Berlin: Islamisten erhielten offenbar Corona-Hilfen – "Terrorfinanzierung"

Berliner Corona-Hilfen sollen im Nahen Osten zur Finanzierung von Terrorismus genutzt worden sein. Insgesamt soll eine Million Euro an Islamisten geflossen sein.

Unter den Empfängern der Corona-Soforthilfen der Bundesregierung befinden sich einem Medienbericht zufolge offenbar auch islamistische Extremisten. In Einzelfällen bestehe der Verdacht der "direkten Terrorismusfinanzierung", berichtete die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eine Quelle im Umfeld der Berliner Strafverfolgungsbehörden.

Staatsschutz und Staatsanwaltschaft führen dem Bericht zufolge in Berlin mehr als hundert Ermittlungsverfahren gegen rund 60 Menschen, Moscheevereine und Vereinigungen, die dem islamistischen Spektrum zugerechnet werden. Die Behörden prüfen demnach, ob und in welchem Ausmaß Corona-Soforthilfen kassiert wurden, ohne dass ein Anspruch bestand.

Corona-Hilfen wieder sichergestellt

In mindestens drei Fällen soll es Hinweise geben, dass Corona-Hilfen in Kriegsgebieten des Nahen Ostens zur Terrorismusfinanzierung genutzt worden seien. Insgesamt liege die Schadenssumme aller verfolgter Fälle bei rund einer Million Euro. 250.000 Euro wurden der Zeitung zufolge bei Durchsuchungen bereits sichergestellt.

Das Landeskriminalamt (LKA) hatte in den vergangenen Monaten mit einem Großaufgebot an Ermittlern mehrere Moscheen, Büros von Moscheevereinen und Privatwohnungen in Berlin durchsucht. Subventionsbetrug kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren, in schweren Fällen bis zu zehn Jahren bestraft werden.