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Robert Habeck verteidigt Waffenlieferung-Aussagen und kritisiert Regierung

Robert Habeck verteidigt Waffenlieferung-Aussagen und kritisiert Regierung

Bei seiner Reise in die Ukraine irritierte Robert Habeck mit Aussagen zu Waffenlieferungen ins Krisengebiet. Nun legt der Grünen-Chef in einer Interview nach und kritisiert die Bundesregierung. Der Grünenvorsitzende Robert Habeck hat sich erneut gegen Kritik an seinen ... mehr
Türkei: Die Schattenarmee von Präsident Erdo?an

Türkei: Die Schattenarmee von Präsident Erdo?an

Nach neuen Enthüllungen wird in der Türkei über die Sicherheitsfirma Sadat diskutiert. Sie bildet Söldner aus, die für Präsident Erdo?an im Ausland kämpfen. Ihre Mission: eine "islamische Supermacht". Adnan Tanr?verdi ist in der Türkei ein einflussreicher ... mehr
Maas stellt klar: Keine Waffenlieferungen in die Ukraine

Maas stellt klar: Keine Waffenlieferungen in die Ukraine

Erst kürzlich hatte sich der Grünen-Vorsitzende Habeck für Waffenlieferungen in die Ukraine ausgesprochen. Außenminister Maas hat nun erneut klar gemacht: Es wird keine Waffen geben. Bundesaußenminister Heiko Maas bleibt in der Diskussion um das deutsche ... mehr
Waffenlieferung an die Ukraine: Olaf Scholz schießt gegen Robert Habeck

Waffenlieferung an die Ukraine: Olaf Scholz schießt gegen Robert Habeck

Für seinem Vorschlag, Waffen an die Ukraine zu liefern, wurde Grünen-Chef Robert Habeck heftig kritisiert. Auch SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz nennt es einen "schlagzeilenträchtigen Vorstoß". SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz greift den Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck ... mehr
Nach heftiger Kritik: Robert Habeck verteidigt Ukraine-Äußerung

Nach heftiger Kritik: Robert Habeck verteidigt Ukraine-Äußerung

Grünen-Chef Robert Habeck hat sich für die Lieferung von Defensivwaffen an die Ukraine ausgesprochen. Dafür hagelte es Kritik von allen Seiten. Jetzt hat er seine Aussage konkretisiert. Der Grünen-Vorsitzende  Robert Habeck hat seine viel kritisierte ... mehr

Kritik an Robert Habecks Forderung nach Waffenlieferungen in die Ukraine

Noch vor Kurzem standen russische Truppen an der ukrainischen Grenze. Grünen-Chef Habeck schlägt vor, dem Land deshalb Waffen zu liefern – zur Selbstverteidigung. Einige halten das für blauäugig.  Grünen-Chef Robert Habeck hat sich für Waffenlieferungen an die Ukraine ... mehr

Gysi fordert Ende deutscher Waffenlieferungen, auch nach Israel

Keine deutschen  Waffen  mehr ins Ausland, auch nicht nach Israel: Der außenpolitische Sprecher der Linkspartei hat eine deutsche Vermittlerrolle im Nahostkonflikt gefordert. In dem Konflikt kritisiert er beide Seiten. Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion ... mehr

Im Arabischen Meer: US-Marine lässt riesigen Waffenschmuggel auffliegen

Bei einer Routinekontrolle eines Schiffes ist die US-Marine auf eine Lieferung von mehreren tausend Waffen gestoßen. Die illegale Fracht wurde beschlagnahmt und die Besatzung befragt. Die US-Marine hat im Arabischen Meer ein staatenloses Segelschiff mit Tausenden Waffen ... mehr

Nach Eskalation im Ukraine-Konflikt: Merkel und Biden stellen Forderung an Putin

Russland verlegt massiv Truppen an die Grenze zur Ukraine, allein auf die Krim wurden bis zu 25.000 Soldaten geschickt.  Aus Sicht der Nato sind diese Truppenbewegungen zutiefst beunruhigend. Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Joe Biden haben sich hinter ... mehr

