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Wahl in Israel: Der Ära Benjamin Netanjahu droht das Ende

Wahl in Israel: Der Ära Benjamin Netanjahu droht das Ende

Seit zehn Jahren regiert Benjamin Netanjahu Israel. Er ist ebenso unangefochten wie selbstherrlich. Nun erwächst ihm ein Rivale in Benny Gantz, einem Ex-General, der von den Skandalen des Premiers profitiert. Am vorigen Samstag fand Zachary Baumel auf dem Herzlberg ... mehr
Israel: Premierminister Netanjahu will Teile des Westjordanlands annektieren

Israel: Premierminister Netanjahu will Teile des Westjordanlands annektieren

Am Dienstag wählt Israel ein neues Parlament – Netanjahu hofft auf eine fünfte Amtszeit. Doch seine Partei könnte das Nachsehen haben. Jetzt überrascht er die Wähler mit einer gefährlichen Ankündigung. Nur wenige Tage vor der Parlamentswahl in Israel hat Regierungschef ... mehr

"Union der Mitte": Liberale CDU-Politiker sorgen sich um Kurs der Partei

Haben die Konservativen in der CDU gerade Oberwasser? Die "Union der Mitte" fürchtet um den Kurs der Partei – und trifft sich in Berlin, um sich zu beraten.   Aus Sorge über eine Abkehr der  CDU von der politischen Mitte trifft sich an diesem Freitag eine Runde ... mehr
Kommunalwahl in der Türkei: Erdogan beschwert sich über Kritik aus den USA und der EU

Kommunalwahl in der Türkei: Erdogan beschwert sich über Kritik aus den USA und der EU

Die Kommunalwahlen in der Türkei endeten für Erdogan mit einer herben Niederlage. Der türkische Präsident legte Einspruch ein, will das Ergebnis nicht akzeptieren. Kritik aus den USA und der EU weist er zurück. Nach den Kommunalwahlen ... mehr
Wahl zur Bundestagvize: AfD-Politikerin Harder-Kühnel endgültig durchgefallen

Wahl zur Bundestagvize: AfD-Politikerin Harder-Kühnel endgültig durchgefallen

Im dritten Anlauf hätte die einfache Mehrheit gereicht: Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel ist bei der Wahl zur Vizepräsidentin des Bundestags gescheitert. Der Bundestag hat die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel auch im dritten Anlauf nicht ... mehr

US-Demokraten: Tim Ryan steigt in das Präsidentschaftsrennen ein

Der 17. US-Demokrat hat seine Bewerbung für die Präsidentschaftskandidatur angekündigt: Der Kongressabgeordnete Tim Ryan aus Ohio gilt als gemäßigt und stellt sich als Fürsprecher der Arbeiter dar. Bei den US- Demokraten gibt es einen weiteren ... mehr

AfD: Harder-Kühnel tritt zum dritten Mal zur Wahl zur Bundestagsvize an

AfD-Hardliner Glaser hatte keine Chance auf den Posten des Bundestagsvize, auch die Ersatzkandidatin Harder-Kühnel ist schon zweimal gescheitert. Beim dritten Mal könnte es klappen. Dritter Anlauf: Am Donnerstag stellt die AfD ihre Kandidatin Mariana Harder ... mehr

Twitter: Französische Regierung scheitert an eigenem "Fake News"-Gesetz

Ein von der französischen Regierung erlassenes Gesetz rächt sich: Unter Berufung auf das neue Gesetz gegen Falschnachrichten weigert sich Twitter, eine Kampagne der Regierung zu verbreiten.  Im Europawahlkampf ist der französischen Regierung ihr eigenes Gesetz gegen ... mehr

Algerien: Präsident Abdelaziz Bouteflika kündigt baldigen Rücktritt an

Algeriens greiser Präsident Bouteflika hatte nach Protesten seinen Rückzug angekündigt – aber nur sehr vage. Die Menschen demonstrierten weiter. Nun nennt er ein Datum. Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika tritt vor dem Ende seiner regulären Amtszeit am 28. April ... mehr

Die Türkei wählt: Erdogan und AKP könnten Posten in Istanbul und Ankara verlieren

Die Türkei wählt. Für Präsident Erdogan ist die Kommunalwahl ein wichtiger Stimmungstest. Die schlechte wirtschaftliche Lage befeuert die Unzufriedenheit vieler Türken. Kristian Brakel schildert die Stimmung im Land. Die Wirtschaft ist am Boden, die Lira in der Krise ... mehr

