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Wer ist der Leitwolf der SPD im Wahlkampf?

Wer ist der Leitwolf der SPD im Wahlkampf?

G20-Krawalle in Hamburg, in Scholz-City - für die SPD ein Schlag ins Kontor. Die Union treibt die Genossen nun bei der Inneren Sicherheit. Ein Sozialdemokrat wehrt sich mit allem, was er hat. Ende Januar bekommt Sigmar Gabriel eine klare Ansage. "Er wird im Wahlkampf ... mehr
Wird Erdogan von den Deutschtürken abgewatscht?

Wird Erdogan von den Deutschtürken abgewatscht?

Präsident Erdogan hat die Auslandstürken massenhaft zur Wahl aufgerufen. In Deutschland tat das fast jeder Zweite - das Ergebnis wird wohl knapp.  An der Abstimmung über die Einführung des umstrittenen Präsidialsystems in der Türkei hat haben sich deutlich ... mehr
Gewissensentscheidung: SPD zwingt Merkel in die

Gewissensentscheidung: SPD zwingt Merkel in die "Ehe für alle"

Die vielleicht letzte Bastion der Union wird gerade Geschichte. Die Kanzlerin gibt die prompte Abstimmung über die Ehe von Homosexuellen frei - aber nicht ganz freiwillig. Die SPD feiert ihren überraschenden Coup. Aber beeindruckt ... mehr
Venezolaner protestieren erneut gegen Verfassungspläne

Venezolaner protestieren erneut gegen Verfassungspläne

Abermals marschierten Tausende Demonstranten durch die Straßen von Caracas, um ihrer Wut auf die Verfassungsreform des Präsidenten Luft zu machen. Doch dieses Mal schien die Zahl der Protestierenden kleiner als üblich. Dennoch würde ein hochrangiger Richter ... mehr
Russland spionierte offenbar Emmanuel Macron aus

Russland spionierte offenbar Emmanuel Macron aus

Der russische Militärgeheimdienst GRU hat US-Insidern zufolge versucht, über gefälschte Facebook-Konten den Wahlkampf des jetzigen französischen Präsidenten Emmanuel Macron auszuspionieren. In den Konten hätten sich die Agenten als Freunde Macrons oder dessen Vertraute ... mehr

AfD muss in NRW um Teilnahme an Bundestagswahl bangen

Der AfD droht trotz Umfragewerten klar über der Fünf-Prozent-Hürde ein Scheitern bei der Bundestagswahl. Aufgrund eines anonymen Schreibens wird die Liste der Bundestags-Kandidaten in Nordrhein-Westfalen überprüft. Unregelmäßigkeiten könnten die Partei die Teilnahme ... mehr

Trotz Sanktionsdrohungen: Polen treibt umstrittene Justizreform voran

Im Streit um die Unabhängigkeit von Polens Gerichten scheinen die Warnungen Brüssels vergebens: Im Eiltempo bessert Warschau eine umstrittene Justizreform zwar nach, Bedenken zu ihrer Rechtmäßigkeit gibt es aber weiterhin. Nun hat der Sejm das Gesetz verabschiedet ... mehr

USA: Pleite bei Gesundheitsreform: Donald Trump steht vor einem Scherbenhaufen

Der Gesundheitssektor in den USA macht ein Sechstel der Volkswirtschaft aus. Donald Trump hatte Dimension und Komplexität des Aufregerthemas lange nicht erkannt. Jetzt steht er vor einem Scherbenhaufen und der Dolchstoß kam aus der eigenen Partei. Ihre Erklärungen kamen ... mehr

Kritik an Enthüllungsbericht: Russland wirft Reuters Lügen vor

Mit scharfen Worten weisen russische Staatsmedien einen Bericht der Nachrichtenagentur Reuters zurück, Moskau habe eine Beeinflussung der US-Wahl geprüft. Insider sollen von entsprechende russischen Strategiepapieren berichtet haben. Heftige Kritik ... mehr

Frankreich: Marine Le Pen holt nach Anschlag in Paris in Umfragen auf

Nach dem Anschlag auf die Pariser Polizei kann die rechtsextreme Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen einer Umfrage zufolge in der Wählergunst leicht zulegen. Nach der am Freitag veröffentlichten Erhebung des Institutes Odoxa für das Wochenmagazin "Le Point ... mehr

Trump nach Paris-Anschlag: Frankreich "lässt sich das nicht länger gefallen"

