Sie sind hier: Home > Themen >

Zwangsgeld

Thema

Zwangsgeld

Zwangsgeldbeschluss gegen Facebook: Streit um digitales Erbe geht weiter

Zwangsgeldbeschluss gegen Facebook: Streit um digitales Erbe geht weiter

Im Streit um das digitale Erbe eines Mädchens hat dessen Familie nach Angaben ihres Anwalts einen Zwangsgeldbeschluss gegen Facebook erwirkt. Rechtsanwalt Christian Pfaff zufolge beläuft sich dieser auf 10.000 Euro. Die Eltern der 15-Jährigen aus Berlin hatten ... mehr
Extremismus - Kein Ende im Fall Sami A.: Anwältin beantragt Zwangsgeld

Extremismus - Kein Ende im Fall Sami A.: Anwältin beantragt Zwangsgeld

Gelsenkirchen/Düsseldorf (dpa) - Im Rechtsstreit um die Abschiebung des tunesischen Islamisten Sami A. fordert seine Anwältin von der Stadt Bochum ein Zwangsgeld von 10.000 Euro. Zuvor war in der Nacht zum Mittwoch ein Ultimatum des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen ... mehr
Essen: Gewalt am Bahnhof – Polizei verhängt Waffenverbot

Essen: Gewalt am Bahnhof – Polizei verhängt Waffenverbot

In letzter Zeit hat es immer wieder Gewaltdelikte am Essener Hauptbahnhof gegeben. Nun hat die Polizei ein Waffenverbot verhängt. Wegen zahlreicher Gewaltdelikte hat die Polizei an den Ruhrgebietsbahnhöfen in Essen und Mülheim ein einwöchiges Waffenverbot ... mehr
Nicht gezahlte Steuern: Kommunen fehlen Millionen

Nicht gezahlte Steuern: Kommunen fehlen Millionen

Bestattungs- und Müllgebühren oder Hunde- und Gewerbesteuer: Hessens Bürger stehen teilweise bei ihren Kommunen in der Kreide, weil sie Abgaben nicht bezahlt haben. Es geht insgesamt um Millionen. Wenn Bürger ihre Steuern und Abgaben nicht oder nur schleppend zahlen ... mehr
Verstoß gegen Corona-Regeln: Minister spenden je 250 Euro

Verstoß gegen Corona-Regeln: Minister spenden je 250 Euro

Für ihren peinlichen Verstoß gegen die Corona-Regeln im bayerischen Landtag spenden Wissenschaftsminister Bernd Sibler und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer je 250 Euro für einen guten Zweck. Die beiden CSU-Politiker hatten in der vergangenen Woche ... mehr

Corona-Beschränkungen: Geschäftsräume müssen groß genug sein

Ein Raum für geschäftliche Termine muss geeignet sein, um sich in der Corona-Pandemie an die Hygieneregeln zu halten. Wie das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Montag mitteilte, reicht ein kleiner, vollgestellter Kellerraum nicht aus, um über längere Zeit Dutzende ... mehr

Boddenberg kündigt "Weihnachtsfrieden" der Finanzämter an

Rund um die Feiertage wollen die 35 hessischen Finanzämter auch in diesem Jahr den "Weihnachtsfrieden" wahren. Wie Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) in Wiesbaden ankündigte, sähen die Behörden bis auf Ausnahmefälle für die Zeit vom 18. bis 31. Dezember ... mehr

AfD-Klage gegen Lehrer-Meldeportal-Verbot noch unentschieden

Das Verwaltungsgericht Schwerin hat am Donnerstag die Klage der AfD gegen das Verbot ihres Meldeportals "Neutrale Schule" verhandelt. Die Verhandlung im Hauptsacheverfahren sei nicht unstreitig zu Ende gegangen, sagte ein Sprecher des Gerichts. Eine Entscheidung werde ... mehr

Ärzte als Corona-Leugner: Viele Beschwerden bei Kammer

Die Landesärztekammer Baden-Württemberg berichtet von zahlreichen Beschwerden über Ärzte, die die Gefahren und Risiken der Corona-Pandemie herunterspielen, sie leugnen oder in Verschwörungstheorien einbetten. "Diese Ärztinnen und Ärzte äußern sich unter anderem ... mehr

Landtag: Zwangsgeld bei Verstoß gegen Maskenpflicht

Ab Donnerstag gilt im Düsseldorfer Landtag eine neue Maskenpflicht. Bei Verstößen droht ein Zwangsgeld von bis zu 100 000 Euro oder auch Hausverbot. Ein Beschluss des Ältestenrats vom Mittwoch werde jetzt vom Landtag umgesetzt, heißt es in einer Mitteilung ... mehr
 


shopping-portal