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Unerwartet geringe Resonanz: Kundgebung in Moskau gegen Polizei und Druck auf Medien

Unerwartet geringe Resonanz: Kundgebung in Moskau gegen Polizei und Druck auf Medien

Moskau (dpa) - Statt erwarteter Tausender Demonstranten haben am Sonntag in Moskau lediglich einige Hundert Russen gegen Polizei-Willkür und Druck auf Journalisten protestiert. Es gehe hier um die Zukunft der Zivilgesellschaft, sagte der Chef des russischen ... mehr
Kündigung für AfD-Veranstaltung unwirksam

Kündigung für AfD-Veranstaltung unwirksam

Das Potsdamer Verwaltungsgericht hat die Entscheidung von Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) für unwirksam erklärt, der AfD die Nutzung einer Schulaula für eine Veranstaltung zu verbieten. Bereits bei Abschluss des Mietvertrags habe der Stadt ... mehr
Veranstaltungsraum wurde gekündigt: AfD zieht vor Gericht

Veranstaltungsraum wurde gekündigt: AfD zieht vor Gericht

Der Brandenburger AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer will dagegen vorgehen, dass die Stadt Potsdam der Partei die Nutzung einer Schulaula für eine Veranstaltung kurzfristig untersagt hat. Die Kündigung des Raums durch die Stadt liege ... mehr
Flugbereitschaft - Luftwaffen-Airbus defekt: Maas im Ersatzflieger in die USA

Flugbereitschaft - Luftwaffen-Airbus defekt: Maas im Ersatzflieger in die USA

Berlin (dpa) - Wegen eines Defekts an einem Luftwaffen-Airbus hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) auf einen Ersatzflieger nach New York umsteigen müssen. Statt wie geplant mit einem A321 brach der Minister am Montagnachmittag vom militärischen Teil des Flughafens ... mehr
20 Jahre Wladimir Putin: Steht der Russlands Präsident noch für Zukunft?

20 Jahre Wladimir Putin: Steht der Russlands Präsident noch für Zukunft?

Vor zwanzig Jahren kam Putin an die Macht – er galt als Hoffnungsträger. Heute verprügelt die Staatsmacht in Moskau Demonstranten, die Taiga brennt, auch sonst hat das Land Probleme. Steht Putin noch für Zukunft? Wenn Wladimir Putin daran erinnert ... mehr

Vor Verfassungsgericht: Die AfD will gegen den Bundestag klagen

Sie wollten, dass ausgezählt wird, ob der Bundestag beschlussfähig ist: Wegen eines abgelehnten "Hammelsprungs" sieht die Partei ihre Rechte verletzt – und will vor das Verfassungsgericht ziehen. Die AfD will vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, weil sie die Rechte ... mehr

DGB warnt vor Änderungen nach Arbeitszeit-Urteil

Arbeitgeber müssen die gesamte Arbeitszeit ihrer Beschäftigten systematisch erfassen: Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Mai entschieden. Das Urteil stieß bei den Gewerkschaften auf Zustimmung, aber drei Monate danach befürchten sie, dass in der Folge ... mehr

Kommunen wollen an Hundesteuer festhalten

Die Kommunen in Rheinland-Pfalz haben die Forderung des Steuerzahlerbunds nach einer Abschaffung der Hundesteuer zurückgewiesen. Diese Steuer sei sowohl aus finanziellen als auch aus ordnungspolitischen Gründen wichtig, sagte die Sprecherin des Gemeinde ... mehr

Von Reichsbürgern zu Rockern: Paralleljustiz im Südwesten

Ein Gefangener, der aus Furcht vor Gewalt nicht gegen seine Zellengenossen aussagt. Eine junge Frau, die von ihren Brüdern misshandelt wird, weil sie die vermeintliche Familienehre beschmutzt. Polizisten, die von Flüchtlingen gewaltsam an einer Abschiebung gehindert ... mehr

AfD distanziert sich von Drohungen gegen Landeswahlleiterin

Die AfD hat sich von Drohungen gegen die sächsische Landeswahlleiterin Carolin Schreck distanziert. "Auch wenn ich den Ärger vieler Sachsen verstehen kann, verbieten sich hier Drohungen von selbst", erklärte Generalsekretär Jan Zwerg am Dienstag in Dresden. In einem ... mehr
 


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