US-Präsident Donald Trump glaubt, dass der Anschlag auf Polizisten in Paris den Ausgang der Präsidentschaftswahl in Frankreich beeinflussen wird. Bundesinnenminister De Maizière erfüllt die Tat "mit Trauer und Abscheu" und die verurteilt den Terroranschlag scharf ... mehr

Donald Trump wollte offenbar Ermittlungen beeinflussen

Die Affäre um eine mutmaßliche russische Einflussnahme auf den US-Wahlkampf weitet sich aus. Nach Medienberichten bat Präsident Donald Trump Geheimdienste um positive Ermittlungsergebnisse. Sein früherer Sicherheitsberater verweigert jede Zusammenarbeit ... mehr

Peer Steinbrück gegen die "Heulsusen" der SPD

Er war lange untergetaucht - jetzt legt er aber gleich wieder los, als sei er nie weg gewesen. Der frühere Kanzlerkandidat  Peer Steinbrück geht hart mit dem Bundestagswahlkampf der SPD ins Gericht - vor allem dürfe sie sich nicht allein auf das Thema Gerechtigkeit ... mehr

Nordrhein-Westfalen: Landeswahlleiter lässt alle Wahlkreise überprüfen

Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen werden alle 128 Wahlkreise noch einmal überprüft. Teilweise wurden von diesen auffällige Ergebnisse gemeldet. Nach der Verkündung des vorläufigen Endergebnisses der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen waren vor allem in Bezug ... mehr

Landtagswahlen in NRW: Wahlleiter bestätigt Unregelmäßigkeiten

Die AfD wird weiterhin mit 16 Abgeordneten im Landtag vertreten sein. Auch nach erneuter Prüfung nach Unregelmäßigkeiten gewann die Partei keinen Platz hinzu. Das Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist bestätigt. Die in der Wahlnacht ermittelte ... mehr

Montana: Republikaner gewinnt Wahl trotz Prügelattacke

Greg Gianforte soll einen Reporter des "Guardian" zu Boden geworfen und auf ihn eingeschlagen haben. Den Wählern ist das offenbar egal. Der Republikaner hat die Nachwahl im US-Staat Montana gewonnen. Gianforte setzte sich bei der Wahl um das Abgeordneten-Mandat gegen ... mehr

Großbritannien: Theresa Mays Vorsprung schmilzt

Die britische Labour-Partei holt auf. Zwei Wochen vor der Parlamentswahl schrumpft einer Umfrage zufolge der Vorsprung der Konservativen von Premierministerin Theresa May.  Einer am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Institutes YouGov zufolge sinkt die Zustimmung ... mehr

Kommentar zur Frankreich-Wahl: Franzosen geben der EU eine Gnadenfrist

Mit Angst blickten Europas Politiker auf die Präsidentschaftswahl in Frankreich. Ihr Favorit Emmanuel Macron triumphiert letztlich, aber das gute Ergebnis von Marine Le Pen ist ein deutlicher Warnschuss. Wenn so viele Menschen eine rechtsextreme Partei ... mehr

Clinton hätte Präsidentin werden müssen

US-Sängerin Barbra Streisand hat bei einem Auftritt die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton gelobt und verbal scharf gegen US-Präsident Donald Trump geschossen. Sie habe ein Interview mit Clinton gehört und dann darüber nachgedacht ... mehr

Ismail Hanija wird neuer Führer des Hamas-Politbüro

Ismail Hanija ist zum neuen Vorsitzenden des Politbüros der im Gazastreifen herrschenden Hamas gewählt worden. Der bisherige Hamas-Führer Chaled Meschaal teilte mit, sein Vize werde ihn im Amt ablösen. Hanija habe bei geheimen Wahlen des Schura-Rats gewonnen ... mehr

Turbo-Start der Dax-Konzerne ins Jahr 2017

Die Wirtschaft im Euroraum nimmt Fahrt auf, der Euro schwächelt: Trotz politischer Unsicherheiten durch den Brexit und protektionistische Tendenzen im Ausland verdienen Deutschlands Großkonzern derzeit prächtig. Mehr Umsatz, mehr Gewinn und mehr Mitarbeiter ... mehr

