Durchbruch in Friedensgesprächen: Libyer einigen sich auf Wahlen

Seit fast zehn Jahren herrscht in Libyen Bürgerkrieg, lange standen sich zwei Fronten gegenüber. Nun haben sich die Konfliktparteien unter UN-Vermittlung auf freie und faire Wahlen geeinigt.

Bei den Gesprächen über ein Ende des Bürgerkriegs in Libyen haben sich die Teilnehmer auf Wahlen innerhalb von 18 Monaten geeinigt. Die UN-Libyenbeauftragte Stephanie Williams sprach von einem "wichtigen Durchbruch". Es sei eine vorläufige Vereinbarung über einen Fahrplan erzielt worden, mit dem die Übergangsphase beendet werden solle. Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen sollten frei und fair sein, sagte Williams.

Die politischen Gespräche unter UN-Vermittlung hatten Anfang der Woche in Tunesien begonnen. Insgesamt 75 Teilnehmer wollen dort den Weg für ein Ende des fast zehnjährigen Bürgerkriegs ebnen. Dabei wollen sie auch über die Bildung einer Einheitsregierung sprechen.

Seit Oktober gilt in Libyen ein Waffenstillstand

Die international anerkannte Regierung in der Hauptstadt Tripolis konkurriert mit einer Gegenregierung im Osten des nordafrikanischen Landes um die Macht. Der einflussreiche General Chalifa Haftar und seine selbst ernannte Libysche Nationalarmee (LNA) hatten im vergangenen Jahr eine Offensive auf Tripolis begonnen, um die Regierung zu stürzen. Ende Oktober einigten sich die Konfliktparteien auf einen Waffenstillstand. Parallel zu den Gesprächen in Tunesien verhandeln in Libyen auch Militärvertreter beider Seiten.

Williams zufolge knüpfte der bei den Libyen-Gesprächen vereinbarte Fahrplan an die Ergebnisse der Berliner Konferenz im vergangenen Januar an. Dort saßen fast alle Staaten an einem Tisch, die in dem Konflikt eine Rolle spielen. Die Regierung in Tripolis wird von der Türkei unterstützt, die Konfliktparteien im Osten Libyens von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und Russland. Die UN beklagten mehrfach Verstöße gegen das Waffenembargo.