Proteste gegen OB: "Frankfurt braucht Feldmann nicht"

Sie haben genug: Vor dem Frankfurter Rathaus haben Demonstrierende gegen den skandalbehafteten OB Peter Feldmann protestiert.

"Rücktritt Feldmann jetzt!!!", "Ich schäme mich für Sie, Herr Feldmann" und "Offenbach, hab Mitleid: Schenk uns Deinen OB!" ist auf einigen der Protestplakate zu lesen, die Demonstrierende auf dem Römerberg präsentieren. Etwa 40 Bürgerinnen und Bürger haben sich auf die Initiative der "Frau mit dem Schild" – sie möchte anonym bleiben – am Mittwochabend vor dem Frankfurter Rathaus versammelt.

Die Protestierenden fordern den Rücktritt des skandalbehafteten Oberbürgermeisters Peter Feldmann. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn wegen Korruption. Sofern er nicht zurücktritt, steht ihm ein Abwahlverfahren am 14. Juli bevor. Dazu wäre eine Zweidrittelmehrheit im Stadtverordnetenparlament nötig. Kommt die zustande, dann droht dem Oberbürgermeister ein Volksentscheid unter den Frankfurterinnen und Frankfurtern am 6. November.

Damit dieser jedoch gültig wird, benötigt es eine Wahlbeteiligung von mindestens 30 Prozent. 1,6 Millionen Euro würde das Verfahren kosten. Um diese Kosten einzusparen, ist dem Oberbürgermeister von den meisten seiner Kolleginnen und Kollegen auch aus der eigenen Partei (SPD) nahegelegt worden, zurückzutreten. Doch für Feldmann komme der Rücktritt einem Schuldeingeständnis gleich. Er beharrt auf seiner Unschuld.

Frankfurter Bürger und Bürgerinnen demonstrieren auf dem Römerberg

Die Frau mit dem Schild hat die Protestaktion auf dem Römer angemeldet und organisiert. Sie steht auf einem Betonklotz mit Blick auf den Balkon im Römer. Die anderen Demonstrierenden positionieren sich halbkreisförmig um sie. In einer 15-minütigen Rede bringt sie ihre Zweifel an der Kompetenz des Oberbürgermeisters per Megafon hervor und zeichnet dessen skandalträchtigen Werdegang nach. Die Mitdemonstrierenden applaudieren.

Zum ersten Mal mit Plakat in Erscheinung getreten sei die Frau mit Schild auf der Siegesfeier des Eintracht-Pokalfinales: "Auf der Vorderseite meines Schildes steht 'Danke Jungs'. Das richtet sich an die Eintracht. Auf der Rückseite steht 'Rücktritt Feldmann jetzt'", erklärt sie.

Die peinlichen Vorfälle auf der Siegesfeier hätten sie darin bestärkt, mit dem Protest weiterzumachen. Sie habe anschließend eine Postkartenaktion ins Leben gerufen, die den Oberbürgermeister zum Rücktritt auffordert: "1.300 Menschen haben diese Postkarten unterschrieben und ich habe sie dem Oberbürgermeister zugeschickt", sagt sie.

Hoffnung auf Abwahl

Feldmann habe ihr und einigen Beteiligten sogar in einem Serienbrief geantwortet. "Was mich so ärgert: Er beharrt auf der Unschuldsvermutung. Ich habe aber nie behauptet, dass er schuldig sei. Meine Aussage ist, dass der Schaden für die Stadt allein durch die Korruptionsanklage da ist. Für die Bürger der Stadt ist es unerheblich, ob er freigesprochen oder verurteilt wird. Es gibt negative Schlagzeilen und das schadet der Stadt", sagt sie.

Ob sie ihm auf seinen Brief antworten werde? "Ich habe es ja heute schon in Teilen mit meiner Rede gemacht, möchte ihm aber nochmal ausführlich schriftlich mitteilen, was ich von seiner Antwort halte", sagt die Frau mit dem Schild.

Sexistischer Kommentar: Feldmann räumte Fehler ein

Auf die meisten Kritikpunkte, die auf der Postkarte stehen würden, habe er gar nicht geantwortet. Das bedauere sie. Immerhin: Bezüglich der Pokalfeier und dem sexistischen Kommentar im Flugzeug habe er sich geäußert und eingeräumt, dass er Fehler gemacht habe.

Sie hoffe darauf, dass die Wahlbeteiligung von mindestens 30 Prozent beim Volksentscheid zusammenkomme: "Bei der Pokalfeier waren schätzungsweise 200.000 Menschen auf den Straßen und wenn ähnlich viele Menschen in die Wahllokale strömen oder Briefwahl beantragen, dann halte ich das für gut möglich", sagt die Frau mit dem Schild.

