Robert Habeck: Diese Raffinerie macht uns Probleme

Robert Habeck hat mit der polnischen Regierung über den Abbau russischer Energieimporte beraten. In einem kurzen Video erklärt der Wirtschaftsminister den Stand der Dinge – und wo es noch hakt.

Zwei Monate nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine ist Deutschland praktisch unabhängig von russischer Steinkohle. Das erklärte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) in einem auf Twitter verbreiteten Video nach Beratungen mit der polnischen Regierung in Warschau.

Zugleich sei der Anteil von russischem Erdgas von 55 Prozent im vorigen Jahr auf nun 35 Prozent gesunken. "Beim Gas sind wir mit Hochdruck dabei, eine neue Infrastruktur aufzubauen, um Flüssiggas nach Deutschland zu bringen, damit wir auf russisches Pipelinegas nicht mehr angewiesen sind", so Habeck. "Das dauert ein bisschen länger, aber wir kommen da sehr gut voran." Hier können Sie das ganze Video des Wirtschaftsministers sehen:

Habeck: "Rohölimporte vergleichsweise einfach zu ersetzen"

Beim Rohöl habe Deutschland seine Abhängigkeit von russischen Importen inzwischen von 35 Prozent auf 12 Prozent gesenkt. "Diese Rohölimporte, die über die Häfen gehen, sind vergleichsweise einfach zu ersetzen", so Habeck. "Man muss nur neue Lieferanten finden und die Verträge ersetzen. Das haben die Unternehmen inzwischen weitgehend getan."

Probleme bei der weiteren Verringerung von Erdölimporten aus Russland sieht Habeck noch bei der Raffinerie im brandenburgischen Schwedt. "Die wird betrieben von Rosneft, das ist ein russischer Staatskonzern und die haben natürlich kein Interesse daran, nicht-russisches Öl zu raffinieren", so Habeck. "Wenn ich da anrufe, um zu fragen, was wollt ihr tun, um von russischem Öl unabhängig zu werden, nehmen die den Hörer gar nicht ab." (Hier lesen Sie mehr zu Habecks Plänen.)

Habeck verurteilt Gaslieferstopp an Polen und Russland

Die Lösung für dieses Problem könnte laut Habeck darin bestehen, die Raffinerie in Schwedt über den Hafen Rostock sowie mit Rohöl aus Polen zu beliefern. Das gelte aber nur, wenn Rosneft nicht mehr Betreiber der Raffinerie sei, da Polen kein Öl liefern wolle, um Rosneft "am Leben zu halten". Mit einer gewissen Übergangszeit, um Schiffe zu organisieren, die Öl nach Rostock bringen, könnte Deutschland ein Ölembargo gegen Russland handhaben, so Habeck: "Das ist eine ganz andere Ansage, als ich sie noch vor zwei Monaten hätte machen können."

In einer späteren Äußerung verurteilte Habeck den am Mittwoch erfolgten Lieferstopp von russischem Gas nach Polen und Bulgarien. Hier sei "Energie als Waffe" eingesetzt worden, so Habeck. Man dürfe nicht wehrlos sein, wenn dies geschehe. "Ein Abriss der Gaslieferungen zum jetzigen Zeitpunkt würde die deutsche Wirtschaft in eine Rezession treiben." Prognosen sagten für diesen Fall ein Schrumpfen um 0,5 bis 6,5 Prozent voraus.