Coronavirus: Impfzentren sollen bis Ende 2022 offen bleiben

Die Gesundheitsminister der Länder sind sich einig: Genesene sollen beim Besuch eines Restaurants künftig einen QR-Code vorzeigen müssen. Zur vierten Impfung soll weiter beraten werden.

Vom Coronavirus genesene Personen sollen ihren Status nach dem Willen der Länder künftig ausschließlich digital mit einem QR-Code nachweisen können. Das haben die Gesundheitsminister der Länder am Montag beschlossen.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) habe zugesichert, dies zeitnah umzusetzen, sagte Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) nach einer Videokonferenz mit ihren Kollegen. Die SPD-Politikerin ist aktuell Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz.

Das Bundesministerium soll eine entsprechende Rechtsgrundlage schaffen, "mit der die Verpflichtung zur ausschließlichen Vorlage eines digital auslesbaren Genesenennachweises" bei Zutrittskontrollen beispielsweise für Veranstaltungen oder in Restaurants möglich wird. Umsetzbar wäre dies durch Speicherung des Nachweises in der Corona-Warn-App.

Impfzentren bleiben vorerst offen

Zudem soll die Laufzeit für die Impfzentren in Deutschland bis Ende 2022 verlängert werden. Lauterbach habe zugesagt, "dass die Finanzierung bis Ende des Jahres gesichert ist", so Grimm-Benne.

Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU), die den Antrag aus dem Saarland einbrachte, lobte die Verständigung. "Mit dieser Entscheidung können das Land, die Kreise und Kommunen, aber insbesondere auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in den Impfzentren Großartiges leisten, zuverlässig für das Jahr 2022 planen", teilte sie mit. "Es wäre fatal gewesen, die Maßnahmen aus der Vergangenheit zu wiederholen und die Finanzierung vorzeitig auszusetzen."

Impfpflicht: Gesundheitsminister für rasche Lösung

Bei der diskutierten allgemeinen Impfpflicht plädieren die Ressortchefinnen und -chefs für eine rasche Lösung. "Wir waren in der Gesundheitsministerkonferenz die gesamte Zeit schon der Auffassung, dass die allgemeine Impfpflicht kommen soll", sagte Grimm-Benne. Ein entsprechender Gesetzentwurf sollte am besten aus der Mitte des Bundestags kommen. "Wir haben die Bitte, dass es möglichst schnell geht, wir verlieren hier notwendige Zeit." Unterschiedliche Positionen gebe es noch in der Frage, ob man ein Impfregister einführen solle oder nicht, so die SPD-Politikerin.

Bei ihrer ersten regulären Konferenz in diesem Jahr haben die Gesundheitsminister außerdem über eine mögliche vierte Corona-Schutzimpfung beraten. Bisher läuft in Deutschland die Booster-Impfkampagne mit Auffrischungsimpfungen. Israel impft hingegen bereits das vierte Mal. Grimm-Benne ließ offen, inwiefern man diesem Beispiel folgen will. Nötig seien zunächst weitere wissenschaftliche Untersuchungen, sagte sie.