Mexiko-Geschäft: Unzulässige Waffenexporte werden teuer für Heckler & Koch

Zwischen 2006 und 2009 lieferte Heckler & Koch mehr als 4.000 Waffen nach Mexiko – obwohl das verboten war. Nun muss sich der Konzern dafür verantworten und viel Geld zahlen. Der Waffenhersteller Heckler und Koch muss zunächst drei Millionen Euro wegen illegaler ... mehr

Heckler & Koch: Unzulässige Waffenexporte werden teuer für Heckler & Koch

Karlsruhe (dpa) - Rechtswidrige Waffenlieferungen in mexikanische Unruheprovinzen kommen die Rüstungsfirma Heckler & Koch teuer zu stehen. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte, dass von dem Unternehmen mehr als drei Millionen Euro eingezogen werden sollen ... mehr

Lieferungen nach Mexiko: Unzulässige Waffenexporte werden teuer für Heckler & Koch

Karlsruhe (dpa) - Rechtswidrige Waffenlieferungen in mexikanische Unruheprovinzen kommen die Rüstungsfirma Heckler & Koch teuer zu stehen. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am Dienstag, dass von dem Unternehmen mehr als drei Millionen Euro eingezogen werden sollen ... mehr

Rüstungsexporte: Diese Länder exportieren weltweit die meisten Waffen

Die globalen Rüstungsexporte sind seit Jahren auf einem Rekordhoch. Während Russland immer weniger Waffen verkauft, gewinnen andere die Oberhand. Auch Deutschland mischt mit.  Nach Jahren des starken Wachstums haben sich die weltweiten Rüstungsexporte auf einem nahezu ... mehr

Argentinien: Ex-Präsident Carlos Menem (?90) gestorben

Der ehemalige Präsident von Argentinien, Carlos Menem, ist tot. Der Politiker war durch seine extravagante Lebensweise und eine Verurteilung wegen Waffenlieferungen bekannt geworden. Der frühere argentinische Präsident Carlos Menem ist am Sonntag im Alter von 90 Jahren ... mehr

Rüstungsexporte 2020: Bundesregierung investiert über eine Milliarde Euro

Mehr als eine Milliarde Euro hat die Bundesregierung in Rüstungsexporte an andere Länder investiert. Dabei gehen Waffen in Kriegsgebiete. Einige dieser Lieferungen wurden allerdings auch gestoppt. Die Bundesregierung ... mehr

Türkei: Journalist Can Dündar zu mehr als 27 Jahren Haft verurteilt

Ein umstrittener Prozess gegen einen Journalisten ist zu Ende gegangen: Can Dündar soll lange ins Gefängnis. Derzeit lebt er in Deutschland. Ihm wurde unter anderem Spionage vorgeworfen. Der im deutschen Exil lebende Journalist ... mehr

Verdacht auf Waffenlieferungen - Umstrittener Bundeswehreinsatz: Dokument belastet Türkei

Brüssel (dpa) - Der von der Türkei scharf kritisierte Bundeswehreinsatz auf einem türkischen Containerschiff im Mittelmeer ist nach einem Geheimdokumente der EU auf Grundlage von sehr konkreten Aufklärungsergebnissen erfolgt. Wie aus einer der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Verdacht auf Waffenlieferungen: Dokument belastet Türkei

Deutsche Soldaten hatten ein türkisches Containerschiff im Mittelmeer kontrolliert. Das steht im Verdacht, illegal Waffen in das Bürgerkriegsland Libyen zu bringen. Ankara reagiert empört. Doch nun ist ein belastendes Dokument aufgetaucht. Das von deutschen Soldaten ... mehr

Türkei provoziert neue Spannungen mit EU – deutscher Marine-Einsatz gestoppt

Die Mannschaft der deutschen Fregatte "Hamburg" wollte vor Libyen  ein türkisches Containerschiff auf illegale Waffenladung kontrollieren. Dann stoppte ein Veto der Türkei den Einsatz. Es droht neuer Streit mit der EU.  Die Türkei provoziert trotz drohender Sanktionen ... mehr

