Libyen-Krieg: Maas will wieder über Rettungs-Missionen im Mittelmeer reden

Nach dem Durchbruch bei der Libyen-Konferenz will Außenminister Heiko Maas nun den Blick auf das Mittelmeer richten. Die EU müsse dort nun wieder dabei helfen, Flüchtlinge zu retten.

Bundesaußenminister Heiko Maas hält es nach der Berliner Libyen-Konferenz für nötig, auch über die EU-Rettungsmission "Sophia" im Mittelmeer neu nachzudenken. Mit Blick auf die Flüchtlingslager in dem nordafrikanischen Bürgerkriegsland sagte er in der ARD: "Ich kann ja nicht sagen, ich halte die Zustände für unmenschlich, und dann befürworten, wenn Leute dahin zurückgebracht werden. Über 'Sophia' werden wir ja sowieso wieder reden müssen."

Die EU beschränkt sich derzeit bei ihrer Mission auf die Ausbildung der libyschen Küstenwache, hat aber keine eigenen Schiffe mehr vor Ort, die über das Mittelmeer nach Europa strebende Migranten vor dem Ertrinken retten könnten.

"Wir hatten uns da bereits engagiert", sagte Maas. Mit Blick auf die Ergebnisse der Berliner Konferenz zur Beilegung des Konflikts fügte er hinzu: "Und ich glaube, mit dem Prozess, der da jetzt in Gang gesetzt worden ist, ist das einer der Punkte bei dem die Europäische Union auch in die Verantwortung kommen muss."

Lager sollen geschlossen werden

Die Beendigung des Konflikts würde nach seinen Worten auch dazu beitragen, die Lage in Libyen festgehaltener Migranten zu verbessern. "Wenn wir dort wirklich zu einer Verbesserung der Situation kommen wollen, dass diese Gefängnisse geschlossen werden, dann ist auch eine Voraussetzung dafür, den Bürgerkrieg zu beenden", sagte er in der ARD. Man habe den libyschen Regierungschef Fajis al-Sarradsch aufgefordert, diese Lager zu schließen. Aber selbst wenn die Verantwortlichen dies zusagten, seien sie ohne ein Ende des Konflikts gar nicht in der Lage, dies auch durchzusetzen.

Die in den Bürgerkrieg verwickelten Mächte hatten sich in Berlin auf einen internationalen Mechanismus zur Beilegung des Konflikts geeinigt. Die Teilnehmer des Gipfels verpflichteten sich unter anderem zu einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien.