Jetzt live Lauterbach: "Dann können die Länder eine zweite Stufe zünden"
News folgenGesundheitsminister Lauterbach und Justizminister Buschmann stellen die neuen Corona-Regeln für den Herbst vor. Verfolgen Sie die Pressekonferenz jetzt live.
Mit welchen Corona-Regeln steuert Deutschland durch den Herbst? Den Nachfolger für das bisherige Infektionsschutzgesetz, das bald ausläuft, hat das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen. Nun präsentieren Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) den Gesetzentwurf für die neuen Regeln – dieser beruht auf Vorschlägen, welche die beiden Minister Anfang August vorgelegt hatten. Die Pressekonferenz können Sie oben im Livestream verfolgen.
Der Kabinettsbeschluss kommt zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt: In Deutschland ist angesichts von Aufnahmen aus einem Regierungsflieger mit Kanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und zahlreichen Journalisten, allesamt ohne Masken, deutliche Kritik laut geworden. Damit sei zwar nicht gegen Regeln verstoßen worden – doch nun wird die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und auf privaten Flugreisen, die auch nach dem neuen Gesetzentwurf gelten soll, infrage gestellt. FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat für die jetzt im Bundestag anstehende Debatte Redebedarf angemeldet. Im parlamentarischen Verfahren kann es Änderungen an dem Entwurf geben.
- Livestream der Pressekonferenz
