Künftig keine besonderen Corona-Einschränkungen bei Demos

In Thüringen soll es bald keine besonderen coronabedingten Einschränkungen bei Demonstrationen mehr geben. Das kündigte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am Donnerstag in Erfurt an. "Ich werbe für mehr Gelassenheit", sagte Ramelow am Donnerstag in Erfurt. Es solle für Demonstrationen bald "keine Restriktionen mehr geben". Eine rote Linie sei jedoch, wenn Teilnehmer von Demonstrationen Gewalt ausübten oder rechtsextreme Parolen oder Symbole benutzten.

In Thüringen hatte es zeitweise die Regelung gegeben, dass sich maximal 35 Menschen an einer Demonstration beteiligen dürfen. Diese Begrenzung ist bereits seit einiger Zeit aufgehoben. Nach wie vor müssen Demonstrationen aber ortsgebunden, quasi als Kundgebung an einem Standort abgehalten werden. Umzüge durch Städte sind danach bisher noch nur mit Ausnahmegenehmigung möglich, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums auf Anfrage.

Es müsste stets gesichert sein, dass Menschen, die Sorgen oder eine abweichende Meinung zur Corona-Pandemie und zu Einschränkungen haben, "sich artikulieren können", sagte Thüringens Regierungschef.