Waffenschmuggel vor Libyen: Bundeswehr-Fregatte läuft zu riskantem Einsatz aus

Die Besatzung der deutschen Fregatte "Hamburg" muss in einen harten Einsatz. In einer brisanten Situation soll sie Waffenschmuggel nach Libyen verhindern. Und dann gibt es auch noch die Corona-Krise.

Rund 250 deutsche Soldaten machen sich an diesem Dienstag mit der Fregatte "Hamburg" auf den Weg ins Mittelmeer, um dort die Einhaltung des UN-Waffenembargos gegen Libyen zu überwachen. Wie die Marine mitteilte, wird das 143 Meter lange Schiff am Vormittag in Wilhelmshaven auslaufen und vermutlich Mitte des Monats im Einsatzgebiet eintreffen. Es wird dann Teil der EU-Operation "Irini" sein, die Anfang Mai begonnen hatte.

Eine besondere Herausforderung ist der Einsatz vor allem wegen der andauernden Corona-Krise. Sie könnte nach Marine-Angaben dazu führen, dass die Besatzung ihr Schiff auch bei Hafenaufenthalten nicht verlassen darf. Da die Rückkehr der Fregatte nach Wilhelmshaven derzeit für den 20. Dezember geplant ist, würde das knapp fünf Monate ohne Landgang bedeuten.

Viele Staaten sind in Libyen-Konflikt involviert

"Wir stehen vor einem Einsatz, der in mehrfacher Hinsicht Schiff und Besatzung vor bisher unbekannte Herausforderungen stellen wird", kommentierte Kommandant Jan Fitschen zum Start des Einsatzes. Man werde sich auf "schwierigem politischen und operativen Terrain" bewegen.

Grund dafür dürfte vor allem sein, dass unter anderem der Nato-Partner Türkei sowie die Vereinigten Arabischen Emirate und Russland als Länder gelten, die mutmaßlich gegen das UN-Waffenembargo verstoßen. Der Türkei wird unter anderem von Frankreich vorgeworfen, Kriegsmaterial an die Truppen der libyschen Einheitsregierung zu liefern. Die Türkei hingegen bezichtigt Länder wie die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), den Regierungsgegner General Chalifa Haftar mit Waffenlieferungen zu unterstützen.

Vermittlungsversuche waren bisher erfolglos

Im Libyen herrscht seit dem mit westlicher Hilfe erfolgten Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Die Regierungstruppen werden maßgeblich von der Türkei unterstützt, ihre Gegner von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland. Alle Versuche, in dem Konflikt zu vermitteln, blieben bisher erfolglos –darunter auch eine Libyen-Konferenz in Berlin im Januar.

Ziele der Operation "Irini" sind die Stabilisierung des nordafrikanischen Bürgerkriegslandes Libyen sowie die Unterstützung des UN-geführten politischen Friedensprozesses. Neben Waffenschmuggel soll der Einsatz auch Öl- und Kraftstoffschmuggel verhindern.

Für die EU ist eine Lösung des Konflikts auch deswegen wichtig, weil die chaotischen Zustände in dem Land das Geschäft von Schlepperbanden begünstigen, die Migranten illegal über das Mittelmeer nach Europa bringen.

Konflikt führte zu Disput zwischen Frankreich und der Türkei

Deutschland, Frankreich und Italien hatten Ländern, die gegen das für Libyen geltende UN-Waffenembargo verstoßen, zuletzt sogar Sanktionen angedroht. Die Drohung kam auf eine Initiative Frankreichs zustande, nachdem vor kurzem eine französische Fregatte von einem türkischen Kriegsschiff daran gehindert worden war, ein verdächtiges Frachtschiff zu kontrollieren.

Nach französischer Darstellung richtete das türkische Schiff zur Abschreckung sogar sein Feuerleitradar auf die französische Fregatte. Da solche Systeme in der Regel nur benutzt werden, um Zieldaten für den Gebrauch von Waffensystemen zu liefern, war dies von Frankreich als "extrem aggressiv" gewertet und auch innerhalb der Nato thematisiert worden.

Zur Überwachung des Waffenembargos sind neben Schiffen auch Flugzeuge und Satelliten im Einsatz. Deutschland unterstützt die Operation "Irini" so schon seit Mai mit einem Seefernaufklärungsflugzeug des Typs

P-3C Orion, das mittlerweile rund 20 Einsatzflüge durchgeführt hat. Hinzu kommt Personal im operativen Hauptquartier in Rom in Italien und auf dem Flaggschiff.