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CDU-Abgeordneter fordert: Armin Laschet soll auf Kanzlerkandidatur verzichten

CDU-Abgeordneter fordert: Armin Laschet soll auf Kanzlerkandidatur verzichten

In CDU und CSU rumort es wegen der Frage um die Kanzlerkandidatur weiter gewaltig: Der Abgeordnete Alexander Throm rät seinem Parteichef Armin Laschet nun zur Aufgabe. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Alexander Throm hat Parteichef Armin Laschet den Rückzug aus dem Rennen ... mehr
Interessenkonflikte: CDU-Politiker Pfeiffer kündigt Rückzug aus Bundestag an

Interessenkonflikte: CDU-Politiker Pfeiffer kündigt Rückzug aus Bundestag an

Zuerst der Vorwurf, er habe sein Mandat unzulässig mit seinen unternehmerischen Aktivitäten verknüpft, dann ein Hackerangriff. Jetzt zieht der CDU-Wirtschaftspolitiker Pfeiffer Konsequenzen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Joachim Pfeiffer hat sein Amt als energie ... mehr
Wagenknecht wittert Manöver gegen sich

Wagenknecht wittert Manöver gegen sich

Wegen ihres neuen Buches steht Sahra Wagenknecht in der eigenen Partei unter Beschuss. Das könnte sie jetzt die erneute Kandidatur für den Bundestag kosten, denn: einige fordern ihren Verzicht. Vorzeitig veröffentlichte Passagen aus dem neuen ... mehr
Wie US-Präsident Biden den Supreme Court reformieren will

Wie US-Präsident Biden den Supreme Court reformieren will

US-Präsident Joe Biden will die Regeln am Obersten Gerichtshof ändern. Eine Kommission soll nun mögliche Reformen ausarbeiten, aber die Republikaner sind strikt dagegen. Der Präsident der Vereinigten Staaten,  Joe Biden, setzt eine Kommission zur Reform des Obersten ... mehr
Berlin sucht 34.000 Wahlhelfer – und verspricht Corona-Impfung

Berlin sucht 34.000 Wahlhelfer – und verspricht Corona-Impfung

Im September können die Berliner und Berlinerinnen gleich mehrfach ihr Kreuz setzen. Für Bundestags-, Abgeordnetenhaus- und Bezirkswahlen werden mehr Wahlhelfer als üblich gesucht. Für deren Schutz sollen sie gegen das Coronavirus geimpft werden. Berlin sucht ... mehr

Kanzlerkandidat der Union: CDU-Abgeordnete sprechen sich offen für Söder aus

Wen schickt die Union als Kanzlerkandidaten bei der Bundestagswahl ins Rennen? Eigentlich gilt CDU-Chef Armin Laschet als Favorit. Doch die Rufe nach Markus Söder werden lauter. Angesichts konstant schwacher Popularitätswerte für Parteichef Armin Laschet haben ... mehr

Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus: FDP wählt Sebastian Czaja zum Spitzenkandidaten

Auf einem digitalen Parteitag hat die Berliner FDP ihren Spitzenkandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus festgelegt. Sebastian Czaja erhielt rund 94 Prozent der Delegierten-Stimmen. Die Berliner FDP zieht mit Sebastian Czaja als Spitzenkandidat ... mehr

US-Republikaner nach Trumps Niederlage: Wird das Wählen erschwert?

250 Gesetze, die das Wahlrecht beschränken sollen: Die US-Republikaner wollen es nach dem Verlust der Macht den Bürgern erschweren, ihre Stimme abzugeben. Und sie haben damit sogar Aussicht auf Erfolg. Es wirkt wie ein Rachefeldzug gegen die Demokratie. In jenen ... mehr

Nach Parlamentswahl in Israel: Netanjahu vor heikler Partnersuche

Nach der bereits vierten Wahl in zwei Jahren zeichnet sich in Israel wieder eine schwierige Regierungsbildung ab. Beobachter halten eine erneute Neuwahl für möglich. Nach der Parlamentswahl in Israel zeichnet sich kein klarer Weg zu einer Regierungsbildung ... mehr

Wahl in Israel: Netanjahu braucht für Mehrheit Unterstützung seines Rivalen

In Israel deutet sich ein Wahlsieg von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu an. Regieren wird er aber wohl nicht können. Denn der Oppositionsführer geht weiter auf Konfrontation.   Nach Israels vierter Parlamentswahl in zwei Jahren ist Regierungschef Benjamin Netanjahu ... mehr

