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Sonntagsfrage: AfD stürzt auf niedrigsten Wert seit 2015

Sonntagsfrage: AfD stürzt auf niedrigsten Wert seit 2015

Nach der Landtagswahl im Saarland haben die Sozialdemokraten auf Bundesebene weiterhin Aufwind: Wären am Sonntag Bundestagswahlen, könnten Union und SPD zulegen. Die AfD käme dagegen auf den niedrigsten Wert seit 2015. Der Vorsprung der Union ... mehr
Martin Schulz: Merkels Wahlkampf-Attacke kontert er mit Kohl-Vergleich

Martin Schulz: Merkels Wahlkampf-Attacke kontert er mit Kohl-Vergleich

Die SPD kontert die Vorwürfe von Angela Merkel. Bei einem Wahlkampfauftritt in NRW warfen Kanzlerkandidat Martin Schulz und Außenminister Sigmar Gabriel der CDU-Chefin Lippenbekenntnisse und unrealistische Wahlversprechen vor. Schulz sagte mit Blick auf die Aussagen ... mehr
Anne Will zur Saarland-Wahl: Ist der Schulz-Effekt schon verpufft?

Anne Will zur Saarland-Wahl: Ist der Schulz-Effekt schon verpufft?

Wahlsieger CDU, SPD geschlagen. Unspektakulärer als prognostiziert endete die Saarland- Wahl. Dennoch diskutierte Anne Will mit ihrer aktuellen Runde die Zahlen. Die Gäste Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz Sahra Wagenknecht ( Die Linke ... mehr
Armin Laschet warnt Union vor Rechtsruck

Armin Laschet warnt Union vor Rechtsruck

Nordrhein-Westfalens neuer Ministerpräsident  Armin Laschet warnt die Union vor einem Rechtsruck im Bundestagswahlkampf. Das Thema Flüchtlinge sieht der CDU-Politiker derzeit nicht mehr als entscheidend. "Die Union wird heute und auch in der Zukunft Wahlen ... mehr

"Wir wollen einen Neustart beim Verfassungsschutz!"

Anton Hofreiter fordert den Umbau der Geheimdienste.  Außerdem sagt der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag: Was bei uns im Land gilt, sind das Grundgesetz und die Gesetze - alles andere ist privat.  Im Interview mit t-online.de  spricht ... mehr

Martin Schulz will EU-Geld für Flüchtlinge

Die Verteilung von Flüchtlingen in Europa kommt nicht voran. Mehrere Staaten verweigern sich seit langem. SPD-Chef Martin Schulz will das Thema mit der EU-Haushaltsplanung verknüpfen und die Bremser so in Bewegung bringen. Vorausgesetzt er wird im Herbst Kanzler ... mehr

Wahlkampf gegen Merkel: SPD-Chef Schulz strampelt sich ab

Frustrierend für SPD und Martin Schulz: Wie 2009 und 2013 scheint es unmöglich, die Kanzlerin aus der Reserve zu locken. Mit seinem "Zukunftsplan" macht Schulz nun ein Angebot an Mitte und Wirtschaft. Nimmt die SPD Kurs auf die nächste "Groko"? Neben Willy Brandt geben ... mehr

Merkel nach G20-Krawallen: "Habe dafür genauso die Verantwortung wie Olaf Scholz"

Eine Woche nach dem von schweren Krawallen überschatteten G20-Gipfel verteidigt die Kanzlerin die Entscheidung für Hamburg. Von Rücktrittsforderungen aus ihrer Partei an den angeschlagenen SPD-Regierungschef der Hansestadt hält sie gar nichts. Bundeskanzlerin Angela ... mehr

SPD-Chef Martin Schulz: "Ich bin mir sicher, Deutschland kann mehr"

Ob "Mindestdrehzahl" bei Investitionen, "Innovationsallianz", "Deutschlandportal" oder "Bildungsoffensive". An Schlagworten mangelt es im neuesten Plan des SPD-Chefs nicht. Der liegt in Umfragen weiter hinter Merkel und legt mit Angeboten nochmals nach. Immer ... mehr

EZB: Globale Bedeutung des Euro verliert an Wert

Im vergangenen Jahr hat die globale Bedeutung des Euro abgenommen. Gründe dafür sind unter anderem die Unsicherheiten aufgrund der Wahlen in einigen Euroländern und das Brexit-Votum. "Das schwierige Umfeld hat die internationale Nutzung des Euro beeinflusst ... mehr

