Afghanistan: Taliban behindern deutsches Notfallprogramm für Ortskräfte

Frühere Ortskräfte, Aktivisten und Künstler sollen mithilfe eines Notfallprogramms aus Afghanistan ausreisen dürfen. Doch das Vorhaben stockt.

Die militant-islamistischen Taliban behindern nach Angaben der Bundesregierung die geplante Ausreise gefährdeter Afghaninnen und Afghanen. Wegen immer neuer Schikanen der Machthaber in Kabul gerate das Notfallprogramm für Tausende frühere Ortskräfte deutscher Institutionen, politische Aktivisten und Künstler ins Stocken, schrieb der "Spiegel" und berief sich auf interne Zahlen des Auswärtigen Amtes.

Es sei zwar gelungen, im Juli 1.044 Afghaninnen und Afghanen nach Deutschland zu bringen. Von Anfang Juli bis Mitte September sollte ursprünglich aber 7.700 Afghanen die Ausreise ermöglicht werden. Dieses Ziel erscheine angesichts der zunehmend strikteren Kontrollen der Taliban jedoch mittlerweile nicht mehr realistisch, schrieb der "Spiegel" weiter.

Taliban-Regime stellt kaum Pässe aus

Aus dem Auswärtigen Amt hieß es dazu auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, die Ausreisen gingen derzeit langsamer voran. Die Taliban ließen Afghanen lediglich ausreisen, wenn sie über einen Reisepass verfügten – allerdings würden in dem Land kaum Pässe ausgestellt.

Die fehlenden Pässe seien für alle möglichen Ausreisewege "ein großes Problem", hieß es weiter. So verhinderten die Taliban auch die Umsetzung einer Vereinbarung zwischen Deutschland und Pakistan, von der sich die Bundesregierung die zeitnahe Ausreise zahlreicher weiterer besonders schutzbedürftiger Menschen versprochen hatte. Die Anfang Juni zwischen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihrem pakistanischen Amtskollegen getroffene Vereinbarung sollte Ortskräften auch ohne Reisepass die Einreise nach Pakistan ermöglichen.