Wahl in Großbritannien: Theresa Mays Conservatives in Umfrage klar vorn

Einen Monat vor der Parlamentswahl in Großbritannien liegen die Konservativen von Premierministerin Theresa May deutlich vor der politischen Konkurrenz.  In einer Umfrage des Instituts Opinium kommen sie auf 46 Prozent der Stimmen. Das ist allerdings ein Punkt weniger ... mehr

Präsidentschaftswahl Frankreich 2017: Alles ist offen

Die Wahl in Frankreich gilt als Richtungsentscheidung für ganz Europa. Denn extreme Kandidaten stellen die EU in Frage. Nach einer tödlichen Attacke auf Polizisten wird unter akuter Terrorgefahr abgestimmt. Die Nerven liegen blank. Die mit Spannung erwartete Wahl eines ... mehr

Frankreich: Die Wahl zwischen Pest und Cholera

Gegen den einen wird ermittelt. Die andere will Frankreich aus der EU führen. Der nächste aus der Nato. Wen soll man da zum Präsidenten wählen? Viele Franzosen zögern. Zur Wahl gehen sie trotzdem. "Ich hab mich in letzter Minute umentschieden", sagt Guillaume ... mehr

Frauke Petry will trotz Scheiterns AfD-Chefin bleiben

Trotz des Scheiterns ihres Antrags zum künftigen Kurs der AfD zieht Parteichefin Frauke Petry vorerst keine persönlichen Konsequenzen. Am Rande des Parteitags in Köln nannte sie den Verzicht auf eine Richtungsentscheidung einen Fehler. Sie behalte ... mehr

Prognose zur Frankreich-Wahl: Macron und Le Pen ziehen in Stichwahl ein

Frankreich hat gewählt. Die erste Runde der Präsidentschaftswahl konnten Emmanuel Macron und Marine Le Pen für sich entscheiden. Beide Kandidaten gehen Anfang Mai in eine Stichwahl. Macron kommt nach Auszählung aller Stimmen dem Innenministerium zufolge ... mehr

Marine Le Pen im Visier der französischen Justiz

Europaabgeordnete des französischen Front National sollen Assistenten auf Parlamentskosten beschäftigt haben. In Wahrheit arbeiteten die jedoch für die Partei. Mitten im Wahlkampf-Endspurt der Rechtspopulistin Marine Le Pen werden neue Vorwürfe bekannt ... mehr

Schleswig-Holstein: Herzschlag-Finale – Umfrage sieht CDU vor SPD

Der Norden kennt knappe Ergebnisse. Bei der Landtagswahl am Sonntag in Schleswig-Holstein muss die SPD nach aktuellen Umfragen um ihre sogenannte Küstenkoalition fürchten. Kanzlerin Merkel reist zum Wahlkampffinale an. Bei der Landtagswahl zeichnet sich einer Umfrage ... mehr

Landtagswahl NRW-Wahl: TV-Duell Kraft gegen Laschet

Zwölf Tage vor der Wahl treffen sich Hannelore Kraft und Armin Laschet zum Fernseh-Duell. Meist geht es engagiert und routiniert zu. Aber einmal fährt die Amtsinhaberin dann doch aus der Haut. Beim Thema Schrottimmobilien wird Hannelore Kraft ... mehr

Macron gegen Le Pen: Macrons Problem sind die linken Wähler

Die Stichwahl zwischen Emmanuel Macron und Marine Le Pen am 7. Mai entscheidet darüber, wer in Frankreich künftig regiert. Viele Franzosen wollen eine Rechtspopulistin als Präsidentin verhindern, doch ausgerechnet die Anhänger des linken Mélenchon hadern ... mehr

Wahlversprechen: Schulz will Krankenkassen zur Kasse bitten

Es ist ruhig geworden um den Herausforderer von Angela Merkel. Nach schlechten Umfrageergebnissen meldet sich Martin Schutz wieder zu Wort. Bei einem Wahlsieg der SPD wolle Schulz Krankenversicherte um fünf Milliarden Euro entlasten. "Ich will, dass die Arbeitgeber ... mehr

Brexit bremst: Wirtschaftswachstum in Großbritannien bricht ein

Die britische Wirtschaft spürt zunehmend die Folgen des Brexit-Votums. Das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) hat sich Anfang 2017 mehr als halbiert, wie das nationale Statistikamt ONS mitteilte. Das Plus lag zwischen Januar und März zum Vorquartal ... mehr