Manuela Schwesig (SPD) ist neue Ministerpräsidentin

Manuela Schwesig ( SPD) ist als erste Frau an die Spitze der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern gewählt worden . Die 43-Jährige folgt auf den erkrankten Vorgänger Erwin Sellering. Die frühere Bundesfamilienministerin erhielt am Dienstag ... mehr

G20-Polizei spricht über Krawalle: "Gewalt löste ein beklemmendes Gefühl aus"

Mehr als 20.000 Polizisten waren unter schwierigen Bedingungen beim G20-Gipfel in Hamburg im Einsatz. Ausschreitungen und Gewaltexzesse setzten ihnen zu. Polizisten schildern die Belastung. Die Strapazen des G20-Gipfels sind dem Polizisten deutlich anzusehen. Einen ... mehr

Wer ist der Leitwolf der SPD im Wahlkampf?

G20-Krawalle in Hamburg, in Scholz-City - für die SPD ein Schlag ins Kontor. Die Union treibt die Genossen nun bei der Inneren Sicherheit. Ein Sozialdemokrat wehrt sich mit allem, was er hat. Ende Januar bekommt Sigmar Gabriel eine klare Ansage. "Er wird im Wahlkampf ... mehr

Wird Erdogan von den Deutschtürken abgewatscht?

Präsident Erdogan hat die Auslandstürken massenhaft zur Wahl aufgerufen. In Deutschland tat das fast jeder Zweite - das Ergebnis wird wohl knapp.  An der Abstimmung über die Einführung des umstrittenen Präsidialsystems in der Türkei hat haben sich deutlich ... mehr

Gewissensentscheidung: SPD zwingt Merkel in die "Ehe für alle"

Die vielleicht letzte Bastion der Union wird gerade Geschichte. Die Kanzlerin gibt die prompte Abstimmung über die Ehe von Homosexuellen frei - aber nicht ganz freiwillig. Die SPD feiert ihren überraschenden Coup. Aber beeindruckt ... mehr

Theresa May soll neue Regierung bilden

Die britische Premierministerin Theresa May will ungeachtet des Wahldebakels die künftige Regierung Großbritanniens stellen. Von Königin Elizabeth II. bekam die konservative Politikerin den Auftrag zur Regierungsbildung. Die neue Regierung werde ... mehr

Wahl in Großbritannien: Europa erwartet ein Brexit-Chaos

Mays Plan, ihre Machtposition vor den Brexit-Verhandlungen zu stärken, ist gründlich schief gegangen. Die Konservativen haben massiv Stimmen verloren, Labour kommt gestärkt aus der Neuwahl. Nun drohen chaotische Brexit-Verhandlungen. William Shakespeare ... mehr

Linke will «Fregatte Merkel» vom Kurs abbringen

Zu Beginn ihres Parteitags ziehen die Linken gegen die Kanzlerin zu Felde. Recht freundlich geht die Parteichefin hingegen mit der SPD um. Will die Linke doch noch ein rot-rot-grünes Bündnis schmieden? Die Linken wollen mit dem Versprechen einer Gerechtigkeitswende ... mehr

May oder Corbyn - Großbritannien wählt seine Brexit-Regierung

Bei der vorgezogenen Wahl zum Unterhaus in Großbritannien muss Premierministerin May um ihre komfortable Mehrheit zittern. Und der Ausgang der Abstimmung gibt auch die Richtung für den  Brexit vor. Ein knappes Jahr nach dem Brexit-Referendum wählen die Briten ... mehr

Wahl in Großbritannien: May wegen Terror-Aussage in Bedrängnis

Der Ton kurz vor der Parlamentswahl in Großbritannien wird rauer. Die Labour-Partei reagierte entsetzt auf den Plan der Konservativen, im Kampf gegen Extremismus die Menschenrechte zu beschneiden. Medien beschimpfen Labour-Chef Corbyn als "Verteidiger des Terrors ... mehr

Macrons Griff nach der absoluten Mehrheit

Es geht weiter mit der politischen Umwälzung in Frankreich. Im neuen Parlament werden viele neue Abgeordnete sitzen. Präsident Macron strebt eine absolute Mehrheit an, um Reformen durchzusetzen. Fünf Wochen nach der Präsidentenwahl bestimmen die Franzosen ... mehr

Theresa Mays Kampf gegen den Terror: Anschläge überschatten Briten-Wahl

Drei Terroranschläge in drei Monaten: Großbritannien kommt nicht zur Ruhe. Die Bekämpfung von Extremismus dürfte auch den Schlussspurt des Wahlkampfes anheizen. Das Rennen ist ohnehin eng. Nicht einmal eine Woche vor der Parlamentswahl ist Großbritannien wieder ... mehr

