Aus Rache für Top-General – Iran will über Interpol nach Donald Trump fahnden

Zur Aufgabe von Interpol gehört es, international nach Schwerverbrechern zu suchen. Für einen solchen hält der Iran auch US-Präsident Trump – und will nun nach ihm fahnden lassen.

Im Zusammenhang mit der Ermordung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani vor einem Jahr hat der Iran bei Interpol die internationale Fahndung nach US-Präsident Donald Trump beantragt. "Wir haben diesbezüglich bei Interpol gegen 48 Personen, unter anderem gegen Trump, US-Kommandeure und Pentagonvertreter sowie amerikanische Truppen in der Region eine Red Notice eingereicht", sagte Justizsprecher Gholam-Hussein Ismaili am Dienstag. In der Frage gebe es eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem Nachbarland Irak, sagte der Sprecher im iranischen Staatsfernsehen.

Die 1923 gegründete Interpol bietet ihren 194 Mitgliedsstaaten Mittel zur Koordination der Polizeiarbeit an. Über die Rote Ausschreibung ("Red Notice") kann ein Land andere Länder ersuchen, eine Person ausfindig zu machen und festzunehmen. Im Gegensatz zum Europäischen Haftbefehl stellt eine Rote Ausschreibung von Interpol aber keine ausreichende Rechtsgrundlage für eine Festnahme in Deutschland dar. Darüber muss erst das Bundeskriminalamt entscheiden, das auch die Verbindung zu Interpol hält. Es gibt auch "andersfarbige" Ausschreibungen, zum Beispiel Auskunftersuchen.

Teheran hat Rache geschworen

Auf Trumps Anweisung hatte die US-Armee am 3. Januar 2020 Soleimani bei einem Irakbesuch mit einem Raketenangriff in der Nähe des Bagdader Flughafens getötet. Dabei kam auch der einflussreiche irakische Milizenführer Abu Mahdi al-Muhandis um. Soleimani war Kommandeur der Al-Kuds-Brigaden, die zu einer Eliteeinheit der iranischen Streitkräfte gehören. Er koordinierte die Aktivitäten irantreuer Milizen im Irak und in anderen Ländern.

Präsident Hassan Ruhani nannte Soleimani einen Nationalhelden, der nach seiner Ermordung durch die USA zu einer Legende in der Region geworden sei. Teheran werde seinen Mord "zu gegebener Zeit" rächen, gleichzeitig auch gegen Trump und das Pentagon juristische Schritte einleiten, sagte er.

Interpol äußerte sich auf Nachfrage nicht konkret zum Antrag aus dem Iran und teilte lediglich mit: Gemäß Artikel 3 der Interpol-Satzung sei es der Organisation strengstens untersagt, irgendwelche Interventionen oder Aktivitäten mit politischem, militärischem, religiösem oder rassistischem Charakter zu unternehmen. "Daher würde Interpol, falls oder wenn derartige Anfragen an das Generalsekretariat gerichtet würden, in Übereinstimmung mit den Bestimmungen unserer Verfassung und unserer Regeln, Anfragen dieser Art nicht berücksichtigen."