2000 Arbeitsschutz-Verstöße in Fleischbranche festgestellt

Bei rund 1000 Kontrollen in der Fleisch-Industrie haben die nordrhein-westfälischen Behörden im vergangenen Jahr knapp 2000 Verstöße gegen das Arbeitszeit- und Arbeitsschutzrecht festgestellt. Damit sei der Kontrolldruck in der Branche weiter aufrechterhalten worden, teilte Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Neujahrstag mit.

Ein Jahr nach Inkrafttreten einer Gesetzesänderung für verbesserte Arbeitsbedingungen in den nordrhein-westfälischen Fleischbetrieben seien eine Reihe positiver Entwicklungen in Gang gesetzt worden, bilanzierte der Minister. Dazu gehöre neben den Kontrollen auch eine verstärkte Beratungsinfrastruktur für Beschäftigte. So sind 2021 insgesamt 53 Stellen eingerichtet worden, die Beratung und Aufklärung zum Thema Arbeitsrecht anbieten. "Dies alles soll den eingeleiteten Wandel weiter vorantreiben und klar signalisieren: Wir schauen hin!", teilte Laumann mit.

Die Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäftigten in der Fleischbranche verbesserten sich Stück für Stück. Allerdings lasse sich der "Wandel in der Fleischwirtschaft nicht politisch verordnen", so Laumann weiter. Er müsse auch durch die Fleischkonzerne selbst vorangetrieben werden. "Wir sehen die Branche hier auch in der Verantwortung. Wir werden die Branche als Land auch 2022 weiterhin eng begleiten."

Nach Bekanntwerden gravierender Missstände in der Fleischbranche hatte Laumann das Arbeitsschutzkontrollgesetz auf den Weg gebracht. So wurde die elektronische und manipulationssichere Arbeitszeitaufzeichnung sowie die Einsichtsbefugnis der Arbeitsschutzverwaltung in die Arbeitszeitunterlagen der Unternehmen eingeführt. Darüber hinaus wurde ein weitgehendes Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit in der häufig kritisierten Fleischindustrie verfügt.