FDP-Parteitag: Christian Lindner erneut zum FDP-Chef gewählt

Es war doch kein "sozialistisches Ergebnis", aber Christian  Lindner ist mit breiter Mehrheit als FDP-Vorsitzender bestätigt worden. Der 39-Jährige bekam beim Bundesparteitag in Berlin mit 91 Prozent deutliche Zustimmung. Lindner erhielt 526 von 578 gültigen Stimmen ... mehr

Iran: Hassan Ruhani gewinnt Präsidentschaftswahl

Hassan Ruhani hat nach Angaben des Innenministeriums die Präsidentenwahl im Iran gewonnen. Nach Auszählung von fast 100 Prozent der Stimmen setzt sich der 68-Jährige mit 58 Prozent gegen seinen erzkonservativen Gegenkandidaten Ebrahim Raeissi durch ... mehr

Hillary Clinton gründet politische Bewegung "Onward Together"

Hillary Clinton hat eine neue politische Organisation namens "Onward Together" gegründet. Damit will die 69-Jährige Geld einwerben, um progressive politische Initiativen zu unterstützen. Ihre Gruppe wolle Menschen ermutigen, sich einzubringen, sich zu organisieren ... mehr

Krise in Österreich: Vorgezogene Neuwahlen am 15. Oktober

Die Österreicher wählen am 15. Oktober vorzeitig ein neues Parlament. Auf diesen Termin haben sich nach Angaben der liberalen Neos alle Fraktionen am Dienstag in Wien geeinigt. Die seit langem stark zerstrittene rot-schwarze Koalition aus sozialdemokratischer ... mehr

Iraner entscheiden sich für mehr Öffnung mit Ruhani

Die Iraner hatten die Wahl: Zurück zu den islamischen Wurzeln oder mehr Öffnung und weniger Islam. Ruhanis Öffnungspolitik hat sich durchgesetzt, Raeissi hat mit seinem Islamisierungskurs verloren. Mit dem Sieg von Hassan Ruhani bei der Präsidentenwahl haben die Iraner ... mehr

Marine Le Pen wieder Parteispitze von Front National

Nach ihrer Niederlage bei der Präsidentschaftswahl wird die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen wieder die Spitzenkandidatin der Front National. Das teilte der FN-Interimsvorsitzende Steeve Briois über den Kurzbotschaftendienst Twitter ... mehr

Will dieser Mann der Nachfolger von Donald Trump werden?

Nur vier Monate nach dem Amtsantritt von Donald Trump scheint bereits der erste Republikaner seine Chancen für die Nachfolge des umstrittenen US-Präsidenten auszuloten. Der junge Senator aus Arkansas, Tom Cotton, reiste am Freitag in den bei Wahlen stets ... mehr

Steuer-Talk bei Anne Will: "Wir werden Spitzensteuersatz anheben müssen"

Vor jeder Bundestagswahl debattieren die Parteien traditionell über Steuerfragen. Bei " Anne Will" sprach sich SPD-Politiker Thorsten Schäfer-Gümbel für mehr Investitionen aus. CDU und FDP planen dagegen Steuererleichterungen. Unter dem Titel "Streit ... mehr

Präsidentenwahl im Iran: Öffnungs- oder Abschottungspolitik?

Bei der Präsidentenwahl tritt der amtierende moderate Präsident Ruhani gegen einen Vertreter der Erzkonservativen Raeissi an. Ruhani spricht von einer Schicksalswahl. Denn bei der Wahl wird die Richtungsentscheidung für Iran getroffen. Mehr als 56 Millionen ... mehr

Wahl im Iran: Teheran zwischen Demokratie und Klerus

Mit Ruhani und dem Atomabkommen hat sich der Iran dem Westen vorsichtig geöffnet.  Auch nach zwei Jahren dreht sich bei der Präsidentenwahl wieder alles um den Atomdeal mit den Weltmächten.  Die Wahl am 19. Mai wird zeigen, ob es bei diesem Weg bleibt oder der Klerus ... mehr

Wird eine Fox-Moderatorin Trumps neue Pressesprecherin?

