Duisburg: Landesjugendring wirft Essener Polizei Versagen vor

Die Landesjungendring NRW wirft der Essener Polizei Versagen vor: Erst Stunden nach dem Notruf erschien diese zu einem Rassismus-Eklat an einer Kneipe.

In einem offenen Brief an NRW-Innenminister Herbert Reul und an Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen prangert der Landesjugendring NRW die Polizei Essen an. Mitte Juni sollen rund 50 mutmaßliche Rechtsextreme vor der Sportsbar 300 in Essen-Steele lautstark Nazi-Parolen von sich gegeben haben. Die Personen "versammelten sich vor der Bar und riefen lautstark Sprüche wie 'Hitler und SS zurück!', 'Ausländer raus!", 'Jetzt töten!'", heißt es im Brief des Landesjugendrings.

Vier Teilnehmende, davon drei von Rassismus betroffene Personen, hätten dies aus dem Aufenthaltsraum heraus beobachtet und zu filmen versucht. Als sie von den Kneipenbesuchern wahrgenommen wurden, seien sie massiv beschimpft und mit Drohgebärden wie einer hoch gehaltenen Messerklinge von der Straße aus bedroht worden.

Vorwurf: Streifenwagen "über Stunden nicht erschienen"

Über den Notruf riefen die Teilnehmenden laut Jugendring die Polizei. Diese kündigte demnach mehrere Streifenwagen an. Diese seien "aber über Stunden nicht erschienen. Das Warten auf Hilfe, während die Rechtsextremen weiter die Straße bevölkerten und menschenverachtende und bedrohende Parolen skandierten, "löste bei den Betroffenen extreme Gefühle von Angst, Ohnmacht und Verzweiflung aus", teilte der Jugendring mit.

Laut Aussage der Polizei ist ein Streifenwagen gut zwei Stunden nach dem Notruf gegen vier Uhr vor Ort erschienen. "Die Teilnehmenden, die während der gesamten Zeit wach geblieben sind, haben diesen Streifenwagen nicht gesehen und keinerlei Aktion von Seiten der Polizei erlebt", konfrontiert der Ring die Polizei.

Polizei "bedauert den benannten Zeitverzug"

Die Polizei reagierte am Donnerstag mit einer Stellungnahme auf die Anschuldigen des Verbandes. "Die Vorwürfe nimmt das Polizeipräsidium Essen sehr ernst und bedauert den benannten Zeitverzug", teilte die Essener Polizei mit. "Die in dem Schreiben genannten Vorwürfe hat die Behördenleitung zum Anlass genommen, den Einsatzverlauf durch die betroffenen Dienststellen aufklären zu lassen", heißt es weiter.

Aus polizeilicher Sicht stellte sich der Einsatz wie folgt dar: "Am Sonntag, 12. Juni um 1.45 Uhr, erhielt die Leitstelle der Polizei von einem Mitteiler aus dem Kulturzentrum Grend Kenntnis von rechtsextremen Ausrufen aus einer Menschengruppe vor der Sportsbar 300. Dadurch fühlten sich der Mitteiler und die Anwesenden verängstigt."

Polizei: "Hinweise auf rechtsextreme Ausrufe konnten nicht erlangt werden"

Es hätten zu diesem Zeitpunkt keine Hinweise auf eine Bedrohung vorgelegen. "Der Einsatz ist von der Polizei als Ruhestörung bewertet worden. Ein Streifenwagen erreichte den Einsatzort um 3.59 Uhr. Die Beamten ermahnten die noch Anwesenden zur Ruhe. Hinweise auf rechtsextreme Ausrufe konnten nicht erlangt werden", teilt die Polizei mit. Der aufgetretene Zeitverzug zwischen dem Anruf und dem Eintreffen des Streifenwagens vor Ort sei nun Gegenstand der Überprüfung im PP Essen. Eine Strafanzeige wurde bislang nicht erstattet.

Die Jugendring fordert vom Innenministerium eine "lückenlose" Aufklärung. Zudem fordert der Verband die Stadt Essen auf, die "Sportsbar 300" zu verbieten. In Essen ist die Bar als Szenetreff der "Steeler Jungs" bekannt. Die Steeler Jungs sind eine neonazistische Gruppierung, die mit wöchentlichen sogenannten "Stadtspaziergängen" im Essener Stadtteil Steele in Vergangenheit Aufmerksamkeit erregte. Die Gruppe wird vom Verfassungsschutz beobachtet.

Der Landesjugendring ist die Dachorganisation der Jugendverbände in Nordrhein-Westfalen. In den Jugendverbänden engagieren sich Kinder und Jugendliche. Die Tätigkeitsfelder des Ringes sind oft vernetzt mit dem örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe, also dem Jugendamt. "In Gesprächen mit Entscheidungsträger*innen aus Politik und Gesellschaft bringen wir auf den Tisch, was der jungen Generation auf den Nägeln brennt", beschreibt der Bundesvorstand seinen Aufgabenbereich.