Polizei verbietet weitere Palästina-Demo in Berlin – Gewalt erwartet

Nach den Verboten vom Wochenende hat die Polizei nun eine weitere pro-palästinensische Demo untersagt. Der Grund: Die Beamten rechnen mit Gewalt.

Eine weitere pro-palästinensische Demonstration in Berlin ist verboten worden. Bereits am Wochenende hatte die Berliner Polizei ähnliche Veranstaltungen untersagt. Nun hat die Polizei entschieden: Eine für Montagabend geplante Demonstration am Pariser Platz darf nicht stattfinden.

Die Polizei sieht bei der Veranstaltung "Gedenktag der palästinensischen Häftlinge in israelischen Gefängnissen" die Gefahr von volksverhetzenden und antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft sowie Gewalttätigkeiten.

Antisemitische Rufe bei Demo am Karsamstag

Diese Annahme stütze sich unter anderem auf Erfahrungen aus der Vergangenheit – ausdrücklich auch der jüngeren. Auf diese hatten sich die Behörden auch am Wochenende berufen. Der Verlauf früherer, "deutlich ähnlicher Versammlungen" rechtfertige die Gefahrenprognose.

Am Karsamstag stand die Polizei in der Kritik, weil sie eine pro-palästinensische Demonstration nicht abgebrochen hatte, auf der Sätze wie "Tod, Tod, Tod Israel!" und "Tod den Juden!" gefallen sein sollen.