"Da fragt man sich, ob er den Schlag immer noch nicht gehört hat"

Eine Demonstrantin hat sich ein Schild um den Hals gehängt. Auf ihm steht unter anderem: "Frankfurt will keinen OB, der BürgerInnen erzählt, was ihn geil macht. (Oder was ist sonst mit 'hormonell außer Gefecht gesetzt' gemeint?)" – eine Anspielung auf Feldmanns sexistischen Kommentar gegenüber Flugbegleiterinnen.

Sie selbst habe Feldmann zweimal gewählt und bis zuletzt gehofft, er trete zurück. "Ich bin sehr ungern heute hier und bedauere, dass er die Bodenhaftung verloren hat. Frankfurt braucht Peter Feldmann nicht und Frankfurt will ihn nicht. Die Koalition schafft das auch ohne ihn. Ich schäme mich für ihn", sagt sie.

Etwas weiter hinten in der Menge steht eine Frau neben ihrem Fahrrad. In ihren Händen hält sie ein Plakat mit der Aufschrift: "Frankfurt verdient Respekt". Die Demonstrantin meint: "Feldmann zieht nicht die nötige Konsequenz des Rücktritts. Seine Fehltritte summieren sich. Das Fass ist voll. Die Motivation, Frankfurts längst gedienter Oberbürgermeister zu sein, finde ich auch fadenscheinig – zumal die SPD sich deutlich von ihm distanziert hat."

Eine Mitdemonstrantin pflichtet ihr bei: "Er repräsentiert für mich nicht mehr die Stadt Frankfurt. Er wahrt die Würde seines Amtes nicht mehr. Noch dazu rühmt er sich mit seinen sozialen Projekten. Dann frage ich mich aber: Wo sind die und wie nachhaltig sind sie? Der AWO-Skandal spricht für sich."

Über die für nächste Woche geplante Delegationsreise nach Vietnam sagt sie: "Daran will er offenbar festhalten. Da fragt man sich, ob er den Schlag immer noch nicht gehört hat." Dem teuren Abwahlverfahren solle Feldmann vorgreifen und zurücktreten: "Er kann der Stadt das Geld ersparen. Mit 1,6 Millionen kann die Stadt viel Besseres tun, als einen Oberbürgermeister abzuwählen", finden die Protestierenden.

"Feldmann – Fatzke – Schmarotzer – Betrüger"

In der Mitte der Menge hält ein weiterer Demonstrant den Deckel eines abgetrennten Pizzakartons in der Hand. Auf der Innenseite steht: "Feldmann – Fatzke – Schmarotzer – Betrüger".

Er sagt: "Ein Oberbürgermeister sollte dem Amt dienen und nicht das Amt für seine eigenen Privilegien und Vorteile ausnutzen. Mir ist zu Ohren gekommen, dass ihm sein Aussehen auf Auftritten wichtiger ist, als auf die Probleme der Stadt einzugehen. Das gefällt mir gar nicht. Mich nervt auch diese Hofberichterstattung im Newsletter der Stadt."

Er lobt die Zivilcourage und das Engagement der Frau mit Schild. Mit Blick auf die etwa 40 Menschen, die sich heute hier versammelt haben, befürchtet der Demonstrant jedoch, dass bei einem Volksentscheid nicht die nötige Wahlbeteiligung zustande kommen könnte: "Es ist einfach wichtig, dass wir weiter machen", findet er.

Peter Feldmann ist im Frankfurter Waldstadion nicht mehr willkommen

Nachdem die Frau mit Schild ihre Rede beendet hat, löst sich der Pulk langsam auf. Am Justitiabrunnen steht noch ein Ordner in gelber Weste. Über seine Funktion ist er sichtlich erfreut: "Ich habe noch nie in meinem Leben als Ordner gearbeitet und meine letzte Demo liegt 50 Jahre zurück."

Für die Sache nehme er aber sein Bürgerrecht wieder gerne wahr: "Zu so einem Verhalten zählt eine gehörige Portion Narzissmus. Feldmann ist ein Populist und hat keine Grundlage mehr, weil seine eigene Partei ihm den Rücken gekehrt hat. Die Eintracht ist schon mit gutem Beispiel vorangegangen und hat ihm Stadionverbot erteilt." Tatsächlich hatte Axel Hellmann als Vorstandssprecher der SGE nach dem Pokal-Debakel bei der Euopa-League-Siegesfeier erklärt, dass er sich nciht vorstellen könne, dass Feldmann nach dem Auftritt noch im Stadion "willkommen sei".