Anschlag in London: IS reklamiert Anschlag für sich

Ein Anschlag mit mindestens sieben Toten in der britischen Hauptstadt erschüttert das Land. Premierministerin May kündigt wenige Tage vor der Wahl eine härtere Gangart im Kampf gegen den Terror an. Die Terrormiliz Islamischer Staat reklamiert den Anschlag ... mehr

Wahl in Großbritannien: May muss um absolute Mehrheit bangen

Die konservative Partei von Premierministerin Theresa May ist bei der britischen Unterhauswahl erneut stärkste Kraft geworden. Unklar ist, ob sie die absolute Mehrheit behält. Hochrechnungen zufolge liegt das Ergebnis der Tories um die absolute Mehrheit. Rechnungen ... mehr

Parteitag der Grünen: "Real und radikal" – Grüne wollen regieren

Grüne Selbstzweifel, grüne Identitätskrise - war da was? Die Ökopartei berauscht sich drei Monate vor der Bundestagswahl ein bisschen an sich selbst. Jetzt muss es nur noch in der Wählergunst aufwärts gehen. Am Ende ist die Erleichterung mit Händen zu greifen, nicht ... mehr

Mahmud Ahmadinedschad will wieder Präsident werden

Mahmud Ahmadinedschad war bereits von 2005 bis 2013 iranischer Präsident. Der Hardliner hatte für kontinuierliche Spannungen mit dem Westen gesorgt. Jetzt will er wieder die Geschicke seines Landes lenken. Unter anderem baute Ahmadinedschad das Atomwaffenprogramm ... mehr

Landtagswahl in NRW: Parteien im Wahlkampf - Wer kann mit wem?

Mit viel Bundesprominenz haben die Parteien in Nordrhein-Westfalen die heiße Phase des Landtagswahlkampfs eingeläutet. Regierungschefin Hannelore Kraft ( SPD) möchte nach sieben Jahren an der Landesspitze ihre Arbeit fortsetzen - am besten in einer rot-grünen Koalition ... mehr

Schröder über Rot-Rot-Grün: "Ich glaube nicht, dass man das hinbekommt"

Martin Schulz hat ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl bisher nicht ausgeschlossen. Ex-Kanzler Gerhard Schröder positioniert sich dagegen klar. Für ihn spricht vor allem eine Person gegen die mögliche Links-Koalition. "Ich glaube nicht ... mehr

Oskar Lafontaine erwidert Gerhard Schröders Vorwürfe

Ex-Kanzler Gerhard Schröder hat der SPD von einem Bündnis mit der Linkspartei abgeraten und dies auch mit Oskar Lafontaine begründet. Jetzt keilt der Linken-Politiker gegen die Sozialdemokraten insgesamt zurück. Lafontaine hat als Antwort auf Schröder die SPD zu einem ... mehr

Absolute Mehrheit: Aleksandar Vucic will Serbien nach Whal in EU bringen

Der serbische Regierungschef Aleksandar Vucic hat sich zum Sieger der Präsidentenwahl erklärt. In der Nacht versprach der dem Balkan-Land, er werde den Kurs Richtung EU beibehalten, aber auch freundliche Beziehungen zu Russland und China beibehalten. "Die Wähler haben ... mehr

Britische Politiker planen heimlich den "weichen Brexit"

In Großbritannien führen konservative Regierungsmitglieder einem Zeitungsbericht zufolge mit Politikern der oppositionellen Labour-Partei geheime Gespräche über einen "weichen" Brexit. Wie der "Daily Telegraph" berichtet, sind an den Gesprächen mehrere hochrangige ... mehr

Theresa May: Tories setzen Ultimatum und drohen ihr mit Sturz

Theresa May droht die Absetzung. Ihre eigene Partei hat der britischen Premierministerin offenbar ein Ultimatum gesetzt. Nach der Wahlschlappe in Großbritannien geben Tory-Abgeordnete May einem Bericht zufolge nur noch zehn Tage Zeit, ihre Position als Regierungschefin ... mehr

Kanzlerkandidatur der SPD: Martin Schulz war der Wirbel peinlich

Nach seiner Nominierung zum Kanzlerkandidaten war es zeitweise ruhig geworden um Martin Schulz. Heute bedauert das der SPD-Politiker. In Umfragen sind die Sozialdemokraten weit abgeschlagen hinter der Union. "Ich hätte durchziehen müssen", sagte er dem Magazin "stern ... mehr