Erdogan erklärt Kommunalwahl zur "Frage des Überlebens"

In der Türkei finden am Sonntag Kommunalwahlen statt. Präsident Erdogan ist unter Druck, stellt in Istanbul einen früheren Regierungschef als Kandidaten auf – derweil liegt die Inflation im Land bei 20 Prozent. Angesichts schwerer wirtschaftlicher Probleme ist die Sorge ... mehr

Türkei – Istanbul: Präsident Erdogan will Hagia Sophia in Moschee umwandeln

Recep Tayyip Erdogan will, dass die früher größte Kirche der Welt eine Moschee wird. Das Gebäude ist aktuell ein Museum – Erdogan behauptet, damit eine Forderung des Volkes zu erfüllen.  Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sieht die Zeit gekommen ... mehr

Wuppertal fehlen noch 400 Helfer für die Europawahl

Für die Europawahl am 26. Mai sucht das Wahlamt der Stadt Wuppertal noch rund 400 Wahlhelfer. Insgesamt werden 1600 Wahlhelfer benötigt. Um die Europawahl in der Stadt Wuppertal durchführen zu können, werden noch 400 Wahlhelfer benötigt. Die Mithilfe von vielen ... mehr

Algerisches Militär fordert Absetzung von Präsident Bouteflika

In Algerien kommt es immer wieder zu Massenprotesten gegen den greisen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika. Jetzt fordert auch der Militärchef des Landes dessen Absetzung auf Grundlage der Verfassung. Algeriens Militärchef hat die Absetzung von Präsident Abdelaziz ... mehr

Wahlergebnis in Thailand sorgt für Verwirrung

Thailand hat ein neues Parlament gewählt. Um die Ergebnisse gibt es jedoch nach der Wahl Streit. Die Spitzenkandidatin der oppositionellen Partei spricht von Wahlbetrug.  Einen Tag nach der Parlamentswahl in Thailand herrscht Unklarheit über das Ergebnis ... mehr

Angst vor dem Chaos-Brexit: "Die Gefahr ist eine sehr reale"

Die britische Regierung und die EU haben im Brexit-Drama Zeit gewonnen – aber wofür? Der nächste Akt spielt in London. Ob es der letzte ist, ist völlig offen. Derweil formieren sich die Brexit-Gegner. Nach der zweiwöchigen Verschiebung des Brexits beim EU-Gipfel ... mehr

Niederlande: Regierung Rutte verliert bei Regionalwahlen deutlich an Mehrheit

Bei den Regionalwahlen in den Niederlanden sind die Rechtspopulisten stärkste Kraft geworden. Deutlich eingebüßt hat dagegen die rechtsliberale Regierungskoalition von Premier Mark Rutte. Die Mitte-Rechts-Koalition der Niederlande hat bei der Regionalwahl eine schwere ... mehr

Wahl auf Deutschlandtag: Tilman Kuban ist neuer Vorsitzender der Jungen Union

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hatte Paul Ziemiak zu ihrem Generalsekretär gemacht. Deshalb hat die Junge Union nun einen neuen Chef gewählt. Es ist der Niedersachse Tilman Kuban. Der Niedersachse Tilman Kuban ist zum neuen Vorsitzenden der Jungen Union ... mehr

Slowakei: Liberale Zuzana ?aputová gewinnt erste Runde der Präsidentschaftswahl

Zum ersten Mal könnte eine Frau Staatsoberhaupt der Slowakei werden. Zuzana ?aputová hat den ersten Wahlgang für sich entschieden. Die Stimmabgabe steht unter dem Eindruck des Mordes an einem Journalisten. Die Bürgerrechtlerin und Rechtsanwältin Zuzana ... mehr

Europawahl 2019: Österreichs Grüne machen Sarah Wiener zur EU-Kandidatin

Sie ist Gastronomin und Fernsehköchin. Bald könnte sie auch Politikerin sein. Die Grünen in Österreich haben Sarah Wiener als Kandidatin für die Europawahl aufgestellt. Die prominente Köchin Sarah Wiener zieht für Österreichs Grüne in den Europawahlkampf. Die durch ... mehr