Die Moderatorin des US-Fernsehsenders Fox News, Kimberly Guilfoyle, ist nach eigenen Angaben im Gespräch als Ersatz für Pressesprecher Sean Spicer. Bereits kurz nach der Wahl galt Guilfoyle als Top-Kandidatin für die Stelle im Weißen Haus. "Ich bin eine Patriotin ... mehr

SPD-Generalsekretärin Barley: Politik, Lügen und Internet

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley verschärft den Ton gegenüber Facebook. Das Unternehmen müsse sich an deutsches Recht halten. Auf einer Veranstaltung in Berlin drohte sie, Freiwilligkeit helfe nicht weiter. Bei einer Veranstaltung in Berlin diskutierte Barley ... mehr

Das sind die Reaktionen zur NRW-Wahl

Die SPD ist abgewählt. Der neue Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen wird Armin Laschet werden. Während die SPD in Schockstarre verharrt, denkt die CDU bereits über das Regieren nach. Das sind die Reaktionen zur historischen NRW- Wahl. Armin Laschet ... mehr

"Maybrit Illner": Gäste zittern vor Le Pen

Vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich sind sich die Gäste einig: Die Lage ist ernst. Wer trägt Schuld an dem Schlamassel? Etwa Angela Merkel? Die Gäste:           Ulrike Guérot - Politikwissenschaftlerin Bruno Le Maire - französischer Politiker ... mehr

Frankreich: Emmanuel Macron übernimmt von Hollande

Der Senkrechtstarter Emmanuel Macron wird am Sonntag neuer französischer Präsident und Hausherr im Élyséepalast. Ein Antrittsbesuch bei Angela Merkel steht auch auf dem Programm. Nun wird es ernst. Genau eine Woche nach seiner Wahl tritt Emmanuel Macron am Sonntag ... mehr

Nordrhein-Westfalen: Schulz' Problem ist nicht Landtagswahl

Hängt das Schicksal von Martin Schulz am Wahlausgang in NRW? Nicht unbedingt, analysiert ein Politikwissenschaftler. Allerdings dürfte sich die inhaltliche Strategie der Sozialdemokraten als problematisch erweisen. Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte warnt ... mehr

NRW-Wahl: Auf Stimmenfang bis zur letzten Minute

NRW-Wahlkampf bis zur letzten Minute: Kanzlerin Merkel wirbt in Aachen nochmals für CDU-Frontmann Laschet. FDP-Chef Lindner spricht in Düsseldorf und Ministerpräsidentin Kraft besucht ein SPD-Familienfest. Am Sonntag haben ... mehr

Ex-Premier Manuel Valls will Macrons Regierung leiten

Der künftige französische Präsident Emmanuel Macron bekommt bei den Parlamentswahlen im Juni prominente Unterstützung. Der ehemalige sozialistische Ministerpräsident Manuel Valls will für Macrons Bewegung antreten. Valls gehört bisher dem rechten ... mehr

Kandidaten und Analyse: Das sollten Sie über die NRW-Wahl wissen

Nordrhein-Westfalen wählt am 14. Mai einen neuen Landtag. Die Wahl gilt als Generalprobe für die Bundestagswahl im Herbst. Wir stellen die Kandidaten der größten Parteien vor und geben eine Prognose für das Wahlergebnis. Hannelore Kraft (SPD) Alter: 55 Familie ... mehr

Wahl in NRW: Kraft wirbt um Millionen Unentschlossene

Anhaltend unklare Mehrheitsverhältnisse in den Meinungsumfragen und ein großer Anteil unentschlossener Wähler: In den letzten Tagen vor der auch bundesweit wichtigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen müssen die Spitzenkandidaten alle Register ziehen ... mehr

Schulz kämpft um Erfolgserlebnis: "Mal kriegste eins auf die Nuss"

Mit der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen steht die letzte Generalprobe vor der Bundestagswahl bevor. SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz gibt sich kämpferisch, wenngleich die vergangenen Landtagswahlen und die aktuellen Umfragewerte den Sozialdemokraten Sorgen ... mehr

Nach Wahl-Pleite Schleswig-Holstein: "Schulz-Zug" droht das Abstellgleis

Das Ergebnis der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ist für die SPD eine herbe Enttäuschung. Sie droht nicht nur die Macht im Norden zu verlieren, auch für die Bundestagswahl ist die Schlappe von Kiel ein schlechtes Omen. Auf der Wahlparty der SPD im Kieler Landtag ... mehr

Prognosen sehen Islamisten in Tunesien vorn

Die ersten Kommunalwahlen nach dem "arabischen Frühling" sollten die junge Demokratie in Tunesien stärken. Aber die Menschen sind politikverdrossen – und helfen damit vor allem einer Partei. Bei den ersten Kommunalwahlen in Tunesien nach der Revolution 2011 sehen ... mehr
 
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