Köln: Diese Kandidaten der Grünen treten bei der Bundestagswahl an

Die Grünen haben ihre Direktkandidaten für die vier Kölner Wahlkreise bei der Bundestagswahl bestimmt. Drei von ihnen sind Frauen. Im Kölner Stadtrat bilden die Grünen seit vergangenem Jahr die größte Fraktion – die Partei kann sich also durchaus Hoffnungen machen ... mehr

Wahl zum Vogel des Jahres: Jetzt noch schnell abstimmen

Die diesjährige Wahl zum Vogel des Jahres geht in die spannende Phase. Noch bis heute Abend können Sie für Ihre Favoriten abstimmen. Erstmals kann in diesem Jahr jede Person ihre Stimme bei der Wahl des Vogels abgeben. Bisher lag die Entscheidung bei einer ... mehr

Kommunalwahl Frankfurt: Grüne stärkste Partei – Dreierbündnis nötig

Nach der Stadtverordnetenwahl in Frankfurt sind die Grünen nach wie vor als stärkste Kraft vor der CDU hervorgegangen. Ein Zweierbündnis ist rechnerisch aber nicht möglich. Die Grünen sind in Frankfurt auch nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis als stärkste Partei ... mehr

Wahl in den Niederlanden: Minister vergisst Ausweis

Ohne Ausweis im Wahllokal: Der niederländische Gesundheitsminister de Jonge wurde am Mittwoch noch einmal weggeschickt. (Quelle: Euronews) mehr

Libyen: Zehn Jahre nach Luftangriffen – Warum das Krisenland Hoffnung macht

Vor zehn Jahren griffen erstmals westliche Kampfflieger Libyen an, das Gaddafi-Regime endete. Doch dann versank das Land im Krieg. Warum die Demokratie wieder eine Chance hat, beschreibt Thomas Volk im Gastbeitrag. Der 19. März ist in Libyen ein nationaler Feiertag ... mehr

Niederländischer Minister scheitert bei Stimmenabgabe

Dass bei Wahlen ein gültiger Ausweis vorzulegen ist, ist allgemein bekannt. Der niederländische Gesundheitsminister Hugo de Jonge wäre daran allerdings fast gescheitert. Der niederländische Gesundheitsminister Hugo de Jonge ist am Mittwoch im ersten Anlauf ... mehr

Landtagswahl RLP: SPD triumphiert deutlich – Fortsetzung der Ampel-Koalition?

Die SPD gewinnt dem vorläufigen amtlichen Ergebnis zufolge die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz deutlich. Die CDU sinkt auf einen historischen Tiefstwert, eine neue Partei zieht in das Parlament ein.  Deutlicher als erwartet hat die SPD um Ministerpräsidentin Malu Dreyer ... mehr

Landtagswahlen 2021: Viele Briefwähler – unsichere Prognosen

Wegen der Corona-Pandemie haben in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg so viele Menschen per Brief abgestimmt wie noch nie. Das bereitet Meinungsforschern Kopfzerbrechen. Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sind bis Sonntagmittag nur 7,5 Prozent ... mehr

Köln: CDU zum Thema autofreie Stadt

Klima, Verkehr und Wohnungsbau: Im exklusiven Interview mit t-online sprechen die Kölner Fraktionsspitzen über die Knackpunkte ihres Bündnispapiers. Gerade erst haben die Mitglieder der Kreisverbände von Grünen, CDU und Volt für das ausgehandelte Bündnispapier gestimmt ... mehr

Kommunalwahl in Frankfurt: Briefwahl-Nachfrage drei Mal so hoch wie 2016

Bei den anstehenden Kommunalwahlen möchten besonders viele Frankfurter ihre Stimme per Briefwahl abgeben. Wer die Unterlagen noch nicht beantragt hat, sollte sich aber beeilen. Vor den Kommunalwahlen am Sonntag verzeichnet die Stadt Frankfurt weiterhin ein enormes ... mehr

Karlsruhe: Was Baden von der Landtagswahl 2021 erwartet

Badener fühlen sich noch immer mitunter unterrepräsentiert gegenüber den Württembergern. Vor der Landtagswahl erklärt der Vorsitzende der Landesvereinigung Baden in Europa, was er für seinen Landesteil erreichen will. Vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg pocht ... mehr