Rüstungspolitik: Genehmigungen für Waffenlieferungen ins Ausland brechen ein

Im vergangenen Jahr hatten die Exporte von Waffen einen Rekordwert erreicht, nun sinkt die Zahl stark. Hauptabnehmer für deutsche Rüstungsgüter bleibt Ägypten – daran gibt es scharfe Kritik.   Die Bundesregierung hat in den ersten neun Monaten dieses Jahres ... mehr

Brüssel: EU-Sanktionen wegen Verstoß gegen Libyen-Embargo

In Libyen herrscht Bürgerkrieg. Die Vereinten Nationen haben ein Waffenembargo verhängt. Doch immer wieder wird dagegen verstoßen. Nun reagiert die EU. Die Europäische Union verhängt Sanktionen wegen Verstößen gegen das UN-Waffenembargo gegen Libyen ... mehr

Wegen Verstößen - Libyen-Embargo: EU-Länder treiben Sanktionspläne voran

Brüssel (dpa) - Deutschland, Frankreich und Italien wollen die anhaltenden Waffenlieferungen in das Bürgerkriegsland Libyen nun mit EU-Sanktionen eindämmen. Die drei Länder haben sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auf eine Liste mit Unternehmen ... mehr

Indonesien: Unterstützte BND einen Putsch? Die Linke fordert Aufklärung

Unterstützte die Bundesrepublik Deutschland indonesische Militärs, als sie 1965 nach der Macht griffen? Das legt eine t-online.de-Recherche nahe. Nun reagiert die Politik. Nachdem ehemals geheime Akten des Bundesnachrichtendienstes ( BND) den Verdacht erhärtet haben ... mehr

Aus Kroatien: Waffen-Razzia gegen rechte Szene und Reichsbürger

Illegale Waffenlieferungen aus Kroatien haben Ermittler alarmiert. Zeitgleich gibt es deshalb in drei Bundesländern und in Österreich Razzien. Die Verdächtigen sind Reichsbürger und Rechtsextremisten. Bei Durchsuchungen wegen illegalen Waffenhandels ... mehr

Türkei will offizielle Entschuldigung von Frankreich

Während Bundesaußenminister Maas in der Türkei das Gespräch sucht, richtet das Land seinen Blick eher auf Frankreich. Ein Streit droht zu eskalieren. Die Türkei wirft Frankreich die Verbreitung von Falschinformationen zum Zwischenfall mit einem ... mehr

Angriffsdrohung der Türkei? Frankreich bricht Nato-Operation ab

Bei der Nato geht es um Vertrauen. Doch was sich im Mittelmeer zwischen türkischen und französischen Kriegsschiffen abspielte, klingt eher nach Kaltem Krieg. Paris zieht nun Konsequenzen. Eine aufsehenerregende Konfrontation zwischen den Nato-Mitgliedern ... mehr

Rüstungsexporte: Mehr als ein Drittel der Kriegswaffenexporte an die Türkei

Berlin (dpa) - Die Türkei hat im vergangenen Jahr Kriegswaffen für 344,6 Millionen Euro aus Deutschland erhalten und damit mehr als ein Drittel der gesamten deutschen Kriegswaffenexporte. Das geht aus einem vom Wirtschaftsministerium als Verschlusssache eingestuften ... mehr

Deutscher Export von Kleinwaffen deutlich gestiegen – trotz Beschränkungen

Fast 80 Prozent mehr Kleinwaffen wurden 2019 im Vergleich zum Vorjahr aus Deutschland exportiert. Und das trotz neuer Beschränkungen, die eine Auslieferung an Drittstaaten außerhalb von EU und Nato verbieten.  Trotz neuer Beschränkungen sind die Exportgenehmigungen ... mehr

Russische Söldner-Firma: Putins Geheimarmee kämpft in Libyen

In Libyen gebe es keine Alternative zu einer diplomatischen Lösung, hieß es aus Moskau. Nun stellen UN-Experten fest, dass eine mit dem Kreml verbundene Militärfirma in dem Bürgerkrieg kämpft. Im Bürgerkriegsland Libyen kämpfen nach einem internen UN-Bericht Hunderte ... mehr