Zehntausende protestieren erneut gegen Algeriens Präsidenten

Algeriens altersschwacher Präsident hat angekündigt, nicht erneut zu kandidieren. Doch die Proteste gegen ihn und die Regierung gehen unvermindert weiter. In Algeriens Hauptstadt Algier sind am Freitag erneut zehntausende Menschen aus Protest gegen den greisen ... mehr

Nordkorea: 99,9 Prozent Beteiligung – Kim-Regime feiert "Parlamentswahl"

Alle fünf Jahre lässt das Regime in Nordkorea eine neue Volksvertretung wählen. Die Teilnahme für die Bevölkerung ist Pflicht, das Ergebnis steht schon vorher fest. Nach der Wahl zur Obersten Volksversammlung in Nordkorea hat die Staatsführung unter Machthaber ... mehr

Nordkorea wählt neues Parlament: Gewinner stehen vorher fest

In Nordkorea wird die Oberste Volksversammlung neu gewählt, Auswahl gibt es allerdings nicht: In jedem Wahlkreis gibt es nur einen Kandidaten, die Bürger können nur mit "Ja" oder "Nein" stimmen.  Die Nordkoreaner wählen zum zweiten ... mehr

Finnland: Regierung tritt kurz vor Parlamentswahl zurück

Die Regierung Finnlands hat kurz vor der Parlamentswahl ihren Rücktritt verkündet. Damit zieht sie die Konsequenzen aus der gescheiterten Reform des Gesundheitssystems. Rund fünf Wochen vor der anstehenden Parlamentswahl hat die finnische Regierung ihren ... mehr

Machtwechsel in Estland: Oppositionelle Liberale gewinnen Parlamentswahl

Bei der Parlamentswahl verliert die regierende Zentrumspartei gegen die oppositionelle Reformpartei. Größter Gewinner sind die Rechtspopulisten. Das Land folgt einem europäischen Trend. Bei der Parlamentswahl in  Estland ist die oppositionelle Reformpartei ... mehr

Karlsruhe: Ausschluss betreuter Menschen von Wahlen verfassungswidrig

Dürfen schuldunfähige Straftäter von Wahlen ausgeschlossen werden? Nein, hat jetzt das Verfassungsgericht entschieden und damit Änderungen im Wahlgesetz angemahnt. Menschen, die auf gerichtlich bestellte Betreuung angewiesen sind, dürfen nicht pauschal von Wahlen ... mehr

Friedrich Ebert: Vom Gastwirt zum Reichspräsidenten

Er war ein Organisator und Erneuerer, ein Reformer. Kein Revolutionär. Friedrich Ebert brachte die deutsche Demokratie auf den Weg. Heute vor 100 Jahren wurde er zum ersten deutschen Reichspräsidenten gewählt. Friedrich Ebert spricht am 11. Februar ... mehr

Viktor Orban: Ungarns Präsident greift Europäische Union an

In seiner Rede zur Lage der Nation hat der Ungarns Ministerpräsident die Europäische Union für die schwierige Lage seines Landes verantwortlich gemacht. Sie wolle die Traditionen des Landes "mit ausländischen Kulturen überschwemmen". Mit fremden- und EU-feindlichen ... mehr

Thailand: Königshaus verhindert Kandidatur der Prinzessin

Ein Machtwort des Königs verhindert die Kandidatur seiner älteren Schwester für das Amt der thailändischen Premierministerin. Mit ihren Ambitionen stellte sich die 67-Jährige gegen die mächtigen Militärs.  Nach der Kritik von Thailands König Maha Vajiralongkorn ... mehr

Nur jeder vierte SPD-Anhänger glaubt an den Nahles-Effekt

Fast drei Viertel der SPD-Anhänger glauben nicht daran, dass Vorsitzende Andrea Nahles die Wahlergebnisse der Partei verbessern kann. Das geht aus einer exklusiven Umfrage im Auftrag von t-online.de hervor. SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat derzeit nicht das Vertrauen ... mehr

Poroschenko kandidiert für zweite Amtszeit in der Ukraine

Nun ist offiziell: Petro Poroschenko möchte erneut zum Präsidenten der Ukraine gewählt werden. Doch dazu muss er sich gegen eine starke Konkurrentin durchsetzen. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko will bei der Präsidentenwahl im März als Kandidat antreten ... mehr

