Olaf Scholz (SPD): Kanzler reist mit neuem Regierungsflieger nach Südamerika

Im Zuge der Zeitenwende will Scholz die deutschen Wirtschaftsbeziehungen breiter aufstellen. In einem neuen Flugzeug reist der Bundeskanzler nun nach Südamerika.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Samstag mit dem neuen Regierungsflieger "Konrad Adenauer" zu seiner ersten Südamerika-Reise als Regierungschef aufgebrochen. Die viertägige Reise beginnt in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires, anschließend geht es weiter nach Chile und Brasilien. Inhaltlich geht es unter anderem um den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen, Energieversorgung und Klimaschutz.

Die "Konrad Adenauer" ist das zweite Flugzeug vom Typ A350-900, die von der Flugbereitschaft der Bundeswehr Ende letzten Jahres in Dienst gestellt wurde. Es ist aber das erste von insgesamt drei dieser Flugzeuge, das die volle VIP-Ausstattung hat mit Büros und einem Lounge-Bereich – über die Einzelheiten schweigt sich die Bundeswehr allerdings aus.

An jedes Ziel ohne Zwischenlandung

Die "Adenauer" gilt damit quasi als neue "Air Force One" für die Bundesregierung und den Bundespräsidenten. Sie war bereits von Bundespräsident Frank-Walter-Steinmeier auf einer Brasilien-Reise über den Jahreswechsel getestet worden. Jetzt ist Scholz erstmals mit dem weiß lackierten Flugzeug mit schwarz-rot-goldenen Streifen unterwegs.

Die "Adenauer" ist 67 Meter lang, 960 Stundenkilometer schnell, fliegt mehr als 13.000 Meter hoch und kann jedes Ziel auf dieser Welt ohne Zwischenlandung erreichen. Für die 12.000 Kilometer lange Strecke nach Buenos Aires waren 14 Stunden angesetzt.

Spott über Pannenflug 2018

Scholz war schon einmal mit einem Flieger, der "Konrad Adenauer" hieß, nach Buenos Aires unterwegs – dem Vorgängermodell der jetzigen "Air Force One" vom Typ A340. 2018 machte er sich zusammen mit der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem Flugzeug auf den Weg zum G20-Gipfel, doch schon kurz nach Start gab es eine schwere Panne. Ein defektes Bauteil – eine zentrale Schalteinheit in der Bordelektronik – legte gleich zwei Funksysteme lahm, die sich im Notfall gegenseitig ersetzen sollen.

Der in Berlin gestartete Flieger musste kurz nach dem Abheben umkehren. Merkel und Scholz stiegen auf eine spanische Linienmaschine um – und kamen einen Tag zu spät zum Gipfel der wichtigsten Wirtschaftsmächte. Die Panne sorgte für viel Spott, aber auch dafür, dass der Bundestag etwa 1,2 Milliarden Euro für neue Flugzeuge locker machte. Das Ergebnis sind die drei neuen A350-Maschinen, darunter die "Konrad Adenauer".

Scholz von Wirtschaftsdelegation begleitet

Der Kanzler besucht Lateinamerika deutlich früher als seine CDU-Vorgängerin Merkel, die sich erst zweieinhalb Jahre nach ihrem Amtsantritt auf dem Kontinent blicken ließ. Der SPD-Politiker hat sich vorgenommen, im Zuge der Zeitenwende nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, die internationalen Beziehungen Deutschlands breiter aufzustellen, um neue Abhängigkeiten von einzelnen Ländern wie einst von Russland und seinem Gas zu vermeiden. Deswegen war der Kanzler nun schon insgesamt dreimal in Asien und hat auch schon eine große Afrika-Reise hinter sich.

In Südamerika wird Scholz von einer Wirtschaftsdelegation begleitet, der ein Dutzend Manager und Verbandsvertreter angehören. Wirtschaftlich ist Lateinamerika unter anderem wegen seiner Rohstoffvorkommen interessant. Eisen und Stahl, Kupfer, Blei, Zink und vor allem das für die Herstellung der Batterien von Elektroautos so wichtige Lithium finden sich auf dem Kontinent.

Freihandelsabkommen stockt

Lithium gilt als das "Erdöl des 21. Jahrhunderts". Anders als etwa China sei Deutschland früher davor "zurückgeschreckt", sich etwa am Lithium-Abbau zu beteiligen, der mit Blick auf Sozial- und Umweltfragen eine "anspruchsvolle Sache" sei, hieß es in Regierungskreisen in Berlin. "Den Luxus können wir uns heute nicht mehr erlauben, wenn wir wirklich auf eigenen Füßen stehen wollen und wenn wir wirklich eigene Bezugsquellen haben wollen."

Bei dem Besuch wird es unter anderem um die stockenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten gehen, zu denen Argentinien und Brasilien gehören. Diese beiden Länder sind auch Mitglieder der G20, der Gruppe der wichtigsten Wirtschaftsmächte.

Industriepräsident: "Dürfen die Chance nicht verpassen"

Am Montag und Dienstag wird Scholz seine Reise in Brasilien, dem größten und bevölkerungsreichsten Land des Kontinents, beenden. Dort wird er den am 1. Januar vereidigten linken Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva treffen, der sich im Oktober in einer Stichwahl gegen den auch "Donald Trump der Tropen" genannten Jair Bolsonaro durchgesetzt hatte.

Industriepräsident Siegfried Russwurm nannte die Reise "ein wichtiges Signal zur richtigen Zeit". Der Chef des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) erhofft sich einen neuen Schub für das geplante Freihandelsabkommen. Scholz sollte sich in Argentinien und Brasilien für eine schnelle Einigung stark machen, forderte er. "Wir dürfen die Chance nicht verpassen, eines der wichtigsten Projekte auf unserer bilateralen Handelsagenda umzusetzen." Dadurch ließen sich 85 Prozent der europäischen Ausfuhrzölle in die Region und damit jährlich mehrere Milliarden Euro Abgaben für Unternehmen vermeiden.

Auch der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Peter Adrian, forderte eine Ratifizierung des Abkommens mit den Mercosur-Staaten und der Abkommen mit Mexiko und Chile. "Sonst drohen unserer Wirtschaft Wettbewerbsnachteile, insbesondere gegenüber den USA und China. Wir dürfen in unseren wirtschaftlichen Engagements in Lateinamerika jetzt nicht zusätzlich ins Hintertreffen geraten."