EU: Türkische Luftwaffe verfolgte dänisches Frontex-Flugzeug

Die Muskelspiele an der griechisch-türkischen Grenze gehen weiter: Nun verfolgten zwei türkische Kampfjets ein Aufklärungsflugzeug aus Dänemark. Die Bundesregierung bestätigte den Vorfall. Die türkische Luftwaffe hat nach Angaben der Bundesregierung ... mehr

Deutsche Rüstungsexporte: Saudi-Arabien erwartet Einlenken der Bundesregierung

Seit 15 Monaten gilt der deutsche Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien. In sechs Wochen steht die Entscheidung über eine Verlängerung an. Die saudische Regierung hat eine eindeutige Erwartungshaltung. Der saudische Außenminister Prinz Faisal bin Farhan al-Saud erwartet ... mehr

Münchner Sicherheitskonferenz: Europa und die USA, völlig entfremdet

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz haben die USA und Europa aneinander vorbeigeredet. Auf Bedenken und Befürchtungen will sich US-Außenminister Pompeo nicht ernsthaft einlassen. Sein Credo: Zu den Siegern gehört, wer den USA folgt. Ein Lächeln wie ein Faustschlag ... mehr

Libyen: Konfliktparteien bereit für "dauerhaften Waffenstillstand"

In Libyen herrscht Bürgerkrieg. Mehrere Staaten haben deshalb versucht, eine Friedenslösung für das Land zu finden. Nun sind libysche Konfliktparteien offenbar zu einem Waffenstillstand bereit. Die Konfliktparteien im Bürgerkriegsland Libyen sind nach Angaben ... mehr

Libyen: Erdogan und Putin ringen um die Macht – mit Drohnen und Scharfschützen

Libyen ist zu einem Schlachtfeld internationaler Mächte geworden: Mit Kampfdrohnen in der Luft und Scharfschützen im Häuserkampf. Nun wird in Berlin nach einer Lösung gesucht. Anfang November enthüllten die Vereinten Nationen (UN) einen handfesten Skandal: In einem ... mehr

Libyen: Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch fordert internationalen Einsatz

Libyens Regierungschef Al-Sarradsch wünscht sich einen internationalen Militäreinsatz, sollten die Kämpfe in seinem Land nicht aufhören. Deutsche Politiker stehen der Idee offen gegenüber.  Kurz vor Beginn der Berliner Libyen-Konferenz hat der libysche ... mehr

Deutschland: Umgang mit Kindersoldaten – UN fällen vernichtendes Urteil

Die Bundesregierung steht unter Druck. Hilfsorganisationen prangern an, sie habe Empfehlungen der Vereinten Nationen zu Kinderrechten zu großen Teilen nicht umgesetzt. Völkerrechtler reklamieren verheerende Zustände. Mehrere Kinderhilfsorganisationen haben ... mehr

Syrien-Einmarsch: EU-Staaten erwägen Sanktionen gegen Türkei

Die Lage in Nordsyrien spitzt sich zu. Sanktionen, Ja oder Nein? Erste EU-Staaten preschen nun vor – trotz der Bedeutung, die die Türkei in der Flüchtlingskrise hat. Nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien wird in der EU über mögliche Sanktionen diskutiert ... mehr

Iran schickt Drohbrief an die USA: "Militäraktion umgehend erwidern"

Nach den Öl-Attacken in Saudi-Arabien ist die Lage in der Region weiterhin hochexplosiv. Der Iran streitet eine Beteiligung ab und schickt neue Drohungen in Richtung USA. Präsident Ruhani macht Trump schwere Vorwürfe. In einem offiziellen Schreiben ... mehr

Trump rüstet Taiwan mit Kampfjets aus und provoziert China

Das dürfte das Verhältnis der zwei Großmächte zusätzlich belasten: Die USA haben grünes Licht für einen Verkauf von Kampfflugzeugen an Chinas Erzrivalen Taiwan gegeben. Peking droht mit Gegenmaßnahmen.  Die US-Regierung hat grünes Licht für den Verkauf ... mehr

Iran: US-Waffenlieferungen machen Golfregion zum Pulverfass

Die Waffenlieferungen der USA an Golfstaaten trägt maßgeblich zur Konfliktsituation bei. Die Situation in der Region sei explosiv, heißt es aus dem iranischen Außenministerium.  Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat US-Waffenlieferungen an Staaten ... mehr