Köln Polizei: Kriminalität auf historischem Tiefwert

Am Montag stellte die Polizei die Kriminalstatistik 2020 für Köln und Düsseldorf vor, die durchaus mit einigen Überraschungen aufwartete. Wie Polizeipräsident Uwe Jacob und Klaus-Stephan Becker, der Leitende Kriminaldirektor, mitteilten, habe sich die Corona-Pandemie ... mehr

US-Wahl: Supreme Court weist letzte Klage von Donald Trump ab

Dutzende Klagen hat Donald Trump nach seiner verlorenen Präsidentschaftswahl im Dezember eingereicht, einige davon am höchsten US-Gericht. Nun ist klar: keine einzige ist erfolgreich. Mehr als sechs Wochen nach dem Abtritt des früheren US-Präsidenten Donald Trump ... mehr

Kölns neues Ratsbündnis: "Klüngel statt Koalition"

Die Kölner Parteien haben am Wochenende dem neuen Ratsbündnis zugestimmt. Es sind drei ungleiche Partner –  aber das gibt Grund zur Hoffnung.  Im Kölner Rathaus bestimmt nun für viereinhalb Jahre ein Bündnis aus Grünen, CDU und Volt die politischen Geschicke ... mehr

Köln: Was bedeutet das Clubsterben für die Partyszene?

Corona und die Gentrifizierung entwickeln sich zu Sargnägeln für die Kölner Clublandschaft. Wie könnte das einst pulsierende Nachtleben zwischen Chorweiler und Porz künftig aussehen?  Der Kultclub "Heinz Gaul" wurde im Februar abgerissen. Wo früher Partys stattfanden ... mehr

Soziologe: "Ostdeutschland ist für mich ein Laboratorium der Demokratie"

Sinkende Wahlbeteiligung, schwache Volksparteien – was passiert gerade mit der politischen Beteiligung in Deutschland? Ein Experte gibt Antworten und erklärt, warum er vor allem auf Ostdeutschland schaut. Das Parteiensystem in Deutschland sei nicht ... mehr

Umfrage: Kretschmann liegt deutlich vorn

Gute Aussichten für die Grünen: In einer  Umfrage kurz vor der Landtagswahl  in Baden-Württemberg  kann die Partei von Ministerpräsident Kretschmann den Vorsprung auf die  CDU weiter ausbauen. Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben die Grünen ihren ... mehr

Berlin: Beatrix von Storch und Georg Pazderski kandidieren für AfD-Landesvorsitz

Seit über einem Jahr wird die Berliner AfD vom Notvorstand um den Vorsitzenden Nicolaus Fest geführt. Nun wollen Beatrix von Storch und Georg Pazderski gemeinsam die Leitung des Landesverbandes übernehmen. Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion ... mehr

Landtagswahlen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz unter Corona-Bedingungen

Unter Corona-Bedingungen ist alles anders – auch die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Das sollten Sie dazu wissen. Am Sonntag kommender Woche werden in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz die ersten Landtage unter Corona-Bedingungen ... mehr

Corona: Union fällt auf niedrigsten Umfragewert – Vertrauen in Minister wächst

Während die Umfragewerte der Union auf ein Rekordtief im vergangenen Jahr abflachen, gewinnen die Ministerpräsidenten der Länder Zuspruch in der Krise. Einer von ihnen besonders. Die Union ist einer Forsa-Umfrage zufolge auf den niedrigsten Wert seit Ausbruch ... mehr

TV-Duell in Baden-Württemberg: Koalitionspartner im Angriffsmodus

Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg kommt es zum Schlagabtausch der Spitzenkandidaten. Bei dem Duell geht es vor allem um die Pandemie. Die Kontrahenten sind sich bei möglichen Lockerungen uneinig. Es war beim ersten Fernsehduell in Baden ... mehr

Trump schließt Kandidatur 2024 nicht aus

Erster Auftritt nach Wahlniederlage: Trump gibt Pläne zu seiner Zukunft preis und gibt Hinweis auf mögliche Kandidatur. (Quelle: Reuters) mehr

Donald Trumps Comeback in Florida: Gefahr einer erneuten Eskalation

Donald Trump hält seine erste Rede nach dem Abschied aus dem Weißen Haus. Die USA erwarten ein großes Spektakel,  der ehemalige Präsident setzt zum Angriff an – die US-Wahl 2024 fest im Blick.  Mehr als fünf Wochen hat Donald Trump gewartet – nun wird der ehemalige ... mehr

