag bundesweit gegen ... mehr

Bonn: Teenager bei Razzia gegen Hass im Netz im Visier der Ermittler

Am Mittwoch führte die Polizei bundesweite Durchsuchungen gegen Hass im Netz durch. Auch in Bonn waren die Ermittler im Einsatz.  Im Kampf gegen Hass im Internet ist die Polizei am Mittwoch in ganz Deutschland im Einsatz gewesen. Darunter auch in Bonn. Die Ermittler ... mehr

Rechtsextremismus: Kabinett will Hass im Netz stärker verfolgen und strenger bestrafen

Soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter sollen Hass und Hetze auf ihren Seiten künftig den Sicherheitsbehörden melden. Die Bundesregierung plant noch weitere Maßnahmen gegen Rechtsextremismus. Als Konsequenz aus dem Anschlag auf die Synagoge in Halle ... mehr

Neue Pläne: BKA soll Zentralstelle für Online-Verbrechen erhalten

Die Ermittlungen bei Verbrechen im Internet sollen künftig zentral beim Bundeskriminalamt gebündelt werden. Die Bundesregierung plant außerdem, die Strafen für solche Delikte zu erhöhen. Ermittlungen wegen Morddrohungen, Volksverhetzung und anderer Hassdelikte ... mehr

Rechtsextremismus in der Polizei: Kommissaranwärter fallen mit rechten Äußerungen auf

Als "H1tler", "NateHigger","Holocaust=fake" haben sich drei junge Polizisten in einer Übungsaufgabe bezeichnet. Die rechtsextremen Äußerungen der drei Anwärter des BKAs haben allerdings nur für einen Folgen. Beim Bundeskriminalamt ... mehr

Bonn: 21-Jähriger wegen Volksverhetzung verurteilt

Am Montag wurde ein 21-Jähriger im Prozess wegen eines Angriff auf einen jüdischen Professor in Bonn zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Angeklagt wurde er wegen Volksverhetzung. Im Prozess um einen Angriff auf einen jüdischen Professor in Bonn ist der Angeklagte wegen ... mehr

Nach Angriff auf jüdischen Professor: Angeklagter zeigt Reue

Letztes Jahr hatte er in Bonn einem jüdischen Professor die Kippa vom Kopf geschlagen, jetzt steht er vor Gericht und schämt sich für seine Tat. Das Opfer sieht das schlimmere Vergehen ohnehin woanders – bei der Polizei.  Im Prozess um einen Angriff auf einen ... mehr

Hildesheim: Ex-SS-Mann stirbt vor seiner Verurteilung

Er sollte wegen Volksverhetzung vor Gericht stehen, doch der ehemalige SS-Mann starb nun vor dem Prozess. 1944 war er an einem Massaker beteiligt. In Frankreich war der 96-Jährige dafür bereits zum Tode verurteilt worden.  Ein wegen Volksverhetzung am Landgericht ... mehr

Fahndungsbitte nach Rumänen: Polizeiaktion beim Highfield-Festival hat keine Folgen

Ein Schreiben der Polizei an Hotels löst Debatten und Anzeigen gegen die Verfasserin aus. Sie bat, Rumänen zu melden. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft über das Vorgehen befunden.  Die Staatsanwaltschaft Leipzig wird wegen einer umstrittenen Fahndungsbitte der Polizei ... mehr

Holger Münch – Briefe, Mails und Postings: Ab wann ist Hass verboten?

BKA-Präsident Holger Münch hat im Gespräch mit t-online.de eine effektivere Verfolgung von Hasskriminalität im Netz gefordert. Doch wo hört die menschliche Emotion auf und wo fängt die Straftat an? Hasskriminalität und Hasspostings sind nichts, was im Strafgesetzbuch ... mehr

Vorwurf der Volksverhetzung - AfD-Besuch in KZ-Gedenkstätte: Teilnehmer kommt vor Gericht

Neuruppin/Oranienburg (dpa) - Nach dem Skandal um eine Besuchergruppe der AfD in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen muss sich ein Teilnehmer demnächst vor dem Amtsgericht Oranienburg verantworten. Die Staatsanwaltschaft hatte am Montag mitgeteilt, dass die Behörde einen ... mehr

Mord an Walter Lübcke: Polizei ermittelt in mehr als 100 Fällen von Hasskommentaren

Nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten hatte es im Netz zahlreiche Hassposts gegeben – wohl aus dem rechtsextremen Milieu. Die möglichen Straftaten reichen von Beleidigung über Volksverhetzung bis zum Aufruf zu Straftaten. Die möglichen Straftaten reichen ... mehr

Deggendorf: 100 Strafbefehle und drei Anklagen nach Facebook-Post der AfD

Die Polizei hat mehr als 250 Ermittlungsverfahren eingeleitet, n achdem ein Facebook-Beitrag der AfD zahlreiche Hasskommentare nach sich gezogen hatte. Knapp 100 Personen mussten Geldstrafen zahlen. Eine Facebook-Aktion der AfD im bayerischen Deggendorf ... mehr