Waffen für Saudi-Arabien: Trump setzt Veto gegen Kongressbeschlüsse ein

Es ist bereits das dritte Mal in seiner Amtszeit: Um ein Rüstungsgeschäft mit Saudi-Arabien gegen den Willen vom US-Kongress durchzusetzen, setzt Präsident Donald Trump erneut ein Veto ein.  US-Präsident Donald Trump hat sein Veto gegen Kongressbeschlüsse eingelegt ... mehr

US-Kongress blockiert Waffenlieferung an Saudi-Arabien

Der 8,1 Milliarden schwere Deal der Trump-Regierung ist zunächst geplatzt. Der US-Kongress hat dagegen gestimmt – auch wegen des grausamen Vorgehen der Saudis im Jemen. Der US-Präsident kann sein Veto einlegen. Der US-Kongress hat ein milliardenschweres ... mehr

China sanktioniert US-Firmen wegen Waffen-Deal mit Taiwan

Taiwan macht Waffengeschäfte mit den USA – das bringt Peking auf den Plan. Denn China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz und strebt eine Wiedervereinigung an.  Wegen eines milliardenschweren US-Rüstungsgeschäfts mit Taiwan hat China am Freitag Sanktionen gegen ... mehr

Rüstungsstreitt: USA wollen Taiwan Panzer verkaufen – das verärgert China

Taiwan will Hunderte Panzer und Raketen aus den USA kaufen – das amerikanische Außenministerium billigt das Geschäft. Die Chinesen düpiert das Vorhaben. Das US-Außenministerium hat ein Rüstungsgeschäft mit Taiwan im Wert von 2,2 Milliarden Dollar – umgerechnet knapp ... mehr

Bericht: Terroristen im Jemen kommen an US-Waffen und Panzerfahrzeuge

Gewehre, Mörser und gepanzerte Fahrzeuge: L aut einem Amnesty-Bericht geraten w estliche Waffen im Jemen in die Hände von Terroristen. Unter Verdacht steht ein enger Verbündeter der USA. Die Vereinigten Arabischen Emirate versorgen nach Angaben von Amnesty International ... mehr

Weniger Waffenlieferungen: Deutsche Rüstungsexporte brechen ein

Deutschland zählt weiterhin zu den größten Rüstungsexporteuren der Welt. Derzeit läuft es für die Waffenschmieden hierzulande aber nicht so gut. Wer schuld daran ist, ist für sie klar. Die Bundesregierung hat 2018 fast ein Viertel weniger Rüstungsexporte genehmigt ... mehr

Streit um Rüstungsexporte über ausländische Tochterfirmen

Deutschland hat nach dem Khashoggi-Mord die Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien gestoppt. Tochterfirmen deutscher Unternehmen im Ausland liefern weiter. Die Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf. Die Bundesregierung will umstrittene Exporte ... mehr

Wegen Gezi-Protesten: Türkei stellt Haftbefehl für Can Dündar aus

Ein Istanbuler Gericht hat einen Haftbefehl gegen den in Deutschland lebenden Ex-Chef der regierungskritischen Zeitung "Cumhuriyet" ausgestellt. Und auch eine deutsche Stiftung ist bei den Ermittlungen im Visier der Regierung. Der Istanbuler Generalstaatsanwalt ... mehr

Streit um Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien

Während Deutschland die Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien wegen des Falls Khashoggi einstellt, will Frankreich weiter Waffen in das Land liefern. Das sorgt für Reibereien.  Paris und Berlin sind in der Frage eines Waffenembargos gegen Saudi-Arabien gespalten ... mehr

Streit um Schach-WM: Menschen mit Rückgrat sind rar geworden

Die Weltklasse-Schachspielerin Anna Musitschuk boykottiert eine Weltmeisterschaft, weil diese im islamisch-fundamentalistischen Saudi-Arabien stattfindet. Sie zeigt Haltung in Zeiten von Polarisierung und Internetprangern. Das verdient Anerkennung. Anders ... mehr
 


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