Der Koalitionsvertrag in Nordrhein-Westfalen ist fertig

Für den Start der einzigen schwarz-gelben Landesregierung in Deutschland fehlt nur noch wenig. Einen Monat nach der Wahl sind sich CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen schon einig. Der Koalitionsvertrag steht. Nur einen Monat nach der NRW-Wahl ist der Machtwechsel ... mehr

Prognosen sehen Islamisten in Tunesien vorn

Die ersten Kommunalwahlen nach dem "arabischen Frühling" sollten die junge Demokratie in Tunesien stärken. Aber die Menschen sind politikverdrossen – und helfen damit vor allem einer Partei. Bei den ersten Kommunalwahlen in Tunesien nach der Revolution 2011 sehen ... mehr

Russland-Affäre: Mueller könnte Trump gar nicht anklagen

Donald Trump steht in der Russland-Affäre unter Verdacht. Jetzt soll Sonderermittler Robert Mueller eingestanden haben, dass der US-Präsident zurzeit immun sei. Das sagt Trumps Anwalt. Das Team des US-Sonderermittlers Robert Mueller hat nach Angaben von Donald Trumps ... mehr

Umstrittener Sieger: Der Geistliche Al-Sadr gewinnt Parlamentswahl im Irak

Der Geistliche Al-Sadr hat mit seiner Liste die Parlamentswahl im Irak gewonnen. Regieren darf er aber nicht. Daher könnte der amtierende Regierungschef Al-Abadi noch eine Chance bekommen. Der schiitische Geistliche Muktada al-Sadr hat die Parlamentswahl ... mehr

Wahl in Italien: Lega lässt auch über Koalitonsvertrag abstimmen

Wie die Fünf-Sterne-Bewegung wird am Wochenende in Italien auch die rechtspopulistische Lega über den Regierungsvertrag abstimmen. Am Montag wollen beide Parteien ihr Regierungsprogramm vorstellen. Nach der Fünf-Sterne-Bewegung lässt am Wochenende ... mehr

USA: Golfmonarchien wollten Donald Trump bei Wahl unterstützen

Die Russland-Affäre um mögliche Unterstützung für Donald Trump im Wahlkampf beschäftigt die USA seit mehr als einem Jahr. Laut einem Medienbericht war das nicht der einzige Versuch der Einflussnahme. Donald Trumps ältester Sohn hat sich offenbar im Jahr 2016 mit einem ... mehr

Empörung über Alt-Bundespräsidenten: Soll der Ehrensold von Wulff gekürzt werden?

Nach Berichten über eine Nebentätigkeit des Alt-Bundespräsidenten Christian Wulff fordern Verfassungsrechtler und Steuerzahlerbund eine Kürzung des Ehrensolds früherer Staatsoberhäupter. "Der Ehrensold für Bundespräsidenten ist ein überholtes, nicht zu rechtfertigendes ... mehr

Bundestagswahlen 2017: Googles personalisierte Infobox

Google will ab der zweiten Augusthälfte allen Kandidaten für die Bundestagswahl eine Infobox in ihr Suchergebnis einbauen. Dort dürfen sie ihre Themen und Grundsätze nennen. Googelt man prominente Politiker, so erscheint rechts neben den Suchergebnissen eine Infobox ... mehr

Venezuela-Wahl: Abstimmungsergebnis wird nicht überall anerkannt

Neue Gewalt und Protestaufrufe der Opposition haben in Venezuela am Sonntag die Wahl einer verfassunggebenden Versammlung begleitet. Die 545 Mitglieder des Gremiums sollen die Verfassung aus dem Jahr 1999 novellieren. Regierungsgegner werfen Präsident Nicolás Maduro ... mehr

US-Wahlen: Donald Trump spricht erstmals von Wahlniederlage

Selbstzweifel und Donald Trump, das passte eigentlich nicht zusammen - bis jetzt. Bei seinen jüngsten Auftritten hat der republikanische Präsidentschaftskandidat nun erstmals über eine mögliche Wahlniederlage gesprochen. Seine Kampagne habe mit Schwierigkeiten ... mehr

Kölner Marcel Risse ist ARD-Torschütze des Jahres 2016

Marcel Risse vom 1. FC Köln hat das Tor des Jahres 2016 der ARD-Sportschau erzielt. Sein Treffer in der Nachspielzeit zum 2:1-Auswärtssieg im Derby bei Borussia Mönchengladbach am 19. November erhielt bei der Wahl die meisten Stimmen. Die Medaille für das Tor des Jahres ... mehr

