Unterschriftensammlung für Verkehrswende in Hessen beginnt

Mit einem Volksbegehren wollen mehrere Verbände eine Verkehrswende in Hessen durchsetzen. Ihr Vorhaben stellen der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) Hessen, der Fußgängerverband Fuss e.V., der Verkehrsclub Deutschland (VCD) sowie die Initiativen der Radentscheide Frankfurt, Darmstadt, Kassel und Offenbach heute in Frankfurt vor (11 Uhr). Unmittelbar im Anschluss soll die Sammlung von rund 45.000 Unterschriften beginnen.

"Hessen braucht eine echte Verkehrswende, um eine gute Mobilität für alle, mehr Verkehrssicherheit, eine höhere Lebensqualität in Städten und Gemeinden und effektiven Klimaschutz zu verwirklichen", erklären die Organisatoren. Der Anteil der umweltfreundlichen Verkehrsarten - zu Fuß gehen, Radfahren und öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) - solle auf einen Anteil von mindestens 65 Prozent am gesamten Personenverkehr erhöht werden. Dazu seien mehr Radwege, breitere Gehwege und Straßen sowie ein flächendeckendes Liniennetz, kürzere Fahrzeiten und höhere Frequenz für den ÖPNV nötig.

Kommen die Unterschriften zusammen, entscheidet der Landeswahlleiter über die Zulässigkeit des Volksbegehrens. Anschließend könnte eine weitere Unterschriftenkampagne beginnen - das eigentliche Volksbegehren. Bei dessen Erfolg muss sich der Landtag mit dem vorgelegten Gesetzentwurf beschäftigen.