So bereiten sich CDU und SPD auf die Ost-Wahlen vor

Bei den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen könnte die AfD deutlich hinzugewinnen. CDU und SPD stehen vor schwierigen Wahlkämpfen. Beide Parteien beklagen nun Missstände und planen eigene Ost-Offensiven. Die Spitzen von CDU und SPD haben knapp 30 Jahre ... mehr

Krise in Venezuela: Westen unterstützt Revolte – Russland das Maduro-Regime

Parlamentschef Guaidó strebt in Venezuela an die Macht. Zahlreiche Staaten sagen ihm Unterstützung zu – allen voran die USA. Doch auch Maduro hat seine Unterstützer. Nachdem sich Venezuelas Parlamentschef Juan Guaidó zum Interimspräsidenten erklärt hat, spitzt ... mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer und Markus Söder: Zur Harmonie verdammt

Der Streit über die Migrationspolitik der Kanzlerin hat 2018 fast zum Bruch zwischen den Unionsparteien geführt. Die neuen Vorsitzenden sollen CDU und CSU versöhnen. AKK und Söder sind unter Druck. Der Start ins neue Jahr ist für die lange notorisch zerstrittenen ... mehr

Friedrich Merz äußert sich über seine zukünftige Rolle in der CDU

Friedrich Merz: "Ich habe angeboten auch der Partei zu helfen". (Quelle: Reuters) mehr

Wichtige Wahlen 2019: Die CDU steht unter besonderem Erfolgsdruck

Im Jahr 2019 stehen neben den Euroapawahlen auch wichtige Landtagswahlen an. Durch den Wechsel an der Parteispitze steht die CDU unter Erfolgsdruck, meint Wolfgang Bosbach in einem Gastbeitrag für t-online.de. Die CDU hat eine neue Parteichefin. Und Annegret ... mehr

Oppositionskandidat Tshisekedi gewinnt Wahl im Kongo

Mehr als sieben Millionen stimmen: Der Oppositionskandidat Tshisekedi hat die Wahl im Kongo gewonnen. (Quelle: Reuters) mehr

Donald Trump steht Wasser bis zum Hals vor Weihnachten

In diesen Tagen wird klar: US-Präsident Donald Trump steht vor einem großen Haufen von Problemen. Der politische Gegner spricht schon von Amtsenthebung – wohl zunächst nur eine Drohgebärde. Melania Trump hat das Weiße Haus vor Weihnachten festlich geschmückt. Sollte ... mehr

Studie zur US-Wahl: Russland machte Propaganda für Donald Trumpp

Gezielte Desinformation und Beeinflussung von US-Bürgern: Russland hatte offenbar großes Interesse daran, dass Donald Trump die US-Wahl gewinnt. Dies bestätigt nun ein Bericht des Senats.  Russland hat einem Bericht des US-Senats zufolge gezielt ... mehr

Umfrage zu Annegret Kramp-Karrenbauer: Was denken die Deutschen über sie?

Kramp-Karrenbauer hat sich gegen Merz durchgesetzt. Mancher befürchtet nun die Spaltung der CDU. Doch was denken die Deutschen und die Unionsanhänger? Eine exklusive Umfrage.  Annegret Kramp-Karrenbauer war am Freitag kaum gewählt, da warnten schon die Ersten vor einer ... mehr

Kramp-Karrenbauer und Ziemiak müssen die Spaltung der CDU verhindern

Erste Austritte soll es geben, die Konservativen in der Union bauen eine Drohkulisse auf. Nun muss das neue Führungsduo die Partei zusammenhalten. Dafür will es die CDU neu ausrichten. Mit einer Kursänderung will die neue CDU-Führung unter Annegret Kramp-Karrenbauer ... mehr

Wolfgang Bosbach: CDU hat sich gegen Aufbruch und Erneuerung entschieden

Mit der Wahl Annegret Kramp-Karrenbauers hat sich die CDU für den Weg des geringsten Risikos entschieden, schreibt CDU-Politiker Wolfgang Bosbach. Offenbar sollten bestimmte Strömungen keinen Einfluss gewinnen. Die Wahl der Nachfolge für Angela Merkel an der Spitze ... mehr

Presse zur CDU-Wahl: "Zum Abschied bekam Merkel einen Taktstock geschenkt"

Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich knapp durchgesetzt und ist neue CDU-Vorsitzende. Nicht nur die heimische Presse sieht die potenzielle nächste Kanzlerin vor großen Herausforderungen. Die französische Zeitung "Les Échos" kommentiert die Wahl Annegret ... mehr

"Keine Merkel 2.0": Video-Kommentar vom CDU-Parteitag

"AKK ist keine Merkel 2.0, aber auch kein Gegenentwurf zur Kanzlerin": Ein Videokommentar über die nächsten Schritte von Kramp-Karrenbauer. (Quelle: t-online.de) mehr

Kramp-Karrenbauer ist Nachfolgerin von Merkel

CDU-Vorsitz: Annegret Kramp-Karrenbauer ist die Nachfolgerin von Merkel. (Quelle: Reuters) mehr

CDU-Delegierte verraten, für wen sie stimmen

Merkel-Nachfolge: Einige prominente CDU-Delegierte verraten, für wen sie auf dem CDU-Parteitag stimmen werden. (Quelle: Reuters) mehr

Spanien: Mit der Vox-Partei kommen erstmals Rechtsextreme in ein Regionalparlament

In Spaniens bevölkerungsreichster Region Andalusien zieht erstmals eine fremdenfeindliche Partei ins Parlament. Die Wahl gilt als Stimmungstest für die sozialistische Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez.  Die spanische Rechtsaußen-Partei ... mehr

CDU-Vorsitz: Merz fordert Steuervorteile bei Altersvorsorge über Aktien

Kramp-Karrenbauer oder Merz: Diese beiden Kandidaten dürften die besten Chancen haben, wenn es am Freitag um den CDU-Vorsitz geht. Wie positionieren sie sich im Endspurt? Der Wettstreit um den CDU-Vorsitz geht in die entscheidende Woche – und vor allem Friedrich ... mehr

"Sonntagstrend": Union profitiert von Wahl der CDU-Spitze, Grüne verlieren

Die Wahl zum CDU-Vorsitz steht kurz bevor – und scheint der Partei zu helfen. In einer aktuellen Umfrage kann die Union zulegen. Die Grünen verlieren dagegen an Zustimmung. Wenige Tage vor der Wahl eines neuen CDU-Vorsitzenden hat die Union im aktuellen Sonntagstrend ... mehr

US-Regierung verbietet "Widerstand" in Bundesbehörden

In Zukunft müssen Mitarbeiter von US-Bundesbehörden genauer darauf achten, was sie in sozialen Netzwerken posten: Der Hatch-Act verpflichtet Mitarbeiter zu politischer Neutralität.  Mitarbeiter von US-Bundesbehörden sollten sich vor der Verwendung des Begriffs ... mehr

Georgien bekommt eine Präsidentin: Surabischwili gewinnt Stichwahl

Es war ein deutlicher Sieg: In der früheren Sowjetrepublik Georgien ist mit Salome Surabischwili eine Frau zum Staatsoberhaupt gewählt worden. Wahlbeobachter loben den Ablauf der Abstimmung. In Georgien wird erstmals ... mehr

Putin wirft Ukraine Provokation vor

Nach Vorfall im Schwarzen Meer: Russlands Präsident Putin wirft der Ukraine Provokation vor. (Quelle. Reuters) mehr

Ex-Minister Varoufakis will in Deutschland kandidieren

Yanis Varoufakis ist zurück – und will in Deutschland zur Europawahl antreten. Der griechische Ex-Finanzminister plant bereits seinen Wahlkampf. Der ehemalige griechische Finanzminister  Yanis Varoufakis will in Deutschland für die Europawahl 2019 kandidieren ... mehr

Ska Keller ist Spitzenkandidatin der europäischen Grünen

Mit der deutschen Abgeordneten Ska Keller und dem Niederländer Bas Eickhout schicken die europäischen Grünen eine erfahrene Doppelspitze in den Wahlkampf ums EU-Parlament.  Die europäischen Grünen ziehen mit der Deutschen Ska Keller und dem Niederländer Bas Eickhout ... mehr

CDU in Lübeck: Merz, Spahn, Kramp-Karrenbauer – Sieger des Schaurennens klar

Die drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz haben sich auf einer ersten Regionalkonferenz der Basis gestellt. Sie wollen unterschiedlich sein, müssen es sogar. Sind es aber kaum. Der Sieger des Schaurennens in Lübeck ist klar. Zumindest wenn man die Herzlichkeit ... mehr
 
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