Nach Demo-Verbot bleibt Lage in Kreuzberg zunächst ruhig

Nach dem gerichtlich bestätigten Verbot einer pro-palästinensischen Demonstration in Berlin ist die Lage entlang der geplanten Demo-Route bis Freitagnachmittag ruhig geblieben. Die Polizei war eigenen Angaben zufolge mit rund 900 Kräften aus drei Bundesländern im Einsatz, um mögliche Ansammlungen von Demonstranten zu verhindern und das Verbot durchzusetzen. Zwischenfälle wurden zunächst keine gemeldet.

Die Demo war von mehreren palästinensischen Initiativen für Freitagnachmittag (16.00 Uhr) unter dem Titel "Protestdemonstration gegen die israelische Aggression in Jerusalem" angemeldet worden. Aus Sorge vor erneuten antisemitischen Vorfällen hatte die Polizei am Donnerstag die Veranstaltung verboten. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte das Verbot am Freitag, nachdem die Veranstalter mit einem Eilantrag bereits vor der vorherigen Instanz gescheitert waren.

"Ich begrüße, dass die Auffassung der Versammlungsbehörde bestätigt wurde. Antisemitismus hat in unserer Stadt keinen Platz", teilte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) mit.

Am vergangenen Freitag und Samstag hatte es bei vergleichbaren Demos gegen Israels Politik mit einigen Hundert Teilnehmern antisemitische Rufe sowie Stein- und Böllerwürfe auf Polizisten gegeben.