Angela Merkel: Nachfolger für Bundestagswahl steht fest

Kanzlerin Angela Merkel wird im Herbst abtreten. In ihrem bisherigen Wahlkreis ist nun ein neuer Kandidat gewählt worden. Der 32-Jährige erhielt fast 100 Prozent der Stimmen. Der Vorsitzende der Jungen Union Mecklenburg-Vorpommerns, Georg ... mehr

Landtagswahl BaWü 2021: Schlagabtausch der Spitzenkandidaten in Stuttgart

Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg kommt es Schlagabtausch der Spitzenkandidaten. Die Talkrunde ist eine der wenigen Präsenzveranstaltungen im Wahlkampf. Gut zwei Wochen vor der Landtagswahl kommen Spitzenkandidaten und Parteichefs im Südwesten zu einem ... mehr

Landtagswahl Baden-Württemberg: Panne bei Briefwahlunterlagen – doppelt verschickt

7,7 Millionen Bürger sind bei der baden-württembergischen Landtagswahl am 14. März wahlberechtigt. Viele wollen ihre Stimme in der Pandemie per Briefwahl abgeben. Beim Versand der Unterlagen gab es nun eine Panne. Beim Versand von Briefunterlagen ... mehr

Rheinland-Pfalz: Städtetag schlägt Fonds für Belebung von Stadtzentren vor

Rheinland-Pfalz will dem zunehmenden Leerstand in den Stadtzentren mit einem Fonds entgegenwirken. Der Mainzer Oberbürgermeister meint, für die Städte sei gezielte Unterstützung nötig. Die Städte in Rheinland-Pfalz wollen vom Land einen Fonds, um dem zunehmenden ... mehr

Berlin: Initiative will nur noch zwölf private Autofahrten pro Jahr im S-Bahn-Ring

In Berlin will eine Bürgerinitiative den Autoverkehr innerhalb des S-Bahn-Rings drastisch reduzieren. Nur noch zwölf Mal im Jahr soll man privat ins Auto steigen dürfen, um Sachen zu transportieren. Eine Berliner Bürgerinitiative will den Autoverkehr innerhalb ... mehr

Belarus: Journalistinnen nach Berichterstattung zu Straflager verurteilt

Während der Proteste gegen Machthaber Lukaschenko in Belarus berichteten zwei Reporterinnen von den Demonstrationen. Dafür müssen sie nun ins Gefängnis, sie hätten die öffentliche Ordnung verletzt.  Weil sie über Proteste in  Belarus (Weißrussland) gegen den Machthaber ... mehr

Rheinland-Pfalz: Politischer Aschermittwoch im Zeichen der Landtagswahl

Der Aschermittwoch steht in Rheinland-Pfalz im Zeichen der Landtagswahl im März. Mit einem digitalen Programm stellen die Parteien ihre Inhalte vor. Die politischen Parteien in Rheinland-Pfalz nutzen den Aschermittwoch zu digitalen Veranstaltungen mit Blick ... mehr

Land in der Krise: Ecuador wählt neuen Staatschef

Quito (dpa) - In Ecuador hat die Wahl um die Nachfolge von Präsident Lenín Moreno begonnen. Mehr als 13 Millionen Menschen sind inmitten der Corona-Pandemie am Sonntag aufgerufen, den neuen Staatschef des südamerikanischen Landes sowie die Abgeordneten ... mehr

Stuttgart: Nopper wird als neuer Oberbürgermeister ins Amt eingeführt

Im vergangenen November konnte Frank Nopper bei der Stichwahl zum Oberbürgermeister für Stuttgart 42 Prozent erzielen. Nun zieht er offiziell ins Rathaus. Nach seinem Wahlsieg Ende November wird Stuttgarts neuer Oberbürgermeister Frank Nopper nun auch offiziell ... mehr

Bundestagswahl: Opposition will Bundestags-Neuordnung kippen

In den vergangenen Jahren sind immer mehr Sitze im Bundestag dazu gekommen. Das kostet Zeit, Platz und Geld. Die Wahlrechtsreform soll das Problem lösen, doch die Opposition zweifelt an dem Gesetz. FDP, Grüne und Linke wollen die Wahlrechtsreform der großen Koalition ... mehr

Diskussion mit dem Leserbeirat: "Es ist immens wichtig, nicht nur die Großstädter mitzunehmen"

