Bremen: Hunderte Anzeigen nach Verbot von "Querdenker"-Demo

Kurzfristig ist eine große Demonstration von Kritikern der Corona-Maßnahmen in Bremen abgesagt worden. Trotzdem kamen Hunderte – und stießen auf ein Großaufgebot der Polizei.

Die Polizei in Bremen hat am Wochenende nach einer in letzter Minute verbotenen "Querdenker"-Demonstration 900 Menschen Platzverweise erteilt. Außerdem erhielten 700 Menschen Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten und weitere 70 Strafanzeigen. Das bilanzierte eine Polizeisprecherin am Sonntag in Bremen. Das Bundesverfassungsgericht hatte am Samstag in letzter Instanz die Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen verboten. Die Veranstalter hatten mit bis zu 20.000 Teilnehmern gerechnet.

Ungeachtet des Verbots versammelten sich in der Umgebung des Bremer Hauptbahnhofes mehrere Hundert Menschen, darunter auch viele Gegendemonstranten. An einer stark befahrenen Kreuzung verhinderten Polizeikräfte mit Hunden ein Aufeinandertreffen beider Gruppen. Ein Polizist wurde von einem Störer getreten und verletzt. Bei der Auflösung einer Versammlung von etwa 300 "Querdenken"-Anhängern wurde ein weiterer Polizist leicht verletzt. Um Mitternacht sei der Einsatz dann aber beendet gewesen, sagte die Polizeisprecherin.

Hohe Kosten für den Steuerzahler

Hintergrund der Strafanzeigen waren vor allem Fälle von Widerstand gegen Vollzugsbeamte und Landfriedensbruch. Die Bremer Polizei war den ganzen Tag über in der Innenstadt mit einem massiven Aufgebot von Einsatzkräften und mehreren Wasserwerfern auch direkt vor dem Rathaus präsent.

Unterstützt wurden die Beamten von Einheiten aus sechs anderen Bundesländern und der Bundespolizei. Am Vormittag hatten vermummte Personen Reifen angezündet, die aber von der Feuerwehr schnell gelöscht werden konnten. Anders als die "Querdenker"-Demonstration waren mehrere Gegendemonstrationen nicht verboten worden.

Die Kosten für Polizei und die bereitgestellte Ausrüstung dürften den Landeshaushalt nach Angaben von Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) deutlich belasten. Das Regionalmagazin "buten und binnen" von Radio Bremen zitierte ihn mit den Worten: "Das wird den Bremer Steuerzahler eine dreiviertel Million Euro kosten, dieser Wahnsinn." Dennoch zeigte er sich zufrieden. "Ich finde es toll, dass wir dadurch ein Signal auch für andere Städte gesetzt haben, dass man sich wehren muss. Wir würden immer wieder so handeln."