EU: Flüchtlingsrettung mit Schiffen im Mittelmeer eingestellt

Künftig setzt die EU keine Schiffe mehr zur Flüchtlingsrettung im Mittelmeer ein. Grund dafür ist die Haltung eines Mitgliedsstaates.

Die EU stellt die Flüchtlingsrettung mit Schiffen im Rahmen der Mittelmeer-Mission "Sophia" vorläufig ein. Grund ist der Streits um die Flüchtlingsaufnahme mit Italien. Eine von den Mitgliedstaaten ausgehandelte Kompromisslösung sieht vor, das Mandat der Mission zwar zu verlängern – allerdings ohne den Einsatz von Schiffen, teilte ein EU-Vertreter am Mittwoch in Brüssel mit. Dafür soll die Luftüberwachung über dem Mittelmeer ausgebaut werden.

Der "Sophia"-Einsatz würde ohne Mandatsverlängerung am 31. März enden. Die italienische Regierung will seit Monaten erreichen, dass die Mission nicht mehr automatisch alle geretteten Flüchtlinge nach Italien bringt, und forderte dazu eine Überarbeitung der Einsatzregeln. Rom drohte deshalb, die Verlängerung des "Sophia"-Mandats zu blockieren.

Stärkere Luftüberwachung

Um das Grundgerüst der Mission zu erhalten, wurde nun ein Kompromiss ausgearbeitet. Das Mandat der Operation Sophia wird demnach um sechs Monate verlängert, aber der Einsatz der verbleibenden zwei Schiffe wird ausgesetzt. Dafür soll die Luftüberwachung über dem Mittelmeer ausgebaut werden. Auch die Ausbildung der libyschen Küstenwache, die ebenfalls im Rahmen von "Sophia" erfolgt, wird fortgesetzt.

Die EU-Mitgliedsstaaten hatten bis Mittwochmittag Gelegenheit, Einspruch gegen den Kompromiss einzulegen. Da dies nicht geschah, kann die Regelung in Kraft treten und die Mission verlängert werden.

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Die Mission startete 2015 und dient vornehmlich der Bekämpfung von Schleppern vor Libyen, die Migranten auf die lebensgefährliche Reise über das Mittelmeer schicken. Der Einsatz hat in den vergangenen drei Jahren aber auch mehr als 45.000 Menschen aus Seenot gerettet.