Die USA haben einen neuen Präsidenten, Deutschland geht in ein Superwahljahr: Die Redaktion von t-online hat mit dem Leserbeirat über die Lage in Deutschland und der Welt diskutiert. Herausgekommen sind viele neue Ideen. Uns ist es wichtig ... mehr

Merkel-Kritikerin in Defensive - Trotz Spott: CDU-Spitzenkandidatin hält an Wahlplakaten fest

Stuttgart (dpa) - Im Fußball gibt es den Spruch: "Zuerst hatten wir kein Glück und dann kam auch noch Pech hinzu." Es ist die Übersetzung dafür, dass es auf dem Platz nicht läuft und ein Tiefschlag dem nächsten folgt. Susanne Eisenmann ist in Baden-Württemberg nicht ... mehr

Die Stimmung in Russland kippt – gegen Wladimir Putin

Polizeigewalt und tausende Festnahmen gab es am letzten Wochenende  bei Anti-Putin-Protesten . Trotzdem wollen die Menschen in Russland auch an diesem Sonntag wieder auf die Straßen gehen.  Vertraute des inhaftierten Nawalnys, von denen viele am Freitag unter Hausarrest ... mehr

Wahl 2021: Wagenknecht will wieder für Bundestag kandidieren

Nach einem Burnout zog sich Sahra Wagenknecht aus der ersten Reihe der Politik zurück. Doch die Linke-Politikerin will erneut für den Bundestag kandidieren. Ihre Chancen stehen gut.  Die frühere Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht will im September wieder ... mehr

Joe Bidens Kampf gegen die Spaltung: Donald Trump war erst der Anfang

Donald Trump verlässt das Weiße Haus, sein Nachfolger Joe Biden erbt einen Scherbenhaufen. Von seinem Kampf gegen Trumps Erbe wird es abhängen, in welche Richtung sich die USA entwickeln.  Eigentlich ist es eine große Feier, bei der das ganze Land traditionell ... mehr

Markus Söder bei Anne Will: "Ich bin fest entschlossen"

In der Union ist nun klar: Der Würfel ist zugunsten Armin Laschets als neuem Bundesvorsitzenden gefallen. Genug Gesprächsstoff für Anne Will und ihre Gäste. Markus Söder gibt sich entschlossen – weicht einer Frage aber aus.  Es war nicht einfach ... mehr

Vertrauensvotum in Italien: Renzi kündigt Enthaltung an

Im Streit um Corona-Hilfen ist Italiens Regierung zerbrochen. Anfang nächster Woche wird die Vertrauensfrage erwartet. Der  Chef des Koalitionspartners kündigt bereits jetzt an: "Ich enthalte mich". In der Regierungskrise in Italien hat der Chef der aus der Koalition ... mehr

US-Abgeordneter muss niesen – und blamiert sich

Böse Blicke für Abgeordneten: Als der Demokrat im Parlament niest erntet er böse Blicke – und das aus gutem Grund. (Quelle: t-online) mehr

Donald Trumps früherer Leibarzt ist tot

Kurz bevor Donald Trump zum US-Präsidenten gewählt wurde, musste er sich einer Gesundheitsprüfung unterziehen. Sein Leibarzt bescheinigte ihm damals nur das Beste. Nun ist Harold Bornstein gestorben. Der ehemalige Leibarzt des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump ... mehr

Wegen Corona-Krise: Thüringen muss Neuwahlen verschieben

Die Neuwahl des Thüringer Landtags findet nicht wie geplant am 25. April statt. Sie muss wegen der Corona-Pandemie verschoben werden. Der nun gewählte Termin schien der "frühest mögliche" zu sein. Die ursprünglich für den 25. April geplante Landtagswahl ... mehr

Bundesaußenminister Maas: Trump muss für Hetze bestraft werden

Der abgewählte US-Präsident Trump hatte seine Anhänger aufgestachelt, die stürmten das Kapitol. Dafür muss er zur Verantwortung gezogen werden, findet Heiko Maas. Mit seiner Einschätzung steht er nicht allein da. Bundesaußenminister Heiko ... mehr

CDU-Lage: Der eine ist ein Risiko, der andere reißt niemanden vom Hocker

Erst im letzten Augenblick dürfte sich der digitale Parteitag für Friedrich Merz oder Armin Laschet entscheiden. Grüne und SPD hoffen auf den Polarisier Merz, Markus Söder kommt Laschet gelegen. Seit elf Monaten ist die CDU eine führungslose Partei. Dieser Umstand ... mehr
 
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