Hass im Netz: 100 Strafbefehle nach AfD-Post bei Facebook

Deggendorf (dpa) - Eine Facebook-Aktion der AfD im bayerischen Deggendorf hat 257 Ermittlungsverfahren und drei Anklagen wegen Volksverhetzung nach sich gezogen. In fast 100 Fällen habe die Staatsanwaltschaft gegen die Internetnutzer Strafbefehle mit Geldstrafen ... mehr

München: Angriff auf Rabbiner – Verdächtige stellt sich

Die Tat sorgte bundesweit für Entsetzen: Ein Rabbiner und seine zwei Söhne sind in München beleidigt und bespuckt worden. Nun hat eine Frau die Tat teilweise gestanden. Gespuckt haben will sie aber nicht. Nach der antisemitischen Attacke auf einen Rabbiner und seine ... mehr

Dortmund: Zentralrat der Juden kritisiert Staatsanwaltschaft scharf

Die Staatsanwaltschaft Dortmund hat eine Anzeige gegen antisemitische Wahlplakate der "Rechten" abgewiesen. Der Präsident des Zentralrats der Juden spricht von einer "völlig danebenliegenden Begründung". Die Staatsanwaltschaft Dortmund hat eine Anzeige wegen ... mehr

Türkei: Prozesse gegen Deniz Yücel und Peter Steudtner vertagt

Der Journalist Deniz Yücel und der Menschenrechtler Peter Steudtner müssen sich in der Türkei aufgrund von Terrorvorwürfen verantworten. Nun sind die politischen Prozesse erneut verschoben. Die Prozesse wegen Terrorvorwürfen gegen den deutschen Menschenrechtler Peter ... mehr

Pegida: Äußerungen zu Lübcke-Mord – Ermittlungen nach Demo

Bei einer Pegida-Demonstration billigten Teilnehmer die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke – oder hießen sie gut. Nun hat sich die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Nach den rechtfertigenden Äußerungen von Teilnehmern einer Pegida-Demonstration ... mehr

Verfassungsschutz-Jahresbericht: Rechtsextremismus hat leicht zugenommen

Laut einem Medienbericht stuft der Verfassungsschutz fast jeden zweiten Rechtsextremen als gewaltbereit ein. Auch die Zahl der rechtsextremen Gewalttaten ist offenbar gestiegen. Update, 24.6.2019: Die im Artikel genannten Zahlen sind falsch. Die Nachrichtenagentur ... mehr

Sachsen: Mehr als 150 rechte Straftaten gegen Politiker

Seit 2014 hat es in Sachsen mehr als 200 registrierte Straftaten gegen Kommunalpolitiker gegeben. Fast drei Viertel seien dem rechten Spektrum zuzuordnen, teilte das Innenministerium mit. Auf eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur teilte das Innenministerium ... mehr

Kassel: Polizei nimmt 17-Jährigen wegen Hitlergruß fest

Erst beleidigt er mehrfach Polizeibeamte, die eine Anzeige aufnehmen – dann zeigt er zweimal den Hitlergruß und flüchtet. Durch eine Fahndung kann der Jugendliche noch in der Nacht gefasst werden. Wegen eines Hitlergrußes hat die Polizei in Kassel einen ... mehr

Gericht stuft NPD-Plakate als volksverhetzend ein

"Böswillig" und geeignet "den öffentlichen Frieden zu stören": Das Oberverwaltungsgericht in Sachsen hat Wahlplakate der rechtsextremen Partei NPD verboten – andere Gerichte kamen zu anderen Ergebnissen.   Wahlplakate der rechtsextremen NPD mit der Aufschrift "Stoppt ... mehr

Tagesanbruch: Das Verfassungsgericht urteilt gegen die NPD

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, wie Florian Harms schon erwähnte, kommt der kommentierte Überblick über die Themen des Tages heute von mir:  WAS WAR? Europa interessiert offenbar nur wenige. Wir treffen die Entscheidung mit den Füßen: Nicht einmal 50 Prozent ... mehr

Mehr als 600 offene Haftbefehle gegen Rechtsextreme

Diebstahl, Betrug oder Volksverhetzung: Die Polizei sucht Hunderte Mitglieder aus der rechten Szene wegen diverser Straftaten. Terroristische Delikte sind nicht dabei. Bundesweit gibt es mehr als 600 noch nicht vollstreckte Haftbefehle gegen Verdächtige oder Verurteilte ... mehr

Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Bundesamt bereitet erste Klage gegen soziales Netzwerk vor

Seit Anfang 2018 müssen soziale Netzwerke konsequent gegen Hasskommentare vorgehen, sonst drohen Strafen. So will es ein Gesetz. Doch ein Portal kommt seinen Löschpflichten nicht nach, moniert das zuständige Bundesamt und bereitet eine Klage vor.  Im Kampf gegen ... mehr