Spitzentreffen: SPD schweißt CDU und CSU zusammen

Der gemeinsame Gegner, der plötzlich wie Phönix aus der Asche aufzusteigen scheint, schweißt sie zusammen: Kanzlerin Angela Merkel und  CSU-Chef Horst Seehofer üben nach ihrem Dauer-Krach beim Treffen der Unionsspitzen in München nun Eintracht - zumindest ... mehr

AfD-Mitglieder verpassen Frauke Petry einen Dämpfer

AfD-Chefin Frauke Petry steht nach einer Mitgliederbefragung vor einer innerparteilichen Niederlage. Geht es nach dem Wunsch der Basis, muss Petry ihre Hoffnungen begraben, alleinige Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Bundestagswahl im September zu werden. In einer ... mehr

Polit-Jungstar Macron soll Frankreich vor Marine Le Pen retten

Knapp drei Monate vor der Präsidentenwahl in Frankreich schlagen die Wellen hoch. Konservativen-Kandidat Fillon kämpft mit einer Affäre. Polit-Jungstar Macron bekommt hingegen Zulauf. Kann er die Rechtspopulistin Marine Le Pen stoppen? Die Kommentare ... mehr

Selfies mit Stimmzettel sollen wohl verboten werden

Keine Fotos mit dem Stimmzettel: Das Bundesinnenministerium will einem Bericht zufolge ausdrücklich verbieten, dass in der Wahlkabine mit Smartphones gefilmt oder fotografiert wird. Noch vor der Bundestagswahl im September soll demnach eine entsprechende Regelung ... mehr

Fake-News erkennen: So durchschauen Sie Falschmeldungen.

Gezielte Falschmeldungen ("Fake-News") werden eingesetzt, um Wahlen zu beeinflussen und politischen Gegnern zu schaden. Auch harmlose Quatsch-Meldungen werden jeden Tag als echte News in sozialen Netzen geteilt. Dabei sind sie relativ leicht zu erkennen. Falschmeldungen ... mehr

Österreich und Italien lassen die EU bangen

Die Stimmung ist nicht gut vor diesem Sonntag, weder in Brüssel noch in Berlin. Wenn in Österreich der Rechtspopulist Norbert Hofer die Präsidenten- Wahl gewinnt und in Italien Regierungschef Matteo Renzi mit seinem Verfassungsreferendum scheitert, wird die Angst ... mehr

Angela Merkel Wiederwahl: Das sagt die Presse

Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) hat bei ihrer Wiederwahl als CDU-Vorsitzende ein für ihre Verhältnisse maues Ergebnis eingefahren. Die Medien sind sich uneins über die Marschrichtung der Union, viele konstatieren aber eine Rückbesinnung auf den konservativen ... mehr

Grüne und FDP wollen Alterspräsidenten Gauland verhindern

Parteifreunde wollen den 77-jährigen Politikveteran Hans-Christian Ströbele zu einer erneuten Bundestags-Kandidatur überreden. Damit wollen die Grünen - genauso wie die FDP - den AfD-Vizevorsitzenden  Alexander Gauland (75) als Alterspräsidenten verhindern.  "Einzelne ... mehr

Erste Pressekonferenz: Donald Trump sieht Moskau hinter Hackerangriffen

Der künftige US-Präsident Donald Trump sieht Russland hinter den Hackerangriffen während des Wahlkampfes. Das sagte der Republikaner bei der ersten Pressekonferenz seit seiner Wahl in New York. "Es war Russland", sagte Trump auf eine entsprechende Frage eines ... mehr

Juso-Chefin Uekermann will Wahlrecht ab der Geburt

Die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann hat sich für ein Wahlrecht prinzipiell ab der Geburt ausgesprochen. Jeder, der unter 18 Jahre alt sei, solle dann wählen können, wenn er sich für die Wahlen registriere, schlug sie in der Tageszeitung "Neues Deutschland ... mehr

AfD wird stärker: Angst vor Rechtsruck erfasst Deutschland

Es ist viel mehr als eine Momentaufnahme: In Österreich ist die rechtspopulistische FPÖ bei den Bundespräsidentenwahlen am Sonntag zur stärksten Kraft geworden. Die Angst vor einem Rechtsruck hat längst auch den Nachbarn Deutschland erfasst.  Rund 35 Prozent ... mehr
 
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