AfD-Mitglieder brechen umstrittene Ukraine-Reise ab

Die geplante Reise von AfD-Landtagsabgeordneten in den Donbass hat viel Kritik ausgelöst. Nun scheinen sie es sich doch anders überlegt zu haben.

Nach scharfer Kritik brechen drei AfD-Landtagsabgeordnete ihre Russland-Reise ab. Das bestätigte ein Sprecher der Bundespartei t-online. Der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christian Blex war gemeinsam mit zwei Parteifreunden aus Sachsen-Anhalt, Hans-Thomas Tillschneider und Daniel Wald, nach Russland aufgebrochen. Von dort aus wollten die AfD-Abgeordneten auch in besetzte Gebiete in der Ukraine reisen.

Zuvor hatte das ZDF über den Abbruch der Reise berichtet, den Blex nach Angaben eines AfD-Parteisprechers in Berlin auch per Mail an den Bundesvorstand ankündigte. Darin schrieb Blex: "Da ich als einziger Abgeordneter aktuell Internetzugang habe, möchte ich Ihnen den gemeinsamen Beschluss von uns dreien mitteilen, dass wir nicht mehr weiter in den Donbass reisen."

Parteispitze: waren nicht eingeweiht

Der Trip nach Russland hatte für Unverständnis bei Vertretern anderer Parteien gesorgt, auch AfD-intern gab es Kopfschütteln. Die AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hatte am Montag mitgeteilt, dass die Abgeordneten in Russland seien und auch einen Besuch der Ostukraine planten. Die AfD-Parteispitze war nach eigenen Angaben nicht in die Reise eingeweiht und distanzierte sich davon. Auch die Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion in NRW betonte, dass die Fraktion nicht über die Reise an sich oder die genaue Route informiert war.

Zuvor hatte Blex bei Facebook geschrieben, er sei mit seinen Parteifreunden zu der Reise aufgebrochen, um sich ein "eigenes und unverzerrtes Bild der Lage im Donbass" zu machen. Er warf den "deutschen regierungsnahen Medien" vor, "höchst einseitig und lückenhaft" über die humanitäre Situation der Menschen in der Donbass-Region zu berichten.

Blex' Fraktion sei zuvor nicht über die Reise informiert gewesen, sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. In ihrer Sitzung am Dienstag habe die Fraktion die Reise einstimmig missbilligt und verlangt, die Finanzierung offenzulegen.