Bundestagswahl 2021: Oliver Pocher veröffentlicht geheime Wahlzahlen

Gerade erst kam Oliver Pocher mit der Polizei in Konflikt, weil er sich bei einer Veranstaltungen nicht an das Hygienekonzept eines Veranstalters gehalten hat. Jetzt verstößt der Comedian erneut gegen Gesetze. Er veröffentlichte erste Prognosezahlen zur Bundestagswahl.

Nicht nur Hubert Aiwanger leistete sich einen schweren Fehler in den sozialen Medien. Der Freie-Wähler-Chef hatte kurzzeitig Wahlprognosezahlen via Twitter veröffentlicht. Zwar löschte Aiwanger den Beitrag kurze Zeit später wieder, geriet mit seinem Verhalten aber dennoch in die Kritik. Oliver Pocher leistete sich im Netz denselben Verstoß.

Der 43-Jährige stellte via Instagram-Story einen Screenshot aus seinem WhatsApp-Verlauf online. Darin wurden die Prognosezahlen von ARD und ZDF veröffentlicht. Pocher stellt die Frage: "Ob das bis 18 Uhr so bleibt?" Die Zahlen haben wir in unserem Screenshot unkenntlich gemacht.

Laut Bundeswahlgesetz hat der gebürtige Hannoveraner damit eine Ordnungswidrigkeit begangen. Es ist verboten, vor Schließung der Wahllokale "Ergebnisse von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe über den Inhalt der Wahlentscheidung" zu veröffentlichen. Pocher kann dafür mit einer Geldbuße von bis zu 50.000 Euro geahndet werden. Das wäre für ihn schon der zweite Ärger innerhalb einer Woche. Erst vor wenigen Tagen wurde er von der Polizei abgeführt, weil er beim Konzert seines Freundes Pietro Lombardi von der Bühne ins Publikum gegangen war. Damit verstieß er gegen das geltende Hygienekonzept des Veranstalters, der dann von seinem Hausrecht gebrauch machte und die Polizei alarmierte.

Was sind das für Zahlen, die Pocher veröffentlichte?

Bei den Zahlen, die Pocher veröffentlichte, handelt es sich lediglich um Prognosen und nicht um amtliche Wahlergebnisse. Diese Werte stammen von Befragungen von Wählerinnen und Wählern, die direkt nach ihrer Stimmabgabe vor den Wahllokalen befragt wurden. Solche Prognosen nennt man "Exit Polls", sie werden von Meinungsforschungsinstituten durchgeführt.

Diese Zahlen sind nicht zur Veröffentlichung gedacht, sondern dienen Politikern und Journalisten dazu, die Lage am Wahltag besser einzuschätzen. Eine Veröffentlichung der Prognosewerte kann das Abstimmungsverhalten der Menschen beeinflussen, die ihre Stimme noch nicht abgegeben haben. Eine erste Prognose gibt es erst nachdem die Wahllokale geschlossen wurden.