Jan Böhmermanns Reconquista Internet hilft jetzt beim Anzeigen von Hass

Die von TV-Moderator Jan Böhmermann initiierte Bewegung "Reconquista Internet" macht es jetzt einfacher, Hasspostings anzuzeigen. Einer der Verantwortlichen erklärt, wie das geht – und was Böhmermann noch damit zu tun hat. Die von Jan Böhmermann ins Leben gerufene ... mehr

Polizei ermittelt wegen zweitem Rassismus-Vorfall bei Serbien-Länderspiel

Rassistische Beschimpfungen gegen die Nationalspieler Leroy Sané und Ilkay Gündogan beim Länderspiel gegen Serbien haben in der vergangenen Woche für einen Eklat gesorgt. Nun wurde ein weiterer Fall gemeldet. Knapp eine Woche nach dem Rassismus-Eklat ... mehr

Polizisten und Journalisten bei Rechtsrockkonzert in Sachsen attackiert

Mit Bierbechern beworfen und Feuerlöscher besprüht: Bei einem rechten Konzert in Sachsen sind Polizei und Presse angegriffen worden. Außerdem wurden verfassungsfeindliche Symbole verwendet. Bei einem Konzert in Ostritz in Sachsen sind am Samstagabend Polizisten ... mehr

Prozess in der Türkei: Deutschem droht Haft wegen Erdogan-Beleidigung

Weil er in einem einzigen Tweet ein falsches Wort verwendet haben soll, muss sich ein Deutscher in der Türkei vor Gericht verantworten. Ihm drohen mehrere Jahre Haft. Ein weiterer Deutscher muss sich in dieser Woche in der Türkei vor Gericht verantworten – wegen ... mehr

Studie: Ost-Bundesländer sind für Asylsuchende zehnmal gefährlicher

Für Asylsuchende ist das Risiko, Opfer eines Hassverbrechens zu werden, im Osten Deutschlands viel höher als im Westen. Die Autoren einer neuen Studie nennen dafür auch Gründe. Das Risiko, Opfer eines Hassverbrechens zu werden, ist einer Studie zufolge für Asylsuchende ... mehr

Volksverhetzende Nachrichten und SS-Uniformen bei Polizisten

Ermittlungen gegen offenbar rechtsextreme Polizisten erschüttern seit Wochen Hessens Polizei. Nun gab es erneut Durchsuchungen bei zwei Beamten.  Vor dem Hintergrund der Rechtsextremismus-Ermittlungen bei der hessischen Polizei sind Wohnungen von zwei Beamten durchsucht ... mehr

Frankfurter Polizei – NSU 2.0: Hessischer Minister Beuth nennt Details

CDU-Innenminister Peter Beuth gerät unter Druck: In einer Sondersitzung im Landtag geht es um die rechtsextreme Chat-Gruppe der Frankfurter Polizei. Die Opposition redet von einem Skandal. Die Affäre um mögliche Rechtsextremisten in der hessischen Polizei weitet ... mehr

Polizisten wegen Vorwurfs der Volksverhetzung suspendiert

Fünf Frankfurter Polizeibeamte sind bis auf Weiteres aus dem Dienst entlassen worden. Sie sollen sich in privaten Chats rechtsextrem geäußert haben. Nun wird gegen sie ermittelt. Mehrere Polizisten aus Frankfurt am Main sind wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung ... mehr

Politisch motivierte Kriminalität: Ist Hitlergruß von Afghane auf dem Oktoberfest rechts?

Ein Afghane zeigt beim Münchner Oktoberfest den Hitlergruß. Wieso das für die AfD hochwillkommen ist, und was das über die Statistik zu politisch motivierten Straftaten aussagt. Ein Zwischenfall mit einem Afghanen beim Münchner Oktoberfest ist für die AfD Anlass ... mehr

Medienbericht: Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte mehr als halbiert

Im Schnitt wurde alle zweieinhalb Tage ein  Angriff auf eine Asylunterkunft  verübt. Das ist mehr als die Hälfte weniger als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte hat sich in den ersten neun Monaten dieses Jahres im Vergleich ... mehr

Hetze auf Facebook: Fast 100 Verfahren wegen AfD-Facebook-Aktion

Die Deggendorfer AfD-Gruppe streamte Proteste von Flüchtlingen live auf ihrer Facebookseite. Darunter hagelte es menschenverachtende Kommentare – die haben nun ein Nachspiel.  Die Staatsanwaltschaft im niederbayerischen Deggendorf hat nach einer Flut von Hasskommentaren ... mehr

Fremdenfeindliche Übergriffe auf Flüchtlinge im Harz – Polizei ermittelt

Fremdenfeindliche Vorfälle im Harz: Bei Attacken auf Flüchtlinge in Hasselfelde und Halberstadt sind mehrere Menschen verletzt worden. Die Polizei ermittelt auch wegen Volksverhetzung. Die Polizei im Harz ermittelt nach zwei Angriffen auf Ausländer mit mehreren ... mehr
 
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